Ausgehend davon, dass „olaf“ benötigt wird und „scholz“ benötigt wird, wurden 49 Ergebnisse gefunden.
dazu beigetragen, den deutschen Nationalismus einzudämmen und einen europäischen Patriotismus zu fördern, wie es heute in den Reden von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz zum Ausdruck kommt. Die Truman-Regierung hatte 1952 einen Plan für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) entworfen, der jedoch an der französischen Nationalversammlung scheiterte....
in Deutschland gibt es Forderungen nach einem Ruanda-Modell – sie kommen vor allem aus der Union und der FDP. Die Grünen lehnen die Forderungen ab, auch die SPD ist skeptisch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder hatten sich im November darauf verständigt, dass die Bundesregierung prüft, ob Asylverfahren außerhalb Europas möglich sind. Bis zum Juni...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
In der Unionsfraktion sind 197 Abgeordnete. Obwohl es auch in den Ampelparteien Befürworter einer Taurus-Lieferung gibt, stellte sich die Koalition damit hinter die Linie von Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine Lieferung mehrfach klar abgelehnt hat... * RWE | Erneuerbare | Fossile | Atomstrom | Milliardengewinne Profiteur der Energiekrise Warum RWE Milliardengewinne einstreicht Beim...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Eine Gruppe junger Leute genießt an einem warmen Abend in einem Pariser Café einen Drink. [...] Wenn ich sie frage, was sie von den wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs – Olaf Scholz (Deutschland) und Emmanuel Macron (Frankreich) – halten, zucken sie mit den Schultern, und es fallen die Worte "idiotisch" und "unbedeutend". [...] Besonders verwirrend ist, dass große Teile der...
aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie ein Leopard-2-Panzer unter polnischer Flagge darüber, dass die deutsche Wunderwaffe "Taurus" (noch) nicht nach Osten darf. Zitat: "Dem Olaf Scholz müssten wir Marschflugkörper mal ordentlich den Marsch blasen." Denn der weigere sich weiterhin, "Taurus" in die Ukraine zu liefern... * Finnland | Olkiluoto | Wartungsarbeiten Finnlands...
nennen die Idee "unanständig". Die Koalition debattiert darüber, ob und wie die Bundeswehr ab 2028 ausschließlich aus dem allgemeinen Haushalt finanziert werden kann, so wie Bundeskanzler Olaf Scholz es vorhat. Bundesfinanzminister Christian Lindner, der auch FDP-Chef ist, hatte vorgeschlagen, die Sozialausgaben für drei Jahre auf dem derzeitigen Stand einzufrieren, um mehr Geld in Verteidigung...
Westen geredet: Drohen auch hierzulande, wie einst in Frankreich, wütende Proteste gegen eine Dieselpreiserhöhung? [...] Diese Regierung hat mit Robert Habeck den besten Erzähler des Landes. Olaf Scholz ist jemand, der viel Erfahrung mit Regierungsapparaten hat. Und Christian Lindner? Tja, Lindner. Es fällt in diesen Tagen vielen leicht, alles Versagen der Ampel beim Klimaschutz bei der FDP, den...
zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. Für Olaf Scholz sind sie "das Wichtigste", was man in der Migrationspolitik benötige. In "kurzer Zeit" schon würden sie die "wichtigste Veränderung" bedeuten. Was der Bundeskanzler derart auflädt, sind Vereinbarungen mit...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
heraus, oder dass Frank-Walter Steinmeier auf dem Händeschüttelfoto nicht lächelte, sondern dass er seinem Gast den roten Teppich ausgerollt hatte. Es wurde geschrieben, Kanzler Olaf Scholz habe keine Antwort auf Erdoğans Kritik gehabt. Bei der Pressekonferenz agierte Erdoğan entspannt, als handelte es sich um ein Heimspiel, obwohl es ja ein Auswärtsspiel war, genau wie das Fußballspiel am...
Hektar Wald, also größer als das Vereinigte Königreich, wie unter anderem der britische »Guardian« berichtet. Ein Mitglied der königlichen Familie Dubais soll die Geschäfte verantworten... * Olaf Scholz | Klimakonferenz | Ausstieg | fossil | 1,5-Grad Klimagipfel COP28: Scholz fordert weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas In Dubai verlangt der Kanzler eine globale Abwendung von fossilen...
THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023
Norden, während die Festung Europa Mauern und Zäune hochzieht, die Menschen davon abhalten sollen, ihre Küsten zu erreichen“. Südamerika: Alternativenergie für "Motorsport"! Als Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Januar 2023 Südamerika bereiste, ging es auch um die zukünftige Zusammenarbeit in dem Bereich Grüner Wasserstoffproduktion. Im chilenischen Teil von Patagonien (Punta Arenas) haben,...
sogar Taifunen standhalten können. Zuletzt gab es wieder Schock-Nachrichten aus Europas Windkraft-Branche und damit für die Energiewende: Siemens Energy musste die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) um milliardenschwere Staatsgarantien angehen, um im Geschäft mit den Riesen-Rotoren bleiben zu können. Und der dänische Windprojektentwickler Ørsted meldete einen Verlust von rund 2,7...
sind zum Fenster herausgeschmissenes Staatsgeld... * Zeitenwende | Verteidigungsausgaben | Zwei-Prozent-Ziel Scholz will nächstes Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen Bundeskanzler Olaf Scholz spricht schon seit dem Ukraine-Krieg immerzu von der „Zeitenwende“. Jetzt wird er konkret und spricht von deutlich höheren Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich. Ist das die...
beschlossen. Die Verfolgung von im Ausland verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit soll in Deutschland verbessert werden. Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz beschloss dazu eine Reihe von Änderungen. Im Völkerstrafrecht sollen die Rechte von Opfern gestärkt werden. Auch die internationale Wirkung deutscher Verfahren und Urteile will die Bundesregierung...
seien aber im Augenblick nicht angebracht. Die Äußerungen eines Generalsekretärs der Vereinten Nation bewerte er dabei "grundsätzlich gar nicht", sagte der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz. Er betonte zugleich die Solidarität der Bundesregierung mit Israel: "Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite Israels." Guterres hatte bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag den...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder im Interview: So scheiterten die Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland Der Altkanzler spricht über die Israel-Politik von Olaf Scholz, migrantischen Antisemitismus, Baerbocks Moral und wie ein neuer Friedensplan für die Ukraine aussehen könnte. Gerhard Schröder empfängt gemeinsam mit seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim in seinem...
Faeser in Brüssel der Krisenverordnung zu. Faeser ist still und leise umgeschwenkt, die Grünen stehen im Regen. Während die SPD ihr Umfallen als Resultat eines angeblichen “Machtworts“ von Olaf Scholz verkauft, wofür er vom Boulevard gefeiert wird, hat es den Grünen die Sprache verschlagen... * 1. Oktober 1981 (INES 3 | NAMS 1,3) Atomfabrik Sellafield, GBR Wiederaufbereitung von Brennelementen,...
beschränke. (Telepolis hatte berichtet.) Doch wirkliche Einsicht scheint das Urteil den Regierenden nicht gebracht zu haben. Ein Jahr später verglich der inzwischen zum Bundeskanzler avancierte Olaf Scholz Klimaschützer, die von ihm Gesetzestreue einforderten, mit Nazis. Derweil ist die Konsequenz, die die Berliner Ampel aus ihrem Versagen im Klimaschutz zieht, atemberaubend. Nicht nur, dass sie...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
wurden 17 weitere Personen je nach Entfernung vom Unfallort unterschiedlich stark verstrahlt... Übersetzt mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) 22. September Klimawandel | Olaf Scholz | Klimaschutzgesetz Klimakanzler a. D. Ausgerechnet nach dem "Ambitions-Gipfel" der UN entkernt die Ampel ihr wichtigstes Gesetz zum CO2-Sparen. Die FDP setzt sich durch, die SPD duckt sich weg...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
Ministerien eigentlich binnen drei Monaten ein Sofortprogramm hätten vorlegen müssen. So sieht es das noch geltende Klimagesetz vor, doch die Ministerien blieben untätig, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) verzichtete darauf, seine Richtlinienkompetenz einzusetzen. Stattdessen liegt nun ein neues, Ressort übergreifendes Klimaschutzprogramm vor. Immerhin gibt es dafür vom Expertenrat Unterstützung......
