Rolle spielen.“ Der Absatz scheint nicht von ungefähr zu kommen. Schließlich verhandelten in der Gruppe „Energie und Klima“ gleich zwei CSUler mit, die sich schon lange für Atomkraft aussprechen: Andreas Lenz war Obmann im zweiten Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg und bezeichnete den Atomausstieg als Fehler. Und Martin Huber, Generalsekretär der CSU, sprach sich schon früh für eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke aus. Allerdings ist die „bedeutende Rolle“ in Bezug auf die...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
sprach Biden noch eine Begnadigung aus, bevor Trump kurze Zeit später als Präsident vereidigt wurde. Die Begnadigungen der Trump-Kritiker gelten für den Immunologen Anthony Fauci, den pensionierten General Mark Milley und Mitglieder des Untersuchungsausschusses im Repräsentantenhaus, die zum Sturm auf das Kapitol durch gewaltbereite Trump-Anhänger ermittelt hatten, wie das Weiße Haus mitteilte. [...] Hausarrest für indigenen Aktivisten In einer Erklärung wandelte Biden auch die lebenslange...
unterschiedlicher Heftigkeit verwickelt waren, darunter 272 (22 Prozent), bei denen Umstände eintraten, die in einigen Fällen die Detonation des konventionellen Sprengstoffs der Waffe auslösten... 16. Januar Atomausstieg | Atomlobby | Untersuchungsausschuss Atom-Untersuchungsausschuss Scholz verteidigt den Ausstieg - und sein Machtwort Tagsüber wurde Wirtschaftsminister Habeck neun Stunden lang vom U-Ausschuss zum Atomausstieg befragt, am Abend dann Kanzler Scholz. Der verteidigte sowohl den...
wenn es klappt.“ * Atomausstieg | RWE | EnBW | PreussenElektra War der Atomausstieg ein Fehler? „Dieser Weg wird keine Nachahmer finden“ 2023 gingen die letzten drei Atommeiler vom Netz. Wurden die Folgen ausreichend geprüft? Das soll ein Untersuchungsausschuss klären. Wie schwierig das wird, zeigt die Befragung von drei CEOs. Er sitzt als einziger der drei CEOs ohne Rechtsbeistand im Sitzungssaal E800 des Paul-Löbe-Hauses des Bundestags. Umrundet von Bundestagsabgeordneten der verschiedenen...
von vier Forschungsinstituten beeindrucken lässt, die von seinem Haus in Auftrag gegeben wurde, darf bezweifelt werden. So findet sich auch am Dienstag auf den Webseiten seines Ministeriums noch kein Hinweis darauf. * Atomausstieg | Untersuchungsausschuss | Stimmungsmache Was die Medien dir zum AKW-Untersuchungsausschuss verschweigen! Vor einigen Tagen wurde viel über den Untersuchungsausschuss der Union zum Atomausstieg berichtet. Was du nirgends liest: Dass der auf einem erfundenen Skandal...
fast doppelt so großen CO2-Fußabdruck wie Menschen aus Niedrigeinkommens-Haushalten, die auf 5,6 Tonnen pro Kopf kommen. Und es zeigt sich eben: "Der größte Treiber des Unterschieds ist die Mobilität."... * Atomausstieg | Kini Jödler | Untersuchungsausschuss Neuer Untersuchungsausschuss Atompolitik: Verlängerte Laufzeit Wenn die AKW abgeschaltet werden, droht Deutschland eine Stromlücke. So lautete mal ein Mantra der Union. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss auf. Die Union hatte in den...
auf etwa 75 GW. Tatsächlich wurden jedoch 2023 über 400 GW PV weltweit zugebaut. Das ist mehr, als die Atomwirtschaft in 40 Jahren zugebaut hat. Im Jahr 2023 wurde täglich 1 GW PV neu auf der Erde installiert... * Ausstieg | Wahlkampf | Untersuchungsausschuss Untersuchungsausschuss zum AKW-Ende: Billiger Populismus Die Union will sich nicht damit abfinden, dass AKWs in Deutschland Vergangenheit sind. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist unsinnig. So sehen schlechte...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Organisationen gänzlich ab und wurde stattdessen zu einem der ersten Befürworter von Anschlägen durch Einzelkämpfer. Er befürwortete nicht nur den Guerillakrieg, sondern auch willkürliche Massaker und Serienmorde... * Atomausstieg | Untersuchungsausschuss | Strippenzieher Brandbrief des Umweltministeriums zur Atomdebatte »Daran Zweifel zu wecken, schadet unserer Demokratie« Die Union fürchtet sich davor, dass im grün geführten Umweltministerium AKW-Akten geschreddert werden. Das entsetzt...
nach 14 Jahren wieder drin. Die Module halten etwa doppelt so lange. Erhöhen lässt sich der Eigenverbrauch durch einen Stromspeicher, der allerdings Zusatzkosten von, je nach Größe, 5.000 bis 10.000 Euro verursacht... * Atomausstieg | Untersuchungsausschuss | Nord Stream Aufarbeitung Kemfert gegen Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg Energieökonomin Claudia Kemfert hält nichts von Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zu den Abläufen beim Atomausstieg. In ihrem Klima-Podcast bei MDR...
