Newsletter III 2023

15. bis 21. Januar

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Aktuelles+ Hintergrundwissen

Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen", sondern stellt eine Ergänzung dar...

1. Januar 1977 (INES 5) Belojarsk, UdSSR

2. Januar 1958 (INES ? Klass.?) Atomfabrik Majak, UdSSR

3. Januar 1961 (INES 4 | NAMS 2,9) NRTS Idaho Falls, USA

5. Januar 1976 (INES ? Klass.?) Akw Jaslovské Bohunice, SVK

6. Januar 1981 (INES 3) Atomfabrik La Hague, FRA

6. Januar 1986 (INES 4) Atomfabrik Cimarron, USA

6. Januar 2016 (Nordkoreas 5. Nuklearwaffentest) Punggye-ri, PRK

13. Januar 1977 (INES ? Klass.?) Akw Gundremmingen, DEU

17. Januar 1966 (Broken ArrowPalomares, USA

18. Januar 2012 (INES 2) Akw Cattenom, FRA

20. Januar 1965 (INES 4 | NAMS 3,7) LLNL, Livermore, USA

21. Januar 1968 (Broken ArrowThule Airport, Grönland, USA

21. Januar 1969 (INES 5 | NAMS 1,6) VAKL Lucens, CHE

21. Januar 2002 (INES 2) Akw Flamanville, FRA

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Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de

 

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21. Januar

 

FrankreichStrompreis | Risse | Kühlung

Deutsche-Französische Freundschaft: Stromexporte so hoch wie nie

Frankreichs Atomkraftwerke sind marode und müssen vom Netz gehen. Ausfallende Strommengen werden aus Deutschland geliefert. Warum das die deutschen Verbraucher belasten kann.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich mag in mancher Hinsicht angespannt sein – bei der Energieversorgung kooperieren beide Länder hervorragend. Im vergangenen Jahr exportierte die Bundesrepublik rund 20,5 Terawattstunden (TWh) in das Nachbarland und erhielt im Gegenzug seit Oktober Erdgas.

Mit den deutschen Exporten sei der Strombedarf von knapp drei Millionen französischen Haushalten gedeckt worden, erklärte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Samstag. Allerdings seien nur 5,2 TWh aus Frankreich zurückgeflossen, deutlich weniger als in den Vorjahren.

Die Situation in Frankreich macht deutlich: Atomkraftwerke sind kein Garant für eine sichere Energieversorgung. Im vergangenen Jahr fiel zeitweise die Hälfte der Reaktoren aus und produzierte so wenig Strom wie seit 30 Jahren nicht mehr ...

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CO2-ZertifikateBrennelemente | Streckbetrieb

Kompensationsprojekte

Der große Schwindel mit den CO₂-Zertifikaten

Viele Unternehmen kaufen sich mit freiwilligen CO2-Zertifikaten von ihren Emissionen frei. Doch ein Großteil dieser Zertifikate ist wertlos, wie eine umfassende Recherche aufdeckt. Einige der größten Unternehmen der Welt sind davon betroffen.

Unternehmen, wie Netflix, Gucci, Walt Disney oder Ben & Jerry's pumpen jedes Jahr Milliarden Dollar in den freiwilligen CO2-Zertifikate-Markt. Für die Umwelt, für das eigene Gewissen und natürlich die eigene Marke.

Der Schlüsselbegriff ist Offsetting. Das heißt so viel wie Ausgleich oder Kompensation. Das italienische Modeunternehmen Gucci zum Beispiel stößt bei der Produktion von Kleidung, dem Transport, der Heizung der eigenen Gebäude und so weiter CO2 aus. Jedes Jahr in etwa eine Million Tonnen.

[...]

Die unangefochtene Nummer Eins der Zertifizierungsorganisationen ist Verra. Drei von vier Projekten weltweit stehen unter der Aufsicht dieser gemeinnützigen Organisation mit Sitz in Washington.

Der von Verra entwickelte Verified Carbon Standard ist das Gütesiegel für den Offset-Markt weltweit.

90 Prozent der CO2-Zertifiakte sind Müll

In einer neunmonatigen Recherche nahmen die beiden Zeitungen The Guardian und Die Zeit sowie die britische Investigativ-Plattform Source Material die Zustände bei Verra genauer unter die Lupe.

Die Journalist:innen ziehen die Bilanz, dass über 90 Prozent aller von Verra zertifizierten Waldschutzprojekte – die am häufigsten von der Organisation beaufsichtigten Projekte – wertlos sind ...

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Akw EmslandBrennelemente

Lingen: Demonstranten protestieren gegen AKW-Betrieb

Etwa 115 Menschen haben am Sonnabend in Lingen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Emsland demonstriert. Am selben Tag wurde das AKW planmäßig heruntergefahren - allerdings nur übergangsweise.

Bis Anfang Februar sollen Brennelemente im Reaktor neu konfiguriert werden. Um den Weiterbetrieb des AKW bis Mitte April zu gewährleisten, sollen bereits vorhandene Brennelemente innerhalb des Kerns umgesetzt werden. Dadurch könne der Brennstoff optimal genutzt werden, hieß es. Neue Brennelemente würden nicht eingesetzt, sagte Kraftwerksleiter Wolfgang Kahlert ...

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RWE | LützerathRäumungSchadenersatz

Nach Räumung von Lützerath:

RWE will Schadenersatz

Der Konzern plant, zivilrechtlich gegen Teil­neh­me­r des Lützerath-Protests vorzugehen. Ein RWE-Sprecher bestätigt, „Störer“ müssten mit Geldforderungen rechnen.

ESSEN afp/epd | Nach der Räumung des Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier hat der Energiekonzern RWE zivilrechtliche Schritte gegen Demonstranten angekündigt. „Natürlich müssen alle Störer mit einer Schadenersatzforderung rechnen“, sagte Konzernsprecher Guido Steffen der Neuen Osnabrücker Zeitung. Wie hoch diese Forderungen ausfallen könnten, sei allerdings noch nicht zu beziffern. Es liege noch keine endgültige Schadensbilanz zu der Räumung vor.

Zuletzt hatte RWE nach Informationen des Blattes angekündigt, eine Person auf 1,4 Millionen Euro Schadenersatz zu verklagen, die sich 2021 an Gleise zum Kohlekraftwerk Neurath gekettet hatte. RWE musste deswegen nach eigenen Angaben das Kraftwerk herunterfahren ...

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INES Kategorie 5 21. Januar 1969 (INES 5 | NAMS 1,6) Akw Lucens, CHE

Es wurden etwa 2,1 TBq radioaktiver Strahlung freigesetzt.

Nuclear Power Accidents.pdf

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Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Reaktor_Lucens#Der_Unfall_vom_21._Januar_1969

Am 21. Januar 1969 wurde der Betrieb nach einer Revision wieder aufgenommen. Während der Steigerung der Reaktorleistung kam es zur Überhitzung mehrerer Brennelemente. Brennelement Nr. 59 erhitzte sich so stark, dass es schmolz und schliesslich auch das Druckrohr zum Bersten brachte. Dabei wurden 1100 kg schweres Wasser, geschmolzenes radioaktives Material und radioaktive Gase in die Reaktorkaverne geschleudert ...

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AtomkraftwerkePlag

https://atomkraftwerkeplag.fandom.com/de/wiki/Lucens,_Schweiz_1969

Der Reaktor trug die Bezeichnung "Versuchsatomkraftwerk Lucens (VAKL)" Eigentümer war die Nationale Gesellschaft zur Förderung der industriellen Atomtechnik, Betreiber die Energie de l'Ouest Suisse. 1966 wurde der Reaktor kritisch, 1968 wurde zum ersten Mal Strom ins Netz eingespeist.

Explosion nach Wiederhochfahren

Das Hochfahren des Reaktors am 21. Januar 1969 begann mit einem Schock: Alarme und 38 Fehler-Signale wurden ausgelöst.

Was war geschehen? Während einer Abschaltungsphase "lief externes Wasser über eine defekte Gebläse-Dichtung in den Kühlkreis des Reaktors. Die aus Magnesium bestehenden Brennstab-Umhüllungsrohre korrodierten. Als der Reaktor im Januar 1969 wieder in Betrieb genommen wurde, behinderten die Korrosionsprodukte die Kühlung. Der Brennstoff überhitzte und mehrere Brennstäbe schmolzen. Ein ganzes Bündel Brennstäbe geriet in Brand und brachte den Moderatortank zum Bersten. Kohlendioxid (Kühlmittel) und schweres Wasser (Moderator) traten in die Reaktorkaverne aus." Im Reaktor wurden infolge der Explosion des Moderatortanks größere Mengen radioaktiver Stoffe freigesetzt, und radioaktive Gase entwichen ins Freie. Glücklicherweise konnte der Versuchsreaktor rechtzeitig evakuiert werden. Die Kaverne mit radioaktivem Material wurde zunächst versiegelt. Die Aufräumarbeiten begannen erst Jahre später und dauerten bis 1973. Dabei wurden die Trümmer erst in versiegelten Behältern auf dem Gelände zwischengelagert und 2003 ins zentrale Zwischenlager in Würenlingen (ZWILAG) überführt ...

