Ausgehend davon, dass bundestag“ benötigt wird, wurden 111 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XXIX 2022 - 17. bis 24. Juli - Aktuelles+ Regierung in der Klimakrise

    neue Regeln des EEG 2023 wieder lukrativer – alle Details hier im Beitrag. Die Bundesregierung hat mit dem EEG 2023 eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg gebracht. Kabinett, Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt – und das Gesetz wird in Kürze rechtskräftig werden. Es enthält höhere Einspeisevergütungen für Solarstrom, was als Beihilfe gilt, und von der Europäischen Union...

  2. Newsletter XXVII 2022 - 02. bis 10. Juli - Aktuelles+ Globale Sicherheit geht nur gemeinsam!

    Solaranlagen | Ausbau Erneuerbare Solarenergie: Gibt es neuen Boom? In den letzten sechs Monaten sind in Deutschland so viele Solaranlagen wie nie zuvor installiert worden. ** 04. Juli Energie | Bundestag | Erdgas Mit lernender Politik Fortschritt wagen Entscheidende Energiewende-Gesetze will die Ampel in dieser Woche durch den Bundestag bringen. Gegenüber den Ambitionen der alten Regierung sind...

  3. Newsletter XXV 2022 - 18. bis 25. Juni - Aktuelles+ Fall Assange: "Schwarzer Tag für die Pressefreiheit"

    Verträge sichern den Konsum von Industrie und Großverbrauchern. * Atomwaffenverbotsvertrag | Atomtest Opfer | IPPNW IPPNW fordert Aufklärung über humanitäre Folgen von Atomwaffen im Bundestag Ende der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag * Emissionshandel | Atmosphäre | CO2 Studie der Universität Stuttgart So teuer müssen Emissionszertifikate sein, um wirklich etwas zu bewirken Der...

  4. Newsletter XXIII 2022 - 01. bis 09. Juni - Aktuelles+ Noam Chomsky: Vom Klassenkampf zur grünen Revolution

    missbraucht. Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Treiben ein Ende zu setzen. * Sondervermögen | Grundgesetz | Aufrüstung | MIK Einstieg in die Hochrüstung Militärisch-industrieller Komplex Bundestag winkt »Sondervermögen« für Bundeswehr samt Grundgesetzänderung durch. Nahezu kein außerparlamentarischer Protest - IMHO Grundgesetzänderung im Handumdrehen, und alle sind mit von der Partie....

  5. Newsletter XXI 2022 - 20. bis 26. Mai - Aktuelles+ Politik der gespaltenen Zunge: Sie reden vom Frieden, aber wollen den Krieg

    aus der SPD gibt es eine NATO-Absprache, keine westlichen Kampf- und Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. So wolle man eine Provokation Moskaus vermeiden. Die Union ist empört: Der Bundestag sei darüber nicht informiert worden. * Krieg, Demokratie und Klima Unsere Zivilisation wird womöglich nicht überleben Der US-Investor und Philanthrop George Soros schreibt, warum es offene...

  6. Newsletter XVIII 2022 - 28. April bis 04. Mai - Aktuelles+ Windfahnen und Taschenfüller im unermüdlichen Einsatz

    Beschuss von Reaktoren ukrainischer AKWs für unwahrscheinlich. Risikoforscher: Anlagen sind nicht auf militärische Bedrohung ausgelegt. * Ukraine | Krieg | Waffenhandel Waffen-Wende im Bundestag Was der Beschluss für die Lieferung schwerer Waffen beinhaltet und warum des Kanzlers Kehrtwende nicht ganz freiwillig erfolgte * Krsko | Slowenien Steirer dürfen über slowenisches Problem-AKW...

  7. Newsletter X 2022 - 07. bis 11. März - Aktuelles+ Geht die Welt eher unter als der Kapitalismus?

    verlangen von der Bundesregierung, kein Uran mehr an Russland und die Ukraine zu liefern. Anlass ist die Sorge um die Sicherheit ukrainischer Atomkraftwerke im Kriegsgebiet... * Lobby Auftrag: Bundestag Die Lobby-Armada der Ex-Politiker Viele ehemalige Politiker und Beamte arbeiten als Berater für eine Lobbyfirma. Die vertritt große deutsche und internationale Konzerne. Auch der ehemalige...

