Newsletter I 2024

1. bis 6. Januar

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Aktuelles+ Hintergrundwissen

Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen", sondern stellt eine Ergänzung dar.

1. Januar 1977 (INES 5) Belojarsk, UdSSR

2. Januar 1958 (INES 4) Atomfabrik Majak, UdSSR

3. Januar 1961 (INES 4 | NAMS 2,9) NRTS Idaho Falls, USA

5. Januar 1976 (INES 3) Akw Jaslovské Bohunice, SVK

6. Januar 2016 (Nordkoreas 4. Nuklearwaffentest) Punggye-ri, PRK

6. Januar 1986 (INES 4) Atomfabrik Sequoyah, USA

6. Januar 1981 (INES 3) Atomfabrik La Hague, FRA

13. Januar 1977 (INES ? Klass.?) Akw Gundremmingen, DEU

17. Januar 1966 (Broken ArrowPalomares, USA

18. Januar 2012 (INES 2) Akw Cattenom, FRA

20. Januar 1965 (INES 4 | NAMS 3,7) LLNL, Livermore, USA

21. Januar 2002 (INES 2) Akw Flamanville, FRA

21. Januar 1969 (INES 5 | NAMS 1,6) VAKL Lucens, CHE

21. Januar 1968 (Broken ArrowThule Airport, Grönland, USA

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Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de

 


6. Januar


 

GriechenlandRankingSchwarzmarkt

Wirtschaftsranking von Ländern:

Die Pleite-Griechen auf Platz eins

Griechenlands Wirtschaft wurde vom „Economist“ gekürt. Wie kann das sein, wenn der Schwarzmarkt brummt und Milliarden Steuergelder verloren gehen?

Was für eine Überraschung: Ausgerechnet der einstige Pleitestaat Griechenland wurde vom britischen Wirtschaftsmagazin Economist zur „besten Wirtschaft des Jahres“ 2023 gekürt. Das Blatt hat 35 OECD-Staaten untersucht, und Griechenland punktete vor allem mit seiner niedrigen Kerninflation von nur 3,4 Prozent. Außerdem legten die Aktien um 43 Prozent zu. Deutschland hingegen landete auf Platz 27.

Es ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem Griechenland beim Economist auf Platz eins steht. Denn das Land wächst rasant. 2021 legte die griechische Wirtschaft um satte 8,4 Prozent zu, 2022 waren es 5,6 Prozent, und 2023 noch immer 2,4 Prozent.

[...] Allerdings ist es nicht leicht, die griechische Wirtschaft korrekt statistisch zu messen, denn der Schwarzmarkt ist riesig. Griechenlands Zentralbankchef Yannis Stournaras hat es kürzlich vorgerechnet: Bei den Finanzämtern wurden 2022 nur rund 80 Milliarden Euro an privaten Einkommen deklariert – der private Verbrauch erreichte aber 140 Milliarden Euro. 60 Milliarden Euro wurden also nicht versteuert, wodurch der Staat 18 Milliarden Euro verloren hat, rund 30 Prozent der gezahlten Steuern.

Stournaras will daher durchsetzen, dass in Griechenland nur noch digital gezahlt werden darf, damit jede Transaktion erfasst wird ...

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GuatemalaLandrechteIndigene

Bergbau in Guatemala Indigene dürfen über Landnutzung mitbestimmen

Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat einem indigenen Volk in Guatemala Landrechte zugesprochen. Das Urteil könnte Signalwirkung für ganz Lateinamerika haben.

Die Bedürfnisse von Staaten, Unternehmen und der Bevölkerung sind nicht selten gegensätzlich. Gehen die Vorstellungen von der Nutzung von Land besonders stark auseinander, behält in Lateinamerika in den seltensten Fällen die Bevölkerung Recht.

Anders ist es jetzt in Guatemala gekommen. Nach einem langen Rechtsstreit hat der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte dem Volk der Q’eqchi’ in der Region Izabal im Norden Guatemalas Rechte an dem Land zugesprochen, das sie seit dem 19. Jahrhundert bewohnen und bepflanzen.

[...] Im Urteilsspruch heißt es nun:

Der Staat Guatemala ist verantwortlich für die Verletzung der Rechte auf Anerkennung der Rechtspersönlichkeit, der persönlichen Integrität, auf Zugang zu Informationen, Eigentum und der Wahrnehmung politischer Rechte.

Unzulänglichkeiten im guatemaltekischen Recht hätten dazu geführt, dass vor Aufnahme von Bergbautätigkeiten keine ausreichenden Konsultationen der indigenen Bevölkerung und keine Anerkennung deren kollektiven Eigentumsanspruchs stattgefunden hätten.

[...] Am 14. Januar wird der neue Präsident Guatemalas ins Amt eingeführt. Der als Korruptionsbekämpfer bekannte Bernardo Arévalo hat bereits im Wahlkampf für mehr Indigenenrechte geworben.

Jetzt bekommt er schneller als erwartet Gelegenheit, seine Wahlkampfthemen auch umzusetzen ...

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Landwirtschaft | Subventionen | Bauernaufstand | Bauernfänger

Aufstand der Bauern: Sind die Proteste im Kern berechtigt?

Agrardiesel-Subvention entfällt schrittweise. Großbetriebe streichen weiter Gewinne ein. Für kleine Höfe sieht es anders aus.

Nötigung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Eingriff in den Straßenverkehr - die Liste der Vergehen im Rahmen der Bauernproteste wird immer länger. Als Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag an einem Fähranleger in Schleswig-Holstein von Hunderten Landwirten daran gehindert wurde, an Land zu gehen, wurde dies vom Bauernverband ebenso verurteilt wie von dem grünen Agrarminister Cem Özdemir.

[...] Fluggesellschaften weiter begünstigt

Es dürfe nicht sein, dass die Bauern anders behandelt würden als beispielsweise die Lufthansa, die keine Kerosinsteuer zahlen müsse. Genau wie diese stehe auch die Agrar- und Lebensmittelwirtschaft im internationalen Wettbewerb.

Statt bei den Bauern zu sparen, sollten auch Einsparungen beim Dienstwagenprivileg ernsthaft geprüft werden: Das Steuerprivileg könnte bei einem bestimmten Kraftstoffverbrauch gekappt werden. Dann würden etwa Pflegedienste weiterhin davon profitieren, die in der Regel mit kleinen Autos unterwegs seien.

[...] Vor allem kleine Höfe geben auf

Hierzulande gib es noch 258.700 landwirtschaftliche Betriebe, 40.000 Höfe weniger als noch 2010. Der Trend geht hin zu Großbetrieben.

Vor allem kleine Bauernhöfe unter 100 Hektar Fläche geben auf: Allein die Zahl der Tierhalter mit Anbindeställen schrumpfte während der letzten zehn Jahre von 82.500 auf nur noch 35.100 - ein Rückgang um knapp 60 Prozent ...

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BauernProtestaktionRechtsextremisten

Aufrufe in Onlinenetzwerken

Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten

Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. BKA und Verfassungsschutz registrierten Mobilisierungsaufrufe aus deren Reihen unter anderem für »Umsturzrandale«.

Im Zusammenhang mit den geplanten Bauernprotesten in der kommenden Woche beobachten deutsche Sicherheitsbehörden einem Bericht zufolge diverse Mobilisierungsaufrufe und Solidaritätsbekundungen von Rechtsextremisten, Gruppierungen der Neuen Rechten und der Querdenker-Szene. Dies hat laut »Welt am Sonntag« eine Abfrage beim Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzbehörden der Länder ergeben. Die Aufrufe gebe es besonders in Onlinenetzwerken.

Das BKA registrierte demnach zahlreiche Mobilisierungsaufrufe. Darunter seien Aufrufe für einen »Generalstreik« und »Umsturzrandale« sowie für eine »Unterwanderung« der Demonstrationen. Die rechtsextremistische Partei »Der III. Weg« spreche laut Polizei von einem möglichen Bauernaufstand. AfD-Mitglieder und Funktionäre der Partei würden als Veranstaltungsanmelder fungieren oder seien als Redner vorgesehen. Einen Aufruf gebe es auch von der neurechten Initiative »Ein Prozent« ...

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Der Atompilz steht für Atom- oder Wasserstoffbomben, auch im Rahmen von Tests6. Januar 2016 (Nordkoreas 4. Nuklearwaffentest) Punggye-ri, PRK

Wikipedia

Nordkoreanisches Kernwaffenprogramm

Am 6. Januar 2016 gab die Regierung von Nordkorea bekannt, erstmals sei ein erfolgreicher Test einer Wasserstoffbombe durchgeführt worden.  Von chinesischen und US-amerikanischen Erdbebenwarten wurden seismische Signale in der Nähe des Kernwaffentestgeländes Punggye Ri gemessen, die auf eine Kernwaffenexplosion hindeuten. Allerdings passt die bei einer Wasserstoffbombe zu erwartende Höhe der seismischen Aktivität nicht zu den gemessenen Werten, da die Sprengkraft einer Wasserstoffbombe im Normalfall um ein Vielfaches höher liegt als bei einer Spaltbombe. Vielmehr gehen Experten von einer mittels Wasserstoff geboosteten Spaltbombe aus. Die Volksrepublik China, die in der Vergangenheit häufiger die nordkoreanischen Positionen unterstützt hatte, verurteilte den Test in deutlichen Worten. Auf Antrag der USA und Japans berief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen daraufhin eine Dringlichkeitssitzung ein. Am 10. Januar 2016 überflog ein US-amerikanischer B-52-Bomber Südkorea, was international als Bekräftigung der amerikanisch-südkoreanischen Militärallianz und als Warnung an Nordkorea verstanden wurde, die Situation nicht zu sehr zu eskalieren ... 

Punggye-ri (Testgelände)

Liste von Kernwaffentests 
 

Atomwaffen A - Z

Nordkorea

... Bis heute führte Nordkorea sechs Atomtests durch: in den Jahren 2006, 2009, 2013, zweimal in 2016 und zuletzt im September 2017. Nordkorea behauptete am 6. Januar 2016, dass das Land erstmalig und erfolgreich eine Wasserstoffbombe getestet habe ...

