Ausgehend davon, dass „bundestag“ benötigt wird, wurden 112 Ergebnisse gefunden.
Newsletter XXXI 2022 - 01. bis 06. August - Aktuelles+ Zieht die Atomwaffen aus Europa ab!
neben dem Klimakollaps beseitigt... Hans-Josef Fell ist Präsident der Energy Watch Group und Mitautor des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Von 1998 bis 2013 war er für die Grünen im Bundestag. Er hat zahlreiche Preise und Auszeichnungen für sein Engagement erhalten. Fell ist Botschafter für 100 Prozent Erneuerbare Energien. *** Seitenanfang Aktuelles+ Hintergrundwissen ***...
Newsletter XXIX 2022 - 17. bis 24. Juli - Aktuelles+ Regierung in der Klimakrise
neue Regeln des EEG 2023 wieder lukrativer – alle Details hier im Beitrag. Die Bundesregierung hat mit dem EEG 2023 eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg gebracht. Kabinett, Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt – und das Gesetz wird in Kürze rechtskräftig werden. Es enthält höhere Einspeisevergütungen für Solarstrom, was als Beihilfe gilt, und von der Europäischen Union...
Newsletter XXVII 2022 - 02. bis 10. Juli - Aktuelles+ Globale Sicherheit geht nur gemeinsam!
Solaranlagen | Ausbau Erneuerbare Solarenergie: Gibt es neuen Boom? In den letzten sechs Monaten sind in Deutschland so viele Solaranlagen wie nie zuvor installiert worden. ** 04. Juli Energie | Bundestag | Erdgas Mit lernender Politik Fortschritt wagen Entscheidende Energiewende-Gesetze will die Ampel in dieser Woche durch den Bundestag bringen. Gegenüber den Ambitionen der alten Regierung sind...
Verträge sichern den Konsum von Industrie und Großverbrauchern. * Atomwaffenverbotsvertrag | Atomtest Opfer | IPPNW IPPNW fordert Aufklärung über humanitäre Folgen von Atomwaffen im Bundestag Ende der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag * Emissionshandel | Atmosphäre | CO2 Studie der Universität Stuttgart So teuer müssen Emissionszertifikate sein, um wirklich etwas zu bewirken Der...
missbraucht. Die Bundesregierung ist gefordert, diesem Treiben ein Ende zu setzen. * Sondervermögen | Grundgesetz | Aufrüstung | MIK Einstieg in die Hochrüstung Militärisch-industrieller Komplex Bundestag winkt »Sondervermögen« für Bundeswehr samt Grundgesetzänderung durch. Nahezu kein außerparlamentarischer Protest - IMHO Grundgesetzänderung im Handumdrehen, und alle sind mit von der Partie....
aus der SPD gibt es eine NATO-Absprache, keine westlichen Kampf- und Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. So wolle man eine Provokation Moskaus vermeiden. Die Union ist empört: Der Bundestag sei darüber nicht informiert worden. * Krieg, Demokratie und Klima Unsere Zivilisation wird womöglich nicht überleben Der US-Investor und Philanthrop George Soros schreibt, warum es offene...
Beschuss von Reaktoren ukrainischer AKWs für unwahrscheinlich. Risikoforscher: Anlagen sind nicht auf militärische Bedrohung ausgelegt. * Ukraine | Krieg | Waffenhandel Waffen-Wende im Bundestag Was der Beschluss für die Lieferung schwerer Waffen beinhaltet und warum des Kanzlers Kehrtwende nicht ganz freiwillig erfolgte * Krsko | Slowenien Steirer dürfen über slowenisches Problem-AKW...
