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  1. Newsletter XXIII 2024 - 2. bis 8. Juni - Aktuelles+ Begünstigt Künstliche Intelligenz die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen?

    Der Faschismus muss nur dann brutale Gewalt anwenden, wenn es einen organisierten, robusten Widerstand gegen ihn gibt; aber den haben wir heute nicht. Was wir haben, ist, dass Ursula von der Leyen Meloni herzlich umarmt, die wiederum ihren Einsatz erhöht und sich an die Spitze des rechtsextremen Europas setzt. Und wir haben eine schwache Mitte, die sich nicht mehr an das Prinzip hält, nicht mit...

  2. Newsletter XXIV 2024 - 9. bis 15. Juni - Aktuelles+ Basis gegen Vorstände – Gewerkschafter suchen Schulterschluss mit Friedensbewegung

    die demokratische Zusammenarbeit an Lösungen zu organisieren. Der Deutsche Naturschutzring (DNR) spricht gezielt die ehemalige Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen an, die sich für eine grüne Zukunft Europas einsetzen soll. „Europa kann seinen Wohlstand nur erhalten, wenn es die Folgen der Klimakrise eindämmt und ihre Ursachen bekämpft“, sagt DNR-Präsident Kai...

  3. Newsletter XXII 2024 - 26. Mai bis 1. Juni - Aktuelles+ Antisemitismusbeauftragter warnt vor rassistischer Popkultur

    Verweigerer der konservativen und sozialdemokratischen Fraktionen abgestraft wurden. Wenige Tage nach ihrer Wahl stellte sich die frisch gebackene Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor die Kameras und kündigte den "European Green Deal" an. Europa soll damit als erster Kontinent bis Mitte des Jahrhunderts klimaneutral werden. Was schon damals nicht ausreichte, wie zahlreiche...

  4. Newsletter XX 2024 - 12. bis 18. Mai - Aktuelles+ Top-Autor: Israel durch Krieg in Existenzkrise, Armee startet Räumung in Rafah

    Waldökosysteme momentan am resilientesten sind. Da wird ja oft gesagt, die Bäume sind zu langsam, das geht nicht so schnell. Doch, von einem Jahr aufs andere – das kann man beobachten.“... * von der Leyen | Pharmakonzern | Impfstoff Fragwürdiger Impfstoff-Deal: Pfizergate vor Gericht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen soll per SMS einen Impfstoff-Deal eingefädelt haben. Am Freitag...

  5. Newsletter XIX 2024 - 5. bis 11. Mai - Aktuelles+ Zu viel Geduld bei Blockierern, 20 nötige Kraftwerksjahre und "Stranded Investments" im Heizkeller

    Regierung unter Donald Tusk, der seit vergangenem Dezember im Amt ist. „Nach mehr als 6 Jahren glauben wir, dass das Verfahren nach Artikel 7 abgeschlossen werden kann“, meint Ursula von der Leyen. Seit Jahren läuft in Brüssel ein Verfahren, wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatsprinzipien. Passiert ist aber noch nichts. Die Regierung Tusk, so tönt es aus Brüssel auch, habe bisher nur „wichtige...

  6. Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April - Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie

    und eher selten die Richtigen treffen. Inzwischen sind wir so weit, dass Einreiseverbote schon vorbeugend verhängt werden, ohne dass Straftaten vorliegen... * Atomausstieg | Atomlobby | Ursula von der Leyen Von der Leyen und Atomallianz gefährden Sicherheit, Wirtschaft und Klimaschutz Neue Analyse zeigt die massiven Gefahren der Atomkraft. Am 21.3.2024 fand in Brüssel der Atomgipfel der...

