reich. Aber nichts bleibt vor Ort. Kein Gewinn kommt den einfachen Leuten oder dem Land zugute... * Israel | Journalisten | Gaza | Genozid Genozid in Gaza »Israel versucht, die Welt an der Nase herumzuführen« Journalisten schließen sich für Petition gegen Zensur und für Zugang nach Gaza zusammen. Ein Gespräch mit André Liohn Mehr als 1.300 Journalistinnen und Journalisten aus zahlreichen Staaten haben eine Petition unterzeichnet, die Sie gestartet hatten. Was hat Sie zur »Freedom to...
weiterhin in Kraft bleibt. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Amtsblatt der Regierung hervorging, wurde das Gesetz ohne die darin vorgesehene Wiedereinführung des Pestizids verabschiedet. Mehr als zwei Millionen Menschen hatten eine Petition gegen das als "Bienen-Killer" bezeichnete Insektengift unterzeichnet. Der französische Verfassungsrat kippte schließlich die geplante Wiedereinführung. Vergangene Woche hatten die Verfassungsrichter entschieden, eine neuerliche Zulassung des...
Newsletter XXXII 2025 - 3. bis 9. August - Aktuelles+ - Wie wir lernten, mit der Bombe zu leben
... * Frankreich | Pestizide | Neonikotinoide Nach Protesten in Frankreich Wiedereinführung von Pestizid gekippt Der französische Verfassungsrat hat die Wiedereinführung eines Pestizids gekippt. Mehr als zwei Millionen Menschen hatten eine Petition unterschrieben. Paris taz | Die in Frankreich verbotenen Pestizide der Neonikotinoid-Familie dürfen nun doch nicht erneut verkauft und in der Landwirtschaft eingesetzt werden. Das haben am Donnerstagabend die neun Richter des Verfassungsgerichts...
andere Länder in der EU. [...] In Frankreich, wo Pestizide generell sehr kritisch gesehen werden, wurde dieser Konflikt nun in die breite Öffentlichkeit gespült – und dort auch ausgetragen. Während viele Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition von "Gift" sprechen, das ihnen vorgesetzt werde, wettert Senator Duplomb gegen die Linke, die das Insektizid verteufele. Nun prüft der Verfassungsrat die Konformität des Gesetzes. Die Hoffnung der Protestbewegung rund um Eleonore Pattery: Das...
Newsletter XXIX 2025 - 13. bis 19. Juli - Aktuelles+ - Atomwaffentest Trinity - Der nukleare Urknall
ins Bundesverfassungsgericht zu bringen. [...] Die Strategie, mit der CitizenGo damals vorging, hat sich bewährt: Christlich-fundamentalistische und rechte AktivistInnen fluten die Post- und E-Mail-Eingänge von Abgeordneten mit Mails und Petitionen, innerhalb kürzester Zeit sammeln sie Unterschriften. Bis 2013 ist eine solche Mobilisierung für die europäische Rechte beispiellos. Heute übernehmen die Strategie von CitizenGo längst Vereine und Organisationen wie ALfA, 1000plus und Aktion SOS...
eine teure Ablenkung von echten Klimalösungen.“ In mindestens 16 niederländischen Städten finden am Samstag Anti-Atomkraft-Aktionen statt. Lokale Gruppen verteilen Aktionspakete, führen lustige Aktionen durch und sammeln Unterschriften für die Petition „Kein Cent für neue Atomkraftwerke“. Teil des Maßnahmenpakets ist die neue Initiative „Atomkraftwerke?“ „Sehr teuer!“-. „Mit Milliarden an Steuergeldern können wir viel mehr erreichen, wenn wir in Dinge investieren, die den Menschen jetzt zugute...
