Ausgehend davon, dass „demokrat“ benötigt wird, wurden 99 Ergebnisse gefunden.
noch teurer sein. Atomkraft ist gefährlich und macht die Türkei von anderen Ländern abhängig... * Letzte Generation | kriminell | Ungehorsam Ist die Letzte Generation kriminell?: Eine Frage der Demokratie Das Landgericht München hat den Verdacht bestätigt, die Letzte Generation sei eine kriminelle Vereinigung. Die Argumentation überzeugt aber nicht. Im Mai fanden bundesweit Hausdurchsuchungen...
Angriff auf einen Journalisten am Rande einer AfD-Veranstaltung in Thüringen hat Empörung ausgelöst. Die Thüringer Linken-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sprach von einem "Angriff auf unsere Demokratie und das grundgesetzlich verbriefte Recht der Pressefreiheit". Die Landespressekonferenz schrieb auf X: "Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Wer das anders sieht, der gefährdet die...
Artenvielfalt EU einigt sich auf Naturschutzgesetz Nach langem Ringen steht der Kompromiss: Künftig sollen Wälder, Moore und Flüsse in der Europäischen Union sich erholen können - wenn die Christdemokraten dem Gesetz am Ende zustimmen. 80 Prozent der natürlichen Lebensräume in der Europäischen Union sind in einem schlechten Zustand und zehn Prozent der Bienen- und Schmetterlingsarten sind vom...
das war offensichtlich, ist hier nicht allen gelegen. Immer wieder tritt die nach der Wahl deutlich gestärkte AfD-Fraktion lautstark in Erscheinung, pöbelt, quittiert Redebeiträge der demokratischen Parteien mit höhnischem Gelächter. Während CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gerade in seiner Rede den bisherigen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Wiederwahl vorschlägt, tauscht man in der ganz...
Hilfe, wenden uns aber dagegen, mit dem Leiden der Menschen im Gaza-Streifen den Terror der Hamas zu relativieren und die Selbstverteidigung Israels zu delegitimieren. Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten und hat, wie jeder funktionierende Staat, die eigene Bevölkerung vor Terror zu schützen. Offener Brief Die Debatte über den Krieg in Gaza hat eine Schlagseite bekommen... * Südkorea...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Gebiet der tatsächlich zentralen US-Interessen auf dem europäischen Kontinent. Darüber hinaus würde die Lähmung Westeuropas und der Europäischen Union die realen Chancen der Ukraine auf künftigen demokratischen Wohlstand und Stabilität zerstören, denn diese hängen in erster Linie von den Beziehungen zur EU und nicht zu den Vereinigten Staaten ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder...
* SPD | Profit | Lobbyisten »Die SPD hat in erster Linie Politik für die obersten 10 Prozent gemacht« Marco Bülow galt vor einigen Jahren als Hoffnungsträger der SPD – als Gesicht einer Sozialdemokratie, die sich nicht Merkel und der Macht unterwirft. Dann trat er aus der SPD aus. Roberto De Lapuente hat sich mit ihm unterhalten. De Lapuente: Herr Bülow, als Sie 2018 aus der SPD ausgetreten...
Schulen“ ist sanfter Verbalradikalismus, sprachlich nahe am sogenannten „gesunden Volkskörper“ gelegen. Vor derartiger Geschichtsvergessenheit muss man sich hüten. Warum muss man zwischen demokratischer Rhetorik und populistischer Sprache unterscheiden? Paul Sailer-Wlasits: Es gibt im Populismus keine shades of grey, sondern primär nur Schwarz und Weiß, nur Freund und Feind. Daher existiert auch...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Da herrsche »eine gewisse Dramatik«, sagte er demnach – und zeigte sich offen, dagegen vorzugehen. »Wenn wir nicht wollen, dass der Rechtspopulismus dieses Thema ausbeutet, dann sind alle demokratischen Parteien verpflichtet, bei der Suche nach Lösungen zu helfen.« [...] »Man sollte aber nicht suggerieren, dass keine Asylbewerber mehr kommen, sobald es stationäre Grenzkontrollen gibt.« Wenn ein...
