Ausgehend davon, dass „scholz“ benötigt wird, wurden 64 Ergebnisse gefunden.
tot und sie müsste mehr denn je sehr lebendig sein, aber die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr. Die SPD führt zwar die Regierung an, aber eigentlich verwaltet sie nur – und Kanzler Scholz und die Führung der SPD kopieren Angela Merkel und ihre postdemokratische Politik. Sie tragen in der Regierung das Erbe der GroKo, die verkörperte diffuse Mitte mit sozialdemokratisch gesprenkeltem...
(Telepolis hatte berichtet.) Doch wirkliche Einsicht scheint das Urteil den Regierenden nicht gebracht zu haben. Ein Jahr später verglich der inzwischen zum Bundeskanzler avancierte Olaf Scholz Klimaschützer, die von ihm Gesetzestreue einforderten, mit Nazis. Derweil ist die Konsequenz, die die Berliner Ampel aus ihrem Versagen im Klimaschutz zieht, atemberaubend. Nicht nur, dass sie sich...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Wirtschaftsentwicklung auf Rügen behindere... * Reform der UNO | Sicherheitsrat Die UNO muss reformiert werden UNO-Generalsekretär Guterres, der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz forderten in diesen Tagen übereinstimmend grundlegende Reformen der UNO. Die meisten Politiker der Welt bedauern die Hilflosigkeit und Machtlosigkeit des UNO-Sicherheitsrates, wenn es um Krieg...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
Ministerien eigentlich binnen drei Monaten ein Sofortprogramm hätten vorlegen müssen. So sieht es das noch geltende Klimagesetz vor, doch die Ministerien blieben untätig, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) verzichtete darauf, seine Richtlinienkompetenz einzusetzen. Stattdessen liegt nun ein neues, Ressort übergreifendes Klimaschutzprogramm vor. Immerhin gibt es dafür vom Expertenrat Unterstützung......
Nennleistung montiert, 2023 waren es in einem halben Jahr schon 6.500 Megawatt. Fachleute erwarten, dass bis zum Jahresende die 10.000-Megawatt-Marke fallen wird. [...] Noch nicht geschafft haben Scholz und Co das beim Wiederaufbau der deutschen Solarindustrie, die damals fast komplett aus dem Land verschwand. Das aber wäre fast genauso wichtig. Denn der "Solarboom zwei" sollte nicht von Modulen...
Kriegssituation ist und das einfach die Top-Priorität hat.“ Es fehle nicht an Lösungen, es gebe auch bereits die nötigen Technologien, doch es fehle der politische Wille – auch bei Bundeskanzler Scholz. Das ganze Interview können Sie hier nachlesen. Die Hörfassung finden Sie hier. Gesendet wird das Interview am Sonntag ab 11:05 Uhr im Deutschlandfunk... * Ukraine Krieg | Propaganda | Opfer...
Energien. BERLIN taz | Der westafrikanische Staat Senegal soll unter anderem aus Deutschland 2,5 Milliarden Euro erhalten, um in erneuerbare Energien zu investieren. Das gaben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Senegals Präsident Macky Sall in Paris bekannt – anlässlich der dort stattfindenden Konferenz zur Finanzierung von Armutsbekämpfung und...
jedes Mal fragen, bevor man mal schnell eine kleine Umarmung braucht. So ging es auch dem Mann, der sich diese Woche in Frankfurt unbemerkt in den Konvoi des Bundeskanzlers einreihte und Olaf Scholz nach dem Aussteigen am Flughafen „überraschend innig“ umarmte, wie es aus Regierungskreisen hieß. Überraschend ist der Vorfall gleich in mehrfacher Hinsicht. Erstens: Jemand möchte Olaf Scholz...
Klimawandelleugner Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren. Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz? Die Meldungen überschlagen sich. Patrick Graichen, ehemals Leiter der Agora Energiewende und heute Staatssekretär bei Robert Habeck, steht im Mittelpunkt. Ihm wird vorgeworfen, dass er Gutachten und...
Erneuerbare | Windenergie | Stromversorgung Windenergie in der Nordsee soll boomen Windenergie aus der Nordsee soll künftig maßgeblich zur Stromversorgung Europas beitragen. Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Vertreter weiterer Nordsee-Anrainer unterzeichneten am Montag im belgischen Ostende eine Erklärung, wonach der Ausbau von Windparks vor der Küste vorangetrieben und die Nordsee so zum...
befürchtet Einsatz von Uranmunition Der Friedensrat Heilbronn befürchtet, dass in der Ukraine Uranmunition durch Leopard-Panzer eingesetzt werden könnte. Der Rat hat sich deshalb an Bundeskanzler Scholz gewandt. Der Friedensrat Heilbronn hat sich an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt, um den Einsatz von Uranmunition im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verhindern. Großbritannien...
