Newsletter XXIV 2022 |
10. bis 17. Juni
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| Aktuelles+ | Hintergrundwissen |
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Nuclear Power Accidents
Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit...
Auszug für diesen Monat:
04. Juni 2008 (INES 0 Klass.?) Krsko, SVN
06. Juni 2008 (INES 1) Philippsburg, DEU
08. Juni 1970 (INES 4 NAMS 3,6) LLNL, USA
09. Juni 1985 (INES 4) Davis Besse, USA
10. Juni 2009 (INES 2) Atomfabrik Cadarache, FRA
10. Juni 1977 (INES ? Klass.?) Millstone, USA
13. Juni 1984 (INES ? Klass.?) Fort St. Vrain, USA
14. Juni 1985 (INES ? Klass.?) Nuklearzentrum Constituyentes, ARG
16. Juni 2005 (INES ? Klass.?) Braidwood, USA
17. Juni 1997 (INES ? Klass.?) Atomfabrik Arsamas-16, RUS
18. Juni 1999 (INES 2) Shika, JPN
18. Juni 1988 (INES ? Klass.?) Tihange-1, BEL
18. Juni 1982 (INES ? Klass.?) Oconee, USA
18. Juni 1978 (INES ? Klass.?) Brunsbüttel, DEU
19. Juni 1961 (INES 3 NAMS 4) Atomfabrik Sellafield, GBR
21. Juni 2013 (INES ? Klass.?) Kuosheng, TWN
23. Juni 2012 (INES 1 Klass.?) Rajasthan, IND
26. Juni 2000 (INES 1 Klass.?) Grafenrheinfeld, DEU
28. Juni 2007 (INES 0 Klass.?) Brunsbüttel, DEU
28. Juni 2007 (INES 0 Klass.?) Krümmel, DEU
28. Juni 1992 (INES 2) Barsebäck-2, SWE
29. Juni 2005 (INES ? Klass.?) Forsmark, SWE
30. Juni 1983 (INES ? Klass.?) Embalse, ARG
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Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de
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17. Juni
Japan | Gericht | Fukushima | Schadenersatz
Fukushima: Kein Schadenersatz vom japanischen Staat
Japans höchstes Gericht hat geurteilt: Die Opfer der Atomkatastrophe von Fukushima können nicht den Staat zur Verantwortung ziehen. Der Rechtsweg ist ausgeschöpft, die Enttäuschung bei den Betroffenen groß.
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PutIn | Wirtschaft | Kolonial
Wirtschaftsforum in St. Petersburg
Putin greift den Westen massiv an
Die Wirtschaftssanktionen würden vor allem diejenigen treffen, die sie verhängt haben, behauptet Russlands Präsident bei seiner Rede in St. Petersburg. Der Westen verhalte sich noch immer wie eine Kolonialmacht.
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OPES Solutions entwickelt Solarmodule aus Meeresplastik für die Integration in Fahrzeugen
Leichte Solarmodule ohne Glas, dafür mit recyceltem Plastik aus dem Meer integriert Opes Solutions in Fahrzeuge. Die Paneele ersetzen dabei die Hülle des Autos oder Anhängers. Dafür hat das Berliner Unternehmen auch das Layout der Module optimiert.
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Dänemark | Energiewende | CO2 | CCS
Dänischer Energiekonzern nutzt staatliche Förderung für Einstieg in umstrittenes CCS
Ørsted will 2025 jährlich 400.000 Tonnen Kohlenstoff im Meeresboden einlagern und so die Klimabilanz zweier Biomasseheizkraftwerke aufbessern.
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Europa | Energiewende | Solar | Wind
Europa braucht eigene Solarfabriken
Die Europäische Union muss dafür sorgen, dass ihre Erneuerbaren-Hersteller künftig weltweit eine zentrale Rolle spielen können. Dafür sind lediglich Anschub-Subventionen nötig, denn die erneuerbaren Energien sind heute unschlagbar preiswert.
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Putin verrät überraschend Russlands Langzeitplan
Wochenlang hieß der Angriffskrieg auf die Ukraine in Russland nur Militäroperation. Nun aber wandelt sich Wladimir Putins Rhetorik.
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Russland | Atomforschung | Atomwaffen
17. Juni 1997 - (INES - Klass.!) - Arsamas-16, Sarow, RUS
Ein Techniker starb bei einer Kritikalitätsstörung im Atomforschungszentrum Arzamas-16.
