Ausgehend davon, dass demokrat“ benötigt wird, wurden 91 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter VIII 2024 - Aktuelles+ 18. Februar - Zum Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny

    verspreche man sich erhebliche Kosteneinsparungen ab April. Die Schließung soll dann Ende April in Kraft treten... * Verfassungsgericht | Merzthutjanix Bundesverfassungsgericht: Der Schutz der Demokratie verträgt keine Spielchen Die Union steigt aus den Gesprächen über eine Absicherung des Verfassungsgerichts aus, obwohl ihre Minister und Experten dafür sind. Das ist peinlich und kurzsichtig. Zu...

  2. Newsletter VII 2024 - 11. bis 17. Februar - Aktuelles+ Superwahljahr im entscheidenden Klima-Jahrzehnt

    Nawalnys Tod im Westen ist scheinheilig und politisch instrumentalisiert. Bundeskanzler Scholz gab über X bekannt: „Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.“...

  3. Newsletter VI 2024 - 4. bis 10. Februar - Aktuelles+ Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt Merz nicht ab?

    glaubt, dass sich das alles locker kontrollieren lässt und ein atomarer Deal mit Putin völlig OK ist - Hauptsache Arbeitsplätze in Lingen... 8. Februar Medien | Aufmerksamkeit | Rechtsextreme | Demokratiefeinde Die AfD plant längst für den „Tag danach“ Die AfD provoziert nicht nur. Sie beschäftigt sich mit dem Tag danach. Diese Phantasien sind erschreckend. Die Zahl und Dichte von Kolumnen, die...

  4. Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?

    hervorgehe. In einzelnen Menschen seien Konzentrationen entdeckt worden, "die so hoch sind, dass eine Gesundheitsgefährdung nicht auszuschließen ist"... * Bürgerbewegung | wehrhafte Demokratie Demonstrationen gegen rechts: Ihhh, CSU, argh, die Antifa! Aus dem Protest für die Demokratie kann eine Bürgerbewegung werden. Wenn Organisatoren nicht ausgrenzen. Und Teilnehmerinnen nicht erwarten, dass...

  5. Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?

    (Broken Arrow) Thule Airport, Grönland, USA * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 27. Januar Grundgesetz | wehrhafte Demokratie | AfD-Verbot AfD-Verbot und Grundrechtsverwirkung: Mit Transparenz gegen rechts Juristische Schritte gegen die Rechtsextremen sind notwendig, ihre Risiken überschaubar. Sie könnten die...

  6. Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun

    leisten müssen, bei denen wir dachten, dass wir sie an einigen Punkten schon hinter uns gelassen haben. Das ist nicht der Fall. Das ist eine Herausforderung. * Demonstrationen für Demokratie Zehntausende Menschen bei Demonstrationen gegen rechts erwartet Deutschlandweit sind am Wochenende mehr als 90 Demonstrationen gegen Rechtsextremismus angekündigt. Zehntausende Menschen werden erwartet. Wo...

  7. Newsletter II 2024 - 7. bis 13. Januar - Aktuelles+ SMR: US-Entwickler von Mini-Atomkraftwerken unter Druck – Sammelklage von Aktionären gegen NuScale Power

    auch weiterhin von der Kfz-Steuer ausgenommen. Zudem soll die Agrardiesel-Förderung bis 2026 nur schrittweise und nicht mehr in einem Zug abgeschafft werden... * Remigration | Globalisten | antidemokratisch Begriffe klingen erstmal harmlos Was Rechtsextreme mit "Remigration" und "Globalisten" meinen Rechtsradikale bedienen sich Kampfbegriffen, die im pseudowissenschaftlichen Gewand daherkommen....

  8. Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung

    weil man sich darin einrichtet, die AfD light zu sein, die Alternative der Alternative: Man kopiert ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren –...

  9. Newsletter LII 2023 - 24. bis 31. Dezember - Aktuelles+ Kernkraft-Fantasie scheitert an desolater Industrie

    gebilligt« Versuchter Wahlbetrug lautet der Vorwurf der Anklage, Ex-Präsident Trump aber sieht sich qua Amt vor strafrechtlicher Verfolgung geschützt. Sonderermittler Jack Smith sieht dadurch die demokratische Grundlage der USA gefährdet. Ist Donald Trump durch seine Immunität als Präsident gegen Strafverfolgung geschützt? Diese Frage beschäftigt derzeit die Gerichte in den USA. Sonderermittler...

  10. Newsletter L 2023 - 10. bis 16. Dezember - Aktuelles+ Der Schwanz wedelt mit dem Hund und die Rechten führen uns am Nasenring „Zurück in die Zukunft“

    „zurzeit nicht auf die Option Kernkraft verzichten“ könne. Zur „Gesamtenergieversorgung von morgen“ gehörten auch AKW. Zur Erinnerung: Nach dem Reaktorunfall in Fukushima 2011 waren es die Christdemokraten, die unter Kanzlerin Angela Merkel das Ende der Atomenergie einläuteten. Wie sie den Wiedereinstieg genau bewerkstelligen will, bleibt die CDU wohlweislich schuldig. Fragt man nach, wird...

