Newsletter XXVII 2023

Für die gescheiterte Pkw-Maut muss der Bund an die vorgesehenen Betreiberfirmen Schadensersatz in Höhe von 243 Millionen Euro zahlen. Das hat die Debatte darüber belebt, ob Politiker für ihre Entscheidungen auch persönlich in Haftung genommen werden sollten. Ja, mit gewissen Einschränkungen, meint Tim Szent-Ivanyi.

Berlin. 243 Millionen Euro muss der Bund als Schadensersatz an die eigentlich für die Pkw-Maut vorgesehenen Betreiberfirmen zahlen. Eine Viertelmilliarde Euro! Müsste der Bund dieses Geld nicht an die Unternehmen überweisen, wäre zum Beispiel die Debatte über Einschnitte beim Elterngeld überflüssig. Und was sagt der Verursacher des Debakels dazu, der Scheuer Andi? Er nehme sich die Kritik zu Herzen, so der Ex-Verkehrsminister. Na wenigstens das.

Damit sollte die Geschichte aber nicht erledigt sein. Denn es stellt sich die Frage, ob Politiker nicht wenigstens für grobe Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden können. Und die liegt im Fall der „Ausländer-Maut“ sehr nahe. Schließlich kam später heraus, dass selbst die potenziellen Betreiberfirmen vor Vertragsabschluss 2018 angeboten hatten, doch erst einmal auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu warten, der die Maut schließlich kippte ...

Blindgänger werden viele zivile Opfer in der Ukraine fordern

Nach Ankündigung der USA

Viel Kritik an Lieferung von Streumunition

Der Plan der US-Regierung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, löst Sorgen und Kritik aus. International wird der Einsatz von mehr als 100 Ländern geächtet - auch von Deutschland. Doch die Bundesregierung reagiert nur verhalten.

Die von den USA geplante Lieferung von Streumunition an die Ukraine hat international breite Kritik hervorgerufen. Noch in der Nacht äußerte sich António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, zu der Bekanntgabe der US-Regierung. Er lehne es ab, "dass weiterhin Streumunition auf dem Schlachtfeld eingesetzt wird".

Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hatte erklärt, dass überall dort, wo solche Munition in hohem Maße eingesetzt wurde, eine hohe Zahl an vermeidbaren zivilen Todesopfern die Folge gewesen wäre. Das liege vor allem an der hohen Quote an Blindgängern. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Teil der in den Streubomben enthaltenen Submunition nicht explodiere, liege bei diesen Geschossen teils bei bis zu 40 Prozent ...

8. Juli 2008 (INES 1 Klass.?) Eurodif, Pierrelatte, FRA

AtomkraftwerkePlag

Tricastin (Frankreich)

Uranunfall von 2008

Am 8. Juli 2008 wurde Alarm in der Umgebung von Tricastin ausgelöst. In einer Anlage zur Behandlung von Uranlösungen auf dem AKW-Gelände waren 30 Kubikmeter (= 30.000 Liter) uranhaltige Flüssigkeit aus einem undichten Rückhaltebecken während der Reinigung ausgelaufen ...

Wasserentnahme und Fischen wurden verboten. Die Behauptung der Aufsichtsbehörde, es bestünde nur geringe Gefahr, wies die Umweltschutzbewegung Sortir du Nucléaire als verharmlosend zurück. "Wer verseuchtes Wasser trinke, habe die Partikel im Körper. Auch bei geringer Strahlung entstehe dann erhebliche Krebsgefahr."

Am 11. Juli, drei Tage später, untersagte die Atomaufsicht den weiteren Betrieb der Anlage, da die Sicherheitsmaßnahmen ungenügend seien. Es hieß nun plötzlich, 224 Kilogramm Uran seien ausgelaufen und davon 74 Kilogramm in die Gewässer gelangt.

Die Einordnung des Unfalls als Störung der INES-Stufe 1 wurde von Sortir du Nucléaire bezweifelt, da Radioaktivität freigesetzt wurde. "Wenn man die Informationen der Behörden zugrundelege, sei der Vorfall mindestens als "ernster Störfall" auf Stufe 3 einzuordnen, wenn nicht gar als "Unfall" auf Stufe 4" ...

Wikipedia

Eurodif#Störfall

Über die Menge der ausgetretenen Schadstoffe schwanken die Angaben zwischen 6,25 Kubikmeter Lösung mit etwa 75 Kilogramm nicht angereichertem Uran (Betreiberangabe) und 30 Kubikmeter Lösung mit etwa 360 Kilogramm Uran (ASN).

Einer unabhängigen Untersuchung der Organisation CRIIRAD zufolge sollen bei dem Vorfall die gesetzlichen Grenzwerte für die jährliche Strahlenabgabe in die Umwelt um mehr als das 100-fache überschritten worden sein ...

7. Juli

Vereinigte Staaten beliefern die Ukraine mit Streumunition

Streumunition: Ampel zeigt Verständnis für Lieferung geächteter Waffen an die Ukraine

Regierungssprecher stellt Einsatz durch russische Truppen in Rechnung. Nur: Blindgänger gefährden in beiden Fällen ukrainische Zivilpersonen. UN-Menschenrechtsbüro hat klare Meinung.

Streumunition hinterlässt große Mengen von Blindgängern und gefährdet zum Teil lange nach einem Krieg die Zivilbevölkerung im dann ehemaligen Kampfgebiet. Seit 2010 ist dieser Munitionstyp daher völkerrechtlich verboten – jedenfalls in den mehr als 110 Staaten, die das Oslo-Übereinkommen von 2008 unterzeichnet und ratifiziert haben. Die USA, Russland und die Ukraine gehören nicht dazu.

Nach Berichten der New York Times und anderer Medien über eine mögliche Lieferung von Streumunition aus den USA an die Ukraine hat die Bundesregierung nun zwar darauf hingewiesen, dass Deutschland dem internationalen Abkommen zur Ächtung dieser Munition beigetreten ist – zugleich signalisierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag aber Verständnis für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten ...