hat 2017 die Organisation „Duty to warn“ gegründet, ein Zusammenschluss von Fachleuten aus dem Bereich psychische Gesundheit, die es als ihre Pflicht ansehen, vor potenziellen Gefahren durch psychische Erkrankungen zu warnen. Sie haben eine Petition gestartet, in der 3.000 Mediziner und Medizinerinnen vor Trump und seiner Demenz in Kombination mit seiner narzisstischen Störung warnen. Mit der Diagnose verstoßen er und seine Kollegen und Kolleginnen gegen die Goldwater-Regel, ein ethischer...
in den Bundesstaat gereist, um Wählern zwei Schecks in Höhe von je einer Million Dollar zu überreichen. Über seine Lobbygruppe America PAC bot er zudem jedem Bürger und jeder Bürgerin in Wisconsin 100 Dollar für die Unterzeichnung einer Petition gegen »aktivistische Richter«... * Autohersteller | Recycling | Kartell Recycling-Kartell: Autohersteller in der EU und UK bestraft 15 Jahre lang haben die großen Autohersteller ein europäisches Recycling-Kartell gebildet. Ein deutscher Konzern...
der nuklearen Welt Und Gewinner sind... die Milliardäre! ** Die "Interne Suche" Vereinigte Staaten | Don Trumpl | Elon Muskulus | DOGE | Heritage Foundation 21. März 2025 - Musk bietet hundert Dollar für Unterschriften unter Petition 8. Februar 2025 - Richter verwehrt Musk-Team Zugang zu sensiblen Finanzdaten 6. Dezember 2024 - Genau wie gewarnt: Trump beruft “Project 2025” Mitarbeiter 15. November 2024 - Toxische Bro-Kultur - Stoppt die Muskulinisten! 6. November 2024 - Wahlsieger Trump...
Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
gelöscht. Nur mit viel Glück war eine Katastrophe verhindert worden... Weiterlesen... 21. März Vereinigte Staaten> | Elon Muskulus verstößt gegen Wahlrecht Aktion für konservativen Richter Musk bietet hundert Dollar für Unterschriften unter Petition In Wisconsin soll der Oberste Gerichtshof neu besetzt werden. Elon Musk wittert offenbar eine Chance, sich eine mildere Rechtsprechung zu erkaufen. Er hat wirtschaftliche und politische Interessen im Bundesstaat. Milliardär und Trump-Berater Elon...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
unserer Leser:innen sowie Hunderttausende auf den Straßen beschäftigt, fehlt: Nirgendwo taucht die Haltung zum AfD-Verbot auf. Und das, obwohl dieses Thema durchaus auf breites Interesse stößt: Über eine Million Menschen haben bislang unsere Petition unterzeichnet, in der sie die Politik auffordern, endlich die Prüfung eines AfD-Verbots einzuleiten. Abgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken standen im Bundestag hinter einem Antrag, der genau das umsetzen wollte. Mittlerweile gab es sogar...
in Umfragen zu – aber sie befindet sich immer noch unter einem Niveau, das sie vor den Correctiv-Enthüllungen hatte. Wenig hat in den letzten Jahren mehr gegen die Faschisten gewirkt, als Massenprotest. Fast 900.000 Menschen haben bereits unsere Petition zur Prüfung eines AfD-Verbots unterzeichnet. Wegen der vorgezogenen Neuwahl wird es kein Verbot mehr in dieser Legislaturperiode geben. Ob es nach der Wahl möglich ist, hängt auch davon ab, wer und welche Partei wie stark in den Bundestag...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Nachkriegsgeschichte habe sie vom entlassenen Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) „nichts gehört“. Von dem angerichteten Schaden hätten Gerichte durch ihre Urteile bisher nur weniger als ein Prozent wieder zurückholen können. Mit einer Petition, die bisher von 327.000 Menschen unterzeichnet wurde, kämpft der Verein Finanzwende gegen das neue Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung. Dieses soll es Unternehmen ermöglichen, Dokumente zu ihrem Geschäftsgebaren schon nach acht...