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Atomwaffen A-Z
Arsamas-16, Sarow. Russisches Föderales Nuklearzentrum (VNIIEF) Institut für Kerntechnik ...
Als Josef Stalin im Frühsommer 1945 von Präsident Truman über die ersten amerikanischen Kernwaffentests unterrichtet wurde, verzichtete er nach außen hin auf jede Reaktion. Er hoffe, die Amerikaner würden es verstehen, von der Waffe »einen guten Gebrauch zu machen« - mehr soll er nicht gesagt haben. Hinter den Kulissen allerdings erhielt das Forscherkollektiv unter dem Kernphysiker Igor Kortschatow Order, das eigene Kernwaffenprogramm »maximal zu beschleunigen«. Mit einem gigantischen Aufwand an Personal und Material wurde das Projekt in Arsamas-16, dem Geburtsort der sowjetischen Atombombe südlich von Nishni Nowgorod, vorangetrieben. Am 29. September 1949 meldete die Nachrichtenagentur TASS, ein Kernsprengsatz sei erfolgreich getestet worden ...
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16. Juni
Laufzeit | Sicherheit | Aufrüstung
Politiker nutzen den russischen Angriffskrieg, um Atomenergie zu protegieren
Lass laufen
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges fordern zahlreiche deutsche Politiker, die Laufzeit der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verlängern. Zahlreiche Gründe sprechen dagegen, nicht zuletzt Sicherheitsbedenken. Doch sogar über nukleare Aufrüstung wird nun diskutiert.
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Gas Öl Embargo | Energiesicherheit | Konsequenz
Berlins Zukunft nach dem Gas-Embargo
Darüber, was ein Verzicht auf russische Rohstoffe für die deutsche Hauptstadt und Brandenburg bedeuten würde, gehen die Meinungen auseinander
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Dekarbonisierung | Atomlobby | Gewinn
Friedliche Autos mit Atomkraft
Genügend Potenzial, um von Öl und Gas wegzukommen, hat es in den vergangenen Jahren genug gegeben. Jetzt soll die Atomkraft es wieder richten – ein fataler Fehler
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Profit Lobby | fossil | Mafia
Marco Bülow: "Profit-Lobbys und Kohlemafia haben sich in der SPD durchgesetzt"
Marco Bülow sagt: Große Teile der Bevölkerung haben keinen Einfluss mehr auf die Politik. Profit-Lobbys und fossile Mafias dominieren die Politik. Welche Grenzen können der Macht gesetzt werden? (Teil 2)
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Akw Braidwood, IL, USA
16. Juni 2005 - (INES - Klass.!) - Akw Braidwood, IL, USA
Die beiden Reaktoren in Illinois haben 2016 eine Genehmigung zur Verlängerung der Laufzeit auf 60 Jahre bekommen ...
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Von 1996 bis 2006 wurden Millionen Liter mit Tritium verseuchten Wassers aus dem Akw freigesetzt und kontminierten die örtliche Wasserversorgung.
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AtomkraftwerkePlag
Rechercheplattform zur Atomenergie
Der Standort Braidwood befindet sich in Will County im Nordwesten des Bundesstaates Illinois, nur 60 Meilen südwestlich von Chicago. In Braidwood werden zwei Druckwasserreaktoren mit einer Leistung von 1.270/1.230 MW betrieben, die 1987 und 1988 in Betrieb gegangen sind. Eigentümer der Anlage ist die Exelon Corporation, Betreiber die Exelon Generation Co., Hersteller war Westinghouse.
2006 wurde Excelon angeklagt, vom Frühjahr 1996 bis zum März 2006 Millionen Gallonen mit Tritum verseuchten Abwassers in das Grundwasser geleitet zu haben, was der Betreiber erst im Dezember 2005 meldete.
Am 16. Juni 2005 trat beispielsweise Tritium aus dem AKW aus und kontaminierte die lokale Wasserversorgung; der Schaden verursachte Kosten von 48 Mio. US-Dollar.
Im Juni 2011 wurde in den US-amerikanischen Medien berichtet, dass an 48 von 65 AKW-Standorten in den USA Tritiumlecks entdeckt wurden. Nach einer Liste vom Juli 2014 war auch Braidwood betroffen.
2011 wurde entdeckt, dass Arbeiter in den AKW Braidwood und Byron seit 1993 bewusst Wasser aus Leitungen zu einem wichtigen Sicherheitssystem umgeleitet hatten ...
