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Das Ziel der Transformation sei es, die bestehenden wirtschaftlichen wie sozialen Verhältnisse zu verändern. In dem bestehenden System fällt es Konservativen leicht, progressive Projekte mit dem neoliberalen Einmaleins zu kontern: Verlust von Wettbewerbsfähigkeit, Abwanderung von Industriezweigen, Arbeitsplatzverlust und so weiter. Die negativen Folgen dieser Punkte sind tatsächlich schwer von...
sahen Nawalny kritisch, und oft beteiligten sie sich damit, ob ihnen das klar war oder nicht, an der Diffamierungskampagne des Regimes: Nawalny, das war der Faschist, der Rassist, außerdem neoliberal und dem Westen hörig. Tatsächlich betätigte sich Nawalny ab Ende der nuller Jahre als rassistischer Hetzer und verbündete sich mit Neonazis. Und der liberale Populismus, mit dem er gegen die »Gauner...
Інформаційний бюлетень XLII 2023 - 15-21 жовтня - Новини+ За нову концепцію фашизму
Krisenerfahrungen der jüngsten Zeit in diesen Ländern verstehen. Die von Ivan Krastev und Stephen Holmes als halb freiwillige, halb unfreiwillige „Nachahmung“ beschriebene Komplettübernahme des neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells in Mittelost- und Osteuropa kann ohne weiteres als Kolonisierung beschrieben werden (die Autoren sprechen von „Nachahmung als Enteignung“) und hat in...
Zustimmung zu den Thesen der erzkonservativen Fans der Repression. Die Linke zerlegt sich von innen, noch bevor die Rechten zum Schlag ausholen können und der Einsatz des Springerchefs für die neoliberale FDP stärkt die Faschisten. Ist uns die Fähigkeit zur Einschätzung von Ursache und Wirkung völlig abhanden gekommen? Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass derzeit unsere Demokratie...
Titel der ersten Veröffentlichung der Trilateralen Kommission, liberaler Intellektueller aus Europa, Japan und den USA. Dieser Titel steht neben dem Powell-Memorandum als einer der Vorboten des neoliberalen Angriffs, der in der Carter-Administration (meist Trilateralisten) an Fahrt aufnahm und mit Reagan und Thatcher seinen Lauf nahm. Das Powell-Memorandum, das sich an die Geschäftswelt...
Інформаційний бюлетень XXIX 2023 - 16 - 22 липня - Новини+ Я не хочу бути своїм онуком
Punkt in der Geschichte der Menschheit Chomsky sagt: Die atomaren Risiken wurden durch den US-Triumphalismus verstärkt. Insbesondere die Klimakrise braucht Kooperation mit China. Und was hat die neoliberale Ungleichheit mit dem Erstarken der Rechten zu tun? Teil 1 Wir leben in einer Welt, die mit existenziellen Bedrohungen konfrontiert ist, während extreme Ungleichheit unsere Gesellschaften...
Treiber bei den Erfolgen der rechtsradikalen Partei mit beachtet werden. [...] Das zweite zentrale Erfolgsrezept rechtsextremer Parteien besteht aber keineswegs darin, dem Frust, der durch die neoliberalen Angriffe auf den Wohlfahrtstaat und die Demokratie gespeist wird, Lösungen anzubieten. So hat Trump als US-Präsident den Superreichen, dem oberen einen Prozent, ein Steuergeschenk in Höhe von...
größer wurden. Doch die Klimakatastrophe hat mit einem sehr milden Winter letztlich verhindert, dass es in Frankreich zu einem Stromausfall kam, den auch die Regierung befürchtet hatte. Die Neoliberalen von der FDP wollen sich aber nicht geschlagen geben, da sie im Notfall weiterhin den französischen Nachbarn beispringen wollen. Die Partei konnte die SPD und die Grünen schon im vergangenen...
die Invasion der USA im Irak nicht mit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine vergleichen, weil die beiden Ereignisse auf einer anderen Ebene liegen. Diese Position vertritt beispielsweise der neoliberale polnische Intellektuelle Adam Michnik, der übrigens auch Sie als einen derjenigen zitiert, die die Kardinalsünde begehen, zwischen den beiden Invasionen nicht zu unterscheiden. Ihre Reaktion...
ist dieses Interesse keine Überraschung; sobald der Staat die Entstehungs- und Instandsetzungskosten bezahlt haben wird, könnten private Betreibergesellschaften – mit irgendeinem neuen neoliberalen Regierungschef – in Gespräche über eine Privatisierung des Atomenergiesektors eintreten. * Russland | Belarus Russlands Pläne Will sich der Kreml Belarus einverleiben? Ein internes Strategiepapier des...
mehr Waffen“? Und dieser Aberglaube scheint momentan die meisten politischen Mandatsträger und Medienschaffenden in einem wiederbelebten „Hurra-Patriotismus“ zu berauschen, ähnlich wie beim neoliberalen Globalisierungsrausch der letzten 30 Jahre, aus dem wir gerade ernüchtert aufwachen. Gut bewaffnet geht es „auf in den Kampf“ an die Front, um den Russen zu „besiegen“… (Das ist auch mit etwas...