Punggye-ri

Atomtestgelände, Nordkorea

Alle bisherigen sechs Atomtests Nordkoreas (2006-2017) wurden auf dem Atomtestgelände Punggye-ri (auch als Hwaderi bekannt) durchgeführt. Die Anlage befindet sich in den Bergen nördlich der Hamgyeong Provinz im Nordosten des Landes unter dem Berg Mantap. Ende April 2018 legte Nordkorea das Atomtestgelände still und sprengte wesentliche Teile vor gesammelter Presse am 24. Mai 2018, nach einer Gipfelvereinbarung mit dem südkoreanischen Präsident Moon Jae-in, um Frieden zwischen den beiden Teilen Koreas zu fördern ...

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INES Kategorie 4 "Unfall" 6. Januar 1986 (INES 4) Atomfabrik Sequoyah in Gore, Ok, USA

Wikipedia

Liste von Unfällen in kerntechnischen Anlagen#1980er_Jahre

In der Urankonversionsanlage Sequoyah von Kerr-McGee in Gore, Oklahoma barst ein überfüllter Zylinder mit Uranhexafluorid nach unzulässiger Erhitzung. Während des Abfüllens von Uranhexafluorid in einen dafür vorgesehenen Transportzylinder wurde bemerkt, dass aufgrund der fehlerhaften Kalibrierung einer Waage zu viel in den Zylinder abgefüllt worden war. Der Versuch, den Zylinder wieder auf ein normales Level zu entleeren schlug zunächst fehl, da sich das Uranhexafluorid im Behälter abgekühlt hatte und erstarrt war. Um ein weiteres Umfüllen zu ermöglichen, wurde die Erhitzung des Zylinders angewiesen, um den Stoff wieder zu verflüssigen. Beim Aufheizvorgang zerbarst der überfüllte Zylinder und durch Reaktion mit der Luftfeuchtigkeit wurden Uranylfluorid und Flusssäure freigesetzt. Ein Arbeiter starb durch das Einatmen von Flusssäure, 100 Arbeiter und Anwohner mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden.
 

Wikipedia en

Sequoyah Fuels Corporation

Die Sequoyah Fuels Corporation besaß und betrieb eine Uranaufbereitungsanlage in der Nähe von Gore, Oklahoma. Das Unternehmen wurde 1983 als Tochtergesellschaft von Kerr-McGee gegründet. Im Jahr 1988 wurde es an General Atomics verkauft.

Die Freisetzung von Brennstoffen der Sequoyah Corporation 1986 in Oklahoma

Am 4. Januar 1986 kam es in der Anlage Sequoyah zu einem Bruch eines Behälters, bei dem der 26-jährige Arbeiter James Harrison ums Leben kam und 37 der 42 Arbeiter vor Ort ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten ...

Ein weiterer Unfall mit der Freisetzung von UF6 ereignete sich 1992. Die Anlage stellte 1993 den Produktionsbetrieb ein und wurde außer Betrieb genommen.

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

AtomkraftwerkePlag

Vergleichbare Atomfabriken gibt es überall auf der Welt:

Uran-Anreicherung und Wiederaufarbeitung - Anlagen und Standorte

Bei der Wiederaufarbeitung lässt sich das Inventar abgebrannter Brennelemente in einem aufwändigen chemischen Verfahren (PUREX) voneinander separieren. Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie ...
 

Youtube

Uranwirtschaft: Anlagen zur Verarbeitung von Uran

Alle Uran- und Plutoniumfabriken produzieren radioaktiven Atommüll: Uran-Aufbereitungs-, -Anreicherungs- und -Wiederaufarbeitungsanlagen, ob in Hanford, La Hague, Sellafield, Mayak, Tokaimura oder wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle ...

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INES Kategorie 3 "Ernster Störfall" 6. Januar 1981 (INES 3) Atomfabrik La Hague, FRA

In La Hague kam es zu einer Brandkatastrophe in einem Abfalllager mit Graphitelementen und Uranmetall, ein Arbeiter war einer erhöhten Strahlung ausgesetzt. (Kosten ca. 5,4 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

AtomkraftwerkePlag

La Hague (Frankreich)

In einer vom Europäischen Parlament im Jahr 2001 herausgegebenen Studie sind Ereignisse im Zeitraum von 1989 bis 2000 aufgelistet. Acht Störfälle wurden näher beschrieben ...

Siehe in der EU-Studie von 2001 auf den Seiten 112 und 113

In einem Abfallsilo hatten Graphitelemente 24 Stunden lang gebrannt. Der Höchstwert der gemessenen Luftkontamination, 700 Bq/m3, wurde 10 Stunden nach Beginn des Brandes erreicht. Die freigesetzte Aktivität ist hauptsächlich auf Cäsium-137 und -134 (137Cs und 134Cs) zurückzuführen und liegt zwischen 740 GBq und 1.850 GBq, also das 10-fache des Jahresgrenzwertes. Der Jahresgrenzwert für den gesamten Standort La Hague liegt bei 74 GBq für Cäsium-137.

Strontium-90 (90Sr) wurde im Regenwasser nachgewiesen, und der zulässige Grenzwert für die Oberflächenkontamination wurde in 6 km Entfernung vom Standort erreicht. Ein Arbeiter erhielt an einem Tag die jährliche zulässige Dosis von 50 mSv.

Eine Untersuchung der gesundheitlichen Auswirkungen außerhalb des Standorts wurde nicht durchgeführt ...

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
 

Vergleichbare Atomfabriken gibt es überall auf der Welt:

Uran-Anreicherung und Wiederaufarbeitung - Anlagen und Standorte

Bei der Wiederaufarbeitung lässt sich das Inventar abgebrannter Brennelemente in einem aufwändigen chemischen Verfahren (PUREX) voneinander separieren. Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie ...
 

Langsam aber sicher werden alle relevanten Infos zu Störungen in der Atomindustrie aus Wikipedia entfernt!

Wikipedia

Wiederaufarbeitungsanlage_La_Hague#Betriebsstörungen,_Unfälle

1981 kam es zu einer Brandkatastrophe in einem Abfalllager bei Graphitelementen und Uranmetall (INES-Stufe 3), die viele Menschen beunruhigte ...
 

Youtube

Uranwirtschaft: Anlagen zur Verarbeitung von Uran

Wiederaufarbeitungsanlagen machen aus wenigen Tonnen Atommüll, viele Tonnen Atommüll

Alle Uran- und Plutoniumfabriken produzieren radioaktiven Atommüll: Uran-Aufbereitungs-, -Anreicherungs- und -Wiederaufarbeitungsanlagen, ob in Hanford, La Hague, Sellafield, Mayak, Tokaimura oder wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle ...

 


5. Januar


 

LebensmittelPlastikBisphenol

Plastikchemikalien finden sich in fast allen Lebensmitteln

Studie weist die „besonders besorgniserregenden Stoffe“ Bisphenol A (BPA) und Phthalate in fast allen Lebensmittelproben nach. Wir leben im Plastozän.

Wir leben zunehmend nicht nur in der virtuellen oder digitalen Welt, sondern mit unserem Körper auch in einer Plastikwelt. Schon vor Jahrzehnten haben die Kinks einen Song über den Plastic Man (1969) geschrieben, der durch und durch aus Plastik besteht und kein Gehirn hat. Tatsächlich verbreitet sich Plastik überall auf der Erde, vor allem in Form von Mikroplastik, und dringt in die Körper, Herzen und Gehirne aller Lebewesen ein, wo es sich ansammelt. Mit dem Eintritt ins Anthropozän sind wird auch ins Plastozän eingetreten. Eine neue, oft kaum sichtbare Sedimentschicht legt sich um die Erde: in der Luft, im Wasser, in der Erde. Wir werden zu Cyborgs und gleichzeitig zu hybriden Körpern. Fragt sich, wie lange der Anschlag auf das Leben braucht, um es nachhaltig zu verändern oder zu schädigen.

Das mag übertrieben klingen, aber wir sind nicht nur Fleisch- und Pflanzenfresser, sondern auch Plastikfresser. Praktisch unmöglich ist es, Kinder und Säuglinge vor der Aufnahme von Mikro- und Nanoplastikteilchen zu schützen, zumal sie diese bereits in der Gebärmutter aufnehmen, wenn sie noch gar nicht geboren sind ...

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Bürgergeld | Rechenkünstler Lindner | Geldwäsche

Methode zum Inflationsausgleich

Lindner will Berechnung des Bürgergelds überprüfen lassen

In der Bürgergeld-Debatte wirbt der Finanzminister seit Langem dafür, dass sich Arbeit stets mehr lohnen müsse als der Verzicht auf einen Job. Nun hat Christian Lindner einen Vorschlag gemacht, der dabei helfen soll.

Die Methode zur Berechnung des Bürgergeldes sollte nach Ansicht von Bundesfinanzminister Christian Lindner überprüft werden. Aufgrund der Inflationserwartung sei der Regelsatz des Bürgergeldes zum 1. Januar sehr stark gestiegen, sagte der FDP-Politiker der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten«. »Deshalb muss die Berechnungsmethode überprüft werden, damit die Inflation nicht überschätzt wird.«

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) widersprach Lindners Forderung deutlich. »Wir stimmen mit Christian Lindner nur in einem Punkt überein: Die Regelsätze müssen in der Tat überprüft werden, denn sie sind nach wie vor zu niedrig«, sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Zwar empfänden viele die Erhöhung des Bürgergeldes als zu hoch, der relevante Zeitraum für die Neuberechnung habe jedoch »in der Höhepunktphase« der Inflation gelegen. »Das hohe Preisniveau für Verbrauchsgüter hat sich seitdem nie erholt, nur der Anstieg der Preise hat sich verringert.« ...

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EmissionenLNGTerminal

LNG-Boom in den USA:

Ein schmutziges Geschäft

Die Flüssiggas-Industrie bringt Arbeitsplätze nach Louisiana – und zerstört Umwelt und Gesundheit der Menschen. Auch deutsche Firmen sind beteiligt.