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15. Juni
Taxonomie-Ablehnung:
Ein seltener Sieg der klimapolitischen Vernunft
Klima Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Umwelt- und Wirtschaftsausschüsse des EU-Parlaments sprechen sich gegen die Taxonomie aus, Investitionen in Gas und AKW als klimafreundlich zu deklarieren
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Schweiz | Wirtschaft | abhängig | fossil | Energie
Energiepreise:
Der Fokus der Politik geht immer noch in die falsche Richtung – nötig wäre ein Befreiungsschlag weg von fossilen Energien hin zu einheimischer Friedensenergie
(AN) Wie Schlafwandelnde steuern wir in der Schweiz einer kaum vorstellbaren Energieknappheit entgegen. Gesellschaft, Politik, Gewerbe und Industrie verliessen sich viel zu lange auf die scheinbar ewig günstigen und verfügbaren Jagdgründe der fossilen Energien. Nun wird fieberhaft nach neuen Lieferanten gesucht, während die Sonne weiter scheint und der Wind weiter bläst, ohne dass ihre Energie unsere Wirtschaft antreibt und uns unabhängiger und somit die Schweiz auch sicherer macht.
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Kommunen | beteiligen | erneuerbaren Energien
Ausbau der Windenergie
Städte bringen Beteiligung am Ertrag von Windrädern ins Spiel
Berlin Der Deutsche Städtetag unterstützt Pläne zum schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien. Hauptgeschäftsführer Dedy macht nicht nur zur Umsetzung Vorschläge, sondern auch für kommunale Anreize.
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14. Juni
Tolle Idee! Was wurde daraus?
Algen reinigen strahlendes Abwasser
Nach der Reaktorhavarie von Fukushima Daiichi forderte die japanische Regierung die Forscher auf, neue Ideen zur Reinigung von belastetem Wasser zu entwickeln. Vor allem ein Algenstamm erwies sich als sehr nützlich – doch was wurde aus der Idee?
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Solar | mobil | bewohnbar | erneuerbar
Solarbetriebenes Mini-Haus: Aufmerksamkeit für Klimaschutz
Einmal um die ganze Welt: Das solarbetriebene Tiny House «Solar Butterfly» ist auf Tour, um auf den Klimawandel und notwendige Gegenmaßnahmen aufmerksam zu machen.
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Erneuerbare Energien
Windkraft-Streit in Thüringen: Umweltministerin lenkt bei Mindestabstand ein
Im Streit um Windräder hat Thüringens grüne Umweltministerin Anja Siegesmund einen Kompromiss vorgeschlagen. Demnach könnte fast überall ein Mindestabstand von 1.000 Metern festgeschrieben werden - allerdings mit Ausnahmen. Und das generelle Verbot der Windkraft im Wald sollte aufgehoben werden.
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Nach Auftrag des Bundesumweltministeriums
Gorleben: Schachtanlage wird geschlossen und verfüllt
Am Dienstag hat das Bundesumweltministerium den Auftrag zu Schließung und Verfüllung der Schachtanlage Gorleben in Niedersachsen erteilt. Das Salzbergwerk wurde jahrzehntelang als Endlager für Atommüll erforscht. Der Auftrag markiert einen Schlusspunkt unter einer jahrzehntelangen Debatte.
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Schlappe für die EU-Kommission
Werden Gas und Atomkraft doch keine „grünen Energien“? Wichtige Ausschüsse im EU-Parlament lehnen Taxonomie ab
Mit einem Rechtsakt will die EU-Kommission Investitionen in Gas und Atomkraft als klimafreundlich einstufen. Der Umweltausschuss des Europaparlaments hat den Vorschlag abgelehnt. Entschieden ist damit nichts, das Votum gilt aber als wichtiger Fingerzeig auf die Abstimmung des Parlaments Anfang Juli.
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Wind | Mythen | Klimakrise
Windkraft-Mythenmacher:
So wird Stimmung gegen Erneuerbare gemacht
Windräder beanspruchen relativ wenig Fläche und sind keine Gefahr für Vogelarten. Doch die Windkraft-Mythenmacher schüren Ängst, während die Regierung nur zögerlich die Energiewende-Bremse löst. Interview mit Rainer Doemen (Teil 1)
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Psycho | Gespräch | Klimaschutz | Klimakrise
SUV-Fans und Vielfliegende: So redest du mit Menschen, denen die Klimakrise egal ist
„Über Klimaschutz kann man mit dem doch eh nicht reden!“ – habt ihr das auch schonmal über jemanden im Bekanntenkreis gedacht? Unsere Autorin hat eine Klimapsychologin gefragt, warum und wie man es trotzdem versuchen sollte.
