Gleichzeitig sind PFAS beliebt, weil sie beständig, vielfach wasser-, fett- und schmutzabweisend sind. Deshalb finden sie sich in vielen, auch alltäglichen, Produkten.Die Gruppe der PFAS umfasst mehrere tausend einzelne Stoffe... * Spanien | Richter | Korruption | Versehen Spanien lässt aus Versehen Drogenboss laufen, der Prinzessin Amalia entführen wollte Karim Bouyakhrichan soll geplant haben, die niederländische Prinzessin Amalia zu entführen und Premierminister Mark Rutte zu ermorden. In...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
geleugnet wird. Ich würde hinzufügen: Das Erste, was in Krisenzeiten erblüht, ist die Täuschung. Die Transparenz, sofern sie überhaupt Bestand hat, wird durch Tarnung ersetzt. Das gilt gerade auch zunehmend in unserer Demokratie. Auch die Berichterstattung der meisten Medien wird einseitiger. Differenzierte, offene Debatten sind noch seltener als sonst. Dies bleibt nicht ohne Wirkung. Die Glaubwürdigkeit der Regierung und staatlicher Stellen wird weiter untergraben. In Krisenzeiten wird häufig...
Correctiv. Ein anderer Teilnehmer des Geheimtreffens scheitert in Hamburg vor Gericht. Potsdam – Die Staatsanwaltschaft Potsdam wird nicht gegen Mitarbeiter des Investigativ-Portals Correctiv und weitere Angezeigte im Zusammenhang mit der Berichterstattung über ein Treffen radikaler Rechter ermitteln. Es bestehe kein Anfangsverdacht für verfolgbare Straftaten, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag (28. März) mit. Gegen das Correctiv und dessen Mitarbeiter waren unter anderem...
"Masse statt Klasse" AfD flutet Gerichte und Ministerien mit Klagen und Anfragen Eine wahre Flut von Klagen und Anfragen durch die AfD belastet das Bundesverfassungsgericht und die Bundesministerien. In Karlsruhe kommen die Richter kaum hinterher, auch die Ministerien ächzen unter den Anfragen. "Bei der AfD scheint Masse statt Klasse zu gelten", heißt es bei der CDU. Mit zahlreichen Klagen und Anfragen macht die AfD dem Bundesverfassungsgericht und den Bundesministerien zu schaffen....
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Verdachtsfall zu verhindern. Allerdings scheiterte die Partei damit gleich zu Beginn der Verhandlung am Oberverwaltungsgericht Münster. Das Gericht lehnte unter anderem einen Antrag gegen die Besetzung des Senats ab. Der Vorsitzende Richter Gerald Buck warf der AfD Rechtsmissbrauch vor. Die Partei habe keine neuen Argumente aufgeführt. Der Antrag sei pauschal und offensichtlich grundlos gestellt worden... * Rechtsextremismus | Oberverwaltungsgericht | Verbotsantrag Partei vor Gericht Die AfD...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Newsletter X 2024 3. bis 9. März *** Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Vorfälle wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf Umwegen zugänglich gemacht werden konnten. Die Liste der Zwischenfälle in der PDF-Datei ist daher nicht zu 100% identisch mit "INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen",...
wonach die Arbeiten an einer Deponie hätten gestoppt werden müssen. Weitere Gerichtsverfahren laufen. Der französische Staatsrat hat den Weg frei gemacht für die umstrittene Endlagerung von Giftmüll an der Grenze zu Baden-Württemberg: Die Richter hoben einen vom Straßburger Verwaltungsgericht per Eilentscheid verhängten Stopp auf. Dafür gebe es keine Dringlichkeit, urteilte der Staatsrat am Freitag, wie die Zeitung "Les Dernières Nouvelles d'Asace" am Samstag berichtete. Lagerung von Giftmüll...
Günter Wallraff fordert vor dem EU-Parlament in Straßburg Assanges sofortige Freilassung. Am 20. und 21. Februar will das höchste englische Gericht darüber entscheiden, ob Julian Assange an die USA ausgeliefert werden darf. Lehnen die Richter die Beschwerde des Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks ab, könnte Assange in den Vereinigten Staaten nach dem so genannten Espionage Act angeklagt und verurteilt werden – einem über hundert Jahre alten Gesetz, das erlassen worden war, um im Ersten...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
teilte mit, Israel müsse sicherstellen, dass alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen ergriffen würden, um einen Völkermord zu verhindern. Zugleich müsse Israel sicherstellen, dass sich die humanitäre Lage dort verbessere, erklärten die Richter. Innerhalb eines Monats müsse Israel der Uno Rechenschaft darüber ablegen. [...] Bundesaußenministerin Baerbock erklärte, »auch beim Recht auf Selbstverteidigung gibt es Regeln und auch beim Kampf gegen Terroristen gilt das humanitäre Völkerrecht«....
