Ausgehend davon, dass „verfassungsgericht“ benötigt wird, wurden 12 Ergebnisse gefunden.
verbreitet haben, sondern auch der "verdeckten finanziellen Unterstützung ausgewählter Personen unter den Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament" gedient haben... * Bundesverfassungsgericht | Grundgesetz Änderung des Grundgesetzes So wollen Ampel und Union das Verfassungsgericht schützen Exklusiv | Berlin · Jetzt also doch: Zum Schutz des Verfassungsgerichts sollen zentrale...
Realität geworden. Die Situation verbessert sich nicht, und solange dieser tragische Krieg andauert, bleibt das Kraftwerk in Gefahr.“ * Flut von Klagen behindert die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts "Masse statt Klasse" AfD flutet Gerichte und Ministerien mit Klagen und Anfragen Eine wahre Flut von Klagen und Anfragen durch die AfD belastet das Bundesverfassungsgericht und die...
fossiler Rohstoffe wie Öl und Gas sind fast 20 Mal so groß. An einer Reduzierung der Treibhausgase führt also kein Weg vorbei, trotz verbesserter Müllabfuhr. * Juristen | Grundgesetz | Verfassungsgericht Gemeinsamer Aufruf Juristenverbände für Stärkung des Verfassungsgerichts Die Unionsfraktion hatte zuletzt mitgeteilt, sie sehe das Bundesverfassungsgericht genug vor Extremisten geschützt. Nun...
Zunächst werde die Produktion in der ersten Märzhälfte eingestellt. Davon verspreche man sich erhebliche Kosteneinsparungen ab April. Die Schließung soll dann Ende April in Kraft treten... * Verfassungsgericht | Merzthutjanix Bundesverfassungsgericht: Der Schutz der Demokratie verträgt keine Spielchen Die Union steigt aus den Gesprächen über eine Absicherung des Verfassungsgerichts aus, obwohl...
AfD-Mitglieder ausgegangen wird (Az.: VG 1 L 340/23). [...] Was bedeuten die jüngsten Entscheidungen für ein mögliches Verbotsverfahren? Seriös kann man daraus nichts ableiten. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet im Falle eines solchen Verfahrens selbst, wie es ermittelt, Materialien überprüft und welche rechtlichen Konsequenzen es schlussendlich daraus zieht. * Pakistan | Korruption |...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Jahr im Umfang von 8,5 Milliarden US-Dollar »Chinook«-Helikopter von Boeing sowie AMRAAM-Luft-Luft-Raketen des Raytheon-Konzerns im Wert von 2,9 Milliarden US-Dollar... * Grundgesetz | Verfassungsgericht | Zweidrittelmehrheit Grundgesetzänderung geplant Polen als warnendes Beispiel: Warum Ampel und Union das Verfassungsgericht gemeinsam schützen wollen Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Wähler | AfD Bayerischer Landtag wählt AfD-Kandidaten zu Verfassungsrichtern Zusammen mit 13 weiteren Anwärtern hat der Landtag zwei AfD-Kandidaten zu ehrenamtlichen Richtern an Bayerns Verfassungsgerichtshof gewählt. CSU, Freie Wähler und AfD stimmten für die Liste mit Vorschlägen aller Fraktionen, SPD und Grüne dagegen. Es ist das übliche Verfahren: Zu Beginn einer Legislaturperiode wählt der...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
Freitag der FDP-Vorstoß zur Änderung des Waldgesetzes auf der Tagesordnung. Im Kern geht es um Windräder in Waldgebieten. Die waren in Thüringen schon einmal untersagt worden. Doch das Bundesverfassungsgericht kippte die Regelung im November 2022... * Klimaschutz | Europaparlament | Gebäudesanierung Gebäuderichtlinie zum Klimaschutz EU verzichtet auf Sanierungspflicht »Omas Häuschen ist...
bereitgestellt werden. In vielen Bereichen wird eingespart, und niemand wehrt sich dagegen. Das alles wäre, wie meistens, geräuschlos über die Bühne gegangen. Doch dann gab es das Urteil des Verfassungsgerichts. Sparen gilt in Deutschland als große Tugend, und die Schuldenbremse als die heiligste Kuh der Politik in der Jetztzeit... * Umweltverbände | Klimaschutzgesetz Oberverwaltungsgericht...
die Kopfbedeckung abgezogen worden. Als er mit dem Auto losfahren wollte, habe er vier versenkte Schrauben in seinen Reifen entdeckt... * Energiewende | Klimafolgen | Schuldenbremse Nach dem Verfassungsgerichtsurteil Ampel im Klimanotstand Besser nichts ausgeben als richtig ausgeben? Nein, das 60-Milliarden-Loch bei den Energiewende-Investitionen kann durchaus gefüllt werden. Richtig erholt hat...
löste und sie mit dem verunreinigten flüssigen Abfall bespritzte... * Frankreich | Endlager | hochradioaktiv | Atommüll Atommüll in Frankreich: Bure wird Endlager Das französische Verfassungsgericht erlaubt, in dem Weiler ab 2035 unterirdisch Atommüll zu lagern. Das geschieht trotz vieler Proteste der Anwohner. PARIS taz | Der französischen Regierung fällt ein Stein, oder besser gesagt ein...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom...* etc. aus dem Jahre 2015
15. August 2015 - Bislang energiereichstes Neutrino gemessen * 10. August 2015 - Reaktor-Start: Japan kehrt zurück zur Atomkraft * Geplantes Endlager 06. August 2015 - Pariser Verfassungsgericht streicht Atommüll-Passus *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** 30. Juli 2015 - AKW-Korruptionsskandal erschüttert Brasilien * 22. Juli 2015 - Dilemma für Fukushima-Flüchtlinge * 16. Juli 2015 - 70...