[...] Drei verschiedene Terminals sind in Cameron bereits in Betrieb, bis zu einem Dutzend weiterer sind in Planung. Sollte der Ausbau nicht gestoppt werden, sieht Travis Dardar für diesen Landstrich nur wenig Zukunft. Neben den Beeinträchtigungen für die Fischerei sind An­woh­ne­r:in­nen in der Region rund um Cameron immer höheren Emissionen durch die vielen Werke ausgesetzt. Diese setzen Formaldehyd, Benzol und andere krebserregende Stoffe frei.

Venture Global, der Betreiber des Terminals am Calcasieu-Kanal, hat in knapp 18 Monaten über 150 Mal gegen die gesetzlichen Emissionswerte verstoßen. Über sogenannte „Flares“, zu deutsch: Fackeln, brennen die Verflüssigungsanlagen ungebrauchtes Material durch hohe Stichflammen sichtbar ab. An­woh­ne­r:in­nen in unmittelbarer Umgebung der Anlagen klagen über Atemwegsbeschwerden ...

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AfDrechtsextremParteiverbot

AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte

Ein AfD-Verbot wird von der bürgerlichen Gesellschaft nicht ernsthaft angestrebt, meint Leo Fischer

Soll man die AfD verbieten? Derzeit wird darüber eine fulminante Scheindebatte geführt. In drei Bundesländern kann die Partei, die mit jeder Erneuerung rechtsradikaler geworden ist, mit Wahlergebnissen um 30 Prozent und mehr rechnen. In drei Ländern wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die ideologische Nähe deutscher Rechtsterroristen der letzten Jahre zu dieser Partei ist vielfach belegt. Die Argumente für ein Verbot sind gewichtig.

Eine Scheindebatte ist es nicht, weil man, wie Merz behauptet, eine Partei, die in Umfragen 30 Prozent erreicht, »nicht einfach verbieten« könnte. Es ist eine Scheindebatte, weil niemand ernsthaft beabsichtigt, die AfD zu verbieten. Das liegt schon in der paradoxen Begründungspraxis der obersten Gerichtsbarkeit, wie sie sich im NPD-Verbotsverfahren zeigte: Die NPD war zu klein, um verboten zu werden, die AfD hingegen ist zu groß. Eine rechtsradikale Partei, die an den Grundfesten des Staates sägt, müsste genau richtig groß sein! In der NPD waren zu viele V-Männer, die AfD hingegen stellt umgekehrt wesentliches Personal der Sicherheitsbehörden.

In der CDU will schon deshalb niemand die AfD verbieten, weil man sich darin einrichtet, die AfD light zu sein, die Alternative der Alternative: Man kopiert ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren – entsprechende Vorschläge sind deshalb nur Gedankenexperimente, gestischer Antifaschismus ...

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BundesverfassungsgerichtGrundgesetzRechtsstaat

Das schärfste Schwert des Rechtsstaats

Einige Politiker debattieren über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Die Voraussetzungen für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht im NPD-Urteil 2017 grundlegend herausgearbeitet. Die Hürden sind hoch. 

Eine politische Partei kann in der Bundesrepublik nur vom Bundesverfassungsgericht verboten werden. Den Antrag für ein solches Verbot können die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat stellen. Bei Parteien, die nur in einem Bundesland organisiert sind, auch die jeweilige Landesregierung.

Ob ein solcher Verbotsantrag gestellt wird, ist also zunächst eine politische Entscheidung. Juristischen Erfolg hat ein solcher Antrag, wenn die Partei, die verboten werden soll, tatsächlich verfassungswidrig ist.

Das Grundgesetz nennt die Voraussetzungen dafür: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig", heißt es in Artikel 21, Absatz 2 ...

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Bei Verdacht auf Geldwäsche, beträgt die Bearbeitungsdauer 108 Tage

Rückstau in Lindner-Behörde:

Mehr als 160.000 offene Geldwäsche-Meldungen

Bei Deutschlands Anti-Geldwäsche-Behörde sind 164.597 Verdachtsmeldungen offen. Ein neuer Leiter und ein neues Gesetz von Finanzminister Lindner sollten das eigentlich verhindern.

Sie ist ein zentraler Baustein im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: die Financial Intelligence Unit, kurz FIU. Wenn es nach Geldwäsche riecht, müssen Banken, Sparkassen, Notare und Schmuckhändler das per Verdachtsmeldung der FIU melden. Interne Dokumente, die ZDF frontal einsehen konnte, zeigen nun: Bei der Behörde sind aktuell 164.597 Meldungen mit Geldwäschebezug "nicht endbearbeitet" - also noch offen. Schon wieder ein riesiger Rückstand.

Deutschland gilt als Geldwäsche-Paradies. Schätzungsweise hundert Milliarden Euro werden jedes Jahr hierzulande gewaschen.

[...] Die internen Dokumente zeigen auch, dass die Behörde oft viel zu langsam arbeitet. Von den mehr als 164.000 Meldungen warten demnach 113.560 seit mehr als 90 Tagen auf ihre Endbearbeitung - das sind mehr als zwei Drittel. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer aller endbearbeiteten Meldungen mit Geldwäschebezug liegt zudem aktuell bei 108 Tagen. In vielen Fällen dürfte verdächtiges Geld deshalb längst weiter gereicht worden sein ...

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EmissionshandelUmweltbundesamtKlima- und Transformationsfond

Neue Rekordeinnahmen im Emissionshandel: Über 18 Milliarden Euro für den Klimaschutz

Erlöse aus dem europäischen und nationalen Emissionshandel steigen um 40 Prozent.

Die Einnahmen aus dem europäischen und dem nationalen Emissionshandelssystem sind in Deutschland im Jahr 2023 auf einen neuen Höchstwert von über 18 Milliarden Euro gestiegen. Im Vergleich zum bisherigen Rekordjahr 2022 mit Einnahmen von 13 Milliarden Euro ist das ein Wachstum von rund 40 Prozent. Dies berichtet die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA). Die Erlöse fließen vollständig in den Klima- und Transformationsfonds (KTF), der als Finanzierungsinstrument einen zentralen Beitrag zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele Deutschlands leistet ...

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INES Kategorie 3 "Ernster Störfall" 5. Januar 1976 (INES 3) Akw Jaslovské Bohunice, SVK

Durch austretendes Kohlendioxid aus dem Reaktorkühlsystem eines KS 150 im Akw Bohunice sind zwei Arbeiter erstickt. (Kosten ?)

Nuclear Power Accidents
 

Wikipedia

Kernkraftwerk Bohunice

Am 5. Januar 1976 trat radioaktiv kontaminiertes Kühlmittel in die Reaktorhalle aus. Die Brennelemente wurden normalerweise unter Vollbetrieb gewechselt. Nach dem Auswechseln eines Brennelementes löste sich dieses in der Druckröhre, schoss aus dem Reaktor hinauf in die Reaktorhalle und zerschellte an dem über dem Reaktor stehenden Kran. Durch den offenen Kanal strömte das als Kühlmittel verwendete, unter Druck stehende Kohlenstoffdioxid in den Reaktorraum. Der Bedienungsmannschaft gelang es zwar, mit dem Ladekran den offenen Kanal abzudichten, zwei Mitarbeiter konnten sich aber nicht rechtzeitig retten und erstickten.

[...] der Vorfall im Jahr 1976 wird als ernster Störfall (INES 3) geführt.
 

AtomkraftwerkePlag

TschechienSlowakei - Bohunice

In der ehemaligen Tschechoslowakei sah die Energiepolitik seit den 1950er Jahren Nutzung und Ausbau der Atomkraft vor. Ein erster gasgekühlter Reaktor, der 1972 in Jaslovské Bohunice (heutige Slowakei) in Betrieb genommen worden war, scheiterte 1976 wegen zweier schwerer Unfälle. In der Folge wurden sowjetische Leichtwasser-Reaktortypen übernommen, und die tschechische Industrie wurde in Osteuropa als Zulieferer in die Produktion der meisten Reaktorkomponenten eingebunden.

Im heutigen Tschechien liefern sechs Reaktoren Strom: zwei in Temelín bei Budweis und vier in Dukovany bei Brünn ...

 


4. Januar


 

FossileGewinneDividende

Fossile Energien

Klimazerstörung – und üppige Gewinne

Das neue Jahr ist auch ein neues Ausschüttungsjahr für Aktionäre. So können sich die Investoren der fünf großen Ölkonzerne über sagenhafte 100 Milliarden Dollar freuen. Dabei stünde das Geld den Opfern der Klimakrise zu.

Auf der Uno-Klimakonferenz riefen vor wenigen Wochen fast 200 Staaten erstmals einen neuen Hilfsfonds für vom Klimawandel betroffene Länder ins Leben. Einzahlen sollen jene, die den Klimawandel verursacht haben und damit für Verluste und Schäden in den ärmeren Staaten aufkommen. Nach Dürren, Waldbränden oder Überschwemmungen könnten künftig erste Hilfsprogramme und der Wiederaufbau davon bezahlt werden – so die Idee. Bis Mitte Dezember sagten etwa Deutschland, Großbritannien oder die Vereinigten Arabischen Emirate rund 700 Millionen Dollar (640 Millionen Euro) zu.

Doch allein nach den Überschwemmungen im Ahrtal zahlte die Bundesregierung eine Wiederaufbauhilfe von 30 Milliarden (!) Euro – nur für eine einzige Region in einem ohnehin reichen Land.

Dem gegenüber stehen Ausschüttungen der fünf größten börsennotierten Ölunternehmen der Welt – BP, Shell, Chevron, ExxonMobil und TotalEnergies – auch »Big Five« (die großen Fünf genannt). Ihre Anteilseigner werden in diesem Jahr mit rund 100 Milliarden US-Dollar (90 Milliarden Euro) belohnt. Ähnlich hoch waren bereits die Dividendenzahlungen im Jahr 2022, berichtet das Institute for Energy Economics and Financial Analysis (IEEFA).

Die Zahlungen folgen nach zwei Jahren mit exorbitant hohen Gewinnen der großen Öl- und Gasunternehmen. Ein Grund ist der Ukrainekrieg, der besonders hohe Preise für Gas und Öl in ganz Europa zur Folge hatte ...

