Supponendo che "spd" è necessario, divennero 120 risultati trovati.
erheben. [...] Gegen die Ablagerung des schwach radioaktiven Materials wendeten sich am Dienstag in einer Mitteilung auch Landrat Thomas Will und Büttelborns Bürgermeister Marcus Merkel (beide SPD). „Zum einen ist die Begründung nicht nachvollziehbar“, so Merkel, „außerdem beruht das Urteil auf falschen Angaben zu angeblichen Fristversäumnissen der Deponiebetreiber.“ Auch die Begründung, RWE...
auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 4. Mai Angriff rechtsextremer Gewalttäter Rechter Angriff in Dresden: SPD-Spitzenkandidat schwer verletzt Plakatierer im Wahlkampf des demokratischen Spektrums in Sachsen werden wiederholt attackiert. Nun wurde Matthias Ecke, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, verletzt....
also etwa für eine Rede oder ein konkretes Abstimmverhalten im Bundestag. Nun wird die Strafbarkeit auf Fälle ausgeweitet, die nichts mit der eigentlichen Arbeit im Parlament zu tun haben. SPD, Grüne und FDP reagierten mit ihrem Vorstoß auch auf die sogenannten Maskenaffären früherer CSU-Abgeordneter. Diese hatten in der Frühphase der Corona-Pandemie dem Staat Maskengeschäfte vermittelt und...
ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht. Erst haben die Ampelparteien über viele Monate darüber gestritten, jetzt geht es hopp, hopp: Am Montag verkündeten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP die Einigung über die Änderung des Klimaschutzgesetzes und des Solarpakets, bereits in der Woche darauf soll beides durch den Bundestag und den Bundesrat gepeitscht werden. Der Ampel ist...
Newsletter XV 2024 - Dal 7 al 13 aprile - News+ La Shell si dichiara non colpevole
die eigene Strategie auch begrifflich entgrenzt. So ist nicht mehr von einer Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit die Rede, sondern, wie es der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, von der Erlangung einer »Kriegstüchtigkeit« Um die exorbitanten Rüstungsausgaben gegenüber der eigenen Bevölkerung zu rechtfertigen, wird ein in wenigen Jahren bevorstehender Angriff...
Newsletter XIV 2024 - Dal 31 marzo al 6 aprile - News+ - Non è solo la Germania a uscire
Terrorverherrlichung und Antisemitismus“: Parteiennachwuchs protestiert gegen Palästina-Kongress in Berlin Israelhasser planen in einer Woche einen Palästina-Kongress. Die Jugendorganisationen von SPD, Union, FDP und Grünen rufen nun gemeinsam zum Protest auf. Gegen den für 12. bis 14. April in Berlin geplanten „Palästina-Kongress“ regt sich weiterer Protest. Die Jugendorganisationen von SPD,...
als ich vor zwei Wochen die Debatte im Bundestag zur Lieferung dieser Waffen verfolgt habe, einer Waffe, die den dritten Weltkrieg auslösen könnte. Ich muss vorausschicken, dass ich mit der SPD nichts am Hut habe. Aber nach dieser Debatte dachte ich, man muss Kanzler Scholz den Rücken stärken, damit er bei seinem »Nein« zur TAURUS-Lieferung bleibt. Und ich habe Achtung vor dem Vorsitzenden der...
(OZG 2.0). Der Gesetzentwurf der Ampelkoalition sollte die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen und mehr Datenschutz gewährleisten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), deren Haus bei dem Vorhaben federführend ist, sagte: „Ich werde dem Kabinett vorschlagen, den Vermittlungsausschuss anzurufen.“ Sie sei bereit, konstruktiv weiterzuverhandeln, „weil unser Land mehr digitalen...
Newsletter XI 2024 - dal 10 al 16 marzo - News+ Ci sono tutte le ragioni per aver paura dell'AfD
begrenzte Zeit beim Kauf einer europäischen Anlage einen Bonus auf die Stromeinspeisung erhalten sollen. Das würde die Produktion hierzulande schützen. So sehen es in der Ampel-Koalition Grüne und SPD. Mit dem Solarpaket 1 samt Resilienzbonus wollen sie den Photovoltaik-Ausbau in Deutschland beschleunigen. Die FDP sträubt sich gegen das Solarpaket 1. Der Markt werde das Problem regeln. Das sehen...
Newsletter X 2024 - dal 3 al 9 marzo - News+ Ci vorrebbe più coraggio
das Übungszentrum voll einsatzfähig sein. Klage von Rheinmetall Der Euphorie folgte die Ernüchterung: Nach der Annexion der Krim im Februar 2014 stoppte der neue Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Auslieferung der Bauteile für Mulino. Rheinmetall forderte deshalb Schadensersatz in Höhe von 130 Millionen Euro von der Bundesregierung. Ein Hauptargument des Konzerns: Der Rüstungsdeal mit...