  8. Newsletter IV 2022 - 22. bis 31. Januar - Aktuelles+ Vier Atomwaffenstaaten sind kriegsbereit – dieser Vertrag könnte sie stoppen

    mit dem Ziel, weitere Finanzmittel von privaten Investoren zu erhalten. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) * MiK Ex-Luftwaffenchef ist jetzt Rüstungs-Lobbyist im Bundestag Über die Nachfolge für den Tornado-Kampfjet der Bundeswehr trennte sich das Verteidigungsministerium vom Luftwaffen-Chef. Nun berät er Unternehmen. Seine bevorzugte Lösung liegt wieder auf dem Tisch....

  9. Newsletter I 2022 - 01. bis 06. Januar - Aktuelles+ EU hält AKW für klimafreundlich

    sich auf den Atomkrieg vor" Die Atomwaffenmächte unterzeichneten eine Erklärung, die eine Welt ohne nukleare Rüstung zum Ziel hat. Ihre Politik sieht anders aus. * Lobby Registrierungspflicht im Bundestag: Startschuss für das Lobbyregister Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden. * Nachhaltig Warum Atomkraft auch...

  10. Newsletter LVIII - 20. bis 26.12.2021 - Aktuelles+ 20. Dezember - Blackout-sicher mit Ökostrom: Ist Deutschland gegen Dunkelflaute gewappnet?

    wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...

  11. Newsletter LVII - 14. bis 19.12.2021 - Aktuelles+ 14. Dezember - Nobelpreisträger fordern zwei Prozent Abrüstung fürs Klima

    wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...

  12. Newsletter LVI - 08. bis 13.12.2021 - Aktuelles+ 08. Dezember - Die Grünen müssen jetzt handeln

    wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...

  13. Newsletter XLVIII - 21. bis 26.10.2021 - Aktuelles+ 21. Oktober - Statt zu terrorisieren ein humanitäres Programm starten

    zu radioaktiv kontaminierten Metallen Durch die Stilllegung und den beginnenden Abriss der AKW fallen immer mehr radioaktiv verseuchte Materialien an. Eine Petition aus BaWü fordert nun vom Bundestag und der Bundesregierung ein Exportverbot und ein Ende des Einschmelzens von radioaktiv verseuchten Metallen. Die Gefahren werden hierbei bisher leichtfertig unterschätzt und kleingeredet. Deshalb...

  14. Newsletter XLV - 29.09. bis 06.10.2021 - Aktuelles+ 29. September - Deutschlands Militarisierung: am Wahlabend kein Thema

    Informationen vorliegen. * Atomwaffen 06. Oktober 2021 - Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag! Offener Brief an Verhandelnde In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages forderten heute Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner und befreundeter Organisationen eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem...

  15. Newsletter XLIII - 20. bis 23.09.2021 - Aktuelles+ 20. September - Klimastreik / Uranmüllexport Russland / Gorleben / Schacht Konrad

    / Uranmüllexport Russland / Gorleben / Schacht Konrad Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt Freitag, 24. September, ist bundesweit wieder Klimastreik von Fridays for Future. Zwei Tage vor der Bundestagswahl geht es nochmal darum, auf der Straße massenhaft für eine echte Energiewende zu demonstrieren - raus aus Kohle und Atom, hin zu echtem Klimaschutz, der die Pariser Klimaziele auch erreichen...

  16. Newsletter XL - 06. bis 09.09.2021 - Aktuelles+ 06. September - Das Reich des Todes: Milliardengewinne und "coole Militärkommandeure"

    die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...

  17. Newsletter XXXIX - 31.08. bis 05.09.2021 - Aktuelles+ 31. August - Hochgerüstet, korrupt und kriminell

    die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...

  18. Newsletter XXXVI - 13. bis 19.08.2021 - Aktuelles+ 13. August - UN-Organisation: Klimaziele ohne Atomkraft nicht erreichbar

    nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...

  19. Newsletter XXXV - 07. bis 12.08.2021 - Aktuelles+ 07. August - Der Finanzminister als Diktator

    nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...

  20. Newsletter XXVI - 08. bis 13.06.2021 - Aktuelles+ 08. Juni - Das letzte Aufbäumen

    2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen *** 11. Juni 2021 - Landwirte in NRW überdachen Beerenobstplantage mit Solaranlage * 11. Juni 2021 - Entschädigung der AKW-Betreiber für Atomausstieg: Bundestag ändert Atomgesetz * 10. Juni 2021 - Grünes Wahlprogramm braucht konkrete Schritte für die nukleare Abrüstung * 10. Juni 2021 - Norwegen startet Nutzung der Offshore Windenergie * 10. Juni 2021...

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