Gutachten weiter. Gegenstimmen gebe es kaum. "Dass es gemäßigteren Kräften in der AfD noch möglich ist, die verfassungsfeindliche Prägung der Gesamtpartei umzukehren", glaubt der Inlandsgeheimdienst deshalb nicht... * Bundeskanzler Merzthutjanix besucht Frankreich Antrittsbesuch in Frankreich Merz will über europäische nukleare Abschreckung reden Der neue Kanzler besucht Paris. Merz will die Beziehung zu Frankreich stärken – und zeigt sich offen gegenüber einer Ausweitung des nuklearen...
viele schlechte. Und vielleicht sollten wir schauen, dass Politiker, die eine gute Debattenkultur pflegen viel mehr Präsenz in den Medien bekommen als die mit einer schlechten. * Demonstration | Javier „no mercy“ Milei | Elon Muskulus | Merzthutjanix Motto "MyAss" "Außerirdische" ziehen bei Satire-Demonstration durch Grunewald In Berlin-Grunewald, wo vergleichsweise viele gut situierte Menschen wohnen, wird seit einigen Jahren zum 1. Mai gegen Reichtum und für Umverteilung protestiert. In...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
Das Gericht dreht Kontext jetzt nicht nur einen Strick draus, sondern hat auch gleich den Streitwert des Ganzen nochmal auf 460.000 Euro hochgesetzt, was für die Kolleg*innen in Stuttgart heftig ist... * CDU/CSU | Die Linke | Merzthutjanix Ob er will oder nicht Wieso Friedrich Merz die Linke noch brauchen wird Die Bundestagswahl hat die Mehrheitsverhältnisse deutlich verschoben. Die einst Große Koalition ist nicht mehr groß. Nicht nur bei Grundgesetzänderungen muss sie neben den Grünen...
Speicher und Sektorenkopplung besser gewährleistet werden. „Flexibilität muss das Leitprinzip des neuen Strommarkts werden, das schafft ein dezentrales Back-up besser“, sagt BEE-Präsidentin Simone Peter. * Renaissance | Kini Jödler | Merzthutjanix | World-Nuclear-Power-Reactors-1951-2023 »China-Effekt« in der Nuklearindustrie Der Ausbau der Atomkraft stagniert weltweit. Nicht jedoch in China und Russland Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz bezeichnet den deutschen Atomausstieg als »Irrsinn« und...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
als gesichert rechtsextrem eingestufte Verein "Ein Prozent". Auch die AfD halte Bürgerinnen und Bürger dazu an, Wahlbeobachtungen zu machen, um den Wahlhelfern "auf die Finger" zu schauen, so Narr. * Demonstrationen | Wahlkampf | Merzthutjanix CDU-Chef instrumentalisiert rechten Mord Wo war Friedrich Merz, als Walter Lübcke ermordet wurde? Tausende gingen auf die Straße, als Lübcke getötet wurde. Merz warf Linken nun trotzdem Nichtstun vor. Eine taz-Recherche zeigt: Er unternahm wohl selber...
Je nachdem, wie stark Trump die Uhr bei Energiewende und Klimaschutz zurückdreht, wird er dem US-Wirtschaftsstandort perspektivisch schaden. Der Rest der Welt wäre schlecht beraten, bei diesem Öko-Dumping mitzumachen. * Konzerne | Lobbyist | Merzthutjanix Das Lobby-Netzwerk Friedrich Merz: Wer wählt, muss es kennen Der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist ein Mann der Konzerne. Ein aufschlussreiches Dossier des Recherche-Teams Correctiv. Als Konzern-Anwalt muss Friedrich Merz eine Wucht...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
wie und vor allem mit wem sie wiederhergestellt werden kann. Nicht nur an PalästinenserInnen im Gazastreifen hat der Staat Israel Schlimmstes verbrochen, auch seine eigenen jüdischen BürgerInnen hat er nicht verschont. 24. Januar CDU/CSU | Merzthutjanix | Brandmauer Rechtsdrift der Union Merz auf dem Sprung über die Brandmauer Kanzlerkandidat Friedrich Merz verschärft deutlich seine Rhetorik in der Migrationspolitik. Setzt er auf die Stimmen der AfD? Berlin taz | Die Brandmauer wackelt...