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21. Januar 1968 (Broken Arrow) Thule Airport, Grönland, DNK

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Die Nukleare Kette

http://www.nuclear-risks.org/de/hibakusha-weltweit/thule.html

Thule, Grönland

Absturz eines Atomwaffenflugzeugs

Der Absturz eines mit Atomwaffen bestückten B-52 Bombers der US Air Force über Grönland verseuchte große Landflächen und die umliegenden Gewässer mit radioaktivem Plutonium. Anwohner sowie Rettungs- und Dekontaminationsmannschaften wurden hohen Strahlendosen ausgesetzt. Der Vorfall wurde als „Broken Arrow“ bezeichnet, ein Begriff des US-Militärs für den Unfall oder Verlust einer Atomwaffe. Grönland ist völkerrechtlich Teil Dänemarks, welches sich offiziell zur atomwaffenfreien Zone erklärt hatte. Nach Großdemonstrationen der Bevölkerung reagierte die dänische Regierung auf die radioaktive Verseuchung schließlich mit einer Protestnote an die USA ...

 

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20. Januar

 

Akw EmslandBrennelemente | Streckbetrieb

Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzten zwei Wochen rund um Lützerath waren intensiv, mit sehr vielen Aktionen und großer Berichterstattung. Vieles konzentriert sich jetzt auf den Polizeieinsatz und die Gewaltfrage. Dabei wird die Hauptursache für den Konflikt immer stärker ausgeblendet.

Aber auch die Atomlobby schläft nicht und macht weiter Propaganda für ein Kippen des Atomausstiegs. Deshalb hier nochmal der Aufruf zur Anti-Atom- und Energiewende-Demo jetzt: 

Samstag, 21. Januar, 13 Uhr, AKW Emsland, Am Hilgenberg 1, Lingen.

Anreise: Wer mit der Bahn kommt - um 12 Uhr startet in Lingen am Bahnhof eine Raddemo zum AKW.

Wer ohne Rad mit der Bahn anreist: Es gibt einen Shuttle-Bus vom Bahnhof. 

Bitte meldet euch dazu möglichst rasch beim Bündnis AgiEL: buendnis.agiel@posteo.de

Es geht um den Stopp der AKW-Laufzeitverlängerungen. Anstatt im AKW jetzt noch auf die Schnelle die Brennelemente umzusetzen, sollte das AKW gleich ganz vom Netz. Und wir fordern den Stopp der Urangeschäfte mit Russland und der atomaren Ostexpansion des benachbarten Brennelementeherstellers Framatome. Die Brennelementefabrik muss zusammen mit der Urananreicherungsanlage Gronau endlich stillgelegt werden. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, wie das Bundesumweltministerium zu Recht sagt - aber dann doch nichts tut ...

21.1.2023: Kundgebung am AKW Lingen

Atomkraftwerke abschalten, Atomgeschäfte beenden!

Bereits vor über zehn Jahren kam die Bundesregierung zu der Erkenntnis, dass Atomkraft gefährlich und unbeherrschbar ist.

Aktuell wurde aber der damals beschlossene Atomausstieg zum 31.12.2022 gekippt. Wegen der Gaskrise mit Russland sollen die deutschen AKW auch 2023 in Betrieb bleiben. Allerdings- ohne erwähnenswert mehr Strom zu erzeugen, als ursprünglich geplant. Nur länger. Nach dem Willen von Teilen der Regierungsparteien und der Opposition auch über Jahre länger. Der politische Druck, den verschobenen Atomausstieg weiter aufzuweichen, wird im kommenden Frühjahr wieder stärker werden ...

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TempolimitCO₂-Emission | Straßenverkehr

Effekt größer, als bislang gedacht

Neue Studie: Tempolimit könnte Millionen Tonnen CO₂-Emissionen vermeiden

Die Diskussion über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen reißt nicht ab. Eine Studie des Umweltbundesamtes zeigt nun, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung einen deutlich größeren Effekt für den Klimaschutz haben könnte, als bisher angenommen.

[...]

6,7 Millionen Tonnen weniger Schadstoffe und CO₂

Eine Erhebung des Umweltbundesamtes zeigt nun, dass ein generelles Tempolimit den Ausstoß von deutlich mehr CO₂ und anderen Luftschadstoffen vermeiden könnte, als bisher angenommen. Demnach ließen sich bei einem maximalen Tempo von 120 Stundenkilometern pro Jahr 6,7 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente einsparen. Damit sind sowohl Kohlendioxid als auch andere Treibhausgase wie Methan gemeint. Allein auf den Pkw-Verkehr auf Autobahnen bezogen ergibt sich somit ein Rückgang der CO₂-Emissionen um 10,5 Prozent, heißt es in der Studie. Insgesamt würden durch ein Tempolimit 4,2 Prozent weniger CO₂-Emissionen und andere Luftschadstoffe durch den Straßenverkehr in Deutschland entstehen ...

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JülichAtommüll | Zwischenlager

Kein Transport von Atommüll in die USA

Ende der Diskussion: Die rund 150 Behälter mit Atommüll im Zwischenlager in Jülich sollen nicht in die USA nach South Carolina exportiert werden. Das hat jetzt die das Aktionsbündnis "Stop Westcastor" mitgeteilt. Damit beruft sich das Bündnis auf eine Pressemitteilung der US-amerikanischen Initiative Savannah River Side Watch.

Und die sagt: Die Pläne zum Transport der rund 300.000 abgebrannten Brennelemente in die USA werden eingestellt. Das begrüßt das Aktionsbündnis "Stop Westcastor". Der Export hätte das Problem nicht gelöst, heißt es. Dennoch muss jetzt geklärt werden, was mit den Brennelementen passiert. Aktuell liegen sie weiter im Zwischenlager in Jülich, für das die Genehmigung schon seit 10 Jahren abgelaufen ist. Zur Lösung des Problems wird über eine Zwischenlagerung in Ahaus oder ein Neubau des Zwischenlagers in Jülich diskutiert.

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EmslandBrennelemente

Brennelemente im AKW Emsland müssen umgruppiert werden

Um das Atomkraftwerk Emsland in Lingen noch bis Mitte April weiterbetreiben zu können, müssen die Brennelemente im Reaktor neu konfiguriert werden. Dazu wird das Kraftwerk am Samstag heruntergefahren, teilten Betreiber RWE und das Umweltministerium in Hannover mit.

«Wir werden keine neuen Brennelemente in unseren Kern einsetzen», sagte Kraftwerksleiter Wolfgang Kahlert. Die bereits vorhandenen Brennelemente würden lediglich zur optimalen Ausnutzung des Brennstoffs innerhalb des Kerns umgesetzt. Dieses Verfahren habe es auch in der letzten Revision im Mai 2022 gegeben. «Alle Arbeiten werden wir wie immer sicher, zuverlässig und unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften durchführen», sagte Kahlert ...

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INES Kategorie 4 20. Januar 1965 (INES 4 | NAMS 3,7) LLNL, Livermore, CA, USA

Etwa 259 TBq wurden 1965 aus dem Schornstein der Tritium-Anlage freigesetzt. Dieser Unfall wurde über Jahre geheim gehalten, in dieser Zeit wuchs die Bevölkerung und baute Häuser auf belasteten Böden …

Nuclear Power Accidents.pdf

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Die größte Freisetzung in der Geschichte des LLNL fand am 20. Januar 1965 statt und betrug 259 TBq.

Die zweithöchste Dosis ergab sich aus der Freisetzung von 222 TBq im Jahr 1970.

VERWENDUNG VON TRITIUM IM LIVERMORE-LABOR:

Tritium and the Lawrence Livermore National Laboratory

Zwei der drei größten Tritiumunfälle, die ich je dokumentiert gesehen habe, ereigneten sich hier am Livermore Lab Hauptstandort. In den Jahren 1965 und 1970 setzte das Livermore Lab etwa 650.000 Curies (23.700 TBq) Tritium aus den Schornsteinen der Tritiumanlage (Gebäude 331) in die Luft frei.

Anmerkung: Ein Curie entspricht 37 Milliarden radioaktiven Zerfallsprozessen pro Sekunde, in Becquerel 37 GBq.

Nach dem Unfall von 1965 sind nicht viele Daten über Windmuster, Niederschläge usw. verfügbar, aber nach dem Unfall von 1970, fanden Wissenschaftler des Livermore Labs erhöhte Tritiumwerte, die sie mit dem Unfall von 1970 in Verbindung brachten, und zwar bis nach Fresno, in südöstlicher Richtung etwa 200 Meilen entfernt.

Übersetzt mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

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Wikipedia - de

Leider finden sich in der deutschen Wikipedia keine Informationen zu den Unfällen aus den Jahren 1965 und 1970.

https://de.wikipedia.org/wiki/Lawrence_Livermore_National_Laboratory 

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Wikipedia - en

Auch in der englischen Wikipedia findet sich größtenteils nur die übliche, aus Werbebroschüren abgeschriebene Propaganda; früher nannte man das wohl Hofberichterstattung.

https://en.wikipedia.org/wiki/Lawrence_Livermore_National_Laboratory#Public_protests

Öffentliche Proteste

Die Livermore Action Group organisierte von 1981 bis 1984 zahlreiche Massenproteste gegen die Produktion von Atomwaffen durch das Lawrence Livermore National Laboratory. Die Friedensaktivisten Ken Nightingale und Eldred Schneider waren daran beteiligt. Am 22. Juni 1982 wurden mehr als 1.300 Atomwaffengegner bei einer gewaltfreien Demonstration verhaftet. In jüngerer Zeit wird jährlich gegen die Kernwaffenforschung in Lawrence Livermore protestiert. Im August 2003 protestierten 1.000 Menschen in den Livermore Labs gegen "Atomsprengköpfe der neuen Generation". Bei den Protesten 2007 wurden 64 Personen verhaftet. Im März 2008 wurden mehr als 80 Menschen verhaftet, als sie vor den Toren protestierten.