Інформаційний бюлетень I 2023 - 1-7 січня - Новини+ Де миротворці?
Wären heute Wahlen zum Bundestag, würde sie wohl nur mit Mühe wieder in das Parlament einziehen. [...] Die Entscheidung über solche Fragen an eine Expertenkommission zu übertragen, mag der neoliberalen Doktrin entsprechen – demokratisch ist dieses Vorgehen nicht. Experten können keine Entscheidung demokratisch legitimieren, von deren Folgen Millionen Menschen betroffen sind, die aber nicht...
Інформаційний бюлетень LI 2022 - 20-25 грудня - Новини+ Одна ООН для всіх
hatte. Was ich herausfand, ergab ein erschütterndes Zeugnis der Machtlosigkeit der Mehrheit der Staaten. Hauptsächlich westliche Länder, vor allem die Vereinigten Staaten mit ihrem erzwungenen neoliberalen Unilateralismus, haben Jahr für Jahr systematisch jeglichen Versuch, Menschenrechte und die menschliche Sicherheit für alle, wo immer sie leben, unterdrückt. Vom Kernwaffenstopp-Vertrag und...
Інформаційний бюлетень XLV 2022 - 08-15 листопада - Новини+ Штрафи для активістів - А як же клімат?
| Menschenrecht Wir sind acht Milliarden Weltbevölkerung: Das Wachstum wirkt rasant und stimmt bedenklich, aber es findet allmählich sein Ende. Jetzt ruft ein neues demografisches Problem die neoliberalen Hardliner auf den Plan. Gerade erst elf Jahre ist es her, dass die Weltbevölkerung die Sieben-Milliarden-Grenze überschritten hat. Und irgendwann in diesem November gibt es bereits acht...
Інформаційний бюлетень XXIX 2022 - 17-24 липня - Новини+ Уряд у кліматичній кризі
wir dem Konzern-Politik-Medien-Superreichen-Komplex? (Teil 1) Im Telepolis-Interview mit David Goeßmann erklärt US-Dissident Noam Chomsky, einer der meist zitierten Intellektuellen, warum der neoliberal entsicherte Kapitalismus ins Verderben führen wird. Die "Herren der Menschheit", die die Wirtschaft kontrollieren, seien Architekten einer Politik, die enorme Profite für die Mächtigen...
Інформаційний бюлетень THTR № 134 січень 2011
wir aber auch, dass sich die Lage der sozialen (!) Menschenrechte in Weisrussland für viele Menschen im osteuropäischen Vergleich nicht ganz so schlecht darstellt. Wenn also ausgerechnet die neoliberalen Strategen aus den Parteien, denen der BND zu Diensten ist, hier das Sagen haben sollten, könnten die Menschen in Belarus in Zukunft zwar ihren "Berlusconi" in freier und geheimer Wahl wählen,...
Інформаційний бюлетень THTR № 83, липень 03 року
73, 76 und 77 auf insgesamt 7 Seiten ausführlich mit dem sozialen Kahlschlag beschäftigt, was für eine ausgewiesene Anti-Atom-Zeitung eher ungewöhnlich ist. Angesichts der enormen Tragweite des neoliberalen Angriffs auf die Rechte der Arbeitnehmer ist es wohl an dieser Stelle noch öfters notwendig, darüber zu diskutieren, wie man ihm auf kommunaler Ebene begegnen kann und was dies für die...
Інформаційний бюлетень THTR № 87 січень 04
Jahr Gründungsveranstaltungen mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern stattgefunden. Nur in Hamm tut sich mal wieder nichts. Das muss sich ändern! Wie in vielen anderen Städten zeigt die neoliberale Politik auch in Hamm immer mehr ihr wahres Gesicht. Der öffentliche Bereich wird zu Tode gespart: soziale Dienstleistungen, Schulen, Sportanlagen und kulturelle Einrichtungen sind die Opfer. Die...
Інформаційний бюлетень THTR № 88 04 лютого
wollte. Es folgte die Ernüchterung, als die neue demokratische Regierung die durch die Apartheid geschaffenen ungerechten Gesellschaftsstrukturen nicht korrigierte, sondern seit 1996 mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik noch weiter verschärfte. Den internationalen Konzernen wurde wieder der rote Teppich ausgerollt. Deutschland entwickelte sich schnell zum Handelspartner Nummer eins für...
Інформаційний бюлетень THTR № 96 січень 05
Atomlobbylist wartet nur auf die nächste Gelegenheit, wieder völlig ungezügelt Nuklearforschung betreiben zu können. *** Auf dem Lissaboner EU-Sondergipfel 1999 beschloss die EU das größte neoliberale Massenverelendungsprogramm nach dem 2. Weltkrieg, damit das EU-Kapital in Zukunft auf Kosten der Armen in Konkurrenz zu USA und Asien noch größere Profite einstreichen kann. Der rotgrüne Sozialraub...