CSU | Bayern | Kini Jödler | Scheuer-Andi | Milliardengrab

Landtag - München:

CSU hat Bayern mit Stammstrecke "Milliardengrab" eingebrockt

Vor dem Ende des Untersuchungsausschusses zur S-Bahn-Stammstrecke in München erheben die Grünen erneut schwere Kritik gegen die Staatsregierung und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Die Staatsregierung hat das Desaster lange verheimlicht, verschwiegen und vertuscht. Erst nach der verlorenen Bundestagswahl war für Söder ein günstiger Zeitpunkt für die Veröffentlichung", sagte Markus Büchler, Fraktionssprecher für Mobilität am Freitag in München. Jahrelang habe die Staatsregierung das "Milliardengrab" weiterbauen lassen, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

Aus Sicht der Grünen habe die monatelange Aktenrecherche und die Zeugenvernehmungen im Ausschuss erwiesen, dass die Staatsregierung und der frühere CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer das gigantische Infrastrukturprojekt in der bayerischen Landeshauptstadt nicht ausreichend kontrolliert hätten. Dadurch habe die Staatsregierung die Kostenexplosion und die Verzögerung bis zur Fertigstellung direkt zu verantworten. Ebenfalls kritisierten sie, dass trotz der unklaren Perspektive für das Projekt mögliche Alternativen, etwa ohne Tunnelbau, nicht mal geprüft würden ...

Solarzellen Effizienz | Silizium Perowskit

Silizium-Perowskit:

Ein Drittel der einfallenden Sonnenstrahlung wird zu Strom

Weltweit werden neue Rekorde bei der Effizienz von Silizium-Perowskit-Solarzellen erreicht. Der aktuelle Wert liegt bei 33,7 Prozent.

Solarenergie gilt als eine der Säulen der grünen Energiegewinnung. Doch ihr Wirkungsgrad ist beschränkt. Weltweit arbeiten Forschungsteams an der Optimierung von Solarzellen. Es ist ein regelrechter Wettbewerb, in dem immer wieder neue Rekorde aufgestellt werden. Der aktuelle Höchstwert für Perowskit-Silizium-Tandemzellen liegt bei einem Wirkungsgrad von 33,7 Prozent ...

Klimawandel | Täglich neue Temperaturrekorde | menschgemacht

Die heißesten Tage seit 1880

Das Erdklima hat gerade einen fragwürdigen Rekord gebrochen. Warum wollen die verantwortlichen Politiker das nicht wahrhaben. Das wären die notwendigen Rückschlüsse. Ein Kommentar.

Ein Hitzerekord: Der 3. Juli 2023 war weltweit der bis dahin heißeste Tag seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1880, teilte das National Center for Environment Prediction (NCEP) in den USA mit.

Doch der Rekord hielt nur einen Tag, schon am 4. Juli war es noch heißer. "Das ist kein Meilenstein, den wir feiern sollten", sagt die britische Klimaforscherin Friederike Otto: "Es ist ein Todesurteil für Menschen und Ökosysteme."

Die USA haben in den vergangenen Wochen eine intensive Hitzewelle erlebt. In Kalifornien stiegen die Temperaturen auf bis zu 49 Grad. Ebenso in Mexiko, Kanada und Nordafrika. Wissenschaftler machen dafür den Klimawandel, aber auch El Niño verantwortlich ...

China | Tritium | Japan

Wegen Plänen für AKW-Abwasser

China will Lebensmittelimporte aus Japan verbieten

Japan darf radioaktiv belastetes Kühlwasser aus dem havarierten Atomkraftwerk Fukushima ins Meer leiten. Aus Sicherheitsgründen will China daher jetzt Lebensmittelimporte aus Teilen des Landes verbieten. Deutlich gelassener sieht die Sache Südkorea.

China will als Folge der geplanten Einleitung von aufbereitetem Kühlwasser aus dem havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima ins Meer Lebensmittelimporte aus Teilen Japans verbieten. Nach Angaben der chinesischen Zollbehörde soll die Einfuhr von Lebensmitteln aus zehn japanischen Präfekturen aus Sicherheitsgründen verboten werden, darunter Fukushima. Für Lebensmittel aus den restlichen Teilen Japans seien strenge Strahlungstests geplant ...

Methan | Gletscher | Permafrost

Arktis: Gletscherrückzug legt Methanquellen frei

Allein auf Spitzbergen emittieren Quellen im Gletschervorfeld 2.300 Tonnen Methan pro Jahr

Fatale Rückkopplung: Die schrumpfenden Gletscher der Arktis könnten zu einer bisher unterschätzten Quelle des potenten Treibhausgases Methan werden. Denn der Gletscherrückzug legt Grundwasserquellen frei, aus denen in Wasser gelöstes Methan an die Oberfläche sprudelt – mit bis zu 600.000-mal höherer Konzentration als in der Atmosphäre, wie Messungen auf Spitzbergen belegen. Durch diese Methanemissionen könnte der Gletscherschwund den Klimawandel zusätzlich anheizen – ein klassischer Teufelskreis.

Methan ist ein potentes Treibhausgas und wird unter anderem beim anaeroben Abbau organischen Materials in Böden, Meeressedimenten oder Gewässern freigesetzt. Auch aus Erdgas- und Gashydratvorkommen im Untergrund kann das Gas austreten. Doch ein Teil dieser potenziellen Methanquellen ist bisher noch blockiert: Der Permafrost und die Eisdecken der Polargebiete überdecken die Vorkommen und verhindern, dass das Gas austritt.

Doch mit dem Klimawandel ändert sich dies. Das schmelzende Meereis, der tauende Permafrost an Land und im Meer und sogar das Schmelzwasser von Gletschern setzen inzwischen vermehrt Methan frei, wie Studien belegen ...