  11. Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie

    der Regel erst nach vielen Jahren Symptome entwickeln und durch vielfältige Faktoren verursacht oder begünstigt werden können. Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ ** Autokrat | Demokrat | Konsequenz Recep Tayyip Erdoğan: Die Sprache der Autokratie Autokraten wie Recep Tayyip Erdoğan bedienen sich einer Sprache, gegen die Staatschefs von Demokratien anscheinend nicht ankommen....

  12. THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023

    Transparenz, mit der das Wasserstoff-Projekt in Zusammenarbeit mit der Regierungspartei Swapo durchgezogen werden soll: "Die namibische Bevölkerung war wie vor den Kopf gestoßen. (...) Eine demokratische Vorgehensweise sieht anders aus". Ebenfalls kommt von der Bewegung der Landlosen Menschen (LPM) Kritik, die als neuere politische Partei die Regionalregierung in den betroffenen Gebieten stellt...

  13. Newsletter XLVII 2023 - 19. bis 25. November - Aktuelles+ Spektakulärer Rückschlag für die Entwicklung nuklearer Kleinreaktoren in den USA - Das tote Pferd

    noch teurer sein. Atomkraft ist gefährlich und macht die Türkei von anderen Ländern abhängig... * Letzte Generation | kriminell | Ungehorsam Ist die Letzte Generation kriminell?: Eine Frage der Demokratie Das Landgericht München hat den Verdacht bestätigt, die Letzte Generation sei eine kriminelle Vereinigung. Die Argumentation überzeugt aber nicht. Im Mai fanden bundesweit Hausdurchsuchungen...

  14. Newsletter XLVI 2023 - 12. bis 18. November - Aktuelles+ Gewalt als Konsequenz des Klimawandels: Keine kühlen Köpfe

    Angriff auf einen Journalisten am Rande einer AfD-Veranstaltung in Thüringen hat Empörung ausgelöst. Die Thüringer Linken-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig sprach von einem "Angriff auf unsere Demokratie und das grundgesetzlich verbriefte Recht der Pressefreiheit". Die Landespressekonferenz schrieb auf X: "Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Wer das anders sieht, der gefährdet die...

  15. Newsletter XLV 2023 - 5. bis 11. November - Aktuelles+ Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein Trio infernale?

    Artenvielfalt EU einigt sich auf Naturschutzgesetz Nach langem Ringen steht der Kompromiss: Künftig sollen Wälder, Moore und Flüsse in der Europäischen Union sich erholen können - wenn die Christdemokraten dem Gesetz am Ende zustimmen. 80 Prozent der natürlichen Lebensräume in der Europäischen Union sind in einem schlechten Zustand und zehn Prozent der Bienen- und Schmetterlingsarten sind vom...

  16. Newsletter XLIV 2023 - 29. Oktober bis 4. November - Aktuelles+ Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

    das war offensichtlich, ist hier nicht allen gelegen. Immer wieder tritt die nach der Wahl deutlich gestärkte AfD-Fraktion lautstark in Erscheinung, pöbelt, quittiert Redebeiträge der demokratischen Parteien mit höhnischem Gelächter. Während CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gerade in seiner Rede den bisherigen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Wiederwahl vorschlägt, tauscht man in der ganz...

  17. Newsletter XLIII 2023 - 22. bis 28. Oktober - Aktuelles+ Stadtwerke treten aus Lobbyverband Zukunft Gas aus

    Hilfe, wenden uns aber dagegen, mit dem Leiden der Menschen im Gaza-Streifen den Terror der Hamas zu relativieren und die Selbstverteidigung Israels zu delegitimieren. Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten und hat, wie jeder funktionierende Staat, die eigene Bevölkerung vor Terror zu schützen. Offener Brief Die Debatte über den Krieg in Gaza hat eine Schlagseite bekommen... * Südkorea...

  18. Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff

    Gebiet der tatsächlich zentralen US-Interessen auf dem europäischen Kontinent. Darüber hinaus würde die Lähmung Westeuropas und der Europäischen Union die realen Chancen der Ukraine auf künftigen demokratischen Wohlstand und Stabilität zerstören, denn diese hängen in erster Linie von den Beziehungen zur EU und nicht zu den Vereinigten Staaten ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder...

  19. Newsletter XL 2023 - 1. bis 7. Oktober - Aktuelles+ FDP-Vorschlag zur Industriestrompreis-Entlastung ist goldrichtig

    * SPD | Profit | Lobbyisten »Die SPD hat in erster Linie Politik für die obersten 10 Prozent gemacht« Marco Bülow galt vor einigen Jahren als Hoffnungsträger der SPD – als Gesicht einer Sozialdemokratie, die sich nicht Merkel und der Macht unterwirft. Dann trat er aus der SPD aus. Roberto De Lapuente hat sich mit ihm unterhalten. De Lapuente: Herr Bülow, als Sie 2018 aus der SPD ausgetreten...

  20. Newsletter XXXIX 2023 - 24. bis 30. September - Aktuelles+ „Populistisch, verbalradikal, völkisch“ – und kein Ende in Sicht

    Schulen“ ist sanfter Verbalradikalismus, sprachlich nahe am sogenannten „gesunden Volkskörper“ gelegen. Vor derartiger Geschichtsvergessenheit muss man sich hüten. Warum muss man zwischen demokratischer Rhetorik und populistischer Sprache unterscheiden? Paul Sailer-Wlasits: Es gibt im Populismus keine shades of grey, sondern primär nur Schwarz und Weiß, nur Freund und Feind. Daher existiert auch...

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