im Auftrag des Digitalverband Bitkom durchführte. Es wurden 852 Unternehmen ab drei Beschäftigten in Deutschland im Zeitraum von 16. September bis 26. November 2024 telefonisch befragt. Die Umfrage ist den Angaben nach repräsentativ. * Merzthutjanix | BlackRock | Wirtschaftslobby Kanzler der Reichen? Warum Friedrich Merz die Mittelschicht täuscht Friedrich Merz steht für "Leitkultur" und Wirtschaftslobby. Er ist sich politisch treu geblieben, weil er nicht dazulernt. Macht ihn das...
hätten. IMHO In Frankreich sind 56 Atomkraftwerke in Betrieb. Die französische Atomindustrie musste mit vielen Milliarden Euro Steuergeldern vor der Pleite gerettet werden und Frankreich hat mittlerweile viele Milliarden Euro Staatsschulden. Merzthutjanix, BlackRock und Framatome wollen in Deutschland alte Atomkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. MiK freut sich ganz bestimmt über die Milliarden, ob das gut für Deutschland und uns Bürger ist, wage ich zu bezweifeln. Für wen macht der Herr Merz...
IWF). Es ist eine politische Provokation, wenn öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland einem Land wie China, das eine ziemlich ausgeglichene Bilanz aufweist, Missbrauch des internationalen Handels vorwerfen... * Gorleben | BGE wartet auf Merzthutjanix Wann wird Salzstock Gorleben zugeschüttet? Arbeiten verzögern sich Eigentlich sollten die Arbeiten zum Verfüllen des Salzstocks Gorleben, der einst als möglicher Standort für ein Atommüllendlager galt, bereits begonnen haben. Doch sie...
kehrten auch ehemalige Beschäftigte aus dem Ruhestand an ihre alten Arbeitsplätze zurück. Andere verschoben den Beginn ihres Ruhestandes. Insgesamt haben die sieben Blöcke eine Leistung von rund 3,1 Gigawatt... * Bundesverfassungsgericht | Merzthutjanix Auch Friedrich Merz will Verfassungsgericht besser schützen Extreme Parteien könnten das Bundesverfassungsgericht schwächen. Die CDU hat zuletzt Pläne der Ampel für dessen Schutz abgelehnt, nun zeigt sich Merz offen dafür. Friedrich Merz hat...
in Sachsen vorzubereiten. Zunächst werde die Produktion in der ersten Märzhälfte eingestellt. Davon verspreche man sich erhebliche Kosteneinsparungen ab April. Die Schließung soll dann Ende April in Kraft treten... * Verfassungsgericht | Merzthutjanix Bundesverfassungsgericht: Der Schutz der Demokratie verträgt keine Spielchen Die Union steigt aus den Gesprächen über eine Absicherung des Verfassungsgerichts aus, obwohl ihre Minister und Experten dafür sind. Das ist peinlich und kurzsichtig. Zu...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
nicht mehr möglich. Unter anderem der CDU-Vorsitzende Merz, CSU-Chef Söder und der FDP-Fraktionsvorsitzende Dürr haben sich dagegen wiederholt für den Bau neuer Kernkraftwerke ausgesprochen. IMHO Unwissenheit können die Atomlobbyisten Dürr, Merzthutjanix und auch das Fähnchen im Wind Kini Jödler nicht für sich geltend machen. Die wissen ganz genau was sie tun... * Indien baut Wiederaufbereitungsanlage in Kalpakkam Indischer Premierminister weiht Demonstrations-Wiederaufbereitungsanlage ein...