6. Juli

Unser Ex-Verkehrtsminister, der Scheuer-Andi von der CSU und sein Maut-Debakel:

Scheuer-Andi bereut nichts

Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik.

Was treibt eigentlich Andreas Scheuer so? Im Mai besuchte der Nur-noch-Abgeordnete aus Passau den homophoben republikanischen Ultrarechtsausleger und Klimawandelleugner Ron DeSantis in Florida. Vor wenigen Wochen lobte er nach dem ewiggestrigen Auftritt von Claudia Pechstein in Bundespolizei-Outfit beim CDU-Konvent einen seiner „großen Erfolge“: Kostenloses Bahnfahren in Uniform. „Als Bundesverkehrsminister konnte ich erreichen, dass unsere #Soldatinnen und #Soldaten so ein Zeichen der Anerkennung und der Wertschätzung erhalten“, twitterte Scheuer.

Viel zu tun scheint der Scheuer-Andi, wie man ihn im Süden nennt, gerade nicht zu haben. Den Ball total flach gehalten hat der Niederbayer am Donnerstag anlässlich seiner 243 Millionen Euro teuren Hinterlassenschaft an alle deutschen Steuerzahler: kein Kommentar zum Schadenersatz, den der Bund an die Betreiber der Pkw-Maut zahlen muss ...

Geoengineering | Sonne verdunkeln | Solarkraftwerk im Weltall

Umstrittenes Geoengineering: USA veröffentlichen Bericht zur Verdunkelung der Sonne gegen die Erderwärmung

Kann man die Sonne verdunkeln, um den Klimawandel zu verhindern? Methoden des Geoengineerings klingen verlockend, sind jedoch bisher kaum erforscht.

Washington D.C. – Das Ziel, eine Erderwärmung von mehr als, 1,5 Grad gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu verhindern, ist immer schwerer erreichbar. Da scheint eine Methode an Attraktivität zu gewinnen, vor der manche Forschende warnen, die andere jedoch weiter erforschen möchten: das solare Geoengineering. Es geht darum, mittels Methoden und Technologien das Klima zu verändern, um die Folgen des Klimawandels abzumildern.

[...]

Eine baldige Anwendung von Geoengineering-Methoden planen die USA jedoch offenbar nicht. „Wichtig ist, dass dieser Bericht keine Änderung der Politik oder der Aktivitäten der Biden-Harris-Regierung bedeutet, die sich weiterhin auf die Reduzierung von Emissionen, die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit, die Förderung von Umweltgerechtigkeit und die Erreichung echter Energiesicherheit konzentriert“, heißt es in einer den Bericht begleitenden Mitteilung des Weißen Hauses: Es gebe keine Pläne für ein umfassendes Forschungsprogramm, das sich auf die Veränderung der Sonneneinstrahlung konzentriere, wird betont. Man erfülle mit der Veröffentlichung lediglich ein Mandat des Kongresses.

Photovoltaik | Ausschreibung Solar

Ausschreibung für PV-Anlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden zum 1. Juni 2023 überzeichnet

Bonn - Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Ergebnisse der jüngsten Ausschreibung für Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden (Solaranlagen des zweiten Segments) veröffentlicht. Nachdem die letzten drei Ausschreibungen für PV-Anlagen des zweiten Segments unterzeichnet waren, war die Gebotsrunde zum Gebotstermin 1. Juni 2023 deutlich überzeichnet.

Das Ausschreibungsvolumen belief sich in dieser Runde auf 191 Megawatt (MW), eingereicht wurden aber 155 Gebote mit einem Volumen von 342 MW eingereicht. Davon konnte die BNetzA 79 Gebote mit einem Volumen von 193 MW bezuschlagen ...

Erneuerbare | Stromversorgung | Batteriespeicher

Zukünftiges Stromsystem

Sonne im Keller

Eine stärker dezentrale Stromversorgung mit Speichern macht bis zu 30 Prozent mehr erneuerbare Energie im Netz möglich. Netzüberlastungen, wodurch Ökostrom "weggeworfen" werden muss, lassen sich dann laut einer Studie viel besser vermeiden.

Die Sonne hat Kraft: Im Juni zum Beispiel übernahm die Solarenergie an vielen Tagen einen Großteil der Stromversorgung in Deutschland. Am vergangenen Sonntag etwa lieferte sie um 12 Uhr mittags rund 39,8 Gigawatt, während der Gesamtverbrauch bei 54,9 Gigawatt lag. Das waren also mehr als zwei Drittel.

Die Photovoltaik soll weiter kräftig ausgebaut werden, und so wird es in absehbarer Zeit Phasen geben, in denen zumindest regional mehr Stromangebot vorhanden ist als Nachfrage. Es droht dann eine Netzüberlastung.

Doch stärker dezentral ausgerichtete Versorgungskonzepte – unter anderem mit Batteriespeichern in den Gebäuden und E-Autos als Puffer – können helfen, das zu vermeiden, zeigt eine neue Untersuchung ...

Heizungsgesetz

Der Stopp vom Heizungsgesetz geht alleine auf das Konto der FDP

In der Farce einer Debatte um das Heizungsgesetz komme ich mir vor wie das kleine Kind, das als einziger darauf hinweist, dass der Kaiser eigentlich nackt ist. Hier wird systematisch so viel gelogen und so gut wie niemand traut sich, das anzusprechen. Alle tun so, als sei das normal. Hier liest du die Fakten und Hintergründe, die die wenigsten Medien überhaupt ansprechen und wie die FDP gemeinsam mit der Axel-Springer-Presse die komplette Öffentlichkeit mit Lügen gekapert hat, um das GEG komplett zu kassieren.