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Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus

BUND über Atommüll-Fahrten durch NRW:

„Castor-Transporte stoppen“

Die geplanten Atommülltransporte seien gefährlich und unnötig, sagen Kerstin Ciesla und Matthias Eickhoff. Es brauche ein Machtwort von ganz oben.

taz: Frau Ciesla, Herr Eickhoff, Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen protestieren in NRW seit Monaten gegen die in diesem Jahr geplanten Castor-Transporte vom rheinischen Jülich ins münsterländische Ahaus. Warum?

Kerstin Ciesla: Weil die Transporte gefährlich sind. Es geht um hoch-radioaktiven Atommüll aus dem Reaktor des ehemaligen Kernforschungszentrums Jülich, der zwei Jahre lang fast jede Woche auf mehr als 170 Kilometern über Autobahnen mitten durch die am dichtesten besiedelten Regionen Nordrhein-Westfalens gefahren werden soll – etwa durch den Düsseldorfer Flughafentunnel oder über die marode ‚Berliner Brücke‘ der A59 mitten in meiner Heimatstadt Duisburg. Dabei könnte jede Beschädigung der Castoren zum Austritt von Radioaktivität führen.

Matthias Eickhoff: Außerdem ist der Atommüll im Zwischenlager Ahaus kein bisschen sicherer als in Jülich.

Das müssen Sie erklären.

Eickhoff: Das Zwischenlager Ahaus ist fast 40 Jahre alt. Den heutigen Sicherheitsstandards entspricht es längst nicht mehr. Etwa gegen Flugzeugabstürze ist es nicht gesichert. Außerdem gibt es dort im Gegensatz zu Jülich keine ‚heiße Zelle‘, in der defekte Castor-Behälter repariert werden könnten. Dazu kommt: Die Genehmigung des Zwischenlagers Ahaus läuft 2036 aus – und die ersten Jülicher Castor-Behälter werden schon 2032 ans Ende ihrer 40-jährigen Lebenszeit kommen. Das bedeutet: Wer heute Atommüll nach Ahaus karrt, kann gleichzeitig schon den Abtransport beantragen – zurück nach Jülich oder wohin auch immer ...

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AtomlobbyVersprechungenAtomdebatte

Kernenergie

Behördenchef König sieht neue Atomdebatte als Folge von Unwissenheit

Der scheidende Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, König, hat die Diskussion in Deutschland über eine Rückkehr zur Kernenergie kritisiert.

König sagte der Deutschen Presse-Agentur, Phasen der großen Versprechungen der Kernenergie habe es immer wieder gegeben. Dass sie derzeit wieder so unkritisch übernommen würden, zeuge von einem rasanten Wissensverlust in Bevölkerung und Politik. Erklärungen, wonach mit der Atomenergie die Strompreise sänken oder dass sich die Probleme mit dem Atommüll von selbst lösten, seien populistische Parolen. Er hoffe, dass die Gesellschaft klug genug sei, alte Fehler nicht zu wiederholen, betonte König. Der Behördenchef geht Ende des Monats in den Ruhestand.

Erst vor wenigen Tagen hatte der Vorstandsvorsitzende des Eon-Konzerns, Birnbaum, erklärt, eine Wiederbelebung der Atomkraft in Deutschland sei technisch nicht mehr möglich. Unter anderem der CDU-Vorsitzende Merz, CSU-Chef Söder und der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr haben sich dagegen wiederholt für den Bau neuer Kernkraftwerke ausgesprochen.

 

IMHO

Unwissenheit können die Atomlobbyisten Dürr, Merzthutjanix und auch das Fähnchen im Wind Kini Jödler nicht für sich geltend machen. Die wissen ganz genau was sie tun ...

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Indien baut Wiederaufbereitungsanlage in Kalpakkam

Indischer Premierminister weiht Demonstrations-Wiederaufbereitungsanlage ein

Die Demonstrationsanlage für die Wiederaufbereitung von schnellem Reaktorbrennstoff (DFRP) ist ein Vorläufer für Großanlagen zur Wiederaufbereitung von schnellem Reaktorbrennstoff.

Premierminister Narendra Modi weihte das DFRP im Indira Gandhi Centre for Atomic Research (IGCAR) in Kalpakkam am 2. Januar feierlich ein.

Nach Angaben des indischen Ministeriums für Atomenergie ist die Anlage, deren Entwicklung 400 Mio. INR (ca. 48 Mio. USD - 1 Mio. INR entspricht 10 Mio. USD) gekostet hat, die weltweit erste Anlage im industriellen Maßstab, in der sowohl Karbid- als auch Oxidbrennstoffe aus Schnellreaktoren verarbeitet werden können. Die in Indien entworfene Anlage wird als Vorläufer für groß angelegte kommerzielle Wiederaufbereitungsanlagen für Schnellreaktorbrennstoffe dienen ...

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

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FossileErdgasLobby

Fossile Politik:

Die Erdgas-Connection

Seit der Wiedervereinigung hat Deutschland den Import von klimaschädlichem Erdgas verdoppelt. Ein Blick auf die Machenschaften der Lobbys.

BERLIN taz | Tim Kehler ist Geschäftsführer von Zukunft Gas – und damit oberster Lobbyist der deutschen Erdgasbranche. In dem Verein sind die großen Energiekonzerne Mitglied: Shell, Total, Wintershall Dea, Evonik, EnBW, Equinor, Uniper oder die Gazprom-Tochter Wingas. Auch 70 deutsche Stadtwerke zahlen Mitgliedsbeitrag.

„Deutschland dürfte in diesem Jahr insgesamt 217 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausstoßen, ohne das Weltklima zu gefährden. Doch diese Menge wurde bereits bis zum 28. März verbraucht“, sagte Timm Kehler 2018. Damit war das deutsche Restbudget knapp eine Woche früher aufgebraucht als im Vorjahr. „Jedes eingesparte Gramm zählt“, sagte Kehler. „Denn jede Zielverfehlung heute müssen wir morgen mit doppelter Anstrengung aufholen.“ Der Gaslobbyist rief alljährlich nicht nur den „Aktionstag CO2“ aus – genau am deutschen „Restbudget“-Tag.

Mit Aktionen wie „Jedes Gramm zählt“ hat Zukunft Gas der Öffentlichkeit eingeredet, Gas sei klimaschonend. Dabei können Erdgaskraftwerke in der Bilanz sogar klimaschädlicher als Kohleblöcke sein ...

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StrompreisBundeshaushaltNetzentgelte

Kein Zuschuss zu Netzentgelten

Billig ist Strom nur an der Börse und vom Dach

Für 2024 sagen Netzbehörde und große Stromerzeuger einen steigenden Strompreis voraus, vor allem für Millionen Haushalte. Billigen Strom gibt es allerdings in Deutschland weiterhin, sogar in steigender Menge – jedoch unerreichbar für die meisten Kunden.

Die Zeiten billiger Energie seien vorbei, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, um die Weihnachtstage. Mit dem Bild vom vergehenden Zeitalter will der Behördenchef die Streichung des 5,5-Milliarden-Euro-Zuschusses zu den Netzentgelten in einen größeren Zusammenhang stellen und irgendwie plausibel machen.

Mit dem Wegfall des Milliardenzuschusses kann die Ampel-Koalition ein Drittel des 17-Milliarden-Defizits stopfen, das sich für den Bundeshaushalt 2024 abzeichnet. Die Netzkosten fallen damit seit Jahresbeginn voll auf die Stromkunden zurück. Entsprechend steigt die Netzumlage pro Kilowattstunde von 3,12 auf 6,43 Cent, also um mehr als Doppelte. Das ist zudem netto, da kommen noch 19 Prozent Mehrwertsteuer drauf.

Müller beziffert die jährlichen Mehrkosten für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt auf 120 Euro. Ganz so teuer wird es für viele aber nicht werden ...

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JapanErdbebenTsunamiAtomdorf

Fukushima 2.0?

Fast alle Atomkraftwerke Japans sind in Küstennähe erbaut - was eine Gefahr für die Sicherheit durch Tsunamis bei Erdbeben bedeutet

Japan ist eines der erdbebengefährdetsten Länder der Erde, Beben mit mehr oder weniger schweren Folgen wird es dort immer geben, stellt das Anti Atom Komitee anlässlich der aktuellen Geschehnisse an der japanischen Westküste fest. Umso unverständlicher ist, dass auch gerade in Japan nach einigen Jahren der Vorsicht erneut vermehrt auf Atomkraft gesetzt wird.

Für kaum jemanden war Fukushima ein Begriff, bevor es etwa 160 km davon entfernt am 11. März 2011 zu einem schweren Seebeben kam und in dessen Folge zu einem Tsunami sowie zu einer atomaren Katastrophe, die noch viele Jahre andauern wird. „Mit Folgen, die wohl bleibend sind. Genauso wie die weiteren Kosten für Dekontamination, Rückbau und nicht abschätzbare Umweltschäden“, stellt Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee fest und er ergänzt; „Fukushima ist nicht passiert, es passiert noch immer!“ ...

 


3. Januar


 

Israels rechtsextreme Minister und das Völkerrecht

Gazakrieg

EU-Chefdiplomat Borrell nennt Äußerungen aus israelischer Regierung »hetzerisch«

Teile der Regierung Netanyahu plädieren für eine israelische Wiederbesiedlung des Gazastreifens nach dem Krieg gegen die Hamas. Daran gibt es deutliche Kritik – nun auch mit scharfen Worten aus der EU.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat Wortmeldungen aus der israelischen Regierung zu einer möglichen Vertreibung von Palästinensern aus dem Gazastreifen scharf kritisiert. Die Äußerungen seien »hetzerisch und unverantwortlich«.

Die israelischen Minister Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich hätten mit ihren Aussagen die palästinensische Bevölkerung des Gazastreifens verleumdet und einen Plan für ihre Auswanderung gefordert, schrieb Borrell auf der Plattform X.

»Zwangsumsiedlungen sind als schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts strengstens verboten & Worte zählen«, so Borrell. Auch von der Bundesregierung sowie von den Regierungen der USA und Frankreichs kam bereits Kritik ...