Kreditsumme erlassen. Bei einem Haus, das nach der Sanierung die beste Effizienz-Klasse 40 erreicht, sind es 20 Prozent... *** 31. März Aufruf Frieden schaffen | Sozialdemokrat | Olaf Scholz 200 Sozialdemokraten für Frieden Willy Brandts Sohn schreibt an Scholz Während der Kanzler in seiner Zeitenwende-Rede betont, dass seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine nichts ist wie zuvor, verweisen...
Deutschland soll bis 2030 – das ist in knapp sieben Jahren – 80 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Damit soll die Bundesrepublik nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Vorreiter in Europa werden. Bisher werden knapp 50 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien erzeugt. Für die andere Hälfte sind nach wie vor fossile Brennstoffe wie Kohle und Gas im...
Netz, nach dem ihre Laufzeit zuletzt noch einmal für dreieinhalb Monate verlängert worden war. Die Versorgungssicherheit sollte damit gesichert werden, so die offizielle Begründung, mit der Olaf Scholz im Herbst den Beschluss in der Koalition durchsetzte. [...] Seit mehreren Jahrzehnten hat die Atomwirtschaft keine Reaktorlinien anbieten können, die wirklich in der Lage wären, im Wettbewerb zu...
nicht zu übersehen. Seit Mitte Dezember 2022 liegt der Koloss hier, als Import-Terminal. Er soll dazu beitragen, Deutschland unabhängiger von russischem Erdgas zu machen. Bundeskanzler Scholz hat das Terminal eröffnet. „Ein guter Tag für unser Land!“, hat er dabei gesagt. Das ist eine gewagte Behauptung, zumal ökologisch. Denn das hier ankommende Erdgas ist verflüssigt, das verdichtet sein...
zur Situation in der Ukraine angekündigt. Hier geht es um die mögliche Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. [...] Für die möglichen Kriegsverbrecher Scholz, Fischer, Bush, Rumsfeld, Cheney, Blair, Obama und Trump wären internationale Tribunale durchaus in Frage gekommen. Doch damals rief niemand nach dem Völkerrecht und der IStGH war allenfalls gegen...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
Tamedia überspielt Strack-Zimmermanns Interessenkonflikte Tages-Anzeiger, Bund etc. portraitierten die FDP-Politikerin, ohne ihre militärpolitischen Engagements beim Namen zu nennen. Sie sei «Scholz’ mächtigste Gegenspielerin», titelten die Tamedia-Zeitungen am 3. Februar. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiere «des Kanzlers Zögerlichkeit schärfer als jede Opposition». Der...
Newsletter V 2023 - 29. Januar bis 4. Februar - Aktuelles+ Je suis Schlammmönch
Jetzt wird über Kampfjets und Nato-Mitgliedschaft der Ukraine diskutiert. Doch kritische Stimmen werden lauter. Beim Versuch, Brasilien in die Kriegsfront einzubeziehen, holte sich Kanzler Scholz eine Abfuhr. "Wir liefern keine Waffen. Brasilien ist ein Land des Friedens." Mit diesen klaren Worten wies der brasilianische Präsident Lula die Versuche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurück, das...
fordert einen höheren Verteidigungsetat. Das Sonderpaket von 100 Milliarden reiche nicht aus. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Das von Bundeskanzler Scholz angekündigte Sondervermögen reicht aus seiner Sicht nicht aus. „100 Milliarden Euro klingen nach einer riesigen Summe, aber wir bräuchten eigentlich ein 300-Milliarden-Euro-Paket, um alles zu...
Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar - Aktuelles+ Wir haben schon jetzt gewonnen
und könnten mehrere Tage in dem Tunnel ausharren... * Klimakrise | Drastische Maßnahmen | Kipppunkt Klimakollaps abwenden? Das geht nur mit Verzicht und Verbrauchreduktion Robert Habeck und Olaf Scholz versprechen uns, dass wir Klimaneutralität erreichen können, ohne Einbußen beim Wohlstand hinnehmen zu müssen. Es ist an der Zeit, sich von dieser Illusion zu verabschieden Anfang Dezember wandte...