  7. Newsletter XII 2024 - 17. bis 23. März - Aktuelles+ Industrie soll aufhören, über Deutschland zu jammern

    der Atomlobby Die EU-Kommission sieht in Atomkraft die Energieform der Zukunft. Eine neue Studie im Auftrag der Bundesregierung warnt hingegen vor neuen Reaktoren. BERLIN taz | Ursula von der Leyen setzt auf den Ausbau der Atomkraft. Sie könne eine wichtige Rolle bei der Umstellung auf saubere Energie spielen, sagte die EU-Kommissionspräsidentin am Donnerstag beim „Nuclear Energy Summit“ in...

  8. Newsletter XLV 2023 - 5. bis 11. November - Aktuelles+ Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein Trio infernale?

    sollen nationale "Wiederherstellungspläne" erstellen, zum Beispiel um den Rückgang der Artenvielfalt zu stoppen. Dem Gesetz, das als Pfeiler des Green Deal von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gilt, war ein heftiger Streit vorausgegangen. Vor allem die Christdemokraten waren gegen das Vorhaben Sturm gelaufen und versuchten, es komplett auf Eis zu legen. Ein Antrag, das Gesetz...

  9. Newsletter XL 2023 - 1. bis 7. Oktober - Aktuelles+ FDP-Vorschlag zur Industriestrompreis-Entlastung ist goldrichtig

    Fehlerkultur beizutragen... * China | EU-Kommission | Subventionen Elektroautos aus China EU-Kommission startet Antisubventionsuntersuchung Brüssel - Wie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union angekündigt, hat die EU-Kommission eine Antisubventionsuntersuchung zu Importen von Elektrofahrzeugen aus China gestartet. Es soll zunächst...

  10. Newsletter XXXIX 2023 - 24. bis 30. September - Aktuelles+ „Populistisch, verbalradikal, völkisch“ – und kein Ende in Sicht

    für den Ausbau der erneuerbaren Energien RED III und der Strombinnenmarktrichtlinie. Außerdem den Green Deal, der insbesondere in der Regierungsrede von EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen eine wichtige Rolle spielte. Alle Beschlüsse und politischen Absichtserklärungen sind immer noch weit weg von dem, was ein wirksamer Klimaschutz angesichts der immer schlimmer um sich greifenden...

  11. Newsletter XXXV 2023 - 27. August bis 2. September - Aktuelles+ Historischer Sieg: Als erstes Land sagt Ecuador Nein zum Erdöl

    behandelt wird wie andere erneuerbare Energien, ist alles erlaubt, schreiben Thomas Stuart Kirkland und Christiana Mauro. Die Europäische Kommission hat unter der Präsidentschaft von Ursula von der Leyen die Klimapolitik offiziell zu ihrer obersten Priorität erklärt. Doch Ende August wurde vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg die erste Phase einer von drei Klagen gegen die Europäische...

  12. Newsletter XXVI 2023 - 25. Juni bis 1. Juli - Aktuelles+ Zwei Tipps, wie wir die rechtsextreme AfD weiter stärken können

    Mehrheit für den Entwurf der EU-Kommission. Deutsche Christdemokraten, Konservative und Rechtsextreme stimmten dagegen; der Entwurf fiel mit 44 zu 44 Stimmen durch. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) wird also unter anderem von ihren eigenen Parteifreunden bedrängt, den Entwurf zurückzuziehen. Von der Leyen und der federführende Klimakommissar Frans Timmermans wollen mit dem...

  13. Newsletter XXV 2023 - 18. bis 24. Juni - Aktuelles+ US-Kriegsmaschine: Viele wussten es, nur er hat widersprochen

    der Kommission. Zeitgleich regt sich in Brüssel auch Widerstand gegen das Vorhaben. Es geht um das vielleicht wichtigste Projekt der EU-Kommission - eine Herzensangelegenheit nennt Ursula von der Leyen den "Green Deal". Als Kommissionspräsidentin war sie kaum gewählt, da legte sie zusammen mit den zuständigen Kommissaren einen Plan vor, wie Europa den Kampf gegen die Klimakrise gewinnen kann:...