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14. Juni 1985 - (INES - Klass.!) - Constituyentes, Buenos Aires, ARG
Eine übermäßige lokale Leistung im Reaktorkern führte zum Ausfall von 46 Brennstäben, radioaktives Material aus diesen Brennelementen wurde in das Reaktorkühlsystem freigesetzt.
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Spiegel 17/1987
»Mir läuft der kalte Schauer über den Rücken«
SPIEGEL-Report über verheimlichte KKW-Störfälle in aller Welt
Haarscharf schlitterte die Menschheit schon mehrmals an der Katastrophe vorbei. Das enthüllen 48 Störfallberichte, die von der Wiener Internationalen Atomenergie-Organisation verheimlicht wurden: Pannen oft absonderlichster, profanster Art von den Vereinigten Staaten und Argentinien bis Bulgarien und Pakistan ...
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13. Juni
Wettbewerb | Gewinn | Globalisierung | Marktwirtschaft
Reform des Wettbewerbsrechts:
„Staat hat sich machtlos gemacht“
Einst kämpfte Sven Giegold gegen die Globalisierung der Konzerne, jetzt kämpft er als Wirtschaftsstaatssekretär für die Globalisierung im Kartellrecht.
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Elf Jahre nach Fukushima Bewohner dürfen zurück in ehemalige Gefahrenzone
Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima waren jahrelang mehr als 300 Quadratkilometer gesperrt. Seit dem Wochenende dürfen frühere Anwohner in einige Gebiete zurückkehren - doch nur wenige tun es.
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Sipri | Atomwaffen | Atomlobby | MIK
Nuklearmächte modernisieren ihre Arsenale
2021 ist die Zahl der Atomwaffen weltweit gesunken. Kein Grund zur Entwarnung, heißt es im Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri. Die Sprengköpfe werden modernisiert und die Gesamtzahl wird bald wieder steigen.
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13. Juni 1984 - (INES Klass.?) - Akw Fort St. Vrain, CO, USA
Der Standort Fort St. Vrain befindet sich bei Platteville nördlich von Denver im Bundesstaat Colorado. Die Gesellschaft Public Service Co. of Colorado betrieb dort von 1974 bis 1989 einen Hochtemperaturreaktor mit 342 MW Leistung, deren Hersteller die Gulf General Atomic (GGA) war. Die Einheit nutzte einen Uran-Thorium-Brennstoffkreislauf und Graphit als Moderator.
Am 13. Juni 1984 wurde z. B. wegen Defekten an Brennelementen eine Notabschaltung ausgelöst; es entstand ein Schaden von 26 Mio. US-Dollar.
Am 6. September 1984 führten Schnee und Sturm zu einem Ausfall der Notstromversorgung.
Am 3. Oktober 1987 verursachte auslaufendes Öl einem Brand im Turbinenraum und große Schäden ...
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12. Juni
Harte Debatte: Huber will Laufzeitverlängerung für AKWs
"Wir steuern auf eine absolute Energielücke zu", meint CSU-Generalsekretär Martin Huber. Er fordert daher, die drei noch laufenden AKWs in Deutschland am Netz zu lassen. Beim "Sonntags-Stammtisch" des BR gab es dafür aber auch viel Gegenwind.
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F-35-Tarnkappenjets kommen nach Büchel, Tornados nach Nörvenich
Büchel/Nörvenich Bis zu 35 moderne Kampfflugzeuge sollen nahe der Mosel stationiert werden. Dort liegen nach unbestätigten Informationen die letzten US-Atombomben in Deutschland. Was bedeutet das für den Stützpunkt in Nörvenich?
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Windfahne | Atomlobby | Atomstrom
Umstrittene Debatte geht weiter
Union dringt auf Akw-Laufzeitverlängerung
Sollte Deutschland die Laufzeiten der drei verbliebenen Atomkraftwerke verlängern? Die Union heizt die Debatte weiter an und begrüßt eine Äußerung von Finanzminister Lindner. Dabei wäre ein Weiterbetrieb nicht so einfach.
Ja, hurra, das Sommerloch ist wieder da ...
