Für den Suchbegriff „wahlen“ benötigt wird, wurden 132 Ergebnisse gefunden.
Minderheiten verletzten. Der Bundestag könnte sich damit in Bälde mit dieser Frage befassen. Doch die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch - und ein solches Verfahren gegen die in den jüngsten Wahlen deutlich erstarkte AfD wäre mit vielen Unwägbarkeiten behaftet. Antworten auf die wichtigsten Fragen. Wer kann ein Parteiverbot beantragen? Beantragen können solch ein Verbot die Verfassungsorgane...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
Migration diskutiert? Schwan: Weil wir in einer Zeit des Wahlkampfes sind und weil sowohl für rechte Parteien, aber auch für die CDU unter Friedrich Merz Migration das erfolgreichste Mittel ist, Wahlen für sich zu gewinnen. Der Grund ist nicht die Migration an sich: Wir sehen, dass seit 2022 die Zahlen zurückgehen. taz: Was fordern Sie stattdessen? Schwan: Einen anderen Ansatz in der...
ist die CDU wegen der AfD längst unter Druck. Dort könnte sie mit der AfD Regierungen bilden oder Duldungen anstreben. Im Westen scheint diese Option kaum realistisch – bisher. Durch die kommenden Wahlen könnten sich jedoch neue Machtoptionen ergeben – so, wie es anderswo in Europa bereits der Fall ist... 18. September Uno | Resolution | Nahostkonflikt 124 Staaten unterstützen Resolution Uno...
Kommandeur, der bei Pokrowsk kämpft, sagte CNN: „Nicht alle mobilisierten Soldaten verlassen ihre Positionen, aber die meisten.” Bundeskanzler Scholz versucht sich angesichts der Lage und nach den Wahlen an einer Kurskorrektur. Weil den ukrainischen Streitkräften Ende des letzten Jahres die Soldaten wegen zunehmender Verluste allmählich ausgingen, bestand die Gefahr, dass Kiew die Arbeitsteilung...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
von Kiew könne es auch zu stärkerer Rauchentwicklung kommen, hieß es. Die Behörden raten, in diesem Fall die Fenster nicht zu öffnen und sich nur kurz im Freien aufzuhalten... * Sachsen | Landtagswahlen | Manipulation Landtagswahl Sachsen: Generalstaatsanwalt übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Wahlfälschung In Dresden und Radeberg sollen Kreuze auf mehr als 120 Stimmzetteln überklebt worden...
Newsletter XXXV 2024 25. bis 31. August *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
Eskalation in Venezuela zu verhindern Der brasilianische Regierungschef Lula da Silva und Gustavo Petro aus Kolumbien versuchen Nicolas Maduro eine Brücke zu bauen und schlagen ihm nach den Wahlen Lösungen wie international überwachte Neuwahlen vor. Die lehnt aber auch die Opposition ab. Maduro hat seit fast vier Wochen die offiziellen Wahlakten nicht veröffentlicht, die Opposition versucht,...
werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu den Rechtsextremisten? Zumindest an der CDU-Basis im Osten nicht besonders fest. Wenige Wochen...
* Thailand | Opposition | Demokratie Nach von Verfassungsgericht verfügter Auflösung Thailands größte Oppositionspartei macht unter neuem Namen weiter Erst gewann die Move-Forward-Partei die Wahlen in Thailand deutlich. Dann kam sie doch nicht an die Macht. Schließlich wurde die Auflösung der Partei angeordnet. Aber die Anhänger geben nicht auf. In dieser Woche wurde der progressive Move...
in der Öffentlichkeit längst ohne Prozess und Beweise zum Spion verurteilt. Dass das auch Journalisten getan haben und tun, ist besonders tragisch... * Venezuela nach den Präsidentschaftswahlen | Attacke auf die Opposition Gewalt nach Präsidentschaftswahlen Maskierte stürmen Zentrale von Venezuelas Oppositionspartei Vente Venezuelas Präsident Maduro will trotz des umstrittenen Wahlergebnisses...
Transparenz im Entstehensprozess politischer Entscheidungen verbunden, der (notwendig) zu einem „schleichenden Autoritarismus“ führe. Wenig mehr als 20 Jahre später kommt eine durch die letzten EU-Wahlen frisch delegitimierte „Plattform“ politischer Vereinsmeier zusammen, um zum jüngsten Elaborat überbezahlter Hohlbirnen aus der PR-Abteilung des EU-Parlaments die Inauguration einer multipel...
