Narzissmus bei Trump sicher zu erkennen“, sagt er BuzzFeed News Deutschland. * Rechtsextremismus | AfD-Verbotsverfahren | Verfassungsschutzbericht Stephan Kramer: Thüringer Verfassungsschutzpräsident plädiert für AfD-Verbotsverfahren Für Thüringens Verfassungsschutzchef ist die Zeit reif für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Partei gefährde die Demokratie. Der CDU-Generalsekretär widerspricht. Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hält ein Verfahren zum...
und/oder Verschwörungsideologie. Auch hier gilt, dass die tatsächliche Zahl vermutlich deutlich höher liegt, da sogar vier Bundesländer -zumindest teilweise - keine verwertbaren Statistiken führen. Nämlich: Nordrhein-Westfalen, Berlin, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern... * Demokratie | Rechtsstaat | Tyrannei US-Regierung und die AfD Bundesregierung kontert Rubios "Tyrannei"-Vorwurf US-Außenminister Rubio hält die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch für "Tyrannei". Vizepräsident...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
Meinungsfreiheit: Die AfD schließt immer wieder missliebige Journalist*innen aus. Das fängt beim Parteichef Chrupalla an, der in seinem Kreisverband schon schwarze Listen über Journalist*innen geführt haben soll. Und es geht weiter in Thüringen, wo neben der taz weitere Medien unter fadenscheiniger Begründung von der Wahlkampfparty ausgeschlossen wurden... * Koalition | Opposition | Regierungsbildung Kommt die außerparlamentarische Opposition gegen die Merz-Regierung? Die...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
schmerzhaft "knallt" und fehlerhaft trainierte KI als Ursache feststeht, kommt wieder Bewegung in die Lieferkette und die Regeln, die es hoffentlich eines Tages einzuhalten gilt. Aus Sicherheitsgründen, denn Moral allein reicht nicht. * Thüringen | Bußgeld | Abholzung Hohe Schrecke Bäume in Naturschutzgebiet abgeholzt: Streit um 130.000 Euro Bußgeld zieht sich hin 130.000 Euro Geldbuße für einen Holzeinschlag im Naturschutzgebiet "Hohe Schrecke". Diese Forderung des Landesumweltamtes Thüringen...
der CDU Von der CDU/CSU stimmten zum Beispiel 187 der 196 Mitglieder mit Ja. Nur eine einzige Abgeordnete stimmte mit Nein: Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. Sie war 2021 über die Landesliste Thüringen in den Bundestag eingezogen. Bei der Wahl im Februar kandidiert sie nicht mehr. [...] Die fehlenden Nein-Stimmen bei SPD, Grünen und Linken Dass der Merz-Antrag am Ende einen knappen Vorsprung hatte, lag aber auch an SPD, Grünen und der Linkspartei....
Vielmehr sollte eine Rückverteilung des Reichtums von oben nach unten mittels einer tiefgreifenden Reform des Steuersystems stattfinden. Wer aus Gerechtigkeitsgründen darauf hofft, wird Friedrich Merz aber wohl nie an seiner Seite finden. * Thüringen | Verfassungsschutz | AfD-Verbot Nach Parteitag in Riesa Thüringer Verfassungsschutzchef: AfD hat jede Scheu verloren Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat deutliche Kritik an der AfD geübt. Der Parteitag in Riesa habe...
warten, Rache zu üben. Israel nimmt sich durch eine unverantwortliche politische Führung auf Jahrzehnte hinaus selbst die Chance, in Ruhe und Frieden zu leben... * Rechtsextremismus | Verfassungsschutz | AfD-Verbot Attentat in Magdeburg: Thüringens Verfassungsschutz ordnet Tat dem rechtsextremen Spektrum zu Der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes warnt angesichts des Anschlags in Magdeburg vor Onlineradikalisierung. Sie hänge direkt mit realer Gewalt zusammen. Stephan Kramer,...
zum Beispiel haben fast alle Strecken eine Oberleitung. Innerhalb Deutschlands gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. In den Stadtstaaten haben jeweils mehr als 90 Prozent aller Strecken eine Oberleitung, in Rheinland-Pfalz und Thüringen sind es weniger als die Hälfte, in Schleswig-Holstein sogar nur ein Drittel. Die meisten Züge fahren aber immerhin dort, wo es schon Oberleitungen gibt. [...] Sind Akkuzüge also die Zukunft? Akkutriebzüge sind besonders geeignet, um den...
Ein zweites Projektionsmodell, das auf einer etwas ungünstigeren Ausgangslage basiert, nimmt an, dass bis 2040 jedes Jahr 368.000 Personen aus dem Ausland benötigt werden. [...] Besonders stark wäre der Rückgang der Arbeitskräfte laut Studie in Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit deutlich über zehn Prozent. Weniger ausgeprägt mit Werten deutlich unter zehn Prozent sei der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg. Nach Angaben der Bundesregierung dürften in diesem Jahr etwa 200.000...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter zufolge variiert die Radon-Belastung von Region zu Region deutlich. In Niedersachsen liegt die Konzentration im unteren bis mittleren Bereich. Besonders hohe Radon-Konzentrationen lassen sich in Thüringen und Sachsen finden. In diesen Bundesländern fällt der Anteil der Radon-bedingten Todesfälle durch Lungenkrebs höher aus als in Bundesländern mit geringer Radon-Belastung wie Berlin, Hamburg oder Bremen. Laut Inge Paulini, Präsidentin des...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
Faeser und juristische Fachverbände drängen darauf, die Änderung noch in dieser Wahlperiode zu beschließen. Nach der Bundestagswahl könnte eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegebenenfalls nicht mehr ohne AfD oder BSW möglich sein. * Thüringen | Verwaltungsgericht | Neutralität Aufruf, AfD nicht zu wählen AfD scheitert teilweise mit Antrag gegen Gedenkstätte Buchenwald Vor der Thüringer Landtagswahl verschickte der Buchenwald-Gedenkstättenleiter einen sorgenvollen Brief. Es ging um die AfD. Die ging...