Man wollte den Gesetzentwurf vor der Sommerpause bringen, da das Gesetz ja schon ab 2024 gelten soll und sich viele Leute Planungssicherheit wünschen. Man weiß ja nicht, was jetzt genau in einem halben Jahr gelten soll. Daraus wird jetzt nichts mehr. Auch wenn hier viele den Grünen – auch aus der FDP – die Schuld in die Schuhe schieben wollen, geht das fast ausschließlich auf das Konto der FDP ...

5. Juli

Speicherung von Wasserstoff

Lösung zur sicheren und effizienten Speicherung von Wasserstoff erhält Europäischen Erfinderpreis 2023

Multidisziplinäres Team aus Frankreich hat eine ganz neue Methode zur Speicherung von Wasserstoff in Form von Festkörperplatten entwickelt

Das Europäische Patentamt (EPA) hat bekannt gegeben, dass die französischen Erfinderinnen und Erfinder Patricia de Rango, Daniel Fruchart, Albin Chaise, Michel Jehan and Nataliya Skryabina den Europäischen Erfinderpreis 2023 in der Kategorie „Forschung“ gewonnen haben. Für ihre Methode zur effizienten und sicheren Speicherung von Wasserstoff in Form fester Platten, die sich leichter aufbewahren und transportieren lassen, wurde das Team aus mehr als 600 Nominierungen ausgewählt ...

Elektrolyse | grüner Wasserstoff | Wasserstoffimport

Wie teuer wird grüner Wasserstoff?

Heimische H2-Produktion wäre günstiger als Import per Schiff

Auch ökonomisch sinnvoll: Grüner Wasserstoff aus Deutschland könnte laut neuer Analysen kostengünstiger sein als der H2-Import per Schiff. Demnach liegen die Bereitstellungskosten für hierzulande produzierten Wasserstoff bis 2030 bei sieben bis 13,5 Cent pro Kilowattstunde, bis 2050 bei nur noch 6,7 bis 8,5 Cent pro Kilowattstunde. Damit wäre die heimische Elektrolyse wirtschaftlicher als ein Schiffstransport aus Nordafrika. Um die Nachfrage zu decken, müssten allerdings die erneuerbaren Energien weiter ausgebaut werden.

[...] Aktuellen Prognosen zufolge wird sich der deutsche Wasserstoffbedarf von aktuell 55 Terawattstunden pro Jahr bis 2030 fast verdoppeln. Bis 2050 gehen Schätzungen von einem H2-Gesamtbedarf von jährlich etwa 200 bis 700 TWh aus, davon benötigt die Industrie je nach Szenario zwischen 75 bis 360 TWh und die Energiewirtschaft zwischen 15 und 375 TWh. Die große Spanne kommt vor allem dadurch zustande, dass einige Szenarien den Einsatz von Wasserstoff im Verkehr und zur Heizung von Gebäuden vorsehen, andere dagegen nicht.

Damit zeichnet sich ab, dass die Nachfrage nach grünem Wasserstoff das Angebot deutlich übersteigen könnte – vor allem, wenn Verkehr und Gebäude miteinbezogen werden. „Sowohl die inländische H2-Produktion als auch die H2-Importe werden kurz- bis mittelfristig nicht mit der stark steigenden H2-Nachfrage Schritt halten können“, sagen die Forscher ...

Klimawandel | extreme Temperaturen | El Niño

El Niño gestartet: Warum das nichts Gutes für die Welt bedeutet

Energie und Klima – kompakt: Wichtige Wind- und Meeresströmungen ändern sich. Die Meteorologen warnen vor extremen Temperaturen, aber auch Unwettern. Warum ist das so?

Das verspricht, ein besonders heißes Jahr zu werden. Nun hat die Weltorganisation für Meteorologie (WMO), der Dachverband der nationalen Wetterdienste, offiziell den Start eines bereits seit Längerem erwarteten sogenannten El Niños bekannt gegeben. Dabei handelt es sich um eine alle zwei bis sieben Jahre auftretende natürliche Schwankung in der atmosphärischen Zirkulation der Tropen und Subtropen sowie veränderten Meeresströmungen vor allem vor der Küste Perus, das heißt, im östlichen tropischen Pazifik.

Das Problem: Der Klimawandel lässt diese Schwankungen von Mal zu Mal stärker ausfallen, und die El-Niño-Jahre sind im globalen Maßstab besonders warme Jahre ...

Klimapolitik | Klimabewegung | Fridays-for-Future

Streit um Ziel der Klimabewegung

Boris Palmer legt sich mit Luisa Neubauer an

Boris Palmer ist zurück im Tübinger Rathaus - und in den Medien. In der "Welt" veröffentlicht er einen Brief an Luisa Neubauer. Der Fridays-for-Future-Aktivistin wirft er vor, einen falschen Ansatz in der Klimapolitik zu verfolgen, indem sie sich nicht auf Energiekonzerne als Gegner fokussiere.

[...] Der ehemalige Grünen-Politiker hält Neubauer vor, ihre Kritik an einem "fossilen" Lebensstil sei "nichts anderes als ein Frontalangriff auf das westliche Wohlstandsmodell". Er verweist darauf, dass menschlicher Fortschritt in entscheidenden Lebensbereichen nicht ohne die Nutzung "einfach und günstig verfügbarer fossiler Energiequellen" möglich gewesen wäre. Neubauer verfolge einen falschen Ansatz in der Klimapolitik und beschwöre damit eine "neue Gegnerschaft" herauf ...

5. Juli 2000 (INES Klass.?) Grafenrheinfeld, DEU

Wikipedia

Kkw Grafenrheinfeld

Im AKW Grafenrheinfeld kam es zu einem Brand des Motors der Hauptkühlmittelpumpe, die in unmittelbarer Nähe des Reaktordruckgefäßes sitzt ...