Gefahr als »ein Damoklesschwert für die Trinkwasserversorgung der Region«. Eine Studie von Criirad belegt in der Stadt Arlit eine zehn- bis hundertfach höhere radioaktive Belastung des Wassers, als die WHO-Grenzwerte erlauben... * Brasilien | Petition | Atomabkommen Petition von KoBra: "Kündigen Sie das deutsch-brasilianische Atomabkommen, beenden Sie das 'Bombengeschäft'!" Die aktuelle Petition von KoBra zur Kündigung des im Jahre 1975 geschlossenen deutsch-brasilianischen Abkommens über die...
in Pennsylvania, wo der Ausgang der US-Präsidentenwahl am 5. November entschieden werden könnte. Musks Vergabe von einer Million Dollar (gut 900.000 Euro) "nach dem Zufallsprinzip" richtet sich an registrierte Wählerinnen und Wähler, die eine Petition unterzeichnen. Diese setzt sich für "die freie Meinungsäußerung und das Recht, Waffen zu tragen" ein und wurde von Musks Organisation "America PAC" ins Leben gerufen. Diese unterstützt den Wahlkampf des republikanischen Präsidentschaftskandidaten...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
in betrügerische Aktiendeals in Milliardenhöhe belegen. Die Unterlagen seien wichtige Beweismittel für kommende Strafverfahren, warnt Anne Brorhilker, Ex-Staatsanwältin und Geschäftsführerin der Bürgerbewegung Finanzwende, die deshalb eine Petition gegen das Gesetz gestartet hat. "Die Täter wissen sehr genau, welchen juristischen Sprengstoff sie in ihren Kellern haben", schlägt Brorhilker Alarm. "Sobald das Gesetz in Kraft ist, werfen die ihre Schredder an." [...] Doch wird das Gesetz in...
weisse und saubere Strände. Fische in klarem, blauen Wasser. Von dem äusserst erfolgreichem Kampf gegen Plastikmüll, den die Regierung seit sechs Jahren führt, ist selten die Rede. [...] Das meiste Plastik kommt von aussen. In Folge einer Petition, die forderte, die allgegenwärtigen Plastiksäcke zu verbieten, verbot Vanuatu im Juli 2018 nicht nur Einwegplastiktüten, sondern auch Take-Away-Boxen aus Styropor und Plastikstrohhalme. Die Inselnation war damit eines der ersten Länder mit einem...
Initiative gegründet. Diese sammle Spenden und wolle sich wohl auch um die Bestattung des Mannes kümmern. Sentner versprach Unterstützung seitens der Stadt, sollte sie benötigt werden... * Journalismus | Gemeinnützigkeit | Volksverpetzer.de | Petition Blog gegen Desinformation verliert die Gemeinnützigkeit Gemeinwohlorientierte, unkommerzielle Medienprojekte müssen in Deutschland immer wieder um ihre Gemeinnützigkeit bangen, wie der Fall des „Volksverpetzers“ zeigt. Eine Petition fordert jetzt...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Pläne zur „Remigration“. Es ist aber ebenso eine Reaktion auf Entwicklungen in Polen, Israel oder den USA, wo Rechtspopulisten auf die Justiz teilweise erfolgreich Einfluss genommen haben. Das soll in Deutschland verhindert werden... 30. Januar Petition | Grundrechte | Wahlrecht Mehr als 1,6 Millionen Menschen fordern Entzug von Höckes Grundrechten Kein aktives und passives Wahlrecht mehr: Eine Petition, Björn Höcke Grundrechte zu entziehen, findet sehr viele Unterstützer. Am Donnerstag soll...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Nancy Faser. Ein „gewaltiger PR-Sieg der AfD“ drohe im Fall einer Verfahrensniederlage – warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann. Das gleiche Bild bei einem Verfahren zur Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke: 1,5 Millionen Menschen haben die Petition für ein Vorgehen nach Artikel 18 des Grundgesetzes unterschrieben, aber die Antragsberechtigten ducken sich weg. Gefährlichkeit ist der Dreh- und Angelpunkt Es ist ja richtig: Parteiverbotsverfahren und Verfahren zur Grundrechtsverwirkung...
