Ausgehend davon, dass verfassungsschutz“ benötigt wird, wurden 20 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XX 2024 - 12. bis 18. Mai - Aktuelles+ Top-Autor: Israel durch Krieg in Existenzkrise, Armee startet Räumung in Rafah

    gestiegen... 13. Mai Parteiverbot Urteil lässt Rufe lauter werden CDU-Abgeordneter will AfD-Verbotsverfahren einleiten Wie geht es weiter mit der AfD nach dem jüngsten Urteil, dass der Verfassungsschutz sie beobachten darf? Die Rufe nach einem Verbotsverfahren mehren sich, ein CDU-Politiker kündigt bereits konkrete Schritte an. Justizminister Buschmann dämpft allerdings die Hoffnungen. Nach dem...

  2. Newsletter XIX 2024 - 5. bis 11. Mai - Aktuelles+ Zu viel Geduld bei Blockierern, 20 nötige Kraftwerksjahre und "Stranded Investments" im Heizkeller

    nichts zu rechtfertigen" bezeichnet und vor einem Verfall des demokratischen Wettbewerbs gewarnt. Ich will nicht sagen, dass er das heuchelt. Aber ganz glaubwürdig ist es auch nicht. Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Freien Sachsen" hetzen in Telegram-Gruppen gegen "linksextreme Plakatabreißer" und bieten ein "Kopfgeld" von 100 Euro: "Wer abends ein bisschen Zeit über hat,...

  3. Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April - Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie

    Echte Klimaneutralität könne „auf Produkt- oder Unternehmensebene nicht erreicht werden.“ * Österreich | Rechtsextremismus | FPÖ Brisante Neonazi-Verbindungen rund um Razzia im Verfassungsschutz enthüllt Der Neonazi Gottfried Küssel soll den polizeilichen Leiter der Razzia zu einer Veranstaltung eingeladen haben, sagte die damalige Leiterin des Extremismusreferats aus Es bleibt eines der...

  4. Newsletter XII 2024 - 17. bis 23. März - Aktuelles+ Industrie soll aufhören, über Deutschland zu jammern

    angeblich mehrere Dutzend Mitglieder rechtsextremer Organisationen bei AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt sind. Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz sieht Weidel als subjektive Einschätzung. * Energiewende | Erdgas | Gasnetz Folge der Energiewende Wirtschaftsministerium rechnet mit schrumpfendem Gasnetz Der Plan ist klar: Bis 2045 will...

  5. Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben

    dafür gar einen kleinen Umweg. Ein Anmelder der Demo, Hans-Thomas Tillschneider, gilt als Rechtsextremist. Er pflegt enge Kontakte zur rechtsextremen »Identitären Bewegung« und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. [...] »Wir alle wissen, wo solche Instrumente der Einschüchterung, der Repression und der Bedrohung hinführen können«, sagt Ulrich. »Da muss ich nicht einmal die NS-Zeit bedienen. Es...

  6. Newsletter VI 2024 - 4. bis 10. Februar - Aktuelles+ Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt Merz nicht ab?

    Liftanlagen und einen Stromnetzanschluss - gibt. Je tiefer die Anlage und je breiter die Schächte zum Einfahren in die Mine, desto höher ist die Speicherkapazität... * Rechtsextremisten | Verfassungsschutz | Parteiverbot Was bedeutet „gesichert extremistisch“? Die AfD muss vor Gericht zwei Niederlagen in zwei Tagen hinnehmen. So darf ihre Jugendorganisation als gesichert extremistisch eingestuft...

  7. Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?

    zufrieden sind, Sprachrohr von staatlichen Behörden zu sein, lassen sie der US-Regierung einen weiten Spielraum, echte Verschwörungen mit dem Ziel eines Regimewechsels durchzuführen... * Verfassungsschutz | Maaßen Maaßen und Verfassungsschutz: Einstufung redlich verdient Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu...

  8. Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?

    zielt. Die Fake-Accounts auf X verlinken auf Websites, die bekannte Nachrichtenmedien imitieren - was den Inhalten Glaubwürdigkeit verleihen soll... * Finanzierung | Rechtsextremisten | Verfassungsschutz Nancy Faeser will Geldfluss rechtsextremistischer Gruppen untersuchen Die Innenministerien setzt beim Kampf gegen Rechtsextremismus unter anderem auf Finanzermittlungen. Spender sollten nicht...

  9. Newsletter II 2024 - 7. bis 13. Januar - Aktuelles+ SMR: US-Entwickler von Mini-Atomkraftwerken unter Druck – Sammelklage von Aktionären gegen NuScale Power

    in Deutschland ist die DAH Holding mit Hauptsitz im brandenburgischen Oranienburg mit über 36 landwirtschaftlichen Tochterunternehmen die größte deutsche Unternehmensgruppe... * Verfassungsschutz | Rechtsextremismus | Antisemitismus | Verantwortung BfV-Präsident Haldenwang "Schweigende Mehrheit muss aufwachen" Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ruft im Kontraste-Interview die "schweigende...

  10. Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung

    Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. BKA und Verfassungsschutz registrierten Mobilisierungsaufrufe aus deren Reihen unter anderem für »Umsturzrandale«. Im Zusammenhang mit den geplanten Bauernprotesten in der kommenden Woche beobachten deutsche Sicherheitsbehörden...