AtomkraftwerkePlag

Grafenrheinfeld (Bayern)

4. Juli

Klimawandel | Temperatur | Grad Celsius

US-Forscher Montag war der heißeste Tag der Geschichte

Es sei kein Meilenstein zum Feiern, sondern "ein Todesurteil": US-Forschern zufolge war der 3. Juli der weltweit bislang heißeste Tag seit Beginn der Aufzeichnungen. Schuld daran seien der Klimawandel und El Niño.

US-Wissenschaftlern zufolge war Montag, der 3. Juli, der weltweit bislang heißeste Tag seit Beginn der Aufzeichnungen. Die durchschnittliche globale Temperatur habe 17,01 Grad Celsius erreicht, teilten die Nationalen Zentren zur Umweltvorhersage (NCEP) der USA mit. Damit sei der bisherige Rekord vom August 2016 mit 16,92 Grad Celsius übertroffen worden

"Das ist kein Meilenstein, den wir feiern sollten", sagte die Forscherin Friederike Otto von dem auf Klimawandel und Umwelt spezialisierten Grantham-Institut am Imperial College in London. "Es ist ein Todesurteil für Menschen und Ökosysteme." ...

Atommüll | Anti-AKW-Bewegung | Aussstieg

Zukunft der Anti-AKW-Bewegung

Es ist noch nicht vorbei

Die Anti-AKW-Bewegung ist auch nach dem Abschalten der Meiler nötig: Das Müllproblem bleibt, Atomforschung und Brennstäbeproduktion gehen weiter.

Am 15. April war Schluss. Eine Minute vor Mitternacht ging mit dem Reaktor Neckarwestheim II das letzte von einst 36 Atomkraftwerken in Deutschland vom Netz. Die Produktion von Atomstrom und Atommüll ist seitdem Geschichte – ein jahrzehntelanger gesellschaftlicher Großkonflikt scheint mit einem großen Erfolg der Anti-AKW-Bewegung beendet.

[...]

Dennoch fiel die Freude über das AKW-Aus bei vielen aus der Bewegung eher verhalten aus. Denn der Konflikt um Atomkraft und Energiewende ist mit der Abschaltung der Meiler nicht vorbei. Nicht nur der laufende Betrieb von Atomkraftwerken, auch der sich über Jahrzehnte hinziehende Abriss birgt Gefahren. Zehntausende Tonnen teils stark verstrahlten Schrotts müssen abgetragen und abtransportiert werden. Die Strahlenschutzverordnung erlaubt es, radioaktiv belastetes Material wie kontaminierten Bauschutt oder Metallteile als „normalen“ Müll zu entsorgen – sofern ein bestimmter Grenzwert nicht überschritten wird. Erst vor wenigen Tagen sorgte die Meldung für Unruhe, dass der Betreiber des Gorlebener Zwischenlagers Hauben von Castorbehältern bei einem örtlichen Schrotthändler entsorgen ließ.

Vollständig ist der Atomaussstieg auch nicht: Die Brennelementefabrik in Lingen und die Urananreicherungsanlage in Gronau, die Atomkraftwerke in halb Europa mit frischem „Brennstoff“ beliefern, haben unbefristete Betriebsgenehmigungen ...

Klimakrise | Klimabewegung | soziale Gerechtigkeit

Klimagerechtigkeitsbewegung

Orientierung in Zeiten der Krise

Die Klimabewegung steckt in einer Krise. So, wie sie in der Gesellschaft das ewige "Weiter so" kritisiert, muss sie sich auch selbst für neue Strategien öffnen, etwa das "Community Organising". Dabei lohnt sich der Blick auf andere Bewegungen weltweit.

Als die Klimabewegung 2018 "Systemwandel statt Klimawandel" forderte, fühlt es sich so an, als ob sie nicht mehr zu stoppen wäre. Aus den staubigen Feldern im Angesicht des Hambacher Forstes wuchs das Gefühl, dass "wir es schaffen können" und wirklich "unstoppable" sind.

Die ersten Klima-Streiks 2019 trugen und nährten dieses Gefühl. Schüler:Innen demonstrierten entschlossen und bestreikten die Abläufe der Normalität, statt zu Schule zu gehen. Das unmöglich Geglaubte erschien am Horizont: die Überzeugung, dass wir dem Klimawandel wirklich etwas entgegensetzen ...

Umweltbundesamt | Klimaziele erreichen | Verkehrssektor

UBA: Klimaziele erreichbar mit neuer Kfz-Steuer und neuen Heizungen

Das Umweltbundesamt hat errechnet, wie sich die Klimaziele 2030 doch noch erreichen lassen und schlägt Instrumente vor wie ein Malus-System in der Kfz-Steuer.

Das Umweltbundesamt (UBA) geht davon aus, dass die deutschen Klimaziele für 2030 erreicht werden können. Dafür seien allerdings vor allem im Verkehrs- und im Gebäudesektor deutlich größere Anstrengungen nötig, um die Treibhausgasemissionen in den kommenden Jahren zu reduzieren, geht aus dem aktuellen Klimaschutzinstrumente-Szenario (KIS-2030) des UBA hervor. Daran haben Forscherinnen und Forscher des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung, des Öko-Instituts und des Instituts für Ressourceneffizienz und Energiestrategien mitgewirkt.

Für den Verkehrssektor empfiehlt das UBA ein System aus Kaufprämien und Malus in der Kfz-Steuer für emissionsintensive Neuwagen. Das Dieselsteuerprivileg sollte abgeschafft und die Dienstwagenbesteuerung umgestaltet werden, regt das UBA weiter an. Für die Lkw-Maut sollte es einen CO₂-Preisaufschlag geben, nötig sei es auch, die Lkw-Energieinfrastruktur und den ÖPNV auszubauen ...