Anschläge auf Politiker:innen verübt. In Suhl warfen Unbekannte die Scheiben der Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Diana Lehmann und des Bundestagsabgeordneten Frank Ullrich (beide SPD) ein. Das Büro der Thüringer Landtagspräsidentin Birgit Pommer (Linkspartei) in Bleicherode im Landkreis Nordhausen wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. In Schnepfenthal im Landkreis Gotha gab es sogar einen...
Perché la guerra distrugge in un secondo, ma la ricostruzione è faticosa e lenta. * L'artista aritmetico Lindner vuole congelare le prestazioni sociali Moratoria sulle prestazioni sociali Critiche della SPD e dei Verdi alla proposta di Lindner di congelare la spesa sociale per avere più soldi per la Bundeswehr - questa proposta del ministro delle Finanze e leader della FDP Lindner incontra opposizione dai partner della coalizione SPD e Verdi...
umgerechnet 70 Milliarden Euro veranschlagt und will die Zahl seiner Atomsprengköpfe wieder erhöhen – von 225 auf 260. * Aufrüstung | Abschreckung | nukleare Teilhabe EU-Atomwaffen: Lernt die SPD, die Bombe zu lieben? Wirbel um Atombomben-Aussage von Spitzenkandidatin Barley. Union verlangt von Scholz Klarheit. Was zum Thema in den Wahlprogrammen stand. Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin zur...
Approvati gli obiettivi di CO₂ per camion e autobus. Lo ha annunciato la presidenza belga del Consiglio Ue. Il progetto è stato in pericolo per un breve periodo perché il governo federale formato da SPD, Verdi e FDP ha accettato di approvare le nuove regole solo all'ultimo momento. I cosiddetti limiti della flotta regolano la quantità di CO₂ emessa dai veicoli dannosi per il clima nell’UE...
| Verfassungsgericht | Zweidrittelmehrheit Grundgesetzänderung geplant Polen als warnendes Beispiel: Warum Ampel und Union das Verfassungsgericht gemeinsam schützen wollen Die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sind sich einig: Sie wollen verhindern, dass die AfD im Eventualfall Einfluss auf die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts nimmt – und streben deshalb eine Grundgesetzänderung...
Newsletter IV 2024 - Dal 21 al 27 gennaio - Attualità + Divieto dell'AfD: a Karlsruhe?
Finanzflüsse in rechtsextremen Kreisen richten. "Es hat für uns hohe Priorität, die persönlichen und finanziellen Verbindungen in rechtsextremen Netzwerken auszuleuchten und aufzudecken", sagte die SPD-Politikerin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Das haben wir zu einem Schwerpunkt der Bekämpfung des Rechtsextremismus gemacht und werden dies jetzt noch weiter intensivieren." Der...
ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren – entsprechende Vorschläge sind deshalb nur Gedankenexperimente, gestischer Antifaschismus... *...
nella regione renana", ha annunciato lunedì a Bruxelles la Commissione europea. Secondo la legge tedesca sull’eliminazione del carbone, a partire dal 2038 non si potrà più produrre elettricità dal carbone. I partiti semaforo SPD, Verdi e FDP avevano concordato nel loro accordo di coalizione di anticipare “idealmente” l’eliminazione graduale del carbone dal 2038 al 2030. La Germania aveva già effettuato il pagamento della compensazione nel 2021...
Newsletter XLIX 2023 - Dal 3 al 9 dicembre - News+ Il linguaggio dell'autocrazia
Questioni di cui la classe operaia non si preoccupa”, ha detto Ghadban. Lui stesso è un “vecchio ’68”, come dice lui. “La sinistra si batteva per le questioni sociali, per la ridistribuzione della ricchezza”. Partiti come la SPD ed i Verdi hanno completamente perso la concentrazione su questo tema, i grandi partiti popolari sono sostanzialmente un'uniformità. [...] Sahra Wagenknecht, volto e omonimo del Nuovo Partito, parla in...
Newsletter THTR n. 156, dicembre 2023
per la costruzione di turbine eoliche in Amazzonia. Ciò significa un taglio netto su larga scala! Si può constatare che l’attuale politica commerciale della Repubblica Federale Tedesca con la partecipazione di SPD, FDP e Verdi e che si concentra sull’importazione unilaterale di materie prime ed energia non è molto diversa da quella della Cina. Per avere un'idea delle dimensioni dei Verdi proposti...