rückständige Gegenden dieser Welt verkaufen. 26. April Atomausstieg | Propaganda | Cicero Vorwürfe wegen Atomausstieg: Tricks von Habeck und Lemke? Haben die grünen Minister beim Atomausstieg manipuliert? Die Union denkt laut über einen Untersuchungsausschuss nach. Die Reihen der Koalition standen – ausnahmsweise. Es sei „völlig logisch“, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) entschieden habe, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Olaf in der Beek, nach einer der...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
mit dem Ziel eines Regimewechsels durchzuführen... * Verfassungsschutz | Maaßen Maaßen und Verfassungsschutz: Einstufung redlich verdient Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu seiner Amtszeit. Der Fall Maaßen zeigt einmal mehr: Der Verfassungsschutz hat ein systematisches Problem. Hans-Georg Maaßen ist nicht der erste Chef des Geheimdienstes, der nicht nur eine miese Bilanz hat, sondern auch seine Hand...
und Kundgebungen wird es in Jülich und Ahaus geben, weitere an Rheinbrücken sind in Planung. Auf geht's - solidarisch für eine bessere Welt! Solidarische Grüße Sofa Münster * Neukölln | Neonazis | Rechtsextreme | Staatsschutz Neukölln-Untersuchungsausschuss: Neonazis plastisch beschrieben Obwohl gegen ihn ein Ermittlungsverfahren läuft, stellt sich ein Polizist im Neukölln-Untersuchungsausschuss den Fragen. Und überrascht mit manchen Antworten. Berlin taz | Die Vernehmung des Polizisten...
von Anfang an nicht. Henry Kissinger, Nationaler Sicherheitsberater und ab September 1973 Außenminister der USA, und der Geheimdienst CIA unternahmen alles, um Allendes Wahl zu verhindern und, als das nicht gelang, ihn zu stürzen... * NSU-Untersuchungsausschuss | faschis | Bayern Wie der Bayerische Rundfunk in Sachen NSU mit Hilfe der Antifa Nebelwerferei betreibt Öffentlich-rechtliche Arbeitsverweigerung: Das herrschende Narrativ von der Täter-Dreier-Zelle, einem nicht identifizierbaren...
Friedens politisch zu befördern. Auch während des Krieges – und gerade währenddessen – darf das stete Bemühen um eine diplomatische Lösung nicht nachlassen... 1. September Neukölln | Neonazis | Rechtsextreme | Staatsschutz Neukölln-Untersuchungsausschuss: „Es musste etwas im Busch sein“ Im Neukölln-Untersuchungsausschuss nimmt der ehemalige Leiter der EG Resin kein Blatt vor den Mund. Auch der Leiter des LKA wird als Zeuge gehört. BERLIN taz | Es ist die erste Sitzung des...
1960 bis 1969 - INES, NAMS und andere Ereignisse
innerhalb des U-Bootes detonierte. Dabei verloren 99 Seeleute ihr Leben. Das Wrack wurde erst fünf Monate später in 3300 Metern Tiefe gefunden... Mögliche Gründe für das Sinken Nach dem Unglück wurde ein aus sieben Offizieren bestehender Untersuchungsausschuss gebildet. Das Ergebnis seiner Untersuchung wurde der Öffentlichkeit im Januar 1969 in einer Pressemitteilung mitgeteilt, wobei klargestellt wurde, dass auf Grund der Beweislage keine genaue Ursache ermittelt werden konnte. Erst 1993,...
am Freitag aber Verständnis für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten... * CSU | Bayern | Kini Jödler | Scheuer-Andi | Milliardengrab Landtag - München: CSU hat Bayern mit Stammstrecke "Milliardengrab" eingebrockt Vor dem Ende des Untersuchungsausschusses zur S-Bahn-Stammstrecke in München erheben die Grünen erneut schwere Kritik gegen die Staatsregierung und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Die Staatsregierung hat das Desaster lange verheimlicht, verschwiegen und vertuscht. Erst...
Staats Schutz | Rechtsextrem Neonazi-Aussteiger: „Beim NSU-Trio stimmt die ganze Geschichte nicht.“ Mike R. stammt aus Jena, war Neonazi in Nürnberg, beherbergte Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe und trat jetzt als Zeuge im bayerischen Untersuchungsausschuss auf. Die Rolle, die den dreien zugeschrieben werde, sei nicht korrekt, sagte er. „Ich habe nicht nur Angst vor Leuten in der Szene. Der Verfassungsschutz und der Staatsschutz spielen eine ganz gewichtige Rolle.“ „Sie stufen diese drei zu hoch...
Newsletter II 2021 08. bis 14. Januar *** Aktuelles+ Hintergrundwissen *** 14. Januar 2021 - US-Zuschuss für rumänische SMR-Standortprüfung gewährt Übersetzen mit https://www.deepL.com/translator (kostenlose Version) * Windenergie kommt 14. Januar 2021 - Russland nimmt größten Windpark des Landes in Betrieb * Deutsche Atombrennstäbe für alte AKWs 14. Januar 2021 - Kein Exportverbot mehr vor der Wahl * 14. Januar 2021 - Union macht Atomwaffen zu Koalitionsfrage „Nur wer da nicht wackelt, ist...
THTR Rundbrief Nr. 81 Maerz 03
Verhalten hätte bei der NRW-Landesregierung und der Bundesregierung massive Zweifel an der Seriösität dieses Unternehmens wecken und zu einer genaueren Kontrolle des atomaren Forschungsbetriebes in Jülich führen müssen. Wir fordern einen Untersuchungsausschuss und den sofortigen Stop der HTR-Forschung. Da weder die NRW-Landesregierung, die Bundesregierung, noch die Helmholtz-Gemeinschaft deutscher Forschungsinstitute in der Vergangenheit zu einer wirklichen Kontrolle des FZJ in der Lage waren,...
