und provokativ“ bezeichnet. Das Verbrennen von Flaggen ist allerdings laut einem Urteil des US-Supreme Court von 1989 als freie Meinungsäußerung unter Artikel 1 der Verfassung geschützt... * Atommüll | Castortransporte | TU-München Garching Protestaktion am 9. Oktober, 11:00 Uhr, James-Franck-Straße 1, 86748 Garching Protest am Garchinger Forschungsreaktor Das Umweltinstitut ruft gemeinsam mit .ausgestrahlt, Greenpeace, BUND Naturschutz, IPPNW Ärzt*innen in sozialer Verantwortung und Bayern...
Newsletter XXXVI 2025 - 31. August bis 6. September - Aktuelles+ - Wonnen der Normalisierung
ja deren dezidierte Opferung. Man hört jeden Tag die Nachrichten, liest die Zeitungen und wundert sich über nichts mehr; alles nimmt sich “normal” aus. Und selbst dort, wo man Verwerflichkeiten in Demonstrationen anprangert, werden die Protestaktionen routinierter Ritualisierung unterworfen (was ja bei symbolischen Handlungen kaum anders sein kann) und als Bestandteil der übergreifenden Normalisierung verbucht. Die verzweifelten Demonstranten machen sich kaum noch Hoffnung, von den Regierenden...
im Iran, bei denen ebenfalls mit der Zentrifugentechnik gearbeitet wird, bombardiert. Die Anlage in Gronau ist weder gegen Flugzeugabstürze noch gegen militärische Angriffe gesichert. Gegen den Betrieb der Anlage richten sich immer wieder Protestaktionen. Betrieben wird die Gronauer Urananreicherungsanlage vom Urenco-Konzern, der international tätig ist, und der unter anderem auch die niederländische Schwesteranlage in Almelo, 30 Kilometer westlich von Gronau, betreibt. Der deutsche Zweig des...
Newsletter XXX 2025 - 20. bis 26. Juli - Aktuelles+ - Hände weg von der Zweidrittelmehrheit
kam vom Zentrum für Politische Schönheit und ihrem Protestmobil, das von der gegenüberliegenden Spreeseite das Interview im Regierungsviertel beschallte. [...] Zugleich gibt es nach der Aktion empörte Stimmen, die kommentieren, die Protestaktion helfe der AfD, weil sie sich so mal wieder in ihrer Opferrolle suhlen kann. Das ist Quatsch – zum einen suhlt sich die AfD ohnehin in ihrer Opferrolle, weil das zur DNA rechtsextremer Parteien und Bewegungen weltweit gehört. Zum anderen wählt doch kein...
rund um die Gruppe „Extinction Rebellion“ haben am Samstag die Zufahrt zu einem Tesla-Autohaus in Lierenfeld blockiert. Der Grund: Elon Musk und seine Verbindungen in die Politik, unter anderem zur AfD. Auch anderorts in Deutschland kam es zu Protestaktionen. Laute Musik, bunte Fahnen, Masken mit Bildern von Elon Musk, Donald Trump und Alice Weidel – an der Königsberger Straße in Düsseldorf haben am Samstag, 28. Juni, etwa 20 Klimaaktivisten der Gruppe Extinction Rebellion gegen Tesla...
Newsletter XXIV 2025 - 8. bis 14. Juni - Aktuelles+ Bis das Menschenrecht am Boden liegt
Holocaust nichts gelernt?“ ist im Kontext des Gaza-Kriegs eine Straftat, sie verharmlose den Holocaust. Zu diesem Schluss kam das Amtsgericht Berlin-Tiergarten Ende April. Jetzt liegt der taz die Begründung des Urteils vor. Es geht um eine Protestaktion am 3. November 2023, also rund einen Monat nach dem Hamas-Überfall auf Israel. Eine damals 30-jährige Frau, deutsche Staatsbürgerin, stellte sich ganz allein mit zwei Plakaten vor das Paul-Löbe-Haus des Bundestags. Auf dem oberen Plakat, das...