  11. Newsletter XLVII 2023 - 19. bis 25. November - Aktuelles+ Spektakulärer Rückschlag für die Entwicklung nuklearer Kleinreaktoren in den USA - Das tote Pferd

    seine Kritiker zu bestätigen. Seine Sprache erinnert an die Diktion der Nazis. Berlin – Wohl keine Persönlichkeit in der CDU ist umstrittener als der ehemalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Heorg Maaßen. Der Jurist fällt seit Jahren mit Äußerungen auf, die eine Nähe zu rechtsradikalen Ideen und Akteuren nahelegen – und die die Öffentlichkeit darüber staunen lassen, dass...

  12. Newsletter XXXVII 2023 - 10. bis 16. September - Aktuelles+ Wie Deutschland mit Milliardengeschenken an die Industrie das Klima ruiniert

    mit der FDP und der AfD aus der Opposition heraus eine Senkung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt. Nun hagelt es Kritik, weil die CDU gemeinsam mit der AfD abgestimmt hat. Die stuft der Verfassungsschutz in Thüringen als erwiesen rechtsextrem ein... IMHO Wird der feine Herr Höckler den Antrag der CDU annehmen, Juniorpartner in einer Rechtskoalition zu werden? Nein, zuerst wird er 2024 für seine...

  13. Newsletter XXXIII 2023 - 13. bis 19. August - Aktuelles+ Militärputsch im Niger: Uran-Abbau und Umweltzerstörung als tiefere Gründe?

    auf Maui? Die Flammen vernichteten Lahaina, das Küstenstädtchen, wo einst die Könige Hawaiis residierten. Mindestens hundert Menschen starben; viele werden noch vermisst... * Demokratie | Verfassungsschutz | Meinungsfreiheit Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der...

  14. Newsletter XX 2023 - 14. bis 20. Mai - Aktuelles+ Hitzewellen treffen arme Stadtviertel besonders stark

    jetzt als Zeuge im bayerischen Untersuchungsausschuss auf. Die Rolle, die den dreien zugeschrieben werde, sei nicht korrekt, sagte er. „Ich habe nicht nur Angst vor Leuten in der Szene. Der Verfassungsschutz und der Staatsschutz spielen eine ganz gewichtige Rolle.“ „Sie stufen diese drei zu hoch ein und ermitteln in die falsche Richtung. Mehr sag ich nicht.“ – O-Ton Mike R., ehemaliger...

  15. Newsletter XI 2023 - 12. bis 18. März - Aktuelles+ 12 Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima – Was haben wir daraus gelernt?

    Prioritäten, weil man ja doch was übergeben möchte, was am Ende auch noch funktioniert", so der Familienvater. Auf dem Dach einer Schule soll eine große Photovoltaikanlage entstehen... * Verfassungsschutz | Letzte Generation | Aktivisten Klimaschutz Verfassungsschutz stuft »Letzte Generation« derzeit nicht als extremistisch ein Die »Letzte Generation« agiere teilweise kriminell – sei aber...

  16. Newsletter XLVIII 2022 - 01. bis 07. Dezember - Aktuelles+ Die New York Times und die neuen Klimaleugner

    Industrie geplant ist. Eine Steuerfinanzierung der Strompreisbremse wäre solidarisch, rechtssicher und würde auch die Energiewende nicht in Mitleidenschaft ziehen. * Anti AKW Aktivist | Verfassungsschutz | castor-stoppen Geheime Akte belegt Verfassungsschutz bespitzelt Anti-AKW-Aktivist Herbert Würth aus Ludwigsburg hat jahrelang den Widerstand gegen Castor-Transporte organisiert. Jetzt erfährt...

  17. Newsletter XLIII 2022 - 28. bis 31. Oktober - Aktuelles+ Klimaschutz: Es reicht nicht

    83 Castoren aus dem Kraftwerk dorthin gebracht werden. Bis 2047 hat das bundeseigene Zwischenlager eine Betriebsgenehmigung. Frühestens 2050 könnte ein Endlager in Betrieb gehen... * Verfassungsschutz | NSU ZDF und „Frag den Staat“ veröffentlichen hessische NSU-Akten Das ZDF und die Online-Plattform „Frag den Staat“ haben als geheim eingestufte Akten zum rechtsterroristischen NSU...

  18. THTR Rundbrief Nr. 152, Dezember 2019

    Etwa dreizehn Jahre war ein Mitarbeiter der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mit dem Rückbau des Versuchsreaktors AVR befasst. „2017 tauchten dann Berichte auf, auch vom Verfassungsschutz, die den Mann als sogenannten ‚Reichsbürger’ einstuften. (...) Aufmerksam wurden die Behörden, als der Mann sich beim Kreis Düren einen „Staatsangehörigkeitsausweis“ ausstellen ließ. Der...

  19. THTR Rundbrief Nr. 151 Dezember 2018

    und Ausländerfeindlichkeit seit einiger Zeit immer mehr zu spüren. Als Mitherausgeber der Monatszeitung „Graswurzelrevolution“ habe ich mich zunächst gefreut, dass sogar der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, auf einer Pressekonferenz und vom Fernsehen übertragen über mehrere Minuten sehr ausführlich und zustimmend eine Analyse aus unserer Zeitung von Andreas Kemper...

  20. THTR Rundbrief Nr. 134 Januar 2011

    Ehrung von ehemaligen Nazis -- ein wirklich sehr bezeichnender "kultureller Kernbestand"! "Gesprächskreis" als Lobby für BND-Interessen Zusammen mit Kollegen aus dem BND, dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und verschiedenen Wissenschaftlern und Politikern gründete Hans-Georg Wieck im Jahre 2003 im Einvernehmen mit dem damaligen Kanzleramtschef und...

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