Weise gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet. So wie das bereits zweimal in der Geschichte der Bundesrepublik der Fall war. Und die AfD tut Ihrer Meinung nach genau dies? WANDERWITZ: Ja. Nehmen Sie das jüngste Beispiel aus Thüringen, als bei der Konstituierung des neuen Landtags der AfD-Alterspräsident Treutler alles dafür getan hat, um die demokratischen Institutionen verächtlich zu machen. Das Thüringer Landesverfassungsgericht musste einschreiten. Das ist das Drehbuch...
Blick auf das Superwahljahr 2024: Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung wird in diesem Jahr an die Wahlurnen gebeten – etwa in den USA und Indien. Auch in Deutschland stehen Wahlen an: Neben den Wahlen für das EU-Parlament wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg über die Zusammensetzung der Landtage abgestimmt. „Das zunehmende Ausmaß der Gewalt gegenüber Medienschaffenden, die über Wahlen berichten, ist eine erschreckende Entwicklung. Autokraten, Interessengruppen und Feindinnen der...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
und die Eigentümergemeinschaft zwar weiterhin bei der Frage, wie die Anlagen angebracht werden. Ob die Anlage überhaupt gebaut werden darf, ist aber grundsätzlich geklärt. Ausnahmen gelten beispielsweise bei denkmalgeschützten Gebäuden... * Thüringen | AfD | Verbotsverfahren Nach Thüringen-Eklat: Neue Rufe nach AfD-Verbotsverfahren Die erste Landtagssitzung in Thüringen endete im Streit mit der AfD und im Chaos. Neue Forderungen nach einem Verbotsverfahren der AfD werden laut - aus der SPD...
Grund ist es so, dass es nur mit Grünen eine Regierung ohne Populisten, ohne Putin-Freunde geben kann", so Lang weiter. Es gehe zum einen darum, dass die AfD keine Sperrminorität im Landtag bekommen dürfe. Zum anderen sehe man in Sachsen und Thüringen gerade, wie schwierig Regierungsbildungen seien, wenn plötzlich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit am Tisch sitze, "das bereit ist, unsere Freiheit gegenüber Putin zu opfern". "Eine Regierung ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht gibt es nur,...
vorliegt, darauf, dass Verursacher von Verschmutzungen wie Medikamenten und Mikroplastik im Wasser an den Kosten der Reinigung beteiligt werden müssen. Zahlreiche Bundesländer haben bereits Wasserentgelte - aber Bayern, Hessen und Thüringen nicht. Bayern diskutiert derzeit über die Einführung eines Wassercents. Die Entgelte sind je nach Bundesland sehr unterschiedlich ausgestaltet. Im Grundsatz zahlen Nutzer wie Unternehmen einen Betrag pro Kubikmeter Wasser, den sie aus dem Grundwasser oder...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Ermittler nun auch die Ergebnisse der Stadtratswahl im Juni an, das habe die Polizei bestätigt. Denn da hätten die Freien Sachsen im selben Stadtteil, im Wahlkreis Langebrück 1, mit 14 Prozent der Stimmen ein sehr hohes Ergebnis bekommen... * Thüringen | Wismut | Erzgebirge Ehemaliger Tagebau Kritik an Verkauf: Kontaminierte Wismut-Flächen bei Greiz wechseln Besitzer Für eine Dreiviertelmillion Euro hat eine über 100 Hektar große Fläche im Kreis Greiz den Besitzer gewechselt. Es handelt sich...
zugrunde. In Sachsen sind es seit 1990 zwölf Todesopfer rechter Gewalt, die das zuständige LKA in einer Tabelle von politisch motivierten Taten auflistet. Die Tötungsdelikte wurden in Dresden, Leipzig, Hoyerswerda und weiteren Orten verübt. In Thüringen sei ab 2001 kein Fall bekannt geworden, der den Prüfkritierien entspräche, schreibt eine Sprecherin des LKA Thüringen. Die Amadeu Antonio Stiftung verzeichnet hingegen zehn Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Thüringen seit 1990... Aktuelles+...
ist, ob nachvollzogen wird, wer auf Gesetzestexte Einfluss genommen hat, ob eine Karenzzeit für Regierungsmitglieder bei Wechseln zwischen Politik und Wirtschaft vorgesehen ist und ob Abgeordnete und Mitarbeitende Nebentätigkeiten offenlegen. Thüringen schneidet in dem Ranking mit Abstand am besten ab. Mit 69 Prozent der erfüllten Kriterien liegt das ostdeutsche Bundesland klar vor dem zweitplatzierten Bayern mit 54 Prozent. Schlusslicht ist Bremen, das gerade einmal 9 Prozent der Kriterien...
vor. Mit der FR spricht sie über Anfeindungen und fordert ein AfD-Verbot. Frau Shaikh, die „Omas gegen rechts“ gibt es seit sechs Jahren. Jetzt treffen sie sich erstmals zu einem Bundeskongress – und zwar in Erfurt, kurz vor der Landtagswahl in Thüringen. Was haben Sie vor? Wir wollen uns einmal nicht nur über Zoom treffen, sondern real um den Zusammenhalt der „Omas gegen rechts“ zu stärken. Wir haben uns sehr schnell entschieden: Es sollte eine Stadt in den östlichen Bundesländern sein. Da...