Die Frage stellen sich viele, nachdem die amtierende Rechts-Mitte-Regierung am Mittwoch ein neues Gesetz verabschiedet hat. Das lässt 14 neue Straftatbestände entstehen und führt zu neun Strafverschärfungen. Dabei stehen vor allem Protestaktionen im Fokus: zum Beispiel gegen Großprojekte wie den Bau der Brücke über der Meeresenge von Messina. Es geht um Straßen- und Schienenblockaden, die künftig mit Geldstrafen oder bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. Auch Aktionen gegen...
Oliver Krischer (Grüne) hatte den Umbau im Januar gestoppt, da die notwendige Transportgenehmigung noch ausstand. Nun sollen die Arbeiten trotz fehlender Genehmigung starten, was die Atomkraftgegner auf die Barrikaden bringt. [...] Weitere Protestaktionen geplant Neben der heutigen (12.05.) Mahnwache am Tobit-Kreisel ist für nächsten Montag, den 19. Mai, eine weitere Demonstration vor dem Ahauser Rathaus geplant. An diesem Tag sollen die Umbauarbeiten beginnen, und die Jülicher...
Newsletter XV 2025 - 6. bis 12. April - Aktuelles+ Der Türkei steht ein langer Kampf bevor
Orten Menschen zu Tausenden gegen die Politik des Präsidenten protestiert. Allein in der US-Hauptstadt versammelten sich am Washington Monument nahe dem Weißen Haus mehrere Tausend Demonstranten. Auch in Dutzenden anderen Städten gab es große Protestaktionen - etwa in New York, Atlanta, Boston, Detroit oder Chicago. Verschiedene Organisationen hatten gemeinsam zu einem landesweiten Aktionstag und größeren wie kleineren Veranstaltungen in allen US-Bundesstaaten aufgerufen - unter dem Motto...
zu bringen, die die Zerstörung unseres Planeten anfechten“. [...] Experten bezeichneten die Klage als eine sogenannte SLAPP-Klage Für Aktivisten war die Greenpeace-Klage, in der der Organisation vorgeworfen wurde, die Protestaktionen gegen die Pipeline koordiniert und finanziert zu haben, nichts weiter als eine Einschüchterungstaktik. Experten bezeichneten die Klage als eine sogenannte SLAPP-Klage. Diese zielt darauf ab, Organisationen oder einzelne Aktivisten einzuschüchtern, deren...
Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
Verteidigungsministerium bestritten seinen Einsatz. In Belgrad hatten sich am Samstag mindestens 100.000 Menschen für eine Demonstration gegen die Regierung des populistischen Präsidenten Aleksandar Vucic versammelt. Die Teilnehmer der Protestaktion kamen an mehreren Orten in der Hauptstadt zusammen; der öffentliche Nahverkehr wurde eingestellt. Aufnahmen der Kundgebung zeigten, wie die Demonstranten während einer 15-minütigen Schweigeminute plötzlich ein zischendes Geräusch vernahmen, das...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
appellierten die Demonstrierenden dazu, wählen zu gehen – auch für den Schutz der Demokratie. In Berlin haben rund 8.000 Menschen für mehr Klimaschutz demonstriert. Das gab die Berliner Polizei bekannt. Die Demonstration war eine der 150 Protestaktionen, zu denen die Bewegung Fridays for Future (FFF) aufgerufen hatte. Auch in Hamburg demonstrierten nach ersten Informationen der Veranstalter über 7.000 Menschen. Größere Demonstrationen werden auch in München und in Städten im Ruhrgebiet...
durchaus von einer Technologie erwarten, dass sie funktioniert, ohne dabei so viel Energie zu verbrauchen wie ganze Länder. Und das unabhängig davon, aus welcher Quelle diese Energie stammt... * Aktivist droht lange Gefängnisstrafe wegen Protestaktion gegen Walfang Sea Shepherd-Gründer Free Paul Watson Dem inhaftierten Anti-Walfang-Aktivisten Paul Watson droht die Auslieferung nach Japan. Seine Wut über die Waljagd ließ ihn oft unvorsichtig werden. TOKIO taz | Der bekannte...