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11. Juni
Erneuerbare Energien in China:
Solar-Ausbau wird verdoppelt
Schon 2021 baute China fast so viele neue Solaranlagen, wie es in Deutschland insgesamt gibt. 2022 soll das nochmal verdoppelt werden.
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Japan | Laufzeit | Stromversorgung
Kampf gegen Stromknappheit
Japan will veralteten Atomreaktor früher als geplant wieder ans Netz bringen
Der veraltete Atomreaktor in der japanischen Präfektur Fukui soll im August wieder in Betrieb genommen werden, zwei Monate früher als ursprünglich geplant. Der Reaktor soll dabei helfen, die angespannte Stromversorgung des Landes zu entschärfen.
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Baden-Württemberg | Solar | Freiflächen
Freiflächen-Photovoltaik
Baden-Württemberg: Größere Solaranlagen auf Freiflächen erlaubt
Am 31. Mai 2022 wurde vom Ministerrat in Baden-Württemberg eine Erweiterung der Flächen für Freiflächen-Photovoltaik(PV)-Anlagen beschlossen. Die bisherige Begrenzung wird von 100 auf 500 MW angehoben.
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10. Juni
Off Topic? Eher nicht!
DNA | Mutationen | Niedrigstrahlung
Mutationen torpedieren Lehrmeinung
Auch Punktmutationen, die die Aminosäure-Abfolge nicht verändern, sind größtenteils schädlich
Bedeutsamer Irrtum: Bisher galten Mutationen nur dann als schädlich, wenn sie den DNA-Code eines Proteins verändern. Doch das ist ein Irrtum, wie nun eine Studie mit Hefen enthüllt. In ihr verringerten Punktmutationen auch dann die Fitness der Zellen, wenn der Austausch einer DNA-Base zum exakt gleichen Protein führte. Diese synonymen Punktmutationen erwiesen sich als ähnlich schädlich wie nichtsynonyme, den Proteinbauplan-verändernde Mutationen, wie das Team in „Nature“ berichtet.
Früher hieß es, dass Radioaktive Niedrigstrahlung möglicher Weise die DNA schädigen kann, und nun wissen wir:
Radioaktive Niedrigstrahlung schädigt die DNA.
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Lindners Geisterdebatte
Der Finanzminister scheint eine Vorliebe für das Reiten toter Gäule und abstruse energiepolitische Vorschläge zu haben. Eine Glosse
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Dreht Algerien Spanien den Gashahn zu?
Abbruch der Handelsbeziehungen: Wegen des spanischen Schwenks in der Westsahara-Politik lässt Algerien durchblicken, dass bald auch Gaslieferungen betroffen sein werden
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10. Juni 2009 - (INES 2) - Cadarache, FRA
Rückbau der Fertigungsanlage für MOX-Brennelemente
In der französischen kerntechnischen Anlage Cadarache wurden im Juni 2009 bei Demontagearbeiten 39 Kilogramm Plutonium entdeckt.
Die Atomsicherheitsbehörde ASN stoppte die Arbeiten am 15. Oktober 2009 und ordnete den Störfall in die INES Kategorie 2 ein. Zudem warf sie dem Betreiber vor, das Ereignis nicht rechtzeitig gemeldet zu haben ...
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10. Juni 1977 - (INES - Klass.!) Akw Millstone, Waterford, CT, USA
Eine Wasserstoffgasexplosion am 10. Juni 1977 beschädigte drei Gebäude und erzwang die Abschaltung des Reaktors Millstone-1.
Wikipedia
Millstone ist das einzige Kernkraftwerk im US-Bundesstaat Connecticut. Es liegt an einem ehemaligen Steinbruch, nach dem es auch benannt ist, an der Niantic Bay des Long Island Sounds auf dem Stadtgebiet von Waterford. Es besteht aus drei Reaktoren, einem stillgelegten Siedewasserreaktor und zwei aktiven Druckwasserreaktoreinheiten ...
Über die Wasserstoff-Explosion im Juni 1977 findet sich in dem Wikipedia-Artikel Kernkraftwerk Millstone nicht ein Wort, weder in der deutschen noch in der englischen Version.
Was ist los mit der Wikipedia?