Übersetzt mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

 

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19. Januar

 

CO2 EntnahmeCDR Carbon Dioxide Removal | Netto-Null

Globale Studie zu Carbon Dioxide Removal

Neuartige CO₂-Entnahme aus der Luft noch fast bei null

Um mehr als das Tausendfache müssen CO2-Entnahmetechniken wachsen, um die Welt bis 2050 klimaneutral zu machen und danach klimatisch wirksame negative Emissionen zu erzeugen. Das ergab der erste globale Report zum Stand solcher Methoden, den eine internationale Forschergruppe heute vorlegt.

2050, zur Mitte des Jahrhunderts, muss die Welt klimaneutral sein, verlangt das Paris-Abkommen. Neutral bedeutet: Unter der globalen CO2-Bilanz soll dann eine "Netto-Null" stehen.

[...]

Für die "Netto-Null" müssen diese Restemissionen kompensiert werden, vor allem durch Techniken, bei denen CO2 der Atmosphäre direkt oder indirekt entnommen und dann langfristig eingelagert wird. Diese Methoden rangieren unter dem Kürzel CDR, Carbon Dioxide Removal – also CO2-Entnahme. Klimaexperten sprechen auch von negativen Emissionen.

In den letzten Jahren drängte sich ein weiterer Grund auf, der CDR mehr und mehr interessant macht: Immer noch liegt der globale CO2-Ausstoß sehr hoch. Alle Szenarien des Weltklimarats, die das 1,5-Grad-Limit einhalten, verlangen zwar die Halbierung der Emissionen bis 2030 und die "Netto-Null" für 2050, aber sie sagen auch: Eine ganze Zeit lang wird die 1,5-Grad-Grenze überschritten werden, es tritt der sogenannte Overshoot ein.

Um die Erwärmung dann wieder auf 1,5 Grad abzusenken und – angesichts der jetzt schon erlebbaren Klimaschäden – besser noch darunter, sollen hunderte Milliarden Tonnen CO2 aus der Luft geholt und abgespeichert werden. "Es geht hier nicht um ein Kann, sondern um ein Muss", erklärte diese Woche Jan Minx, leitender Wissenschaftler am Berliner Mercator-Forschungsinstitut MCC ...

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Lützerath | Polizeigewalt

NRW-Innenminister über Lützerath:

Fast alles tutti in Lützi?

Innenminister Reul lobt den Polizeieinsatz in Lützerath. Schwerverletzte habe es nicht gegeben, aber 480 Delikte. Protestierer sehen es anders.

DÜSSELDORF/BERLIN taz | Wie gewalttätig war der Polizeieinsatz bei der Räumung von Lützerath? Darüber diskutierte am Donnerstag der Innenausschuss in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Herbert Reul (CDU) lobte den Einsatz als „gut und professionell“, die Polizeiführung habe „äußerst besonnen“ agiert. Anders sehen es die Aktivist:innen: Sie kritisieren weiter Polizeigewalt und eine hohe Zahl an Verletzten.

Laut Reul waren in der Spitze bis zu 3.700 Polizeikräfte im Einsatz, aus fast dem gesamten Bundesgebiet. 372 Aktivist:innen, die zuvor den Weiler besetzt hatten, um dessen Abbaggerung durch RWE zu verhindern, hätten diesen freiwillig verlassen – was Reul lobte. 159 Be­set­ze­r:in­nen seien durch die Polizei geräumt worden ...

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NeckarwestheimEnBW | Streckbetrieb

EnBW: AKW Neckarwestheim 2 für Streckbetrieb wieder am Netz

Nach Angaben der EnBW ist das Atomkraftwerk in Neckarwestheim am Donnerstag wieder ans Netz gegangen und liefert Strom. Eine Bürgerinitiative übt Kritik.

Wie die Betreiberin Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) dem SWR bestätigte, wurde der Reaktor am Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 (Kreis Heilbronn) wieder hochgefahren und liefert Strom. Der Verein "Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar" kritisierte das in einer Mitteilung. Ursprünglich war das Wiederanfahren des Reaktors in Neckarwestheim für Samstag angekündigt, wurde allerdings vorgezogen ...

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Frankreich | StrompreisLNG Terminal

Hohe Strompreise durch Frankreichs AKW

Anke Herold über hohe Strom- und Energiekosten in Deutschland

Zum Jahresbeginn sieht die Situation bei den Strompreisen an den Börsen erstaunlich entspannt aus. Im vergangenen August lag der Strompreis bei über 800 Euro pro Megawattstunde. Nach einem kurzen Höhenflug Mitte Dezember liegt der Börsenstrompreis seit 22. Dezember nun wieder unter 200 Euro pro Megawattstunde. Auch die Gasspeicher sind mit knapp 90 Prozent noch gut gefüllt. Laut Bundesnetzagentur ist die befürchtete Gasmangellage in diesem Winter nun unwahrscheinlich.

Wirken die getroffenen Maßnahmen? Haben viele die Appelle befolgt, die Heiztemperaturen gesenkt und viel Gas eingespart? Oder waren die Befürchtungen vor dem Winter übertrieben?

[...]

Deutschland hat im vergangenen Jahr neun Terrawattstunden Strom mehr exportiert als in 2021. Vor allem nach Frankreich war der Nettoexport mehr als doppelt so hoch. Durch den Ausfall vieler Atomkraftwerke erzeugte Frankreich im vergangenen Jahr 80 Terrawattstunden oder 22 Prozent weniger Strom als im Vorjahr durch Kernkraft. Im Vergleich: Alle Gaskraftwerke in Deutschland produzierten 2022 nur 46 Terrawattstunden Strom. In Europa gab es seit Mitte Februar eine große ungeplante Stromlücke; von Juli bis September sank die Atomstromproduktion in Frankreich auf ein Rekordtief. Daher liefen in Deutschland Gaskraftwerke für den Stromexport auch dann, als der Gaspreis extrem hoch war. Diese Situation hat im Sommer entscheidend zu den hohen Strompreisen in Europa und Deutschland beigetragen ...

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CDU Niedersachsen | Atomausstieg

Künftiger niedersächsischer CDU-Chef bekennt sich zu Atomausstieg

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte niedersächsische CDU-Chef Sebastian Lechner will seine Partei in den kommenden Jahren auf einen klaren Klimaschutz-Kurs führen. „Wir bekennen uns offensiv zum Ausstieg aus der Atomkraft“, sagte er der „Welt“.

Die Zukunft gehöre den erneuerbaren Energien, gerade auch in Niedersachsen. „Wir wollen nicht nur Windkraft-, sondern auch Wasserstoff-Land Nummer eins werden.“ Auch die Ausbeutung der niedersächsischen Schiefergasvorkommen lehnt Lechner ab. „Das unkonventionelle Fracking ist in den dicht besiedelten Regionen Westeuropas ein zu großes Risiko. Wir erleben ja gerade im holländischen Groningen, zu welchen Schäden Fracking führen kann. Und deshalb lehnen wir das unkonventionelle Fracking ab.“

Lechner sprach sich in der „Welt“ zudem für eine weitere Absenkung des Strompreises für Industriebetriebe aus, damit Deutschland beim Umstieg auf die erneuerbaren Energien international wettbewerbsfähig bleibe ...

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Fossil KonzernKlimawandel | Verursacher

Klimawandel: Was hat ExxonMobil gewusst?

Energie und Klima – kompakt: Klimawissenschaftler haben alte Unterlagen des Öl-Konzerns unter die Lupe genommen. Sie haben Erstaunliches zu Tage gefördert. Und: Was Science-Fiction-Autor Asimov schon in den 1970ern forderte.

Die Diskussion über den Treibhauseffekt und Einfluss der CO₂-Emissionen aus industriellen Prozessen, Entwaldung und vor allem dem Verbrennen von Kohle, Erdgas und Erdölprodukten ist wahrlich nichts Neues, wie wir auf Telepolis schon des Öfteren klargemacht und belegt haben – zuletzt vorgestern. Auch die wichtigsten Verursacher, die großen Öl- und Energiekonzerne, haben seit langem von den Gefahren gewusst.

Das belegt einmal mehr eine letzte Woche im Fachblatt Science erschienene Studie, in der diverse Dokumente US-amerikanischer Öl-, Kohle- und Stromkonzerne von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der US-amerikanischen Universität Harvard und des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) analysiert wurden. Ergebnis: Ölkonzerne wussten schon seit den 1950er Jahren, dass da auf die Menschheit ein Problem zukommt, Kohlekonzerne spätestens seit den 1960er Jahren ...

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FossilLobbyist | Ampel

Hier und da eine Milliarde für dreckige Energie

Die Ampel-Regierung und das grüne Wirtschaftsministerium fördern fossile Energie still und leise mit Milliarden. Das zeigt: Der Einfluss der Lobbyisten ist weiter groß.

Wenn Lobbyisten so richtig gut sind, dann verändern sie nicht nur Gesetze zu ihren Gunsten. Sie verändern sie auch noch so, dass es keiner merkt. Besonders gut können das in der Regel diejenigen, die reiche, alte Unternehmen vertreten. Die haben nicht nur das nötige Geld, ihre Vertreterinnen und Vertreter haben auch lange vertraute Beziehungen in die Politik. Oft genug reicht es ihnen, bereits vorhandene, gut versteckte Privilegien fortzuschreiben, also einen kleinen, versteckten Paragrafen zu erhalten oder sanft umzuschreiben.