Newsletter X 2022 - 07. bis 11. März - Aktuelles+ Geht die Welt eher unter als der Kapitalismus?
verlangen von der Bundesregierung, kein Uran mehr an Russland und die Ukraine zu liefern. Anlass ist die Sorge um die Sicherheit ukrainischer Atomkraftwerke im Kriegsgebiet... * Lobby Auftrag: Bundestag Die Lobby-Armada der Ex-Politiker Viele ehemalige Politiker und Beamte arbeiten als Berater für eine Lobbyfirma. Die vertritt große deutsche und internationale Konzerne. Auch der ehemalige...
mit dem Ziel, weitere Finanzmittel von privaten Investoren zu erhalten. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) * MiK Ex-Luftwaffenchef ist jetzt Rüstungs-Lobbyist im Bundestag Über die Nachfolge für den Tornado-Kampfjet der Bundeswehr trennte sich das Verteidigungsministerium vom Luftwaffen-Chef. Nun berät er Unternehmen. Seine bevorzugte Lösung liegt wieder auf dem Tisch....
Newsletter I 2022 - 01. bis 06. Januar - Aktuelles+ EU hält AKW für klimafreundlich
sich auf den Atomkrieg vor" Die Atomwaffenmächte unterzeichneten eine Erklärung, die eine Welt ohne nukleare Rüstung zum Ziel hat. Ihre Politik sieht anders aus. * Lobby Registrierungspflicht im Bundestag: Startschuss für das Lobbyregister Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden. * Nachhaltig Warum Atomkraft auch...
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
Newsletter LVI - 08. bis 13.12.2021 - Aktuelles+ 08. Dezember - Die Grünen müssen jetzt handeln
wurde am 6. Juni formal durch das Kabinett gefasst und durch Angela Merkel in der Regierungserklärung vom 9. Juni begründet. Am 30. Juni 2011 wurde der Atomausstieg durch eine klare Mehrheit im Bundestag beschlossen und am 8. Juli 2011 durch den Bundesrat bestätigt. Am 1. August 2011 wurde das Gesetz schließlich durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff unterzeichnet... **...
zu radioaktiv kontaminierten Metallen Durch die Stilllegung und den beginnenden Abriss der AKW fallen immer mehr radioaktiv verseuchte Materialien an. Eine Petition aus BaWü fordert nun vom Bundestag und der Bundesregierung ein Exportverbot und ein Ende des Einschmelzens von radioaktiv verseuchten Metallen. Die Gefahren werden hierbei bisher leichtfertig unterschätzt und kleingeredet. Deshalb...
Informationen vorliegen. * Atomwaffen 06. Oktober 2021 - Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag! Offener Brief an Verhandelnde In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages forderten heute Vertreter*innen deutscher ICAN-Partner und befreundeter Organisationen eine zeitgemäße und kooperative Sicherheitspolitik sowie die atomare Abrüstung unter dem...
/ Uranmüllexport Russland / Gorleben / Schacht Konrad Liebe Freundinnen und Freunde, jetzt Freitag, 24. September, ist bundesweit wieder Klimastreik von Fridays for Future. Zwei Tage vor der Bundestagswahl geht es nochmal darum, auf der Straße massenhaft für eine echte Energiewende zu demonstrieren - raus aus Kohle und Atom, hin zu echtem Klimaschutz, der die Pariser Klimaziele auch erreichen...
die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...
die Ermittlungen gegen das Unternehmen wegen Verdachts der Bestechung und Korruption eingestellt. * U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss Der U-Boot-Pläne-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags untersuchte von 1986 bis 1990 die illegale Lieferung von U-Boot-Plänen durch die Howaldtswerke-Deutsche Werft (HDW) an Südafrika... * Liste von Korruptionsaffären um Politiker in der...
nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...
Newsletter XXXV - 07. bis 12.08.2021 - Aktuelles+ 07. August - Der Finanzminister als Diktator
nicht gebunden an das, was sie im Wahlkampf versprechen. Zur Wahl stehen sie als Personen, die sich nach der Wahl frei, nur ihrem Gewissen verpflichtet, an den politischen Entscheidungen im Bundestag beteiligen können...... Wahlkampfkostenerstattung Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein wichtiger Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Um in diese aufgenommen zu werden, muss eine Partei in...