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RüstungNatoPatriot-Raketen

Produktion in Deutschland:

Nato kauft 1.000 Patriot-Raketen

Angesichts des Ukraine-Kriegs will die Nato ihre Luftverteidigung stärken: Dazu schafft das Bündnis bis zu 1.000 Patriot-Raketen aus deutscher Produktion an.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die Nato mit dem deutschen Rüstungshersteller Comlog einen Vertrag über bis zu 1.000 Patriot-Luftabwehrraketen geschlossen. Das Unternehmen im oberbayrischen Schrobenhausen soll unter anderem Raketen, Ersatzteile und Testsysteme liefern. Das teilte die gemeinsame Beschaffungsstelle der Nato am Mittwoch mit ...

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Türkei | KriegsschiffeMinenräumung

Blockade von Minenräumern

Erdogan verhindert Durchfahrt britischer Schiffe für Ukraine

Großbritannien schenkt der Ukraine zwei Minenräumer der Royal Navy. Jetzt scheitert die Übergabe der Schiffe an der Blockade der Türkei. Ankara verbietet die Durchquerung der Meerengen des Bosporus und der Dardanellen durch Kriegsschiffe und begründet dies mit internationalen Abkommen.

Die Türkei blockiert die Übergabe von zwei Minenräum-Schiffen an die Ukraine. Sie werde die Durchfahrt der beiden der Ukraine von der britischen Marine geschenkten Schiffe durch ihre Gewässer zum Schwarzen Meer nicht gestatten, teilte die Regierung in Ankara mit. Dies verstoße gegen internationale Abkommen zur Durchquerung der zur Türkei gehörenden Meerengen Bosporus und Dardanellen zu Kriegszeiten ...

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Energiewende | DänemarkNorwegenStromimporte

Energiewende: Woher Deutschland den meisten Strom bezieht

Energie und Klima – kompakt: Neuer Grünstrom-Rekord 2023. Windkraft auf dem Vormarsch, Kohlekraftwerke auf dem Rückzug. Woher die meisten Stromimporte kommen.

[...] Im Einzelnen war der Austausch mit Frankreich fast ausgeglichen, wie die ISE-Zahlen zeigen. Nur 0,4 Milliarden Kilowattstunden wurden von jenseits des Rheins mehr bezogen, als dorthin geliefert worden waren. Von der oft unterstellten Abhängigkeit von französischen Atomkraftwerken kann also nicht die Rede sein.

Viel Strom aus norwegischer Wasserkraft eingeführt

Deutlich größer war mit 4,5 Milliarden Kilowattstunden der Netto-Stromimport von Norwegens Wasserkraftwerken. Außerdem gab es mit 10,3 Milliarden Kilowattstunden einen besonders großen Netto-Zufluss aus Dänemark ...

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PhotovoltaikSpeicher | Batterie

NRWs größte Photovoltaik-Dachanlage entsteht in Ennepetal

Die Siegfried Jacob Metallwerke recyceln Metalle wie Kupfer, Bronze, Aluminium, Zink oder Messing. Der energieintensive Betrieb baut derzeit aber auch die größte Dachanlage für Photovoltaik in NRW mit fast 22.000 Solarmodulen.

Für den Projektleiter Andreas Fedderwitz läuft fast alles nach Plan. Die Solarmodule sind sehr früh aus China geordert worden. Trotz so mancher Schwierigkeiten bei den Lieferungen ist alles pünktlich angekommen. Ab Mai konnten dann die Solarmodule auf den Dächern montiert werden, bei Wind und Wetter waren bis zu 25 Personen gleichzeitig auf den Dächern. Im Oktober war alles installiert.

Solarfeld so groß wie sechs Fußballfelder

Es folgen weitere Arbeiten wie das Verlegen der Stromleitungen, insgesamt rund 2,5 Kilometer. Die 21.708 Strommodule könnten theoretisch etwa ein Viertel der Haushalte im Städtchen Ennepetal mit Strom versorgen, vorausgesetzt die Sonne würde immer scheinen.

[...] XXL-Batterie speichert Solarstrom

Auf den Dächern der Siegfried Jacob Metallwerke entsteht so viel Strom, dass das Unternehmen gar nicht alles nutzen kann. 35 Prozent reichen für den Eigenbedarf, der Rest wird abgegeben. Das hat für den Betrieb den Vorteil, dass sich die Energiekosten stark verringern. Dazu trägt auch eine riesige Batterie bei, die den Solarstrom zwischenspeichern kann ...

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INES Kategorie 4 "Unfall" 3. Januar 1961 (INES 4 | NAMS 2,9) NRTS Idaho Falls, USA

Bei diesem Unfall im quasi ersten Small Modular Reactor (SMR) starben 3 Menschen und 41 TBq radioaktive Strahlung wurden freigesetzt (Kosten ca. 26 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

Wikipedia

Der Unfall findet sich in dem Wikipedia Beitrag "Idaho National Laboratoy" in diesem einen Absatz:

Der Stationary Low-Power Reactor Number One (SL-1) war ein Reaktor mit besonders geringer Leistung, gedacht für die Versorgung von abgelegenen Stationen der United States Army wie beispielsweise Radarstationen in der Arktis mit elektrischer Energie und Wärme. Bei einem Unfall am 3. Januar 1961 kamen drei Menschen, das Bedienpersonal des Reaktors, ums Leben. Radioaktives Iod trat aus dem Reaktorgebäude aus und kontaminierte die Umgebung mit dem 50-100-fachen der natürlichen Belastung, noch 80 km entfernt lag in Windrichtung das Strahlungsniveau beim Doppelten des Normalen ...

Liste von Unfällen in kerntechnischen Anlagen#1960er Jahre

In der National Reactor Testing Station Idaho erlitt der experimentelle SL-1-Reaktor einen kritischen Vorfall mit einer Dampfexplosion und schwerer Freisetzung radioaktiven Materials, bei dem die drei Mitglieder der Bedienungsmannschaft getötet wurden. Mit Ausnahme von Jod-131 blieb die Verbreitung der Strahlung auf eine Fläche von 12.000 m² begrenzt. Im Umkreis von 30 km um den Reaktor war die Kontamination der Vegetation durch Jod-131 etwa 100-mal so hoch wie die natürliche Strahlungsintensität. Selbst 80 km entfernt war die Belastung der Vegetation noch doppelt so hoch ...

... Die Rettungsmannschaft konnte zuerst weder ein Feuer noch die Opfer finden, aber sie fand Strahlungswerte von etwa 10 mSv/h innerhalb des Reaktorgebäudes. Als geeignete Schutzausrüstung eingetroffen war, drang ein Team in das Reaktorgebäude ein und fand einen Toten und ein weiteres Mitglied der dreiköpfigen Bedienmannschaft noch lebend. Von den Rettungskräften erhielten laut einem Bericht der Atomenergiekommission der USA 22 eine Äquivalentdosis in der Größenordnung von 30 bis 270 mSv. Der Reaktor wurde demontiert und der 12 t schwere Reaktorkern und das Druckgefäß einige Monate später vergraben ...

Nuclear power accidents by country#United_States

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

 


2. Januar


 

SchwedenTemperaturen | Eiszeit

Europas Norden bibbert:

Eiszeit in Schweden: Minus 41,6 Grad

Klirrende Kälte im Norden Europas: Schweden und Finnland haben ihre kältesten Tage des bisherigen Winters registriert. In Nordschweden fiel die Temperatur auf minus 41,6 Grad.

Der hohe Norden Europas ist mit eisigen Temperaturen ins neue Jahr gestartet. In Nordschweden wurden erstmals seit Ende 2021 wieder Temperaturen von unter minus 40 Grad Celsius gemessen, wie das schwedische meteorologische Institut SMHI mitteilte. Mancherorts wie etwa in Umeå war es demnach so kalt wie seit zwölf Jahren nicht mehr ...

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UranabbauWismut | Gauern

Bergbausanierung Wismut-Halde:

Jahrzehntelanger Streit um Folgen des Uran-Bergbaus dauert an

Ein Karpfen hatte das Dorf Gauern mal in die Schlagzeilen gebracht. Äußerlich sah der Fisch prächtig aus, innerlich hatte er erschreckend hohe Uranwerte. Das ging damals überregional durch die Zeitungen, auch das MDR THÜRINGEN JOURNAL berichtete. Seitdem sind über 20 Jahre vergangen. Aber Anfang 2024 gilt einmal mehr: neues Jahr, alte Sorgen.

Gauern liegt heute im Landkreis Greiz. In den 1950er-Jahren war es ein Ort im damaligen Uran-Bergbaurevier Ostthüringens. Das strahlende Erz für das Atomprogramm der Russen - es brachte der DDR bis 1953 nicht einen einzigen Pfennig ein. Denn die Urangewinnung war zunächst eine Reparationsleistung für die Schäden des Zweiten Weltkriegs in der Sowjetunion.

Gauern gehörte zu den Orten in Thüringen, an denen die Sowjetisch-Deutsche Aktiengesellschaft Wismut (SDAG Wismut) tätig wurde. Für den Uranbergbau wurden zwei Drittel des Dorfes geopfert.

Höhenzug am Dorf sorgt für Verunsicherung

Heute sieht es hier aus, als zöge sich ein bewaldeter Höhenzug bis in den Ort hinein. Das ist die Gauern-Halde. Über sie sind einige Fakten in einem behördlichen Datenblatt erfasst. Zum Beispiel, dass in der Betriebszeit von 1954 bis 1967 Bergbau-Abraum bis zu 37 Meter hoch aufgeschüttet wurde ...

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KlimawandelWassertemperatur | Verbräunung

Phänomen auch in Deutschland

Wasser vieler Seen ändert die Farbe

Viele Fischarten brauchen kühleres Wasser und einen hohen Sauerstoffgehalt. Doch durch die Erderwärmung steigt vielerorts auch die Wassertemperatur, die Gewässer werden trüber, eine Verbräunung setzt ein. Das senkt den Sauerstoffgehalt des kühleren Tiefenwassers deutlich - schlecht für Forelle, Lachs und Saibling.