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Wikipedia de Leider finden sich in der deutschen Wikipedia keine Informationen zu den Unfällen aus den Jahren 1965 und 1970. Lawrence_Livermore_National_Laboratory Wikipedia en Auch in der englischen Wikipedia findet sich nur die übliche Hofberichterstattung. Lawrence_Livermore_National_Laboratory#Public_protests Öffentliche Proteste Die Livermore Action Group organisierte von 1981 bis 1984 zahlreiche Massenproteste gegen die Produktion von Atomwaffen durch das Lawrence Livermore National...
deficit, kurz VPD). Diese physikalische Größe beschreibt den Unterschied zwischen dem tatsächlichen und dem maximal möglichen Wassergehalt der Luft, also sozusagen den "Wasserdurst" der Luft... * Demokratie | AfD | Antisemitismus Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle »Es kann sein, dass sich unsere Demokratie nur als Phase in der Geschichte erweist« Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, zeigt sich besorgt über wachsenden Antisemitismus und das Erstarken der AfD. Die...
denen in Frankfurt/Main, Stuttgart und München. Es ist eines der größten Terrorverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Und besonders bedenklich: Unter den Beschuldigten waren auch mehrere Staatsbedienstete – Polizisten, Soldaten oder die Richterin und AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann... * Fossile | Weltklimakonferenz | 1,5-Grad | COP28 Deutschland und EU lehnen Beschlussentwurf ab "Eine Enttäuschung", "nicht akzeptabel": Mit deutlichen Worten hat Außenministerin Baerbock den...
Bals, politischer Leiter von Germanwatch. "Wenn wir das endgültige Urteil gewinnen, bedeutet das, dass alle größten Emittenten in Europa vor Gericht gestellt werden können." Im Mai 2022 reiste eine Gruppe von unabhängigen Gutachtern und Richtern aus Deutschland nach Peru. Sie wollten vor Ort beurteilen, inwieweit der Kläger von einer drohenden Klimakatastrophe bedroht ist. Im August 2023 legten sie ihr Gutachten vor. Die Anhörung soll in wenigen Monaten beginnen. Es ist der erste...
tun. Doch daran fühlt sich der heutige Bundeskanzler, der seinerzeit sowohl das ursprüngliche Gesetz, als auch die Nachbesserung gemeinsam mit der Union unter Angela Merkel auf den Weg gebracht hatte, offenbar nicht mehr gebunden. Die Karlsruher Richterinnen und Richter hatten seinerzeit im März 2021 den Gesetzgeber gerüffelt, weil das Verschieben des Klimaschutzes in die Zukunft die junge Generation über Gebühr in ihren Freiheitsrechten beschränke. (Telepolis hatte berichtet.) Doch wirkliche...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
scheiterte damit in einem jahrelangen Rechtsstreit, um das in der Verfassung verbürgte Recht der indigenen Völker auf Landzuteilungen einzuschränken. Lediglich die zwei von dem früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro ernannten Richter stimmten dafür, neun dagegen. Experten sehen die Schutzgebiete als Bollwerk gegen die Abholzung des Amazonas-Regenwalds - und somit als wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel... * Polen | Russland | Belarus | Migration | Flucht Die neue...
Generation | Hamburg Prozess nach Aktion an der Hamburger Uni: Strafminderung für Klima-Sprüher Ein Aktivist der Letzten Generation wehrte sich vor dem Hamburger Amtsgericht erfolgreich gegen einen Strafbefehl. Sein Vortrag beeindruckte den Richter. HAMBURG taz | Das Bild des Aprikosenbaums gefiel auch dem Richter. In der Abschlussrede des Angeklagten Kristoffer K. steht er sinnbildlich für die Verbindung von Insekten und Pflanzen, Menschen und Tieren. Aber schon jetzt gibt es überall...
Niederlage bislang nicht anerkannt hat, kam demnach auf 39,09 Prozent. Arévalos Partei suspendiert Der Wahlausgang ist allerdings noch lange nicht entschieden. Arévalos Partei wurde kurz vor der Verkündung des Endergebnisses auf Antrag eines Richters vorerst suspendiert. Eine Behörde des Wahlgerichts entschied am Montag, Arévalos Partei Movimiento Semilla (Bewegung Saatkorn) wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei ihrer Gründung den rechtlichen Status vorerst zu entziehen. [...]...
Bau von Windkraftanlagen. Auf diese Weise sollen die Betreiber verpflichten werden, vor allem Kommunen, aber auch Bürger an den Gewinnen aus Windstrom zu beteiligen. Den Weg geebnet hat dafür im vergangenen Jahr das Bundesverfassungsgericht. Die Richter urteilten im Fall von Mecklenburg-Vorpommern, dass eine "Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig" sei. * Energiepreise | Energieverbrauch | Konjunktur Energieverbrauch sinkt im ersten...
1980 bis 1989 - INES, NAMS und andere Ereignisse
eingeliefert werden. Kerr-McGee#Gerichtsverfahren Der Rechtsnachfolger von Kerr-McGee, Anadarko Petroleum, hatte versucht, Strafzahlungen zu umgehen, indem er die beklagten Bereiche Tronox zuschlug, welches später Insolvenz anmelden musste. Ein Richter entschied im Dezember 2013, dass diese Auslagerung Betrug ist... Anadarko Petroleum#Uran-Bergbau Uran-Bergbau Das 2006 von Anadarko übernommene Unternehmen Kerr-McGee hat in den USA über einen Zeitraum von 85 Jahren mehrere Betriebsgelände...
2010 bis 2019 - INES, NAMS und andere Ereignisse
Energy stürzten ein. (Kosten ca. 48 Millionen US$) Nuclear Power Accidents Wikipedia de Kernkraftwerk North Anna#Störfälle Im August 2011 trat entlang der Nordostküste der USA ein ungewöhnliches Erdbeben auf. Das Epizentrum mit der Stärke 5,8 Richter lag in Virginia, dem gleichen Bundesstaat wie das Kernkraftwerk. Das Beben führte zum Ausfall der externen Netz-Einspeisungen, womit beide Blöcke mit Hilfe von Notstrom-Dieselaggregaten heruntergekühlt werden mussten (Notstromfall). Bereits nach...