In der Energiebranche haben zurzeit diejenigen ein besonders starkes Interesse am Hinterzimmerlobbyismus, die ihr Geld seit Jahrzehnten mit fossiler Energie verdienen. Sie müssen mitnehmen, was noch geht – denn irgendwann geht vielleicht gar nichts mehr. Schließlich tickt bei ihnen die Uhr. Ihr Geschäftsmodell, das Verbrennen von Kohle, Gas und Öl, geht unweigerlich auf ein Ende zu – jedenfalls in den Ländern, die die Sache mit der Klimakrise und der CO₂-Neutralität ernst nehmen. Also auch im Ampel-regierten Deutschland, jedenfalls offiziell. Inoffiziell sieht die Sache teils völlig anders aus ...

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GrönlandKlimawandel | Temperatur

Klimawandel: Auch Grönlands Herz taut

Temperatur und Eisschmelze im Zentrum des Eisschilds erreichen Jahrtausendhoch

Letzte Bastion fällt: Der Klimawandel ist selbst im hochgelegenen, kalten Herzen Grönlands angekommen. Schon in der Dekade von 2001 bis 2011 war der grönländische Eisschild wärmer als jemals zuvor in den letzten tausend Jahren, wie Messdaten nun belegen. Die Temperaturen liegen heute 1,5 Grad höher als im 20. Jahrhundert. Auch die Eisschmelze in dieser lange als noch stabil geltenden Region hat einen Höchstwert erreicht, wie Forschende in „Nature“ berichten.

Grönland ist nach der Antarktis das zweitgrößte Eisreservoir unseres Planeten – und gleichzeitig stark vom Klimawandel betroffen. Vor allem die Küstengletscher der arktischen Rieseninsel tauen, teilweise könnte die Schmelze sogar unumkehrbar sein. Zudem hat der durch das grönländische Schmelzwasser verursachte Meeresspiegelanstieg bereits alle Prognosen überholt. Im Sommer 2021 fiel auf dem kältesten, höchsten Punkt des grönländischen Eisschilds sogar zum ersten Mal Regen statt Schnee.

[...]

Während die früheren Datenkeinen eindeutigen Trend zeigten, ist dies inzwischen anders. Auch im Eis Zentralgrönlands ist die anthropogene Erwärmung heute klar nachweisbar. „Die Erwärmung in der Phase zwischen 2001 bis 2011 setzt sich eindeutig von natürlichen Schwankungen der letzten 1.000 Jahre ab.“, berichtet Hörhold. „Das haben wir angesichts der globalen Erwärmung zwar befürchtet, aber die Eindeutigkeit und Prägnanz ist unerwartet.“ ...

 

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18. Januar

 

Taxonomie | Geldanlage nachhaltig

Klimaverträglichkeit von Geldanlagen:

Besser als EU-Taxonomie

Die von Umweltverbänden ins Leben gerufene Beobachtungsstelle greenwashed informiert Investoren über die Nachhaltigkeit von Geldanlagen.

BERLIN taz | Als Reaktion auf die EU-Taxonomie mit der umstrittenen Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltig haben die Umweltorganisationen WWF, Ecos, Transport & Environment (T&E) und weitere Verbände die Beobachtungsstelle greenwashed gegründet. Sie betreibt im Internet ein Portal, auf dem Profiinvestoren von Banken, Versicherern und anderen Institutionen Informationen über die Nachhaltigkeit von Finanzanlagen abrufen können ...

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Razzia | DurchsuchungPressefreiheit

Polizeidurchsuchung wegen Link: Kritik an "gezieltem Einschüchterungsversuch"

Der DJV hat die Durchsuchung bei "Radio Dreyeckland" mit scharfen Worten kritisiert. Dort spricht man von einem "unverhältnismäßigem" Vorgehen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die Razzien bei dem Freiburger Radiosender "Radio Dreyeckland" als "massiven Verstoß" gegen das Redaktionsgeheimnis kritisiert, der "völlig unverhältnismäßig" sei. Das sagte die Gewerkschaft der dpa und ergänzte, "das wirkt leider wie ein gezielter Einschüchterungsversuch gegen unliebsame Journalisten". Von dem Radiosender selbst heißt es derweil, dass "mehrere Computer, Mobiltelefone und Datenträger" mitgenommen wurden: "Darauf liegen auch sensible, vom Redaktionsgeheimnis geschützte Daten." Die Polizei habe auch Geräte der Lebensgefährtin eines Redakteurs mitgenommen, "die ihren Arbeitslaptop mit sensiblen Daten im Homeoffice nutzt." ...

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Finnland | Windenergie

Rekordzubau

Finnland steigert Windkraftleistung 2022 um fast 75 Prozent

Helsinki - In Finnland ist die Windkraftleistung in den letzten Jahren bereits rasant gewachsen. Das Jahr 2022 war für die Windbranche in Finnland erneut ein Rekordjahr. Insgesamt 437 Windkraftanlagen mit einer Leistung von 2.430 MW sind in Finnland im abgelaufenen Jahr neu installiert worden, Ende 2022 erreichte die Gesamtleistung 5.677 MW (2021: 3.257 MW). Das ist ein Zuwachs von 74,3 Prozent ...

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Frankreich | CattenomErsatzteile

Risse im Kernkraftwerk Cattenom: Wurden minderwertige Ersatzteile eingebaut?

Cattenom/Luxemburg Die Risse in Rohren des Atomkraftwerks Cattenom sorgen weiter für Schlagzeilen. Nun besteht der Verdacht, dass bei der Herstellung von Ersatzteilen, die dafür verwendet werden sollen, geschlampt worden sein könnte.

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Der französische Energiekonzern EDF hat eine Fabrik im italienischen Podenzano damit beauftragt, Ersatzteile für die durch Korrosion beschädigten Rohre herzustellen. Bei einer Inspektion durch die französische Atombehörde ASN im Oktober vergangenen Jahres in der Fabrik wurde festgestellt, dass es Mängel bei der Qualitätsüberprüfung der Ersatzteile gegeben habe. Die ASN hat EDF in einem zehnseitigen Schreiben, das ebenfalls unserer Redaktion vorgelegt, auf die Ergebnisse der Überprüfung hingewiesen und um Stellungnahme gebeten ...

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Italien | AtomkraftMehrheit dagegen

Kernenergie für Italien: Mehrheit zieht nicht mit

Rom – Ende November hat Lega-Chef Matteo Salvini angekündigt, dass Italien in wenigen Jahren zur Atomkraft zurückkehren wolle. Das erste Atomkraftwerk soll seinem Vorhaben nach bei Mailand errichtet werden. Salvini argumentiert, dass die Kernreaktoren der letzten Generation sicher und günstig seien und lediglich sieben Jahre Bauzeit benötigen.

Doch allzu begeistert scheint man in Südtirol über derartige Gedankenspiele und Ideen nicht zu sein. Einer Südtirol News-Spontanbefragung zufolge erklärten 62 Prozent der rund 7.000 Teilnehmer, keine Atomkraftwerke in Italien zu wollen. Das sei nicht zukunftsfähig ...

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Energiewende | ErneuerbareStrompreis

Wind- und Solarenergie drücken den Strompreis

Energie und Klima – kompakt: Der Ausbau der erneuerbaren Energieträger nimmt langsam wieder an Fahrt auf. Nur auf See wird es noch ein wenig dauern. Warum das eine gute Nachricht auch für die Verbraucher ist.

Diese Woche gibt es mal wieder allerlei schlechte Nachrichten, wie etwa die Räumung im rheinländischen Lützerath, über die wir gestern schrieben. Oder jene energiepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Saskia Ludwig, die Hans Joachim Schellnhuber am Montag auf Twitter einen Ökofaschisten nannte.

Schellnhuber – hier sein Lebenslauf – war seinerzeit der Gründungsdirektor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, außerdem Berater der Bundeskanzlerin in Klimafragen sowie unter anderem Direktor des Tyndall Centre for Climate Change Research in Großbritannien und ist einer der international profiliertesten Klimawissenschaftler.

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Nach Angaben des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme hatte zum Jahresende die Leistung der Windenergieanlagen an Land um 2,1 Gigawatt (GW) zugelegt. Die installierte Leistung der Solaranlagen nahm gar um rund sechs GW zu.

Damit ist der Ausbau der Solarenergie endlich wieder auf dem Niveau angekommen, das Ende des letzten Jahrzehnts erreicht war. 2010, 2011 und 2012 kamen jeweils über sieben GW Solarleistung hinzu. Allerdings war das seinerzeit besonders der FDP ein Dorn im Auge, nach dem die von der Metall- und Elektroindustrie finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft eine massive Kampagne gegen den Ausbau der Solarenergie gefahren hatte.

Die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit unter Angela Merkel änderte daher das Erneuerbare-Energien-Gesetz derart, dass die Einspeisevergütung für Neuanlagen viel zu schnell abgesenkt wurde. Das Ergebnis: Der Ausbau kam fast zum Stillstand und etliche Zehntausend Arbeitsplätze im installierenden Handwerk wie auch in der Industrie gingen verloren. Wesentlich mehr als jene rund 20.000, die heute noch in der Braunkohle tätig sind ...

 

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17. Januar

 

Razzia | DurchsuchungPressefreiheit

Razzia bei Radio Dreyeckland in Freiburg:

Ein Hinweis als Werbung

Der Alternativsender RDL soll die verbotene Webseite linksunten.indymedia unterstützt haben. Wohnungen wurden durchsucht und fast das Studio.