Der Klimawandel beeinflusst auch das Leben in Seen stark. So können an kältere Wasserbereiche angepasste Fische auf zwei Arten betroffen sein, wie ein Forschungsteam herausgefunden hat: direkt durch die Erwärmung des Wassers sowie indirekt durch zunehmende Eintrübung der Gewässer, der sogenannten Verbräunung. Viele Seen werden im Zuge der Erderwärmung brauner, weil in ihnen mehr organisches Material entsteht und von umliegenden Böden - etwa bei Starkregen - eingetragen wird. Das Phänomen ist in Ländern wie Schweden und auch in einigen Regionen Deutschlands schon deutlich zu beobachten ...

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AfD gewinnt Umfrage in Sachsen

Landtagswahl in Sachsen:

AfD liegt in Umfragen deutlich vor der CDU, SPD muss um Einzug bangen

Noch vor einem Monat lagen CDU und AfD gleich auf. Nun könnte die AfD laut Wahlumfragen mit 37 Prozent stärkste Kraft in Sachsen werden. Die SPD liegt bei drei Prozent.

Die Alternative für Deutschland (AfD) liegt in Sachsen laut einer Wahlumfrage vor der CDU. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der Sächsischen Zeitung kam die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 33 Prozent. Vor einem Monat lagen die beiden Parteien in der gleichen Umfrage noch gleichauf.

Die SPD liegt demnach aktuell bei drei Prozent und muss um den Einzug in den Landtag bangen, die FDP kommt auf ein Prozent. Auch die Grünen mit sieben Prozent und die Linke mit acht Prozent liegen weit abgeschlagen hinter AfD und CDU ...

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SuperreicheTreibhausgase | Klimasteuer

Klima: Der Ball liegt beim einen Prozent der Superreichen

Die 80 Millionen reichsten Menschen* verursachen gleich viele Treibhausgase wie vier Milliarden ärmere. Es braucht faire Steuern.

Das reichste Prozent der Weltbevölkerung verursachte 2019 so viele klimaschädliche Treibhausgase wie die fünf Milliarden Menschen, die die ärmeren zwei Drittel ausmachen. Genauer gesagt, verursacht ein Milliardär durch gesteigerten Konsum, häufigere Flugreisen, Luxusvillen, Megajachten und Privatjets so viel Treibhausgase wie eine Million Menschen zusammen ...

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Brennelementefabrik LingenFramatome | Rosatom | ANF

Rosatom fasst im Emsland Fuß

Die niedersächsische Landesregierung veröffentlicht den Antrag für den Ausbau der Brennelementefabrik in Lingen. Rosatom ist daran beteiligt.

BERLIN taz | Obwohl 2023 in Deutschland die letzten AKWs abgeschaltet wurden, bommt es in einer Sparte der Atomwirtschaft: der Produktion von nuklearen Brennelementen. Im niedersächsischen Lingen will die dort ansässige Brennelementefabrik der Firma Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) den Betrieb ausbauen. ANF ist eine hundertprozentige Tochter der französischen Firma Framatome.

Neues Geschäftsfeld sollen hexagonale, also sechseckige Brennelemente werden. Bisher ist ANF auf quadratische Brennelemente spezialisiert. Sechseckige Brennelemente brauchen AKWs russischer Bauart, sogenannte VVER-Reaktoren. Die gibt es in Armenien, Tschechien, der Slowakei, der Ukraine, Bulgarien, Finnland, Iran und China. Ab dem 4. Januar soll der Antrag der ANF zur Genehmigung der Erweiterung in Lingen, dem niedersächsischen Umweltministerium und im Internet ausliegen.

[...] Matthias Eickhoff vom „Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen“ erinnert daran, dass Rosatom nach dem russischen Überfall auf die Ukraine federführend die technische Leitung des militärisch besetzten AKW Saporischschja übernommen hat. „Eine Genehmigung des Ausbaus der Atomfabrik von Lingen unter Mitwirkung des russischen Atomkonzerns Rosatom durch deutsche Behörden legitimiert am Ende auch die Besetzung von Saporischschja, über die alle zu Recht so empört sind“, sagt Eickhoff der taz.

Er kritisiert den „Doppelsprech“ aus dem Umweltministerium in Hannover: „Offiziell ist man ganz gegen die Pläne von Framatome und Rosatom, aber faktisch werden diese gefährlichen Atompläne durch die frühe Auslegung der Unterlagen in der Weihnachtszeit auch vom grünen Umweltminister in Niedersachsen tatkräftig vorangetrieben.“ Für den 20. Januar ist eine Demonstration vor der Brennelementefabrik Lingen angekündigt.

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INES Kategorie 4 "Unfall" 2. Januar 1958 (INES 4) Atomfabrik Majak, UdSSR

Bei einem Unfall im Majak-Komplex kamen drei Menschen ums Leben, eine Arbeiterin wurde schwer verletzt. (Kosten ?)

Nuclear Power Accidents
 

Wikipedia

Majak, 2. Januar 1958

Nach einem Kritikalitätsexperiment sollte die Uran-Lösung in geometrisch sichere Behälter umgefüllt werden. Um Zeit zu sparen, umgingen die Experimentatoren die Standardprozedur zum Umfüllen, weil sie davon ausgingen, dass die verbliebene Lösung weit unterkritisch sei. Allerdings reichte durch die veränderte Geometrie beim Umfüllen die Anwesenheit der Personen aus, um genügend Neutronen zu reflektieren, damit die Lösung prompt kritisch wurde. Die Lösung explodierte und drei Arbeiter erhielten Strahlendosen von etwa 60 Gray und starben nach fünf bis sechs Tagen. Eine Arbeiterin in 3 Meter Entfernung erhielt 6 Gray, überlebte die akute Strahlenkrankheit, litt aber an schwerwiegenden Folgeerkrankungen...
 

AtomkraftwerkePlag

Die Plutoniumfabrik Majak 

Majak befindet sich 15 Kilometer östlich der Stadt Kyschtym in der Oblast Tscheljabinsk an der Ostseite des südlichen Urals und war ab 1945 wichtiger Bestandteil der Pläne Stalins, schnell waffenfähiges Plutonium herzustellen und den Rückstand der Sowjetunion bei nuklearen Waffen aufzuholen.

[...] In Majak wurden, neben zwei Wiederaufarbeitungsanlagen und einer Fabrik zur Herstellung von metallischem Plutonium, zehn Reaktoren zur Plutoniumproduktion errichtet ...

In Majak ereigneten sich seit 1945 mehr als 230 Störfälle ...

Vergleichbare Atomfabriken gibt es überall auf der Welt:

Uran-Anreicherung und Wiederaufarbeitung - Anlagen und Standorte

Bei der Wiederaufarbeitung lässt sich das Inventar abgebrannter Brennelemente in einem aufwändigen chemischen Verfahren (PUREX) voneinander separieren. Abgetrenntes Uran und Plutonium können danach erneut verwendet werden. Soweit die Theorie ...
 

Youtube

Uranwirtschaft: Anlagen zur Verarbeitung von Uran

Wiederaufarbeitungsanlagen machen aus wenigen Tonnen Atommüll, viele Tonnen Atommüll

Alle Uran- und Plutoniumfabriken produzieren radioaktiven Atommüll: Uran-Aufbereitungs-, -Anreicherungs- und -Wiederaufarbeitungsanlagen, ob in Hanford, La Hague, Sellafield, Mayak, Tokaimura oder wo auch immer auf der Welt, haben alle das gleiche Problem: Mit jedem Bearbeitungsschritt entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle ...

 


1. Januar


 

HaushaltRüstung | Katastrophenschutz

Haushalt 2024: Aufrüstung statt Bevölkerungsschutz

Bislang sind im Bundeshaushalt 2024 weiter Kürzungen bei ziviler Sicherheit und Katastrophenhilfe vorgesehen

Der Bundeshaushalt 2024 wird ein Kürzungshaushalt, auch im Katastrophenschutz. Daran ändert die Tatsache nichts, dass die entsprechenden Etats eventuell weniger eingedampft werden als im ersten Entwurf der Ampel-Koalition vom vergangenen Juni vorgesehen. Zugleich betreffen die Kürzungen vor allem die Mehrheit der Bürger und den Bereich der sozialen Daseinsvorsorge. Unumstritten sind sie auch innerhalb der Ampel-Koalition nicht. Das zeigen unter anderem die Debatte um die von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) angekündigten schärferen Sanktionen beim Bürgergeld, die noch ein paar Einsparungen bringen sollen – und jene angesichts der aktuellen Hochwasserlage.

[...] Die Ampel-Koalition wollte die Mittel für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) im kommenden Jahr indes bereits laut ihrem ersten Haushaltsentwurf für dieses Jahr um 49 Millionen Euro bzw. 20 Prozent kürzen. Das THW sollte 42 Millionen Euro und damit fast zehn Prozent weniger bekommen. Dabei hatte es bereits im Haushalt 2023 Mittelkürzungen um rund ein Fünftel beim THW und um ein Viertel beim BBK gegeben. Nach der verheerenden Flut im Ahrtal im Juli 2021 hatten alle Parteien versprochen, den Katastrophenschutz erheblich ausbauen zu wollen ...

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Klimawandel | HochwasserStarkregen

Vorschau auf 2024

Energie und Klima im Ampel‑Stau

Im Jahr 2024 steht für die Ampel-Koalition das große Abarbeiten einer Vielzahl aufgeschobener Gesetzesvorhaben an. Diese betreffen nicht nur den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren, sondern auch den besseren Schutz von Klima und Natur.

Um die Weihnachtstage wütete der Sturm "Zoltan" über Deutschland, gefolgt von endlosen Regenfällen. Deiche weichten auf, Orte wurden eingeschlossen oder mussten evakuiert werden. Immer noch steht halb Niedersachsen unter Wasser und neuer Regen kündigt sich an.

Vor zwei Monaten hatte schon Sturm "Viktor" in der Nacht vom 20. zum 21. Oktober für das schwerste Ostseesturmhochwasser seit 1872 gesorgt. Die Schäden an Küsten, Stränden, Hochwasseranlagen, Häfen und Booten in Deutschland werden inzwischen auf etwa 200 Millionen Euro geschätzt.

Wie für Hitzetage gilt für extreme Niederschläge: Ein einzelnes Hochwasser lässt sich nicht mit dem Klimawandel erklären. Das betont auch der im November veröffentlichte "Monitoringbericht 2023" zur deutschen Klimaanpassungsstrategie. Dafür weisen Atmosphärenbedingungen und Großwetterlagen, die Hochwasser begünstigten, eine zu große Variabilität auf.