3. Juli

Strompreis | Windenergie | Netzentgelt

Quaschning erklärt: Strompreiszonen

Die Windkraft-Blockade in Süddeutschland macht unseren Strom teuer. Die Zeche zahlen andere. Darum sollten wir Deutschland in zwei Strompreiszonen aufteilen: Billigen Strom für den Norden, teuren für den Süden. Vielleicht klappt's dann auch mit der Energiewende

Photovoltaik und Windkraft sind die preiswertesten Möglichkeiten der Stromerzeugung. Doch mit der Windkraft hat Süddeutschland ein Problem. Sie wurde dort lange sabotiert.

Also braucht es Netze, um billigen Windstrom aus Norddeutschland ranzuschaffen. Und genau deswegen zahlen die Menschen in Norddeutschland besonders hohe Netzentgelte.

Bayern und Co bremsen die Energiewende, machen sie teuer und lassen das auch noch andere bezahlen? Wer Energiewende und Klimaschutz sabotiert, sollte wenigstens auch die Kosten tragen ...

Wärmewende | Heizungsgesetz | Wärmeplan | Gebäudeenergiegesetzes

Die verheizte Wärmewende

Auch wenn das überarbeitete "Heizungsgesetz" diese Woche den Bundestag passiert, kann es erst in einigen Jahren für den Klimaschutz wirken, und das nicht mal überall. Wie konnte es so weit kommen?

Wenn in dieser Woche tatsächlich das sogenannte Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag gebracht wird, werden sich in der Ampel-Koalition wohl einige den Schweiß von der Stirn wischen. Nach dem Kabinettsbeschluss im April waren die Opposition und verrückterweise auch Teile der Regierung derart heiß gelaufen, dass die angefallene Abwärme das politische Berlin komfortabel über den Winter hätte bringen könnte.

Ende gut, alles gut also? Leider nicht. Denn mit den Leitplanken der Koalitionsspitzen, die nun mit Details ausgefüllt werden, wird die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) – wie es ja eigentlich heißt – in ihrer kurzfristigen Wirkung empfindlich eingedampft.

Das liegt hauptsächlich an der Verknüpfung mit dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung. Die ist zwar grundsätzlich absolut richtig, führt aber nun dazu, dass die Bestimmungen des GEG vor Ort ausgesetzt werden, bis die jeweiligen Kommunen ihre Wärmeplanung abgeschlossen haben ...

Fachkräfte | Zuwanderung

Fachkräftemangel

Wirtschaftsweise Schnitzer: Netto-Zuwanderung von 400.000 Menschen pro Jahr

Deutschland benötigt nach Angaben der Wirtschaftsweisen Schnitzer jährlich 1,5 Millionen Zuwanderer, um dem Fachkräftemangel ausreichend zu begegnen. Diese Zahl sei notwendig, wenn man abzüglich der beträchtlichen Abwanderung jedes Jahr 400.000 neue Bürger haben und so die Zahl der Arbeitskräfte halten wolle, sagte die Ökonomin der „Süddeutschen Zeitung“. Schnitzer leitet den Sachverständigenrat der Bundesregierung.

Nötig sei zudem eine Willkommenskultur, hieß es weiter. Zwar gehe das neue Fachkräftegesetz der Regierung in die richtige Richtung. Doch sei noch mehr nötig: So benötige Deutschland Ausländerämter, die Einwanderer nicht abschreckten, sondern Service böten. Man sollte nicht für jeden Job fordern, dass die ausländischen Fachkräfte Deutsch könnten, sondern stattdessen sicherstellen, dass die Mitarbeiter der Ausländerbehörde Englisch sprächen, betonte die Wirtschaftsweise ...

2. Juli

PFAS

Erster US-Staat verbietet PFAS

Am Sitz von 3M in Minnesota wurden PFAS erfunden. Nun ist der US-Staat der erste, der die giftigen Chemikalien komplett verbietet.

Jahrzehntelang dauert die Diskussion um die sogenannten «Ewigkeits-Chemikalien» PFAS schon. Einzelne PFAS (sprich: «Peh-fass») sind bereits in vielen Ländern verboten. Der US-Bundesstaat Minnesota geht nun einen mutigen Schritt weiter und verbietet die gesamte Chemikalienklasse, die aus etwa 5000 Einzelsubstanzen besteht. Es gibt nur wenige Ausnahmen.

Nach dem Gesetz HF 2310, das Ende Mai durch den Gouverneur Tim Walz bestätigt wurde, sind PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) in 13 Produktkategorien ab 2025 nicht mehr erlaubt. Das Verbot betrifft beispielsweise Kochgeschirr, Kosmetika, Reinigungsmittel, Monatshygiene-Produkte und Zahnseide. Ab 2026 gilt eine Meldepflicht für alle PFAS-haltigen Produkte. Ab 2032 werden alle PFAS verboten sein ...

Trinkwasser | Wasserversorgung | Wasserstrategie

Nationale Wasserstrategie

Wie die Bundesregierung die Wasserversorgung sichern will

Im Frühling hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstrategie beschlossen. Angesichts von Klimawandel und Dürren will sie langfristig die Trinkwasserversorgung sicherstellen – und Konflikte möglichst im Vorfeld vermeiden.

Der wichtigste Satz in der Nationalen Wasserstrategie steht gleich am Anfang: "Wasser ist die Grundlage allen Lebens", heißt es in der 120 Seiten umfassenden Ausgabe vom März 2023. Weiter heißt es, Wasser sei keine übliche Handelsware, sondern ein öffentliches Gut, das geschützt und sorgsam behandelt werden müsse. Mit der Nationalen Wasserstrategie sollten erstmals wasserrelevante Maßnahmen aus allen wichtigen Bereichen gebündelt werden – Landwirtschaft und Naturschutz, Verwaltung und Verkehr, Stadtentwicklung und Industrie.

[...] Wer verbraucht in Deutschland das meiste Wasser?