  14. Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda

    Klima- und Naturschützer um ein paar Millionen streiten, fließen Milliarden in militärische Projekte: 100 Milliarden Euro soll das Kampfjet-System "Future Combat Air System" kosten, das Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron bereits 2019 auf den Weg brachten. In einer immer unsicheren Welt müsse man gemeinsam Vorsorge treffen, begründet die Präsidentin der...

  15. Newsletter XIX 2023 - 7. bis 13. Mai - Aktuelles+ Verwandelt der Westen die Ukraine in ein nukleares Schlachtfeld?

    die Gelder mussten auf öffentlichen Druck zurückgezahlt werden. Auch die Maskenaffäre zeichnet sich durch exzellente Verbindungen innerhalb der CSU aus (Töchter Tandler, Strauss). Frau von der Leyen CDU, die sehr viele Beraterverträge abgeschlossen hat, soll dabei auch den Arbeitgeber des Sohnes bedacht haben. * Energiewende | Medien | Affäre Der Fall Graichen, die Medien und die Wissenschaft Ob...

  16. Newsletter XVII 2023 - 23. bis 29. April - Aktuelles+ Fehlerhafte SPD, Selbstbetrug bei 1,5 Grad und Krieg als Klimazerstörer

    der Schaden wird lokal begrenzt bleiben: auf ein Land, dessen Bevölkerung bereit ist, wie ihr Präsident jeden Abend auf allen Kanälen versichert, nicht nur für ihr Vaterland, sondern auch, mit von der Leyen, für »die europäische Familie« zu sterben, die sie, wenn die Zeit gekommen sein wird und sie noch am Leben sind, aufnehmen wird, bei Erstattung aller Kosten. * PFAS | Gift für die Ewigkeit |...

  17. Newsletter XVI 2023 - 16. bis 22. April - Aktuelles+ Gifte für die Ewigkeit - Uran und seine radioaktive Verwandtschaft

    WWF und andere reichten Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Klagen gegen die EU-Kommission ein, wie die Organisationen mitteilten. Sie werfen der Behörde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Greenwashing" vor. Die Umweltorganisationen hatten im vergangenen September mit einer solchen Klage gedroht. Seit Anfang Januar können in der EU auch Investitionen in Erdgas- oder...

  18. Newsletter XIII 2023 - 26. März bis 1. April - Aktuelles+ Was Uranmunition in der Ukraine anrichten würde

    Gleichstellung" von Verbrenner-Pkw mit Elektroautos. * Frankreich | Atomlobby | Netto-Null Atomkraft-Streit: Paris will Druck auf Brüssel erhöhen Zuletzt hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Atomkraft als nicht strategisch bezeichnet. Die französische Energieministerin Agnès Pannier-Runacher hat das scharf kritisiert und arbeitet an einer Gegenoffensive in Brüssel. Atomkraft wird in...

  19. Newsletter XLIV 2022 - 01. bis 07. November - Aktuelles+ Fürchtet nicht Fortschritt und Technologie, fürchtet Kapitalismus

    Bundesrepublik sei gerade in einer „starken Verhandlungsposition“, argumentiert Eickhoff: „Ich glaube nicht, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angesichts des Angriffskriegs auf die Ukraine mit der Forderung Schlagzeilen machen wollen, unbedingt auf Atomgeschäften mit Russland zu bestehen.“ * Laufzeit Debatte | Lindner | Fracking »Das...

  20. Newsletter XXI 2022 - 20. bis 26. Mai - Aktuelles+ Politik der gespaltenen Zunge: Sie reden vom Frieden, aber wollen den Krieg

    AKW Krško: Ball jetzt bei der Bundesregierung Unabhängige Erdbebenrisiko-Prüfung von GLOBAL 2000-Petition und Fachstellungnahme des Umweltbundesamts gefordert * Europa | Russland | Ursula von der Leyen In Europas Wirtschaftskrieg gegen Russland bröckelt die Einheit Sanktionen So massiv wie Russland wurde noch kein anderes Land von der EU abgestraft. Die erhoffte Wirkung bleibt aus. Stattdessen...

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