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Aktuelles+ 10. Juni
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Atombombe | Aktivist | Meinungswandel
Mehrheit für Nuklearwaffen? – Jetzt spricht die Friedensbewegung
Umfrage zeigt Meinungswandel zu US-Atombomben in Deutschland. Aktivisten geben unterschiedliche Antworten. Ein Gedanke aber eint sie
Bundesweit gibt es in Folge des Krieges Russlands gegen die Ukraine erstmals eine knappe Mehrheit für den Verbleib US-amerikanischer Atomwaffen in Deutschland. Insgesamt hatten sich – wie auch Telepolis berichtete – 52 Prozent der Befragten in der Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des ARD-Politikmagazins Panorama (NDR) für die weitere Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland ausgesprochen – 40 Prozent für den unveränderten Verbleib und zwölf Prozent für eine Aufstockung und Modernisierung. 39 Prozent votierten noch für einen Abzug. Neun Prozent antworteten mit "Weiß nicht / Keine Angabe".
2019 hatten sich in einer YouGov-Umfrage 59 für einen Abzug dieser Waffen und nur 18 Prozent klar dagegen ausgesprochen.
Das Meinungsforschungsinstitut hatte im Auftrag von "Panorama" vom 30. Mai bis zum 1. Juni dieses Jahres insgesamt 1.337 zufällig ausgesuchte, wahlberechtigte Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt.
Telepolis fragte Vertreter relevanter Organisationen der Friedensbewegung, wie sie das Umfrageergebnis deuten und wie sie darauf reagieren wollen. Hier ihre Antworten ...
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Hintergrundwissen
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reaktorpleite.de
Karte der nuklearen Welt:
Neun Staaten bedrohen die Welt mit ihren Nuklearwaffen ...
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Die interne Suche:
brachte u.a. folgende Ergebnisse:
22. Aril 2022 - Wohin fliesst das Geld?
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20. April 2022 - So geriet die Friedensbewegung in die Nato-Sackgasse
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2. April 2021 - Trotz Corona auf der Straße
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YouTube-Kanal - Reaktorpleite
Die Suche bei YouTube: Friedensbewegung 2022
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Arte - 00:03:15 - Vox Pop
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ARD - 00: 06:13 - MONITOR
Ukraine-Krieg: Pazifismus am Ende?
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Terra X - 00:09:21
Eine kurze Geschichte des Friedens
Playlist - Radioaktivität weltweit ...
In dieser Playlist finden sich über 150 Videos zum Thema
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Ecosia
Diese Suchmaschine pflanzt Bäume!
Stichwortsuche: Friedensbewegung 2022
https://www.ecosia.org/search?q=Friedensbewegung 2022
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DFG-VK
DFG-VK Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.
Erklärung der Bewegung der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen (Russland) für den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung vom 15. Mai 2022
Liebe Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, heute begehen wir unseren Tag der Kriegsdienstverweigerer, während Krieg geführt wird.
Mit dem Beginn des Krieges mit der Ukraine ist der Gedanke der Wehrdienstverweigerung in Russland besonders aktuell geworden. Vor dem Krieg brachten die meisten Wehrpflichtigen und ihre Angehörigen den Militärdienst als Wehrpflichtige nicht mit tatsächlicher Kriegsführung in Verbindung. Die Einberufung erschien als eine Art Sportlager mit Elementen militärischer Ausbildung.
Unabhängig von ihrer politischen Einstellung zwingt das gesunde Gefühl der Angst vor der Teilnahme an einem Krieg auf dem Gebiet eines fremden Landes die Menschen dazu, Anträge auf einen zivilen Ersatzdienst zu stellen und ihr Recht, nicht in der Armee zu dienen, auf andere Weise zu schützen.
Für einige Kriegsdienstverweigerer ist die Möglichkeit, in ihrem Antrag anzugeben, dass sie den Krieg Russlands in der Ukraine ablehnen, wichtig. Das ist eine legale Form, seine Ablehnung direkt gegenüber den Vertretern der staatlichen Behörden zum Ausdruck zu bringen – eine Angelegenheit von moralischer Bedeutung.
In den bisherigen Kriegsmonaten haben wir ein völlig neues Phänomen beobachtet: Fälle, in denen Berufssoldat*innen sich weigern, an der Sonderoperation teilzunehmen* und die Beendigung ihrer Verträge fordern. Wir möchten jenen Soldat*innen und Polizist*innen unseren besonderen Dank aussprechen, die den Mut hatten, sich zu weigern, in einem fremden Land zu töten und zu sterben, die sich weigerten, an der Sonderoperation teilzunehmen.