Am meisten Wasser wird in Deutschland durch die Energieversorgung (44,2 Prozent), das verarbeitende Gewerbe inkl. Bergbau und Industrie (26,8 Prozent), die öffentliche Wasserversorgung (26,8 Prozent) und die Landwirtschaft (2,2 Prozent) entnommen. Dabei entnimmt die Öffentliche Wasserversorgung zu rund 70 Prozent Grund- und Quellwasser, während die Energieversorgung überwiegend Flusswasser nutzt.


Aktuelles+	Hintergrundwissen

Aktuelles+

Renaissance | militärisch-industrieller Komplex | Atomlobby

Erlebt die Atomkraft eine Renaissance? Dahinter stehen auch militärische Interessen

Eine Wiederbelebung der Nuklearenergie würde nicht nur die Energiewende blockieren, sondern auch neue militärische Gefahren mit sich bringen.

1. Am Anfang stand die Bombe. Im Dezember 1938 gelang Otto Hahn und Fritz Straßmann am Kaiser-Wilhelm-Institut für Physik in Berlin die erste Urankernspaltung, die dann von Lise Meitner und Robert Frisch kernphysikalisch gedeutet wurde. Die Atomkraft ermöglichte die großtechnische Erzeugung von Sekundärenergie. Seitdem hat die Menschheit, wie wir heute wissen, den Schlüssel für eine Selbstvernichtung in der Hand. Schon im August 1939 warnte Albert Einstein in einem Brief den amerikanischen Präsident Franklin D. Roosevelt vor einem Nazi-Deutschland mit einer „Bombe neuer Zerstörungskraft“. Nach dem japanischen Überfall auf Pearl Harbour 1941 begannen die USA mit dem Bau der Atombombe. Das war das Manhattan-Projekt.

Am 16. Juli 1945, zwei Monate nach der Befreiung Europas vom Faschismus, startete der Trinity-Test (Dreifaltigkeit). Die erste Atomwaffe wurde über der Wüste von Los Alamos gezündet. Zwei weitere Bomben sollten Berlin und Mannheim/Ludwigshafen treffen, doch nach dem Ende des Krieges gegen Hitler-Deutschland wurden die Ziele neu festgelegt. „Little Boy“ wurde am 6. August auf die japanische Hafenstadt Hiroshima und „Fat Man“ drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen. Damit war die Tür zur atomaren Hölle aufgestoßen. 1949 folgten die UdSSR mit der Atombombe, 1952 Großbritannien, 1960 Frankreich und 1971 China. Der „Fünferclub“ der Atommächte war zusammen und wurde ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Wettrüsten bis zur Zar-Bombe

Zwischen den USA und der Sowjetunion kam es im Kalten Krieg zum atomaren Wettrüsten. Amerika brachte 1952 die erste Wasserstoffbombe zur Explosion, mit einer 800-mal größeren Zerstörungskraft als die Hiroshima-Bombe. Die UdSSR zündete 1961 über der Insel Nowaja Semlja die „Zar-Bombe“, die größte jemals gebaute Atomwaffe. In den 1980er-Jahren umfasste das Atomwaffenarsenal der beiden militärischen Supermächte eine Sprengkraft von mehr als 800.000 Hiroshima-Bomben. Dieses „Gleichgewicht des Schreckens“ hielt die Welt von einem Heißen Krieg ab. Als 1962 die Kubakrise die Welt an den Rand eines Atomkrieges brachte, verständigten sich Moskau und Washington auf den Abzug ihrer Mittelstreckenraketen aus dem unmittelbaren Einzugsbereich des Gegners und auf einen heißen Draht zur Verständigung in Konfliktfällen. Das waren die ersten Grundlagen der Pax Atomica, in der die USA die Dominanz und die Interessen des Gegners in dessen Einflussbereich akzeptierte und umgekehrt die UdSSR die der Amerikaner. Der Atomschirm der Supermächte ermöglichte global Sicherheit und verhinderten den Einsatz nukleare Waffen. Konventionelle Kriege in den jeweiligen Einflussbereichen wurden hingenommen.

Russland und die USA haben in ihren Arsenalen heute 11.133 Atomsprengköpfe. China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea verfügen zusammen über 1.379 Atomwaffen. Im Januar 2023 waren 9.576 Atombomben einsatzbereit. Derzeit modernisieren vor allem die USA, Russland und China ihre nuklearen Waffensysteme, die Trägersysteme werden immer schneller, die Vorwarnzeiten entsprechend kürzer. Nachdem der amerikanische Senat 2003 den Weg freigegeben hat, wird auch an Mini-Nukes gearbeitet. Das sind Atombomben unter fünf Kilotonnen. Nach den Erhebungen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI pumpten im Jahr 2022 die USA 43,7 Milliarden US-Dollar in ihre atomaren Waffensysteme, mehr als alle anderen Atomwaffenländer zusammen.

Die zivile Nutzung der Atomkraft war erst der zweite Schritt im Atomzeitalter. Am 20. Dezember 1951 erzeugte der amerikanische Versuchsreaktor Arco (Idaho) erstmals elektrischen Strom. Zwei Jahre später, am 8. Dezember 1953, verkündete Präsident Dwight D. Eisenhower vor der UNO das Programm „Atoms for Peace“. Er sprach von einer neuen „planetarischen Vision für Frieden und Wohlstand“, wohl auch, um von der gewaltigen Zerstörungskraft der Bombe abzulenken. Damals schwärmte selbst Ernst Bloch von der unerschöpflichen Energie des Atoms, die Hunger und Armut überwinde und Wüsten in „blühende Landschaften“ verwandele. Verheißungen, die heute grotesk klingen.