Das Land war eine Hoffnung. Nach dem gescheiterten Ungarnaufstand von 1956 und dem Prager Frühling, dem von Truppen des Warschauer Paktes 1968 ein Ende bereitet wurde, schien es, dass der demokratische Sozialismus in Chile eine neue Chance bekommen würde. Sechs Parteien hatten sich 1970 für die Präsidentschaftswahlen in Chile zur Unidad Popular („Volkseinheit“) zusammengeschlossen und auf den...
2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht. Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des...
die neoliberale FDP stärkt die Faschisten. Ist uns die Fähigkeit zur Einschätzung von Ursache und Wirkung völlig abhanden gekommen? Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass derzeit unsere Demokratie gecancelt wird... * Entsorgung | Rückbau | Unterweser Rückbau von Atomkraftwerk Unterweser: Verschwindet Material ungeprüft? Eine Atomkraftgegner-Gruppe weist in einem offenen Brief auf...
Umwelt- und Gesundheitsschäden in dem Land sind gewaltig. Was folgt daraus politisch? Der Militärputsch im Niger hat die Sahelzone in Afrika weiter destabilisiert. Mit Gewalt haben Militärs die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Bazoum abgesetzt. Große Teile der Bevölkerung unterstützen dies jedoch. [...] Die Berichte und Analysen dieser Tage erschöpfen sich meist darin, dass die...
angekündigt hatten, Exporte nach Frankreich einzufrieren. Bei dem Putsch, der sich seit einer Woche abspielt, stürzte der nigrische Armeegeneral Abdourahamane Tiani am Mittwoch (26. Juli) den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum und nahm ihn gefangen. Der französische Präsident Emmanuel Macron verurteilte wie andere führende Politiker die gewaltsame Machtübernahme und erklärte,...
sie, folgt das große Durchatmen. Bei der AfD kommt eine Sonderwirkung hinzu: Steigen ihre Werte, steigt der Bedrohungspegel für die anderen Parteien, und wie viele sagen, auch für die gesamte Demokratie. Das ist derzeit der Fall. Im Trendbarometer von RTL und ntv stand die Partei zuletzt bei 19 Prozent und damit immer noch vor der SPD. Das ist besonders für die CDU ein Problem. Noch steht ihr...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
dem Erstarken der Rechten zu tun? Teil 1 Wir leben in einer Welt, die mit existenziellen Bedrohungen konfrontiert ist, während extreme Ungleichheit unsere Gesellschaften auseinanderreißt und die Demokratie einen starken Rückgang erlebt. Die USA wollen ihre globale Hegemonie aufrechterhalten, obwohl internationale Zusammenarbeit dringend erforderlich ist, um die zahlreichen Herausforderungen...
bei seinem Kurs: Es gibt auf der Ebene der Staatsregierung weiter keine explizite Debatte über den Klimawandel – weder wie man ihn verhindert, noch wie man sich auf ihn vorbereitet. Während Demokraten, Wissenschaftler und Umweltschützer seit Jahren einen solchen öffentlichen politischen Dialog fordern, verweigern sich die Republikaner. Die brutale Hitze der letzten Wochen legte nahe, dass die...
Akw Forsmark, SWE 30. Juni 1983 (INES ? Klass.?) Akw Embalse, ARG * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 1. Juli Demokratie | Realität | Populisten Die Wutbürger-Republik oder: Alle spielen für die AfD SPD 18, AfD 18: Als Anfang Juni die Prozentzahlen des jüngsten ARD-Deutschlandtrends publik wurden, war der Aufschrei...
ein Schlupfloch. Und die USA scheinen sich auch auf False-Flag-Aktionen vorzubereiten (USA bauen Sensorennetz zur Identifizierung der Täter von Atomexplosionen in der Ukraine)... * Österreich | Demokratie | Faschis Ausstellung über Austrofaschismus: Der österreichische Faschismus In Wien informiert derzeit eine Ausstellung über die Zerstörung der Demokratie und die Etablierung eines...
müsse als Gesellschaft auch solche Haltungen aushalten. „Wir müssen aber als Gesellschaft nicht danebenstehen, sondern können über Steuern und Verbote Verhalten regulieren“, fuhr er fort... * Demokratie | Geheim | Transparenz | Informationsfreiheit Informationsfreiheit: „Geheime Verhandlungen schwächen die demokratischen Prinzipien der EU“ Emilio de Capitani arbeitete viele Jahre für das...