Allerdings stellt der vom Umweltbundesamt vorgelegte Bericht auch fest: Mit der Erderwärmung kann die Atmosphäre mehr Wasserdampf speichern, also mehr Feuchtigkeit aufnehmen, und das Potenzial für Starkregen nimmt zu. Zudem könnten Westwindlagen im Winter künftig zunehmen – das sind genau die Wetterlagen, die uns "Viktor" und "Zoltan" bescherten ...

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Japan | ErdbebenHalbinsel Noto

Naturkatastrophe

Schweres Erdbeben in Japan – erste Tsunami-Welle trifft auf Land

Auf einer Halbinsel in Japan hat die Erde gebebt. Eine erste Tsunamiwelle mit mindestens 1,20 Meter Höhe lief dort bereits an Land – vor weiteren wird an der Nordküste gewarnt.

Ein Erdbeben der Stärke 7,6 hat die japanische Hauptinsel Honshu erschüttert. Das Epizentrum befand sich in Noto, einer Halbinsel in der Präfektur Ishikawa im zentralen Norden des Landes. Die Erde bebte gegen 16:10 Uhr Ortszeit, das war 8:10 Uhr deutscher Zeit.

Die nationale meteorologische Behörde gab eine Warnung vor bis zu drei Meter hohen Tsunamiwellen entlang der Küste am Japan-Meer aus. Betroffen sind die Präfekturen Ishikawa, Niigata and Toyama.

Im Hafen von Wajima am nördlichen Ende der Halbinsel kam laut dem Sender NHK bereits eine mindestens 1,2 Meter hohe Welle an. In Toyama, am südlichen Ende, war die Welle noch 0,8 Meter hoch. Ob und wo weitere Wellen folgen, ist unklar ...

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Trockenheit | TrinkwasserBarcelona

Wassermangel in Spanien:

Eine Stadt sitzt auf dem Trockenen

Nach Monaten der Trockenheit geht Barcelona das Trinkwasser aus. Die Bewohner sind zum Sparen angehalten. Notfalls müssen ab März Tankschiffe das Wasser bringen.

Samuel Rayes hat die Zukunft direkt vor Augen: Von seinem Büro blickt der Chef der katalanischen Wasserbehörde über Barcelonas Skyline zum Hafen. Regnet es bis zum Frühjahr nicht ausreichend, sollen dort Tanklastschiffe anlegen, um die Anderthalb-Millionen-Einwohner-Metropole mit Trinkwasser zu versorgen. 60.000 Kubikmeter Wasser könnten zwei Schiffe von Tarragona, Palma oder Marseille nach Barcelona fahren und vom Hafen aus in die Leitungen pumpen, ein Drittel des täglichen Bedarfs. Ein teures, aufwendiges Verfahren, aber die Vorbereitungen dafür laufen. "Wir müssen für alles gerüstet sein", sagt Reyes.

Nach 40 Monaten Dürreperiode wird in Barcelona das Trinkwasser knapp. Die Stauseen im Landesinnern, aus denen die Großstadt normalerweise ihr Trinkwasser bezieht, sind nur zur 17 Prozent gefüllt. Die Meerwasser-Entsalzungsanlage am Prat de Llobregat – die europaweit größte, die ausschließlich Trinkwasser produziert – läuft seit anderthalb Jahren auf Hochtouren, doch ihre Kapazität ist begrenzt ...

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Recycling | PlastikTetra PakPfand

Pfand auf Milchgetränke in Einweg-Plastikflaschen ab 2024

Deutsche Umwelthilfe fordert Ausweitung auch auf Getränkekartons.

  • Erfolg für Umwelt, Ressourcen und Recycling: Ab dem 1. Januar 2024 wird auf Milchgetränke in Einweg-Plastikflaschen ein Pfand von 25 Cent erhoben
  • Getränkekartons nicht betroffen – mit fatalen Folgen: 34 Prozent werden falsch entsorgt oder landen in der Umwelt
  • DUH fordert Umweltministerin Lemke auf, auch Getränkekartons in die Pfandpflicht einzubeziehen und Mehrweg durch zusätzliche Einweg-Abgabe zu fördern

Ab dem 1. Januar 2024 gilt auch für Milch, Milchmischgetränke und sonstige trinkbare Milcherzeugnisse in Einweg-Plastikflaschen ein bundeseinheitliches Pfand von 25 Cent. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt dies als wichtigen Schritt, um Umwelt und Ressourcen zu schützen sowie das Recycling zu stärken. Gleichzeitig sieht der Umwelt- und Verbraucherschutzverband noch eine erhebliche Lücke in der Pfandregelung und fordert von Bundesumweltministerin Steffi Lemke schnelle Nachbesserung. So sollte auch auf Getränkekartons, wie jene des Marktführers Tetra Pak, ein Einweg-Pfand eingeführt werden ...

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INES Kategorie 5 "Ernster Unfall" 1. Januar 1977 (INES 5) Belojarsk, UdSSR

Im Block 2 ereignete sich eine teilweise Kernschmelze, die Reparaturen dauerten mehr als ein Jahr … (Kosten ca. 3500 Millionen US$)

Nuclear Power Accidents
 

Langsam aber sicher werden alle relevanten Informationen zu Störungen in der Atomindustrie aus Wikipedia entfernt!

Wikipedia

Kernkraftwerk Belojarsk#Störfälle Block 2

1977 wurde in Block 2 die Hälfte der Brennelemente in der aktiven Zone zerstört ...

Liste von Unfällen in kerntechnischen_Anlagen#1970er_Jahre

Bei einem Unfall schmolzen 50 % der Brennstoffkanäle des Blocks 2 vom Belojarsker KKW, einem Druckröhrenreaktor ähnlich dem RBMK. Die Reparatur dauerte etwa ein Jahr. Das Personal wurde hohen Strahlenbelastungen ausgesetzt.

Nuclear power accidents by country#Russia

Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)
 

AtomkraftwerkePlag

Beloyarsk (Russland) 

1964 bis 1979 gab es eine Serie von Ereignissen, bei denen in Beloyarsk-1 Brennstoffkanäle zerstört und Arbeiter mit erhöhter Strahlung belastet wurden. 1977 schmolzen 50 % der Brennelemente in Beloyarsk-2; das Personal wurde hoher Radioaktivität ausgesetzt. Die Reparaturarbeiten dauerten ungefähr ein Jahr. Der Vorfall wurde als ernster Unfall mit INES-Stufe 5 klassifiziert. Bei einem Feuer, das wegen einer herunterfallenden Abdeckplatte am 31. Dezember 1978 ausbrach, erlitten acht Personen eine erhöhte Strahlendosis ...

Es wurde zudem über diverse Störfälle beim Brüter-Betrieb in den 1990er Jahren berichtet ...

 


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Aktuelles+

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EnergiewendePopulismus | Stromgestehungskosten

Überraschung des Jahres 2023

Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung

Die nach der Energiekrise hohe Investitionsbereitschaft vieler Menschen für eine erneuerbare Wärmeversorgung haben einige Parteien auf dem Altar ihrer eigenen Profilierung geopfert. Die Transformation muss zu einer Erfolgsgeschichte für die Menschen werden.

Das vergangene krisengeschüttelte Jahr hat viel Unerwartetes gebracht. Eine positive und eine negative Überraschung sowie eine Geisterdebatte stechen für mich aber heraus.

Die wirklich positive Überraschung war für mich der klare Wille der Bundesregierung beziehungsweise des Bundeswirtschaftsministeriums sowie auch der EU, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranbringen und beschleunigen zu wollen.

Energiewende ist Regierungspolitik

Die aus dieser Haltung heraus beschlossenen Maßnahmen sind vielfältig und zahlreich. Die Änderungen reichen bei der Windenergie von den Vorgaben für die Bundesländer, Flächen für Windenergie auszuweisen, über die bessere kommunale Beteiligung am Anlagenertrag bis zur Neugestaltung des Umgangs mit Artenschutzbelangen, sodass zum Beispiel die Artenschutzprüfung schon bei der Flächenausweisung und nicht erst auf der Projektebene stattfindet.

Wenn dies alles im Verwaltungshandeln angekommen ist, sind die Grundlagen für einen deutlich schnelleren Ausbau gelegt. Zum Jahresende haben genehmigte Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von zusammen 7.000 Megawatt einen Zuschlag in den Ausschreibungen erhalten. Das reicht zwar noch nicht, um das angestrebte Ziel von über 12.000 Megawatt zu erreichen, ist aber deutlich mehr als in den vergangenen fünf Jahren, wo im Schnitt nur 2.680 Megawatt einen Zuschlag bekamen.

Bei der Photovoltaik wurde das Ausbauziel von 9.000 Megawatt mit 10.000 Megawatt bereits Ende September übererfüllt. Und das, bevor die im Solarpaket eins angestrebten Verbesserungen für Balkonmodule, Dachanlagen oder die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung beschlossen wurden.

Aber auch auf der EU-Ebene gab es mit der in diesem Monat nochmals bis Juni 2025 verlängerten Notfallverordnung und mit der Novelle der Erneuerbaren-Richtlinie deutliche Verbesserungen für den Erneuerbaren-Ausbau, die in Deutschland in längerfristige Regelungen überführt werden oder bereits wurden.

Wie das Ergebnis des Klimagipfels COP 28 in Dubai zeigt, ist der schnelle Umstieg von fossilen auf erneuerbare Energien einer der Schlüssel für die Chance, die Erderhitzung nicht in für Mensch, Natur und Umwelt unverträgliche Ausmaße zu steigern. Es ist deshalb ermutigend, dass wir in Deutschland schon mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs aus regenerativen Quellen bestreiten.

Die anderen beiden wichtigen Verbrauchssektoren Wärme und Mobilität hinken leider stark hinterher. Besonders der Gebäudebereich mit seinen langen Investitionszyklen und seinem hohen Investitionsbedarf bleibt ein Sorgenkind. Ohne eine Trendwende sind hier die Klimaschutzziele für 2030 und 2045 unerreichbar.

