Ausgehend davon, dass „strafgerichtshof“ benötigt wird, wurden 11 Ergebnisse gefunden.
zu erreichen. * Israel | Haftbefehle | IStGH Benjamin Netanjahu fürchtet Haftbefehl aus Den Haag Israels Premier wartet laut Medienberichten besorgt auf eine Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs. Demnach könnte es Haftbefehle nicht nur gegen ihn geben. Die israelische Regierung rechnet offenbar in Kürze mit Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gegen...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
sei. Angriffe auf Zivilpersonen und Einrichtungen wie Krankenhäuser sind – bei Vorliegen von Vorsatz – völkerrechtswidrig, da sie gegen Art. 8 Abs. 2 des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verstoßen. Das besagt eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, die von Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete der Linken, angefordert wurde und exklusiv dem »nd«...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
Lebensmittel und warme Kleidung oder Decken zu den Menschen zu transportieren. [...] Mexiko hat sich am Freitag einer Klage angeschlossen, die Chile am 9. Januar vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht hatte. Wie Südafrika werfen die beiden lateinamerikanischen Staaten Israel Verbrechen gegen die Menschheit und Kriegsverbrechen in Gaza vor. Der Schritt von Mexiko und...
in 2024 starten könnten. Gegen die Transporte klagen die Stadt Ahaus und ein Bürger. Außerdem haben Anti-Atomkraft-Initiativen Proteste gegen die Verlagerung angekündigt. * Israel | Strafgerichtshof | Palästina Zehntausende demonstrieren in EU-Ländern für eine „gerechte“ Palästina-Lösung In Deutschland geht weitgehend unter, dass sich in anderen EU-Ländern viele Menschen für ein „sofortiges...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
in 152 Castoren verpackt, spezielle Lkw wurden angefertigt. Aus Jülicher Sicht kann es losgehen. Auch vom Bund wird diese Option bevorzugt, wegen der Kosten... * Israel | Kriegsverbrechen | Strafgerichtshof Neue Nakba droht: Spanische Ministerin will Netanjahu vor Strafgerichtshof bringen Von Aushungern bis Bombardieren von Zivilisten: Gilt für Netanjahu, was für Putin gilt? Warum Ex-Chef von...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
nicht mehr straffrei bleiben, fordert sie. Ernsthaft? In einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York zum Gedenken an 25 Jahre Aufnahme des sogenannten Rom-Status des Internationalen Strafgerichtshofs am Montag forderte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Reform des Statuts. Danach sollen in Zukunft auch Angriffskriege uneingeschränkt verfolgt werden, selbst wenn der...
elektrisierenden Perspektive wurde bereits unmittelbar nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 gearbeitet. Schon am 28. Februar hatte der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Karim Khan eine Untersuchung zur Situation in der Ukraine angekündigt. Hier geht es um die mögliche Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. [...]...
Newsletter LI 2022 - 20. bis 25. Dezember - Aktuelles+ Eine UNO für alle
der Uno fehlt es nicht. Die Kriege in Jugoslawien, im Irak, Syrien, Afghanistan, Libyen und natürlich in der Ukraine sind die entsetzlichen Zeugen dieses Doppelstandards. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist bisher nur für diese "anderen" 188 UN-Mitgliedsstaaten, zuständig gewesen. Saddam Hussein wurde mit Recht verurteilt, George Bush und Tony Blair bleiben zu Unrecht straflos....
sie am Telefon. Doch da geht aus ihrer Sicht zu wenig voran. "Die jetzige Regierung hat sich nie besonders für erneuerbare Energien interessiert."... * Krieg Verbrechen | Ukraine-Krieg | Strafgerichtshof Aus der Geschichte lernen: Wie umgehen mit Kriegsverbrechern? Die Justizminister der wichtigsten Industrienationen beraten darüber, Verantwortliche für Kriegsverbrechen in Russlands...
Newsletter XIV 2022 - 01. bis 07. April - Aktuelles+ Medien: Die Wahrheit und all die anderen Opfer
internationalen Haftbefehl gegen Putin Genf Die frühere Chefanklägerin der UN-Kriegsverbrechertribunale für das ehemalige Jugoslawien und für den Völkermord in Ruanda hat vom Internationalen Strafgerichtshof die Ausstellung eines internationalen Haftbefehls gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. * Forschungsethik | Ausgeforscht – Teil 1 Warum drei Klimaforscher:innen nicht...
Newsletter X 2022 - 07. bis 11. März - Aktuelles+ Geht die Welt eher unter als der Kapitalismus?
anerkennen, heißt es... * Große Staatsmänner | Horrorclowns | Kriegsverbrecher Schlussbilanz eines "Putin-Verstehers" Putin gehört – wie ehemalige US-Präsidenten – vor den Internationalen Strafgerichtshof... ** 08. März Gronau | Lingen | Urantransporte | Russland Krieg in der Ukraine: Atomkraftgegner für Uran-Lieferstopp Anti-Atom-Initiativen verlangen von der Bundesregierung, kein Uran mehr...
