Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
Haus. "Harvard hat ein Beispiel für andere Hochschulen gesetzt, indem es einen ungesetzlichen und unbeholfenen Versuch zurückgewiesen hat, die akademische Freiheit zu unterdrücken", schrieb Obama auf der Plattform X... * Frankreich | Zweistaatenlösung | Waffenruhe Konflikt in Nahost Netanjahu bekräftigt Ablehnung von Palästinenserstaat Macron hatte zuletzt in Aussicht gestellt, dass Frankreich im Juni einen palästinensischen Staat anerkennen könnte. Bei Netanjahu stößt er dabei auf massiven...
Medienberichten teils über Jahrzehnte hinweg illegal, ohne formelle Genehmigung des Kabinetts, als Außenposten von Siedlungen gebaut. [...] Die israelische Friedensbewegung Peace Now kritisierte den Schritt als Gefährdung für eine Zweistaatenlösung in Israel. »Die Entscheidung, 13 offizielle Siedlungen einzurichten, entlarvt die langjährige Lüge Israels, dass es keine neuen Siedlungen errichtet, sondern nur ›Wohngebiete‹ bestehender Siedlungen«, heißt es in einer Stellungnahme der...
Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
der Netze verursachen, die von der Allgemeinheit bezahlt werden müssen. Denn ihr Solarstrom muss ja abtransportiert werden. Und Strom aus dem Netz beziehen sie nur dann, wenn die Lage ohnehin am angespanntesten ist". * Israel | Gaza | Zweistaatenlösung Deutschland, Frankreich und Großbritannien dringen auf Waffenruhe Die drei europäischen Staaten bezeichnen die erneuten israelischen Angriffe im Gazastreifen als "dramatischen Rückschritt". Sie seien entsetzt über die zivilen Opfer. Die...
US-Präsident Donald Trump sagte, ein Deal werde in Kürze unterzeichnet. Das zu Musks Firma SpaceX gehörende Starlink-System ist in der Ukraine nicht zuletzt für den Zugang des Militärs zum Internet essenziell... * Israel | Faschisten | Zweistaatenlösung Eine bemerkenswerte Liaison Was hat Israel mit der AfD zu schaffen? Einiges, wie sich herausstellt. Dass der Faschismus in Israel inzwischen als enttabuisiert gelten darf, ist so offenkundig wie auch erklärbar: Von einem Regime, das selbst den...
kommentieren". Die Haltung seines Landes zu Trumps Plänen sei "die gleiche wie heute Morgen, wie im vergangenen Jahr, wie vor zehn Jahren", sagte Albanese. "Die australische Regierung unterstützt auf parteiübergreifender Basis eine Zweistaatenlösung." Der türkische Außenminister Hakan Fidan bezeichnete den Vorschlag Donald Trumps als "inakzeptabel". [...] Trump gab an, mit anderen Regierungschefs im Nahen Osten über eine Umsiedlung gesprochen zu haben. Sie seien von der Idee begeistert,...
die polaren Eiskappen zurückziehen …, um Öl und Gas.« Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen in diesen Zeiten fürchten, dass ihre Arbeit wirkungslos, vielleicht sogar unmöglich wird... * Israel | BenJaNimm Netanjahu | Palästina | Zweistaatenlösung Anatomie einer Sackgasse Was befördert die Sackgasse, in die der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern geraten ist? Es sind nicht mehr nur die bekannten materiellen Strukturbedingungen. Seit über zwei Jahrzehnten rede ich von einer...
Nicaraguas Diktator Anastasio Somoza – vor dem Sturz bewahrt zu haben. Israel wiederum habe keine zweite Amtszeit von Jimmy Carter gewollt, weil Carter zusammen mit dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat für Israel unter anderem eine Zweistaatenlösung hätte durchsetzen wollen. Während der zweiten Amtsperiode hätte Carter keine Rücksicht mehr auf die Israel-Lobby in den USA nehmen müssen. [...] Die Saudis hätten Jimmy Carter loswerden wollen, weil dieser im zwischen Ägypten und Israel...
kritisiert, da sie den Bemühungen der Kampagne, Wähler in der größten arabischen Mehrheitsstadt des Landes zu erreichen, schaden könnte. Clintons Äußerung steht in direktem Widerspruch zur offiziellen US-Position, die sich nominell für eine Zweistaatenlösung ausspricht, und zum Völkerrecht, das besagt, dass ein Staat kein Gebiet annektieren oder seine Bevölkerung in ein Gebiet umsiedeln darf, das er illegal besetzt hat. Die Tatsache, dass sogar Bill Clinton – der 1993 an der Aushandlung der...
Zivilbevölkerung durch höchste Regierungsvertreter", sagt Hashemi. "Das sind nicht nur rhetorische Entgleisungen, sondern Ausdruck einer Politik, die sich danach in konkreten Handlungen auch manifestiert."... * Naher Osten | Zweistaatenlösung | UN-Vollversammlung UN-Vollversammlung für Zweistaatenlösung Nur USA und Israel dagegen. Gegenseitige Vorwürfe in UN-Sicherheitsrat zu Syrien Die UN-Vollversammlung hat Israel zu einem Rückzug aus den besetzten palästinensischen Gebieten und zur...
Problem anbieten: Sie erklären es für nicht existent. Und haben Erfolg damit. Hat die Aufklärung in einer solchen Situation denn noch eine Chance? Sie ist auf jeden Fall in Gefahr. * Vereinigte Staaten | Israel | Völkerrecht | Netanyahu | Zweistaatenlösung Der Haftbefehl gegen Netanjahu ist auch eine Anklage gegen die US-Politik und ihre Komplizen Letztlich geht es hier um Geschichte, wie die Israel-Lobby Amerika unterminiert, den Nahen Osten zerstört und eine Reihe von internationalen...