Am frühen Dienstagmorgen hat die Polizei zwei Wohnungen von Redakteuren des Freiburger Alternativsenders RDL durchsucht und erschien mit rund einem Dutzend Be­am­t:in­nen vor den Senderäumen im Freiburger Viertel „Im Grün“.

Anlass war ein Ermittlungsverfahren nach Paragraf 85 des Strafgesetzbuchs – wegen Unterstützung einer verbotenen Vereinigung. Konkret ging es um einen kurzen Artikel, der bereits im Juli 2022 auf der Webseite von Radio Dreyeckland veröffentlicht wurde. Darin geht es um die Einstellung eines Strafverfahrens gegen die Betreiber der verbotenen Webseite linksunten.indymedia. Am Ende des Artikels steht der lapidare Satz: „Im Internet findet sich linksunten.indymedia.org als Archivseite.“ Dabei war die Archivseite auch verlinkt.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, die für politische Delikte in Baden zuständig ist, wertete diesen Hinweis als „Werbung“ für die verbotene Webseite, unter dem „Vorwand“ der Information. Der Autor habe sich damit zum „verlängerten Arm“ und zum „Sprachrohr“ der verbotenen Vereinigung indymedia linksunten gemacht ...

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Energiewende | RohstoffeRecycling

Energiewende ist kein Rohstoff-Killer

Der Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen erhöht den Metallbedarf nicht stärker als die fossilen Alternativen, ergibt eine Analyse. Trotzdem muss das Recycling der Erneuerbaren-Anlagen in Deutschland und der EU stark verbessert werden.

Millionen Solaranlagen, zigtausend Windräder an Land und auf See, neue Stromtrassen und Batteriespeicher, die die Stabilität des Elektrizitätssystems bei fluktuierendem Angebot sicherstellen: Keine Frage, die Energiewende erfordert große Mengen an Rohstoffen, darunter Metalle wie Stahl und Kupfer. Eine am Dienstag veröffentlichte Studie gibt her jedoch etwas Entwarnung.

Die Produktion der Öko-Energien verursachte keinen wesentlich größeren Bedarf an Metallen als die von fossiler Energie. Trotzdem müsse auch bei Wind- und Solarenergie mehr Wert auf sparsame Rohstoffnutzung und Recycling gelegt werden ...

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Offshore Wind | Windenergieanlagen

9,5 MW Vestas Turbinen

Offshore Windpark Arcadis Ost 1 produziert ersten Windstrom

Sassnitz-Mukran - Der Ausbau der Offshore Windenergie in Deutschland bekommt nach dem Fadenriss neuen Schwung. Ende des Jahres 2022 waren alle 38 Turbinen des Offshore-Windparks Kaskasi in der Nordsee mit einer Leistung von 342 MW in Betrieb genommen. Jetzt wird ein weiterer Offshore Windpark ans Netz angeschlossen.

Seit dem 12. Januar 2023 produzieren die ersten Vestas-Windturbinen des Offshore Windparks Arcadis Ost 1 in der Ostsee nördlich von Rügen grünen Strom. Arcadis Ost 1 wurde vom belgischen Entwickler Parkwind unter Beteiligung von PMV und der OstseeWindEnergie GmbH entwickelt ...

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Klimawandel | Braunkohlefossil

Mehr Kohle: Zertrümmerte Knochen und Hoffnungen

Energie und Klima – kompakt: Nach dem Polizeieinsatz gegen Klimaschützer im Rheinland stellen sich ernsthafte Fragen nach dem Zustand dieser Gesellschaft. Ein Kommentar.

Sind wir eigentlich noch zu retten? Haben wir noch unsere fünf Sinne beisammen? Da halten wir uns für das Land der Ideen und kratzen gleichzeitig Braunkohle aus der Erde, als gäbe es kein Morgen, als hätten wir noch nie von Treibhauseffekt und Klimawandel gehört. Ausgerechnet Braunkohle, den problematischsten aller fossilen Brennstoffe.

Wir sind sogar Weltmeister in ihrem Verbrauch und setzen den Abbau und ihre Verbrennung – wie das Wochenende gezeigt hat – trotz eindringlicher Warnungen aus der Wissenschaft mit aller Gewalt gegen jene durch, die aus Sorge um die Zukunft protestieren ...

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Radon | LungenkrebsBundesamts für Strahlenschutz

Risikofaktor

Radon als Ursache für Lungenkrebs

Die Diagnose Lungenkrebs trifft nicht nur Raucher. Unter anderem kann auch das natürlicherweise vorkommende radioaktive Gas Radon die Zellen in der Lunge entarten lassen. In Deutschland ist die Radon-Konzentration unterschiedlich verteilt. Was kann man tun, um sich zu schützen?

Es ist unsichtbar, nicht zu riechen oder zu schmecken und doch gefährlich für die Gesundheit, wenn zu viel davon eingeatmet wird – Radon ist nach dem Rauchen eine der wichtigsten Ursachen für Lungenkrebs. Etwa 5 Prozent der Todesfälle durch Lungenkrebs sind nach Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) in Deutschland auf eine zu hohe Radonbelastung in Wohnräumen zurückzuführen. Pro Jahr sind das etwa 1.900 Todesfälle. Die wenigsten Menschen wissen jedoch über Radon Bescheid, wie eine aktuelle, vom BfS beauftragte Studie, zeigt. »Das Wissen zu Radon ist in der Bevölkerung sehr gering und das Risiko wird unterschätzt«, sagt Dr. Bernd Hoffmann, Leiter des Fachgebiets Radon beim Bundesamt für Strahlenschutz im Gespräch mit PTA-Forum ...

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Spanien

17. Januar 1966 (Broken Arrow) Palomares, ESP

USA - 17. Januar 1966, Palomares, ESP - Absturz eines B-52 Bombers mit 4 Wasserstoffbomben an Bord ... 

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Wikipedia

Nuklearunglück von Palomares

Der Nuklearunfall von Palomares mit Atomwaffen des Strategic Air Command der US Air Force geschah am 17. Januar 1966 bei Palomares, einem kleinen Ort an der spanischen Südostküste zwischen Almería und Cartagena.

Bei einem Auftankmanöver in der Saddle Rock Refueling Area über der spanischen Mittelmeerküste kollidierte ein mit Wasserstoffbomben vom Typ B28RI bestückter B-52G-Bomber der 68th Bomb Wing, der im Rahmen der Operation Chrome Dome von der Seymour Johnson Air Force Base in North Carolina in den USA kam, mit einem KC-135-Tankflugzeug der US Air Force in 9000 Metern Höhe.

Es kam zu einer Explosion. Die gut 150.000 Liter Treibstoff an Bord der KC-135 gingen in Flammen auf und beide Flugzeuge stürzten ab. Alle vier Besatzungsmitglieder des Tankflugzeuges starben. Fünf Mitglieder der siebenköpfigen Bomberbesatzung konnten mit dem Schleudersitz aus dem Flugzeug aussteigen, allerdings öffnete sich bei einem der Fallschirm nicht, so dass insgesamt sieben der elf Soldaten starben.

Drei der vier Wasserstoffbomben mit jeweils einem 1,45-MT-Gefechtskopf an Bord des B-52-Bombers stürzten im bewohnten Gebiet von Palomares auf den Boden, die vierte fiel acht Kilometer vor der Küste ins Meer. Die Sicherheitsvorkehrungen verhinderten eine thermonukleare Explosion, doch die hochexplosiven konventionellen Sprengladungen in zwei der Bomben detonierten und kontaminierten durch die radioaktiven Bestandteile der Sprengköpfe ca. 170 Hektar Agrarland ...

 

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16. Januar

 

Finnland | Atommüll Endlager

„Wunderbarer Pragmatismus“

Finnland: Weltweit erstes Atommüll-Endlager bald fertig – Inbetriebnahme 2024 möglich

Nach rund zwei Jahrzehnten Aushubarbeit steht das Onkalo-Endlager für atomaren Müll tatsächlich kurz vor der Fertigstellung. Berichten zufolge dürfte die Genehmigung für die Endlagerung in dem gigantischen Komplex auf einer Halbinsel 100 Kilometer nördlich von Turku ab 2024 in Kraft treten.

Wenn es so weit ist, wird anfallender Atommüll nicht mehr auf dem Gelände des Kernkraftwerks Olkiluoto in Eurajoki zwischengelagert, sondern im quasi benachbarten Endlager über 450 Meter tief in den Untergrund verfrachtet.

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Gibt es keine Bedenken? Aber sicher, die gibt es. So sehen Korrosionsforscher wie Peter Szakalos von der Königlichen Technischen Hochschule (KTH) in Schweden eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Kupferkapseln viel schneller undicht werden könnten. Womöglich innerhalb von 1.000 Jahren.

Dagegen sagen die finnischen und schwedischen Strahlenschutzbehörden, dass sie eine solche Korrosionsgefahr für nicht signifikant halten. Sieht also ganz so aus, als müssten zukünftige Generationen berichten, welche der beiden Seiten recht hatte.

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Neckarwestheim | BrennelementeStreckbetrieb

"Point of no Return" in Neckarwestheim erreicht

AKW: Laufzeitverlängerung laut EnBW nicht mehr möglich

Das Datum steht: Im April soll das Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 endgültig vom Netz gehen. Auch Stromengpässe dürften daran nichts mehr ändern.

