Ausgehend davon, dass „grundgesetz“ benötigt wird, wurden 15 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
beim Thema Bildung einmischt, andererseits etwas abschaffen will, was ohnehin eine freiwillige Selbstverpflichtung ist... * Klimawandel | Grundgesetz | Klimaanpassung Städte- und Gemeindebund fordert Verfassungsänderung für Klimaschutz Für eine Finanzierung des Klimaschutzes muss nach Ansicht des...
"Wir haben vor vier Jahren angefangen mit einer Vision: der europäische 'Green Deal'." Der "Green Deal", das soll so etwas werden wie das Grüne Grundgesetz der Europäischen Union. Ein Paket mit zig Einzelmaßnahmen, für mehr Klimaschutz und Umweltschutz. [...] Jetzt sind es ausgerechnet die eigenen...
Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichtengewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde (so wahr...
Solar: Erlösabschöpfung von Betreibern von Ökostromanlagen ist verfassungswidrig Die Abschöpfung fiktiver Erlöse aus Solaranlagen ist mit dem Grundgesetz und EU-Recht nicht vereinbar. Das hat ein Rechtsgutachten ergeben. Der BSW Solar warnt vor einer Klagewelle. Um die Investitionssicherheit für...
werden sollten. Da wurden Pflichten aus den Augen verloren, und einige haben schlicht ihren Job nicht ordentlich gemacht. Artikel 56 des Grundgesetzes lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und...
soll der Bundestag präventiven Gewahrsam regeln, wenn für die Gefahrenabwehr doch die Bundesländer zuständig sind? Will die Union gleich das Grundgesetz ändern – oder es einfach nur ignorieren? Doch darauf kommt es den Protagonist:innen dieser Ideen vermutlich gar nicht an. Für sie ist vor...
explodierende Strompreise für Stromkunden missbraucht. Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Treiben ein Ende zu setzen. * Sondervermögen | Grundgesetz | Aufrüstung | MIK Einstieg in die Hochrüstung Militärisch-industrieller Komplex Bundestag winkt »Sondervermögen« für Bundeswehr samt...
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
Newsletter XXIII 18. bis 26.05.2021 - Aktuelles+ 18. Mai - CO2-Ausstoß per Gesetz verbieten
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
Newsletter XXI - 04. bis 09.05.2021 - Aktuelles+ 04. Mai - Wasserstoff aus dem eigenen Garten
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
Newsletter XX - 28.04. bis 03.05.2021 - Aktuelles+ 28. April - Solarstrom treibt Deutschland an
hält, zugleich aber die deutsche Bevölkerung eine weitere Dekade lang den Gefahren der Atomenergie aussetzt. Der Atomausstieg wurde nicht ins Grundgesetz aufgenommen, die Atomfabriken in Gronau und Lingen, Atomforschung und Forschungsreaktoren wurden vom Atomausstieg ausgenommen, der...
THTR Rundbrief Nr. 80 Februar 03
geordneten Beendigung der Kernenergienutzung erlaubt Sicherheitsforschung auf dem Gebiet der Kerntechnik unter Berufung auf Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz. Auch die Konsensvereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen bestätigt ausdrücklich, dass die Forschung auf...
THTR Rundbrief Nr. 107 Juni 06
lediglich die Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geregelt. Die Forschungsfreiheit (Artikel 5 Abs. 3 Grundgesetz) wird dadurch nicht berührt. Da die Forschung auf dem Gebiet der Kerntechnik frei bleibt, wird weder ein Widerspruch noch ein Verstoß bei den...