Kernphysikalisches Wissen der Nazi-Zeit wurde bewahrt

In Westdeutschland versuchte der „Uranverein“ um Werner Heisenberg, das kernphysikalische Wissen der NS-Zeit zu bewahren. Unterstützung bekam er unter anderem von Siemens, AEG, Hoechst, Bayer und der Metallgesellschaft. Nachdem die Bundesrepublik mit dem Pariser Vertrag von 1955 mehr nationale Souveränität erlangte, wurde am 20. Oktober 1955 das Bundesministerium für Atomfragen (heute Bundesministerium für Bildung und Forschung) gegründet. Erster Minister war Franz-Josef Strauß (CSU), der - wie auch Bundeskanzler Konrad Adenauer – den Bau einer Atombombe zur Bewaffnung der Bundeswehr in Erwägung zog. Beide misstrauten der amerikanischen Sicherheitsgarantie für Deutschland. Als Adenauer die Atombombe verharmlosend als eine „Weiterentwicklung der Artillerie“ bezeichnete, formierte sich der Widerstand der „Göttinger 18“, zu denen die Nobelpreisträger Otto Hahn, Max Born und Werner Heisenberg gehörten. Sie lehnten die Entwicklung einer deutschen Atomwaffe strikt ab, befürworteten eine ausschließlich zivile Nutzung der Atomkraft.

Warnungen vor den Gefahren und Folgen der Atomenergie, die von dem Professor Karl Bechert kamen, der für die SPD im Deutschen Bundestag saß, waren damals völlig unverständlich. Zum Wendepunkt in der Bewertung wurden erst die Auseinandersetzungen um das geplante Atomkraftwerk (AKW) Wyhl am Kaiserstuhl und der Bau des AKW Brokdorf in der Nähe von Hamburg. Nach dem schweren Unfall im amerikanischen Harrisburg (1979) und der Implosion in der ukrainischen Atomzentrale von Tschernobyl (1986) endete die Akzeptanz: Atomkraft nein danke!

[...] Frankreich führt die Atomkraftbefürworter in der EU an

2. Renaissance der Atomenergie? Die Kettenreaktion von Fukushima erreichte auch das ferne Berlin. Innerhalb von nur fünf Tagen wurde aus den schwarz-gelben Atomfreunden eine Koalition der Aussteiger. Das Ende der Atomenergie wurde gesetzlich definitiv festgelegt. Am 15. April 2023 gingen die letzten drei AKW Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 vom Netz. Die kurze, aber teure Episode war vorbei. Doch endet sie wirklich? Es gibt Kräfte, die ein neues Kapitel aufschlagen wollen. In Deutschland kommen dafür nicht nur Stimmen aus der AfD, sondern auch aus Union und FDP. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sogar den Bundesländern die Zuständigkeit für die Atomenergie übertragen. Und auf Initiative Frankreichs formiert sich auch in der EU das Lager der Atomkraftbefürworter neu. Sie behaupten, die nukleare Energieversorgung hätte Zukunft, schließlich gäbe es eine bessere Technik. Drei Behauptungen stehen im Zentrum; genaueres Hinsehen ist angebracht: ...


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Die Karte der nuklearen Welt

Die Militärs machen Druck ...

Die interne Suche nach

militärisch-industrieller Komplex | Atomlobby

brachte u.a. folgende Ergebnisse:

11. Februar 2023 - Die Märchen vom Blackout

16. Oktober 2022 - Die „Friends of MIK“ in AFD, CDU/CSU und FDP sind bereit für die Atomindustrie zu kämpfen bis die Demokratie am Ende ist.

25. April 2021 - MiK rüstet sich für kommende wichtige Schlachten

YouTube

Stichwortsuche: Militärisch-industrieller Komplex

https://www.youtube.com/results?search_query=Militärisch-industrieller+Komplex

Videos:

AFP vom 28. Juli 2022 - 1:16

Atomkraft-Renaissance ist "keine gute Lösung"

arte Doku - 00:01:54 - Ausschnitt aus "Wy We Fight - Amerikas Kriege"

US-Präsident Dwight D. Eisenhower: Warnung vor dem militärisch-industriellen Komplex

arte Doku - 01:38:43

Doku: Why We Fight - Amerikas Kriege - Der militärisch-industrielle Komplex

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Wikipedia

Militärisch-industrieller Komplex

Der Begriff militärisch-industrieller Komplex (MIK) wird in gesellschaftskritischen Analysen zur Beschreibung der engen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Beziehungen zwischen Politikern, Vertretern des Militärs sowie Vertretern der Rüstungsindustrie verwendet ...

Permanente Rüstungswirtschaft

Die Theorie der Permanenten Rüstungswirtschaft versucht im Rahmen des Marxismus den Aufschwung der kapitalistischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg zu erklären. Für Marxisten besteht hier deshalb Erklärungsbedarf, weil die meisten von ihnen während des Zweiten Weltkrieges davon ausgegangen waren, dass sich die Geschichte wiederholen würde. Wie nach dem Ersten Weltkrieg würden auf vielleicht kurzlebige Schwindelblüten recht bald Krisen und Stagnationstendenzen nach dem Muster der Weltwirtschaftskrise 1929 auftreten. Tatsächlich erlebte der Kapitalismus nach dem Zweiten Weltkrieg einen anhaltenden Aufschwung. Die Permanente Rüstungswirtschaftstheorie nimmt einen bestimmten Unterschied zwischen den Nachkriegszeiten der beiden Weltkriege zum Ausgangspunkt. Während nach dem Ersten Weltkrieg die Staaten ihre Rüstung rasch wieder auf friedliches Niveau zurückgefahren haben, hielt nach dem Zweiten Weltkrieg im Zuge des Kalten Krieges die Hochrüstung an. Diese andauernde Hochrüstung sei für den langen Aufschwung nach dem Zweiten Weltkrieg verantwortlich. Die verschiedenen Spielarten der Theorie der Permanenten Rüstungswirtschaft unterscheiden sich in der Einschätzung, wie sich die Rüstung im Einzelnen günstig auf die Wirtschaftsentwicklung auswirkte ...

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Newsletter XXVI 2023 - 25. Juni bis 1. Juli

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