Die Diskussionen um das Atomkraftwerk Neckarwestheim 2 (Kreis Heilbronn) reißen nicht ab. Jetzt sprach sich der neue Chef des Karlsruher Energiekonzerns Energie Baden Württemberg (EnBW), Andreas Schell, erneut gegen Überlegungen für eine Verlängerung der Laufzeit des Meilers aus. Das meldet die Agentur Reuters. Man habe den "Point of no Return erreicht", sagte Schell am Montag auf dem "Handelsblatt Energie-Gipfel 2023" in Berlin. Der Faktor Brennelemente sei dabei nur ein Aspekt ...

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Offshore Wind | Windenergieanlagen

Dutzende Anlagen neu am Netz

Offshore-Windkraft nimmt wieder Schwung auf

Lange herrscht Flaute beim Bau von neuen Windrädern auf See. Nun gehen wieder dutzende Anlagen ans Netz. Die Windräder haben im Vergleich zu ihren Vorgängern klar die Nase vorn.

Nach einem zeitweise kompletten Stillstand ist der Bau neuer Offshore-Windräder im vergangenen Jahr wieder in Schwung gekommen. Insgesamt 38 neue Anlagen mit einer Gesamtleistung von 342 Megawatt (MW) sind im vergangenen Jahr ans Netz gegangen. Das geht aus einer Analyse des Beratungsunternehmens Deutsche Windguard im Auftrag mehrerer Branchenverbände hervor, die in Berlin vorgestellt wurde.

Zum Jahresende waren demnach in Deutschland 1539 Windräder mit einer Leistung von insgesamt 8,1 Gigawatt (GW) in Betrieb. Ein Jahr zuvor waren es 1501 Anlagen mit einer Leistung von knapp 7,8 GW. 2021 war keine einzige Anlage zusätzlich ans Netz gegangen.

Der größte Teil deutscher Offshore-Windenergie kommt von Anlagen in der Nordsee (7 GW). Unter den Bundesländern hat Niedersachsen klar die Nase vorn, gefolgt von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, dem die Windparks in der Ostsee mit einer Leistung von 1,1 GW zugerechnet werden. Die meisten Windparks haben demnach einen Abstand von mindestens 40 Kilometer zur Küste ...

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Spanien | SolarstromEigenverbrauch

Boom von Solarstrom in Spanien: Einwohner wehren sich zunehmend

Klare Daten zur Entwicklung im Bereich Eigenverbrauch fehlen, der Widerstand gegen einen Wildwuchs zum Bau großer Freiflächenanlagen zur Energieversorgung Europas wächst.

Die gute Nachricht für Spanien ist, dass der Ausbau von erneuerbaren Energien wieder boomt. Doch anders als beim Boom vor 15 Jahren, als mit massiven Subventionen das "große Geschäft" gemacht wurde und große Solarparks auf Freiflächen als gute Geldanlage mit staatlich garantiertem Profit gesehen wurden, profitieren nun endlich auch Privatleute von staatlicher Unterstützung.

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Immer mehr Menschen im Land sind von der Idee alles andere als begeistert, dass Spanien Hauptenergieversorger für Europa werden soll, denn das bedeutet auch massive Zerstörung der Natur und zudem werden Kulturlandschaften bedroht und Landwirte und andere Grundstücksbesitzer enteignet. Gewinner dieser Pläne sind abermals die Konzerne und große Finanzinvestoren, die sich schon beim ersten Boom eine goldene Nase verdient hatten ...

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Erneuerbare Energie | Bergwerk SchachtEnergiespeicher

Verlassene Minen in Batterien verwandeln

Neuartiges Verfahren verwandelt stillgelegte Bergwerke in langfristige Energiespeicherlösungen und unterstützt so die nachhaltige Energiewende

Erneuerbare Energiequellen sind von zentraler Bedeutung für die Energiewende hin zu einer nachhaltigeren Zukunft. Da Quellen wie Sonnenschein und Wind jedoch von Natur aus variabel und unbeständig sind, ist es von entscheidender Bedeutung, Wege zu finden, Energie auf zugängliche und effiziente Weise zu speichern. Es gibt zwar viele wirksame Lösungen für die tägliche Energiespeicherung, die häufigste sind Batterien, aber eine kosteneffiziente langfristige Lösung fehlt noch.

In einer neuen Studie unter der Leitung des IIASA entwickelte ein internationales Forscherteam eine neuartige Methode zur Energiespeicherung durch den Transport von Sand in stillgelegte unterirdische Minen. Die neue Technik mit der Bezeichnung Underground Gravity Energy Storage (UGES) bietet eine wirksame Lösung für die langfristige Energiespeicherung und nutzt gleichzeitig stillgelegte Bergbaustätten, von denen es weltweit wahrscheinlich mehrere Millionen gibt.

UGES erzeugt Strom, wenn der Preis hoch ist, indem Sand in ein unterirdisches Bergwerk abgesenkt und die potenzielle Energie des Sandes durch regeneratives Bremsen in Strom umgewandelt wird, und hebt dann den Sand mit Hilfe von Elektromotoren aus dem Bergwerk in ein oberirdisches Reservoir, um Energie zu speichern, wenn Strom billig ist. Die Hauptbestandteile von UGES sind der Schacht, der Motor/Generator, die oberen und unteren Lagerstätten und die Bergbauausrüstung. Je tiefer und breiter der Schacht ist, desto mehr Energie kann aus der Anlage entnommen werden, und je größer das Bergwerk ist, desto größer ist auch die Energiespeicherkapazität der Anlage ...

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AtommüllEndlager | Schachtanlage Asse

Verzögerte Endlagersuche - und die Folgen für die Asse

Die Suche nach einem Endlager für Atommüll wird sich laut Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) um Jahrzehnte verzögern. Das hat Folgen für die Lagerung des Atommülls in Zwischenlagern und für die Asse.

Im schlimmsten Fall könnte erst im Jahr 2068 ein Endlager-Standort gefunden sein, hatte die BGE im Oktober bekannt gegeben. Würde dann mit dem Bau begonnen, wäre erst Ende der 80er-Jahre ein Endlager betriebsbereit. Damit ist unklar, wo der Atommüll aus der Asse lagern soll, der nach bisherigen Plänen schon zwanzig Jahre früher aus der Schachtanlage geborgen sein soll. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Jakob Blankenburg aus Lüneburg befürchtet deshalb, dass man wegen dieser Lagerungs-Lücke fordern könnte, dass die Atomfässer sehr viel länger als geplant in der Schachtanlage bleiben könnten ...

 

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15. Januar

 

Lützerath | Gewalt

Diskussion um Gewaltvorwürfe in Lützerath

Nach der Räumung von Lützerath für den rheinischen Braunkohletagebau werfen sich Polizei und Demonstrierende gegenseitig Gewaltexzesse vor. Beide Seiten sehen sich im Recht.

Eines ist sicher: Die Aufarbeitung der Geschehnisse um die Räumung des Ortes Lützerath am rheinischen Braunkohletagebau wird Zeit beanspruchen. Am Sonntag war die Räumung beendet, lediglich zwei Aktivisten harren noch in einem Tunnel aus. Heftig diskutiert werden weiterhin die Ereignisse bei der Demo am Samstag.

Laut Polizei hatten etwa 1.000 großenteils vermummte "Störer" versucht, auf das abgesperrte Gelände von Lützerath vorzudringen. Um sie abzuwehren, setzten die Beamten Wasserwerfer, Räumpanzer, Schlagstöcke, Pfefferspray, Hunde und Pferde ein. Weitere Demonstrierende wurden von der Abbruchkante am Braunkohletagebau vertrieben. Unbestritten ist, dass von einer Bühne verkündet worden war: "Jeder kann machen, was er will. Jeder entscheidet selber, wie weit er geht."

[...]

Bei der Großdemonstration am Samstag seien Menschen "mit purer Gewalt" aufgehalten worden, sagte Indigo Drau von der Initiative "Lützerath lebt". Eine Sprecherin des Sanitätsdienstes der Demonstranten sagte, Beamte hätten "hemmungslos" auf Demonstrierende eingeprügelt. Die Polizei habe "systematisch auf den Kopf von Aktivistinnen und Aktivisten geschlagen".

[...]

Nach Angaben der Polizei Aachen wurden bei dem Einsatz am Samstag mehr als 70 Beamte verletzt - allerdings nicht nur durch Einwirkung von Aktivisten, sondern zum Beispiel, weil sie im Schlamm mit dem Fuß umgeknickt seien ...

 

IMHO

Hier ist der unumstößliche Beweis: Ein feiger Angriff auf die Staatsgewalt.

Wird in einem neuen Fenster geöffnet! - Matsch happens! - YouTube - Lützerath Police Academy - Der Videobeweis, 1 1/2 Minuten nichts als die Wahrheit - https://www.youtube.com/watch?v=Q2t5_ZD0B0kStoi Polipop ..., haltet den Schlammmönch!

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Klimawandel | Methan | Permafrost

Auftauende Permafrostböden:

„Ein gewaltiger Unterschied“

Auf der Nordhalbkugel taut der Klimawandel Böden auf, die eigentlich dauergefroren sind. For­sche­r:in­nen untersuchen, was der Verlust bedeutet.

[...]

Etwa 15 Prozent der Landfläche auf der Nordhalbkugel ist permanent gefroren. Das sind über 21 Millionen Quadratkilometer in Alaska, Nordkanada, Nordskandinavien und Sibirien. Der Permafrost wirkt wie eine riesige Tiefkühltruhe, in der gigantische Mengen abgestorbener Pflanzenreste eingefroren sind.