Heizungsgesetz: Tiefpunkt der Debatte

Die negative Überraschung des Jahres war für mich die Diskussion über das Gebäudeenergiegesetz, das sogenannte Heizungsgesetz.

Ja, das Bundeswirtschaftsministerium hat die gesellschaftliche Stimmung und die soziale Brisanz des Themas vollkommen falsch eingeschätzt, auch das war eine negative Überraschung.

Aber wirklich negativ in den öffentlichen Debatten war das nicht zu rechtfertigende Vorgehen des Führungspersonals der Union.

Bis in die Parteispitzen waren sich CDU und CSU nicht zu schade, zusammen mit der Springerpresse wider besseres Wissen Halb- und Unwahrheiten beziehungsweise glatte Lügen zu verbreiten. Das Niveau der Beiträge war unterirdisch, populistisch und hat zu einer weiteren Verrohung der öffentlichen Diskussion geführt.

In der Folge waren und sind viele Hausbesitzer:innen verunsichert, welches Heizungssystem zukünftig für ihr Haus geeignet ist. Der Einbau von Wärmepumpen bekam einen deutlichen Dämpfer verpasst und neue Gas- und Ölheizungen einen unerwarteten Schub. Die nach der Energiekrise hohe Investitionsbereitschaft vieler Menschen für eine erneuerbare Wärmeversorgung wurde auf dem Altar der eigenen Profilierung geopfert.

Dass die FDP als Regierungspartei sich dem Unionsniveau angeschlossen hat, während sich gleichzeitig der Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner über seine private Wärmepumpe freut, setzt dem Ganzen die Krone auf.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen in allen ostdeutschen Ländern, die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen und die Europawahlen und speziell die Umfragewerte der AfD würde ich mich im nächsten Jahr von einem Kurswechsel der FDP sehr gerne überraschen lassen.

Wenn wir nicht große Teile der Bevölkerung an die Rechtsextremen und Rechtspopulisten verlieren wollen, müssen wir die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität zu einer Erfolgsgeschichte für die Menschen machen. Eine klug gestaltete, dezentrale und bürgernahe Energiewende in allen Sektoren kann eine solche Geschichte sein.

Gute Beispiele gibt es schon genügend. Dafür brauchen wir viel privates Kapital, aber auch gezielte und kraftvolle Investitionen des Staates in die öffentliche und soziale Infrastruktur unseres Landes – Schulen, Bahnen, Brücken, sozialer Wohnungsbau. Sonst wird kein Unternehmen und kein Privatmensch Geld in die Hand nehmen, um den Investitionsstau der letzten Jahrzehnte auszugleichen.

Lichtblick Solarstrom – Geisterdebatte Atomkraft

Welchen Hebel die richtigen staatlichen Rahmenbedingungen für private Investitionen darstellen können, zeigen die deutschen und weltweiten Ausbauzahlen der Photovoltaik. Am Jahresende werden in Deutschland voraussichtlich Solarstromanlagen mit einer Nennleistung von mehr als 14.000 Megawatt neu installiert sein.

Damit allein kann etwa die Hälfte des Stroms produziert werden, der durch die Stilllegung der letzten drei Atomkraftwerke weggefallen ist. Sollte der Photovoltaik-Ausbau so weitergehen, werden wir wahrscheinlich im Herbst 2025 diese drei AKWs in Bezug auf die erzeugte Energiemenge komplett ersetzt haben – nur durch den Zuwachs im Solarstrombereich.

Rechnet man die neu installierte Windkraft dazu, rückt dieser Zeitpunkt noch weiter nach vorne. Erstmals seit 2017 wird der Ausbau der Windkraft die 3.000-Megawatt-Schwelle überschreiten. Die heutigen Anlagen haben deutlich größere Nabenhöhen und Rotordurchmesser in Bezug auf die Nennleistung einer Turbine. Allein dieser Zubau produziert etwa die gleiche Strommenge wie ein Atomkraftwerk.

Trotzdem auf Atomenergie zu setzen, wie gerade mal wieder von einigen gefordert wird – siehe den Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm –, hilft nicht weiter.

Photovoltaik und Windenergie sind bereits jetzt konkurrenzlos günstig. In der Kombination aus Wind- und Solarstrom plus Speicher kostet es global betrachtet etwa vier Cent, eine Kilowattstunde Strom zu liefern.

Demgegenüber steigen die Kosten für Atomkraftwerke kontinuierlich, bei im Bau befindlichen wie bei geplanten um das Vier- bis Zehnfache. Beispiele gibt es hier zuhauf. So haben sich die Kosten für das sich immer noch nicht fertige französische Atomkraftwerk in Flamanville von ursprünglich drei Milliarden Euro auf rund 20 Milliarden erhöht. Das AKW Olkiluoto in Finnland kostete nach 18 Jahren Bauzeit elf Milliarden Euro statt geplanter drei Milliarden.

Unerfüllbares Klimaschutzversprechen

Und beim AKW Hinkley Point C in Großbritannien ist das chinesische Partnerunternehmen aufgrund der explodierenden Baukosten gerade ausgestiegen. Die voraussichtlich 33 Milliarden Euro werden das französische Staatsunternehmen EDF und die britischen Stromkund:innen nun allein tragen müssen. Der staatlich garantierte Strompreis wird derzeit auf mindestens 15 Cent pro Kilowattstunde inklusive Inflationsausgleich geschätzt. Das ist fast viermal so viel wie eine erneuerbare Lösung.

Und selbst der Traum von den kleinen modularen Atomkraftwerken platzt gerade. Atomkraftwerke können also nur mit extrem hohen staatlichen Subventionen beziehungsweise Garantien gebaut werden.

Aufgrund der sehr guten Lobbyarbeit der Atomindustrie beim Klimagipfel in Dubai haben 22 Staaten dort eine Erklärung veröffentlicht, ihre AKW-Kapazitäten bis 2050 zu verdreifachen. Wie das gehen soll, bleibt ein Rätsel.

Seit Ende der 1980er Jahre ist die Anzahl der AKWs mehr oder minder konstant geblieben und seit 2010 leicht zurückgegangen. Da Planung und Bau von diesen Kraftwerken locker 20 bis 30 Jahre dauern können, ist das Zieljahr nicht mehr zu schaffen. Damit kommt Atomkraft als wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahme viel zu spät.

Auf der anderen Seite werden gerade weltweit jede Woche Solarmodule installiert, die in etwa die gleiche Strommenge wie ein Atomkraftwerk erzeugen. Vor 20 Jahren dauerte das noch ein Jahr. Und diese Entwicklung ist noch nicht am Ende angelangt. In wenigen Jahren wird jeden Tag so viel Photovoltaik hinzukommen.

Die Verdreifachung der installierten Leistung der erneuerbaren Energien bis 2030, zu der sich 120 Staaten in Dubai verpflichtet haben, ist allein aufgrund des rasanten Solar-Ausbaus locker erreichbar. Ebenso wird sich die Installation von Windkraftanlagen weltweit exponentiell weiterentwickeln, was eine schnelle Abkehr von den fossilen Brennstoffen möglich macht.

Das sind immerhin gute Aussichten in trüben Zeiten. Auch wenn wir uns in Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern noch in einer sehr komfortablen Situation befinden, dürfen wir vor den Krisen um uns herum nicht die Augen verschließen. Wir müssen als Staat, Gesellschaft und Individuen unserer privilegierten Stellung gerecht werden und den notwendigen Wandel unterstützen, befähigen, finanzieren, wie wir jeweils können.

 


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Wikipedia

Energiewende

Energiewende ist der deutschsprachige Begriff für den Übergang von einer nicht-nachhaltigen Nutzung fossiler Energieträger und der Kernenergie zu einer nachhaltigen Energieversorgung mittels erneuerbarer Energien. Der Begriff wurde nach dem 1980 erschienenen Buch Energiewende – Wachstum und Wohlstand ohne Erdöl und Uran des Öko-Instituts kulturell rezipiert und teilweise als Lehnwort in andere Sprachen übernommen (beispielsweise „The German Energiewende“ oder „A Energiewende alemã“).

Ziel der Energiewende ist, die von der konventionellen Energiewirtschaft verursachten ökologischen, gesellschaftlichen und gesundheitlichen Probleme zu minimieren und die dabei anfallenden, bisher im Energiemarkt kaum eingepreisten, externen Kosten vollständig zu internalisieren. Angesichts der maßgeblich vom Menschen verursachten Globalen Erwärmung ist heutzutage besonders die Dekarbonisierung der Energiewirtschaft durch Beendigung der Nutzung von fossilen Energieträgern wie Erdöl, Kohle und Erdgas von Bedeutung. Ebenso stellen die Endlichkeit fossiler Energieträger sowie die Gefahren der Kernenergie wichtige Gründe für die Energiewende dar. Die Lösung des globalen Energieproblems gilt als zentrale Herausforderung des 21. Jahrhunderts ...

 

Populismus

Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden von Sozialwissenschaftlern mehrere Attribute zugeordnet. Charakteristisch ist eine mit politischen Absichten verbundene, auf Volksstimmungen gerichtete Themenwahl und Rhetorik. Dabei geht es einerseits um die Erzeugung bestimmter Stimmungen, andererseits um die Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen zu eigenen politischen Zwecken. Oft zeigt sich Populismus in einem spezifischen Politikstil und dient als Strategie zum Machterwerb. Häufiger erscheint er in der Forschung neuerdings auch als Bestandteil einzelner Ideologien ...

 

Stromgestehungskosten

Stromgestehungskosten (englisch Levelized Cost of Electricity, LCOE) bezeichnen in der Energiewirtschaft diejenigen Kosten, welche für die Energieumwandlung von einer anderen Energieform in elektrischen Strom notwendig sind. Sie werden zum Beispiel in Euro oder Dollar je Megawattstunde angegeben. Die Stromgestehungskosten ergeben sich aus den Kapitalkosten (inklusive der Finanzierungskosten von Fremdkapital), den fixen und den variablen Betriebskosten, ggf. den Brennstoffkosten und Kosten für Emissionsrechte sowie der angestrebten Kapitalverzinsung über den Betriebszeitraum. Nicht inbegriffen ist die Verteilung der erzeugten elektrischen Energie ...

 


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