des Landes, bei mindestens der Hälfte der Mordfälle steht das organisierte Verbrechen unter Verdacht. [...] Mit Blick auf die EU, Großbritannien und die USA kritisierte Global Witness einen Trend zur strengeren Überwachung und Bestrafung von Protestaktionen für Umwelt und Klima. So seien Aktivisten in der Europäischen Union mit einem „drakonischem Ausmaß von Überwachung“ konfrontiert und in Großbritannien und den Vereinigten Staaten seien die Strafen für Protestaktionen verschärft worden....
Leben komplett um. [...] Die Frage seines Sohnes, ob er ein Mörder sei, hatte den ersten tiefen Sprung in den Panzer gerissen, den er sich zugelegt hatte. Hinzu kam der Druck von außen. Die Minenhersteller standen immer mehr im Visier von Protestaktionen. Fontana erzählt von den unzähligen Schuhkartons, die bei ihm abgegeben wurden. Darin waren nur ein Schuh und ein Zettel, auf dem stand: "Den brauche ich nicht mehr." [...] Am 14. Dezember 1997 wurde die Ottawa-Konvention unterschrieben, die...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
auf die Ukraine Nach Schätzungen des unabhängigen Internetportals "Wjorstka" versammelten sich in der Kleinstadt Baimak vor dem Gerichtsgebäude mehr als 3000 Menschen, um Alsynow zu unterstützen. Beobachter sprechen von einer der größten Protestaktionen in Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Demonstranten riefen "Freiheit für Alsynow" und forderten den Rücktritt des Gebietschefs Radij Chabirow, auf dessen Forderung der Prozess gegen den Ökoaktivisten eingeleitet...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
Vor allem kleine Bauernhöfe unter 100 Hektar Fläche geben auf: Allein die Zahl der Tierhalter mit Anbindeställen schrumpfte während der letzten zehn Jahre von 82.500 auf nur noch 35.100 - ein Rückgang um knapp 60 Prozent... * Bauern | Protestaktion | Rechtsextremisten Aufrufe in Onlinenetzwerken Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. BKA und Verfassungsschutz...
von der Letzten Generation. Die Klimaaktivisten erklären nun, sie seien bereit zu zahlen – unter einer milliardenschweren Bedingung. Mitglieder der Gruppe Letzte Generation haben der Lufthansa nach Schadenersatzforderungen wegen Protestaktionen ein »Angebot« gemacht. Sie seien bereit, die geforderten 740 000 Euro Schadensersatz zu zahlen, teilten die Klimaaktivisten am Montag mit. Im Gegenzug müsse die Lufthansa die jährlichen sozialen Kosten des CO2-Ausstoßes begleichen. Dies sind nach...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
von Mali... Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 15. Oktober Atommüll | Transport | Jülich | Ahaus 250 Menschen protestieren zwischen Jülich und Ahaus An mehreren Orten zwischen Jülich und Ahaus gab es heute Protestaktionen gegen drohende Atommüll-Transporte entlang der möglichen Autobahn-Transport-Routen durch Nordrhein-Westfalen. An der Kundgebung in Ahaus nahmen ca. 200 Menschen teil, bei Mahnwachen in Jülich, Düsseldorf und Duisburg waren es ca. 50...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
IPSOS-Umfrage in sechs EU-Ländern, wonach nur 14 Prozent der Bürger die Verlängerung der Verwendung von Glyphosat befürworteten. * Frankreich | Fossile | LNG-Terminal "Gas tötet": Greenpeace gegen Konzerne, die Ukraine-Schock missbrauchen Protestaktion gegen neues LNG-Terminal in Le Havre. Gas-Unternehmer nutzen Ukraine-Krieg schamlos aus, sagen Umweltschützer. Wie ein fossiler Notstand fabriziert wird. Während gegen LNG-Terminals in Deutschland, insbesondere vor der Insel Rügen, weiter...