Hénin-Beaumont aufgewachsen - und hat nun Le Pen eine schmerzhafte Niederlage bereitet. Die 37-Jährige ist Chefin der französischen Grünen, die sich Europe Écologie Les Verts nennen. Bei den Europawahlen war ihre Partei gerade einmal knapp oberhalb der Fünf-Prozent-Marke gelandet. Eine herbe Niederlage auch für Tondelier, die der Partei seit Dezember 2022 vorsteht. 2019 waren es noch mehr als 13...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
Newsletter XXX 2024 21. bis 27. Juli *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Die PDF-Datei "Nuclear Power Accidents" enthält eine Reihe weiterer Vorfälle aus verschiedenen Bereichen der Atomindustrie. Einige der Ereignisse wurden nie über offizielle Kanäle veröffentlicht, so dass diese Informationen der Öffentlichkeit nur auf...
21 des Grundgesetzes, unsere wehrhafte Demokratie, war eine Lehre aus dem, was die Nazibarbarei der Welt und unserem Land angetan hat. Auch die Zivilgesellschaft erhebt sich seit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zunehmend gegen die AfD. Das ging mit den Recherchen von "Correctiv" und des Bayerischen Rundfunks sowie den Russland- und China-Verbindungen der AfD-Europawahl-Spitzenkandidaten...
Kvanefjeld wahrgenommen wurde, wurde Grönlands Uranverbot wieder in Kraft gesetzt. Seitdem gab es mehrere Versuche, das Verbot zu untergraben, und der Uranabbau wird bei den nächsten Parlamentswahlen, die innerhalb eines Jahres stattfinden, erneut auf der politischen Tagesordnung stehen. Der Kampf, den Uranabbau aus Grönland fernzuhalten, findet nicht nur an der Wahlurne statt: Sowohl ein...
Partei ist völlig ratlos Bei der Europawahl ist die Ökopartei auf 11,9 Prozent gefallen. Die Schlappe ist keine Eintagsfliege, sondern längst ein Trend. Der könnte sich bei den kommenden Landtagswahlen noch verschärfen. Berlin. Bei den Grünen macht sich in diesen Tagen eine große Ratlosigkeit breit. „Ich find’s total schwer“, sagte eine Frau aus der Führungsriege nach dem Urnengang und meinte...
versucht, die Aufregung herunterzukochen. BERLIN taz | Bei Europas Liberalen ist ein Streit über den Umgang mit Rechtsextremen entbrannt. Die Renew-Fraktion im EU-Parlament will am Tag nach den EU-Wahlen über den Ausschluss der niederländischen VVD aus dem Bündnis abstimmen. Es sei „nicht hinnehmbar“, dass die Partei des scheidenden Regierungschefs Mark Rutte in Den Haag eine Koalition mit der...
Das wäre grundfalsch. Zeit, um mit drei Fehlannahmen aufzuräumen. Viele Menschen in Deutschland sind unzufrieden mit der Migrationspolitik. Dieser Unmut hat auch die größte Rolle für die Wahlentscheidung bei der Europawahl vergangene Woche gespielt. Die Hälfte der Wählerinnen und Wähler der AfD gab Migrationspolitik in Befragungen als Grund für ihre Entscheidung an. Laut einer aktuellen...
Auszählung fast aller Stimmen bestätigt: Der regierende ANC hat viele Stimmen an andere Parteien verloren. Mit wem er das Land regieren könnte. Der Verlust der absoluten Mehrheit bei den Parlamentswahlen bedeutet für Südafrikas Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) mehr als ein massives Wahldebakel. ANC wohl 17 Prozentpunkte an Stimmen verloren Denn zum ersten Mal in der...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
im Gegensatz zu seinem Kollegen Gerhart Baum für nicht gefährdet: "Es gibt Leute, die uns hassen, die uns weg haben wollen, die ganz Demokratie. Und deswegen kommt es darauf an, auch bei den Wahlen im nächsten Jahr, wenn wir alle, die Sozis und die Liberalen, die Grünen, die Union und die Linke, wenn die alle zusammenhalten und sagen: Unterhaken und durch. Dann wollen wir mal sehen, wer dann...