verlangt wird eine klarere Zuordnung von Krediten zu einem Haushaltsjahr. Der KTF wird - abgesehen von der beanstandeten Übertragung - heute bereits vor allem aus Einnahmen aus dem europäischen und nationalen Emissionshandel gespeist. * CDU | Merzthutjanix will keine Reform der Schuldenbremse Wegner widerspricht Merz und fordert Reform CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten versucht, der parteiinternen Debatte über die Schuldenbremse einen Riegel vorzuschieben - ohne Erfolg. Berlins...
wie gefährlich die von ihnen produzierten fossilen Energieträger für unseren Planeten sind«, erklärte Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom. Kalifornien wolle »die großen Umweltverschmutzer nun zur Verantwortung ziehen«... * AfD | CDU | Merzthutjanix Rechtes Gerangel Union und AfD Auch verlogene Phrasen entwickeln ein Eigenleben. Dass Friedrich Merz Ende 2021 davon sprach, seine Partei unterhalte eine »Brandmauer zur AfD«, fliegt der Union nun, da sie versucht, politisch zu manövrieren, um die...
Geologe, und privater Eigentümer des Unternehmens Tanbreez Mining, im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. Der grönländische Vizebergbauminister Jørgen Hammeken-Holm bestätigte dem Magazin, dass eine Abbaugenehmigung erteilt worden sei... * Merzthutjanix Der Opa von Friedrich Merz Der Briloner Bürgermeister Josef Paul Sauvigny (1875-1967), die „Einigung alles deutschen Blutes“ 1933 und ein Vorläuferkapitel der CDU-Parteigeschichte. Der Sauerländer Friedrich Merz führt die christdemokratische...
Krieg starben, 44 Prozent glaubten, es seien weniger als 5000. Wissenschaftliche Studien gingen damals von mindestens 500.000 bis einer Million Toten aus – Zahlen, die von der Presse praktisch nicht erwähnt und sofort bestritten wurden... * Merzthutjanix | CDU | AfD Merz, der Osten und die AfD Dieser Spagat droht die CDU zu zerreißen Bei rund 20 Prozent steht die AfD im Trendbarometer von RTL und ntv. In Ostdeutschland sind die Werte noch einmal deutlich besser. Das stellt vor allem die CDU...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
„pisst Euch nach Berl*in“ in Burg. Aber ausschlaggebend ist in einer solchen Lage nicht so sehr das, was Faschist:innen und ihre Fans tun. Sondern das, was die anderen machen, die auch noch da sind... * Militärische Forschung | Merzthutjanix | Sommerloch Freiwilligkeit verbieten? Daniel Lücking zur Zivilklausel an Universitäten Auf dem Weg ins aufziehende Sommerloch sorgt CDU-Chef Friedrich Merz für Diskussionsstoff. Er fordert, die Zivilklausel an Universitäten abzuschaffen, die besagt,...
weite und oftmals auch blutige Bogen. Meist riefen die Regelbrüche brutale Gegenreaktionen hervor, die die Situation noch verschlimmerten und Hoffnungslosigkeit verbreiten sollten. Aber das war niemals von Dauer... 26. April Klimaschutz | Merzthutjanix | Zurück in die Zukunft „Welt geht morgen nicht unter“: Merz findet Klimaschutz in der Politik überbewertet Die Politik nimmt den Klimaschutz zu wichtig, findet CDU-Chef Friedrich Merz. Es sei nicht so, dass „morgen die Welt untergeht”, sagte...
Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar - Aktuelles+ Wir haben schon jetzt gewonnen
ebenfalls aus Österreich. Die Medienschaffenden in Deutschland scheinen es nicht für besonders erwähnenswert zu halten, dass Großbritannien sich von Atom- und Kohlekraft unabhängig gemacht hat... * Klima Terroristen | Sozialtourismus | Merzthutjanix „Unwort des Jahres“ ist „Klima-Terroristen“ - Klimaschutz wird diskreditiert Eine sprachkritische Jury wählt alljährlich das „Unwort des Jahres“. Geschafft hat es 2023 das Wort „Klima-Terroristen“ - gefolgt von „Sozialtourismus“. Hinter...