Taut aber das Eis, zersetzen Mikroben die Pflanzenreste und setzen dabei Treibhausgase wie Methan, Lachgas oder Kohlendioxid frei. Allein im oberen Bereich der Permafrostböden stecken bis zu 1.600 Milliarden Tonnen Kohlenstoff – also fast doppelt so viel, wie sich derzeit in der Erdatmosphäre befindet ...

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RWE | Desinformation | Treibhausgas | Klimawandel menschengemacht

RWE betreibt laut Experten Desinformation – und stellt menschengemachten Klimawandel infrage

RWE macht einen Großteil seiner Profite mit der Produktion von Energie, die zum Ausstoß enormer Menge von Treibhausgasen führt – und verschleiert aktiv Fakten.

Essen/Frankfurt – Klimaaktivist:innen demonstrieren seit Wochen in Lützerath im Rheinland gegen die geplante Abbaggerung von Braunkohle. Der Energiekonzern RWE behauptet, Deutschland brauche die Braunkohle, um die Versorgungssicherheit mit Energie zu gewährleisten – und verschleiert Fakten, die eindeutig das Gegenteil beweisen.

[...]

RWE: Stellt menschengemachten Klimawandel in Frage

Dabei verschleiert der Konzern, dass Kohlestrom zunehmend unrentabel wird. „Erneuerbare Energien sind der Kohle auf der ganzen Welt überlegen. Die geplanten Investitionen in die Kohlekraftwerke laufen Gefahr in den Sand gesetzt zu werden, zu ‚stranded assets‘ zu werden“, warnt Matthew Gray in einer Analyse der Londoner Denkfabrik Carbon Tracker. „Investoren sollen sich davor hüten, sich auf eine fortgesetzte Unterstützung der Regierungen für Kohle verlassen“, ergänzt Mitautorin Sriya Sundaresan.

Doch als wäre das nicht genug, zweifelt das Unternehmen immer wieder den menschengemachten Klimawandel an. „Ob es Klimaveränderungen geben wird, ist wissenschaftlich nicht bewiesen, Kausalzusammenhänge zwischen den einzelnen menschlichen Einflussnahmen auf die Umwelt und Klimaphänomene sind offen“, heißt es in einer Gerichtsakte der Rechtsvertretung von RWE aus dem Jahr 2006 ...

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Atommüll | Endlager | Zwischenlager | Hochradioaktiv

Wie ein Super-Endlager aussieht

Die Standort-Suche für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle dauert an. Gestein, Tiefe, Anlage: Welche Kriterien muss so ein Endlager erfüllen?

Von Anfang an war sie da, die große Frage. Schon 1957, als das erste deutsche Kernkraftwerk in Betrieb genommen wurde, lautete sie: Wohin nur mit dem radioaktiven Abfall?

Die Antwort wurde stets vertagt. Zwar gibt es mittlerweile mit der Anlage Schacht Konrad in Niedersachsen ein genehmigtes Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle. Doch ein geeigneter Standort für hochradioaktiven Müll ist bis heute nicht gefunden. Seit 2016 ist die Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) dafür zuständig. Sie hat sich vorgenommen, nicht irgendeinen geeigneten Ort zu finden, sondern den bestmöglichen. Dafür untersucht sie das Erdreich in ganz Deutschland, frühestens im Jahr 2046 soll der Standort feststehen.

So lange liegt der Müll in einem der 16 Zwischenlager herum. 647.000 Kubikmeter Atommüll werden laut der BGE insgesamt anfallen, etwa 5 Prozent davon hochradioaktiv. Die Zwischenlager befinden sich meist in direkter Nähe zu den Atomkraftwerken, damit die Transportstrecken kurz bleiben und weniger Menschen gefährdet werden. Eine langfristige Lösung bieten diese Lager nicht, denn Atommüll bleibt über Jahrtausende gefährlich ...

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Korruption | EU-Parlament | Lobby RegelnOffenlegung Vermögen

EU-Parlament

Reparaturarbeiten nach Kaili-Skandal

Der Schock sitzt tief im EU-Parlament - auch Wochen, nachdem der Korruptionsskandal um die damalige Vizepräsidentin Kaili öffentlich wurde. Welche Konsequenzen werden inzwischen diskutiert?

Mehr Transparenz, härtere Lobbyregeln, strengere Zugangsbeschränkungen: Mit weitreichenden Reformen versucht das EU-Parlament zu reparieren, was der Korruptionsskandal kaputt gemacht hat.

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Als Konsequenz will das EU-Parlament seine ohnehin schon vergleichsweise strengen Vorschriften weiter verschärfen sowie eine Anmeldepflicht für alle Besucher einführen. Und: Die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter sollen sämtliche Treffen mit Vertretern aus Drittstaaten künftig öffentlich machen.

Antikorruptionsorganisationen wie Transparency International oder Lobby Control halten die Pläne der Parlamentspräsidentin für einen richtigen Schritt, dem allerdings weitere folgen müssten. Das findet auch der grüne EU-Abgeordnete Daniel Freund. Zum Beispiel sollten die Parlamentarier am Anfang und am Ende der Legislaturperiode ihre Vermögensverhältnisse offenlegen ...

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Fossil | RWE | KlimakriseTreibhausgasLützerath

Klimakrise und Lützerath

Warum RWE jeden Argwohn verdient hat

Deutschland braucht die Kohle unter Lützerath, behauptet RWE. Das stimmt nicht, sagen viele Fachleute und Studien. Es gibt gute Gründe, Fossilkonzernen nie weiter zu trauen, als man einen Sack Kohle werfen kann.

Die demgegenüber von den Beklagten aufgrund subjektiver Wahrnehmung angenommene Gefahr ist weder konkret noch gegenwärtig. Ob es Klimaveränderungen geben wird, ist wissenschaftlich nicht bewiesen, Kausalzusammenhänge zwischen den einzelnen menschlichen Einflussnahmen auf die Umwelt und Klimaphänomene sind offen.

Aus einer Gerichtsakte des Kölner Oberlandesgerichtes , Text von der Rechtsvertretung des Braunkohlekonzerns RWE im Jahr 2006

2006 lag die deutsche Durchschnittstemperatur 1,3 Grad höher als im Vergleichszeitraum 1961 bis 1990, damit war »das Jahr 2006 das fünftwärmste seit 1901«, so der Deutsche Wetterdienst. Damit setzte sich ein Trend fort, der nachweislich bereits im 19. Jahrhundert begonnen hat.

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Bei RWE aber war man sich 2006 angeblich noch nicht sicher. Bis heute macht der Konzern einen Großteil seiner Profite mit der Produktion von Energie, die zum Ausstoß enormer Menge von Treibhausgasen führt.

Fakten zu verdrehen, zu verschleiern oder ganz zu leugnen, das hat bei den Herstellern und Verkäufern von Kohlendioxid Tradition. Diese Woche erschien im Topjournal »Science« ein in diesem Zusammenhang hochinteressanter Fachartikel von Geoffrey Supran, dem deutschen Klimaforscher Stefan Rahmstorf und der Wissenschaftshistorikerin Naomi Oreskes ...

 

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Aktuelles+ Hintergrundwissen

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Aktuelles+

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Klagen | Klima Betrug | Desinformation | Exxon

Exxon wusste alles

Exxon Mobil wusste nicht nur von der Gefahr der Klimakrise. Seine Klimaprognosen und -modelle gehörten zu den besten ihrer Zeit, wie eine Auswertung bisher unveröffentlichter Daten zeigt. Anstatt dieses Wissen zu teilen, setzte der US-Ölkonzern auf eine gezielte Klima-Desinformationskampagne.

"Alle diese Beweise zusammen belegen in meinen Augen sehr deutlich, dass der (anthropogene) Treibhauseffekt existiert und unser Klima verändert". Mit diesen Worten schloss James Hansen, Klimaforscher der Nasa, am 23. Juni 1988 seinen Vortrag vor dem US-amerikanischen Senat.

Ein geschichtsträchtiger Tag. In Wissenschaftskreisen schwirrte die Angst vor einer globalen Erwärmung schon umher. Aber erst durch Hansens Rede griffen auch Medien und Politik den Klimawandel auf. Es ist sicherlich kein Zufall, dass noch im November desselben Jahres der Weltklimarat IPCC ins Leben gerufen wurde.

Ein Mann wusste allerdings schon Jahre vor dem Nasa-Experten Hansen sehr gut Bescheid über die Erderwärmung. Und nicht nur das. Wie eine neue Studie beweist, verstand er auch die menschengemachte Erderwärmung besser als die Nasa.

Sein Name war James Black. Bedauerlicherweise hat Black sein Wissen nicht mit der Öffentlichkeit geteilt, sondern lediglich mit den Führungskräften seines Arbeitgebers, des damals größten Mineralölunternehmens der Welt, Exxon.

Bereits 1977 warnte James Black den Vorstand von Exxon, heute Exxon Mobil: Die Verbrennung fossiler Brennstoffe beeinflusst das globale Klima. Ein Jahr später wies er darauf hin, dass eine Verdopplung des atmosphärischen CO2-Gehalts die globale Durchschnittstemperatur um zwei bis drei Grad erhöhen werde. Eine Einschätzung, die sich mit heutigen Erkenntnissen weitestgehend deckt.

All das zeigte 2015 eine monatelange, umfassende Recherche des Online-Magazins Inside Climate News.