Heute, wo viele Menschen die Einführung einer teilweisen oder vollständigen Mobilisierung in Russland befürchten, bietet ihnen gerade das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen Unterstützung. Die Bewegung der Kriegsdienstverweigerer in Russland drückt ihre Solidarität mit allen Kriegsgegner*innen aus, mit allen, die sich gegen den Akt der Aggression stellen. Wir wünschen und beten mit aller Kraft, dass die Ukraine den Angriff überlebt und ihre Unabhängigkeit bewahrt.
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Wikipedia
Kriegsdienstverweigerung
Kriegsdienstverweigerung ist die Entscheidung einer Person, nicht an Kriegshandlungen teilzunehmen. In Staaten mit einer gesetzlichen Wehrpflicht wird sie auch als Wehrdienstverweigerung ausgeübt, weil der Wehrdienst zum Kriegsdienst ausbildet. Werden auch Ersatzdienste verweigert, spricht man von Totalverweigerung.
In demokratischen Rechtsstaaten ist Kriegsdienstverweigerung ein gesetzlich geschütztes Bürgerrecht. Dessen Ausübung ist jedoch meist an bestimmte Verfahren und Auflagen gebunden, deren Missachtung strafrechtliche Folgen hat. In Diktaturen, bei staatlich verhängtem Ausnahmezustand (Kriegsrecht) und für Soldaten einer Berufsarmee ist Kriegsdienstverweigerung oft illegal und wird als Straftat behandelt. Sofern rechtlich nicht zulässige Kriegsdienstverweigerung mit politischen Zielen verbunden wird, gilt sie als Form des zivilen Ungehorsams.
Wo Menschen gegen ihren Willen zu Militärdiensten gezwungen werden, ist Kriegsdienstverweigerung nur als Desertion möglich. Dies war lange Zeit der historische Normalfall. Erst infolge der europäischen Aufklärung wurde die individuelle Nichtteilnahme an Krieg und Kriegsdiensten allmählich als Bürgerrecht betrachtet. In Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts organisierten sich Bewegungen, die dieses Recht zusammen mit anderen Bürgerrechten einforderten. Nach dem Ersten Weltkrieg 1918 führten einige Staaten erstmals ein solches Recht ein. Seit 1945 wurde es in immer mehr Staaten gesetzlich anerkannt und geschützt. 1987 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Recht zur Kriegsdienstverweigerung als allgemeines Menschenrecht an. Seither kämpft die UN-Menschenrechtskommission um seine überprüfbare Anwendung und rechtsstaatliche Geltung, die in vielen Mitgliedsstaaten der UN nicht gewährleistet ist ...
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Widerstand (Politik)
Als Widerstand wird die Verweigerung des Gehorsams oder das aktive oppositionelle Handeln gegenüber der Obrigkeit oder der Regierung bezeichnet.
Dabei ist es zunächst von nachgeordneter Bedeutung, ob die Machthaber, gegen die Widerstand geleistet wird, die Herrschaft legal, legitim oder aber illegal ausüben. Bewertungen wie „gerechtfertigter Widerstand“, Ziele und Mittel des Widerstands, moralische und rechtliche Belange setzen einen Betrachter-Standpunkt voraus: es kommt darauf an, von wem, an welchem Ort und zu welcher Zeit die Bewertung vorgenommen wird. Der Widerständige wird den Widerstand immer anders bewerten als der, gegen den sich der Widerstand richtet. Letzterer aber ist in der Regel die „Obrigkeit“, die gleichzeitig die Definitionsmacht über Recht und Gesetz innehat. Widerstand befindet sich entsprechend außerhalb der gesetzten Ordnung.
Hintergrund und Abgrenzung
Widerstand als Form der gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung ist in der politischen Kultur Europas schon seit der Antike verankert. In fast allen Gesellschaftsformen bestand oder besteht ein Konsens, dass Widerstand in bestimmten Fällen notwendig und legitim sein kann. In konkreten Fällen gehen die Meinungen darüber zuweilen auseinander.
Widerstand ist von der Revolution abzugrenzen, weil er nicht grundsätzlich auf die Neuformierung der gesellschaftlichen Ordnung abzielt. So kann unter Umständen die Wiederherstellung eines alten Rechts oder einer aufgehobenen Rechtsordnung das zentrale Anliegen sein. Dennoch kann eine als Widerstand begonnene Bewegung in einer Revolution münden ...
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