Westjordanland den Ausbau der Siedlungen“, sagt Kisiya. [...] Die radikalen Parteien der israelischen Regierungskoalition haben es auf die strategischen Anhöhen des Westjordanlands abgesehen. Wenn diese in jüdischer Hand seien, wäre eine Zweistaatenlösung Vergangenheit, prophezeite Israels Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir im Februar... * Zwischenlager | Castoren | Gorleben Sonntagsdemos im 15. Jahr - BI Gorleben mahnt weiter Unermüdlich treffen sich jeden Sonntag Gegner der Einlagerung...
Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Nicht, weil ich mich mit einer israelischen Regierung gemein machen würde, die in Teilen rechtsextrem und ultranationalistisch ist und einen klaren Plan für den Frieden vermissen lässt. Nicht, weil ich eine Zweistaatenlösung ablehnen würde, die Israelis und Palästinensern endlich ein friedliches Nebeneinander in Sicherheit und Würde ermöglicht. Nein, ich vertrete diese Haltung auch öffentlich so vehement, weil es in der deutschen Debatte derzeit an...
diesem heißt es, die Europäische Union bedauere die am Donnerstag von der Knesset verabschiedete Resolution. Es bestehe ein breiter Konsens in der internationalen Gemeinschaft, dass die einzige nachhaltige Lösung für den Nahostkonflikt die Zweistaatenlösung sei. Palästinenser und Israelis hätten das gleiche Recht, in Sicherheit, Würde und Frieden zu leben. Keine Hoffnung und keine Perspektive für das palästinensische Volk würden den aktuellen Konflikt nur vertiefen. Warum Ungarn eine Erklärung...
eine „Entpolitisierung der Justiz“. Ein paar Tage zuvor hatte Höcke am Rande seines Prozesses wegen der wiederholten Verwendung einer SA-Parole in ähnlichem Duktus Säuberungen in der Justiz gefordert... * Nahen Osten | Völkermord | Zweistaatenlösung Internationaler Gerichtshof: Spanien will sich Völkermord-Klage gegen Israel anschließen Als erstes EU-Land hat Spanien den Beitritt zur Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel beantragt. Zuvor hatte das Land bereits Palästina als souveränen...
Jahrzehnten haben es sie und ihre sich zunehmend radikalisierenden Nachfolger (mit staatlicher Unterstützung) geschafft, ein ca. 650.000 Menschen umfassendes zionistisches Siedlungswerk im besetzten Westjordanland aufzubauen – und die Zweistaatenlösung historisch vorerst zu verunmöglichen. * CO2-Emissionen | Stahl | Zement Überraschendes Abfallprodukt der Stahlindustrie: Grüner Zement Ideen, die unsere Welt verändern und verbessern – wir stellen sie vor. Diesmal: ein Verfahren, um Baustoff...
Nun habe Israel zugestimmt, sagte Thomas-Greenfield. Die Resolution sende eine klare Botschaft an die Terrororganisation Hamas, die nun am Zug sei. Die Kämpfe könnten noch heute aufhören, wiederholte Thomas-Greenfield. In drei Stufen zur Zweistaatenlösung? Der Plan hat drei Stufen. Er sieht zunächst eine uneingeschränkte Waffenruhe von sechs Wochen vor. In diesem Zeitraum würde eine Gruppe von israelischen Geiseln aus den Händen der Hamas freigelassen - im Gegenzug dazu auch Palästinenser, die...
der ersten Einheit wird für 2027 erwartet... Übersetzung mit https://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version) * Spanien | Norwegen | Irland | Palästina | Israel Anerkennung eines Palästinenserstaats "Der einzige Weg zu einer Zweistaatenlösung" Die spanische Regierung hat Palästina offiziell als Staat anerkannt. Auch Norwegen und Irland vollzogen den Schritt heute. Israel zeigt sich empört. Die linke Regierung in Spanien hat die Anerkennung eines Palästinenserstaates formell vollzogen. Bei...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
20. Mai festgestellt werden. Im Fall einer Niederlage droht Assange die unmittelbare Überstellung an die US-Justiz. Sollte er sich durchsetzten, geht das seit Jahren andauernde Ringen vor Gericht weiter. 19. Mai Vereinigte Staaten | Biden | Zweistaatenlösung Verständnis für Gaza-Proteste Biden will sich für Zweistaatenlösung einsetzen Bidens Rede an der Uni Georgia wird nach Wochen der pro-palästinensischen Proteste an US-Hochschulen mit Spannung erwartet. Der US-Präsident zeigt Verständnis...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
in Gaza sind. Interessanterweise sind 59 Prozent der US-Wähler der Meinung, dass den Palästinensern das Recht garantiert werden muss, in ihre Häuser im Gazastreifen zurückzukehren, während 52 Prozent sagen, dass Friedensgespräche für eine Zweistaatenlösung geführt werden müssen. [...] Klares Denken ist nicht im Weißen Haus, in der Downing Street Nr. 10 oder im Élysée-Palast anzutreffen. Es findet sich in den Worten der einfachen Menschen in diesen Ländern, die von der Gewalt betroffen sind....
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Euro an Steve H., einen Aktivisten der "IB". Verwendungszweck: "Darlehen Linz". Die Geldzahlungen gehen aus Kontoauszügen hervor, die Monitor über die Rechercheplattform Exif zugänglich gemacht wurden... 24. Januar Israel | Propaganda | Zweistaatenlösung Moshe Zuckermann: „Rechte sind Rechte“ – Remigration heißt in Israel Bevölkerungstransfer Der Philosoph Moshe Zuckermann im Gespräch über Netanjahus Strategie, die Parallelen zwischen deutschen und israelischen Säuberungsvorstellungen und...