Exxon Mobil nutzte dieses Wissen nicht etwa, um die Öffentlichkeit aufzuklären, sondern entwickelte eine große Desinformationskampagne. Bis heute greifen AfD-Abgeordnete oder Welt-Journalist:innen die Fake-Argumente von Exxon Mobil auf.

Die Wissenschaftshistorikerin Naomi Oreskes untersuchte Exxons Klimawandel-Kommunikation zwischen 1977 und 2014. Sie kam zu dem Ergebnis, dass 81 Prozent der von Exxon Mobil bezahlten Advertorials – redaktionell aufgemachte Anzeigen zum Beispiel in Tageszeitungen – Zweifel an der Existenz des Klimawandels und der Rolle von fossilen Brennstoffen vertraten.

Exxon-Vorhersagen besser als die der Nasa

Nun zeigt eine neue Studie, wie akkurat die Klimaprognosen tatsächlich waren. Wissenschaftler:innen des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der US-Universität Harvard werteten die internen Prognosen des Ölkonzerns zwischen 1977 und 2003 systematisch und quantitativ aus. Darunter auch die Daten bisher unveröffentlichter unternehmenseigener Dokumente.

Die Forscher:innen errechneten den standard skill score für die Exxon-Prognosen. Dieser ergibt sich aus der mittleren quadratischen Abweichung zwischen einer Prognose und den beobachteten Temperaturdaten und ist ein Maß für die Genauigkeit der Vorhersage. Exxons Prognosen erreichten schon 1982 einen Score von 82 Prozent und 1985 sogar 99 Prozent.

"Eine Exxon-Projektion sagte sogar schon 1977 korrekt voraus, dass die Nutzung fossiler Brennstoffe ein 'kohlendioxidinduziertes Superinterglazial' verursachen würde", betonte Stefan Rahmstorf vom PIK, Co-Autor der Studie.

Damit deckten sie sich mit Vorhersagen unabhängiger Modelle aus staatlicher Forschung und waren in den meisten Fällen sogar um einiges besser als diese. Die Vorhersagen, die der Nasa-Experte James Hansen 1988 dem US-Kongress vorlegte, erreichte zum Beispiel nur einen Score von 66 Prozent.

Ein Interglazial ist eine Warmzeit, die zwischen zwei Eiszeiten vorkommt. Ein "Superinterglazial" ist eine Warmzeit, die nicht nur wärmer ist als alles in der Geschichte der menschlichen Zivilisation, sondern sogar wärmer als die letzte Warmzeit vor 125.000 Jahren.

Selbst das verbleibende globale CO2-Budget, um die Erwärmung unter zwei Grad zu halten, wurde von Exxon-Mobil-Wissenschaftler:innen realistisch abgeschätzt. Gerade in diesem Punkt widersprachen laut den Studienautor:innen die öffentlichen Erklärungen des Unternehmens klar den eigenen wissenschaftlichen Daten.

"Was Exxon Mobil erstaunlich genau wusste und was Exxon Mobil dann bekanntlich leider tat, steht in scharfem Kontrast", sagte Rahmstorf.

Studie entlarvt Exxons Ausreden

Die Autor:innen hoffen, mit ihren Erkenntnissen den laufenden und kommenden juristischen und politischen Prozessen gegen Exxon Mobil zusätzliches Gewicht zu verleihen.

Diese Ergebnisse bestätigten, dass Exxon Mobil die Bedrohung durch die vom Menschen verursachte globale Erwärmung parallel zu seinen Lobby- und Propagandakampagnen, aber auch schon davor, genau vorhergesehen hat, schreiben die Autor:innen der Studie.

2019 hatte die New Yorker Generalstaatsanwaltschaft gegen Exxon Mobil geklagt, wegen Falschangaben zum Klimawandel und Täuschung von Anleger:innen. Der zuständige Richter sah jedoch keine ausreichenden Beweise dafür und sprach den Konzern frei.

Es laufen noch etliche weitere Klagen gegen den Konzern. Etwa wegen Klimaschäden, aber auch bei der Täuschung der Öffentlichkeit könnte noch nicht das letzte Wort gesprochen worden sein.

Ähnlich lauten die Vorwürfe gegen andere Mineralölkonzerne. Auch Shell wusste schon lange vor der breiten Öffentlichkeit von den Gefahren der Klimakrise, ebenso BP und Total.

In den nächsten Jahren wird sich zeigen, ob Konzerne, die an der Klimakrise verdient und die Öffentlichkeit getäuscht haben, zur Rechenschaft gezogen werden.

Hauptautor Geoffrey Supran von der Harvard-Universität ist sich sicher, dass die Studie Exxons Ausreden entlarvt hat. "Dies ist der Sargnagel für die Behauptungen von Exxon Mobil, dass das Unternehmen zu Unrecht der bewussten Klimavergehen beschuldigt wurde."

 

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Aktuelles+ Hintergrundwissen

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Hintergrundwissen

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Karte der nuklearen Welt:

Es gibt wegweisende Urteile zum Klimaschutz ...

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Die interne Suche nach

Klimaschutz Klagen

brachte u.a. folgende Ergebnisse:

 

20. September 2022 - Umweltschützer planen Gemeinschaftsklage gegen EU-Taxonomie

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21. Dezember 2021 - Klimaklagen für 1,5 Grad

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28. Mai 2021 - Shell verliert Klima-Prozess - Das Urteil von Den Haag und die Folgen

 

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YouTube

Stichwortsuche: Klimaschutz Klage

https://www.youtube.com/results?search_query=Klimaschutz Klage

 

Videos:

 

5. Januar 2023 - Handelsblatt - 2:03

Nutzung fossiler Brennstoffe durchkreuzt Klimaziele in Deutschland

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26. Oktober 2022 - Planet Schule

Recht auf Klimaschutz? - Das Bundesverfassungsgericht

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29. April 2021 - tagesschau - 3:14

Bundesverfassungsgericht: Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig

 

Wird in einem neuen Fenster geöffnet! - YouTube-Kanal "Reaktorpleite" Playlist - Radioaktivität weltweit ... - https://www.youtube.com/playlist?list=PLJI6AtdHGth3FZbWsyyMMoIw-mT1Psuc5Playlist - Radioaktivität weltweit ...

In dieser Playlist finden sich über 150 Videos zum Thema

 

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Ecosia

Diese Suchmaschine pflanzt Bäume!

 

Stichwortsuche: Klimaklagen Ölkonzerne

https://www.ecosia.org/search?q=Klimaklagen Ölkonzerne

 

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Wikipedia

Gerichtsverfahren zum Klimawandel

Gerichtsverfahren zum Klimawandel beschäftigen sich mit Rechtsstreitigkeiten über Gesetze, Handlungen bzw. Unterlassungen in Zusammenhang mit dem Klimaschutz und Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Solche Gerichtsverfahren sind vor allem in den USA und Australien von Bedeutung, wo sich vornehmlich in Bezug auf den angloamerikanischen Rechtskreis (Common Law), aber auch darüber hinaus (etwa in vergleichender Literatur) der Begriff Climate change litigation bzw. kürzer Climate Litigation etabliert hat.

Im deutschsprachigen Raum wird auch der Begriff Klimaklage verwendet, vorwiegend in journalistischen Texten und mit Akzent auf der Verfahrenseinleitung (Klage). Das Bestimmungswort Klima weist auf den Zusammenhang mit Klimaschutz und -anpassung hin; systematisch können Klimaklagen verschiedenen Klage- und Verfahrensarten zuordenbar sein.

Das erste erfolgreiche Urteil auf Emissionsminderungen gegen einen Staat wurde 2019 letztinstanzlich durch den obersten Gerichtshof in den Niederlanden bestätigt. Die Entscheidung gilt auch deswegen als wegweisend, weil er unter anderem die Europäische Menschenrechtskonvention als verletzt ansah, die mehr als 40 Länder unterzeichnet haben ...

Urteile

In der juristischen Literatur wurde die Klimapolitik der Bundesregierung seit längerem kritisiert. Mit Beschluss vom 24. März 2021 erklärte das Bundesverfassungsgericht das Bundes-Klimaschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig, denn das Gesetz verschiebe hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030; dies gehe zu Lasten der jüngeren Generation. Die anthropogene Erderwärmung zu begrenzen, sei dann nur mit immer dringenderen und kurzfristigeren Maßnahmen machbar. Davon seien praktisch sämtliche grundgesetzlichen Freiheitsrechte potenziell betroffen, weil derzeit noch immer fast alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht seien. Dabei nehme das relative Gewicht des Klimaschutzgebots in der Abwägung bei fortschreitendem Klimawandel weiter zu. Mit den natürlichen Lebensgrundlagen müsse laut Artikel 20a des Grundgesetzes sorgsam umgegangen werden, sie müssten der Nachwelt in einem Zustand hinterlassen werden, „dass nachfolgende Generationen diese nicht nur um den Preis radikaler eigener Enthaltsamkeit weiter bewahren könnten“. Der Gesetzgeber hätte deshalb Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern. Das Gericht verpflichtete den Gesetzgeber, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Die Reduktionsziele bis 2030 seien dagegen nicht zu beanstanden, hiergegen gerichtete Beschwerden wurden zurückgewiesen. Eingereicht worden waren vier Verfassungsbeschwerden von vorwiegend jungen Menschen, unterstützt von mehreren Umweltorganisationen, darunter Germanwatch, dem Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV), dem BUND (die beide zugleich selbst als Kläger auftraten), der Deutschen Umwelthilfe, Fridays for Future und Greenpeace ...

 


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Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar

Zeitungsartikel 2023

 


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