dachte, es seien einige wenige Versuche gewesen, und stellte mir harmlose Laborexperimente vor. Wann änderte sich Ihr Bild davon? Morgant-Cross: 2018 las ich in der Zeitung, dass ein polynesischer Aktivist Frankreich vor dem Internationalen Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verklagt. Zum ersten Mal hörte ich von den 193 Tests, über 40 davon oberirdisch. Einer war 150-mal so stark wie die Bombe von Hiroshima. Erst da wurde mir klar: Ein Test, das ist eine richtige...
gesehen werden, auch wenn die Umsetzung bisher nicht vollständig erfolgt ist oder z. T. vorwiegend von den Nuklearstaaten unterlaufen wird. Auch der Internationale Gerichtshof und die Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof stellen positive Ansätze in der Durchsetzung internationalen Völkerrechts dar – auch wenn entscheidende Staaten diese Institutionen nicht anerkennen und das Gericht keine Befugnisse hat, Entscheidungen auch selbst durchzusetzen... * 26. April 1986 (INES 7 NAMS...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
haben wir um rund die Hälfte reduziert.“ Durch den Umbau sparte Bayer 500 Millionen Euro ein, bis Ende 2026 sollen es zwei Milliarden jährlich sein. * Horrorclowns | Kriegsverbrecher | IStGH und Merzthutjanix Internationaler Strafgerichtshof Verheerendes Signal Wer für Putin Strafverfolgung fordert, Benjamin Netanjahu aber ausnimmt, betreibt keine Rechtspflege – sondern moralischen Aktionismus. Ein autoritärer Staatschef lädt einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher ein – und nutzt den Besuch, um...
Newsletter XV 2025 - 6. bis 12. April - Aktuelles+ Der Türkei steht ein langer Kampf bevor
12. April Ungarn | BenJaNimm Netanjahu und Vik Uranwahn bekäftigen Allianz der Horrorclowns gegen den IStGH Internationale Strafverfolgung Ein Schlag gegen das Völkerrecht Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland gerichtet. Eigentlich hätte er ihn festnehmen müssen. Doch statt den israelischen Premier Benjamin Netanjahu an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auszuliefern, rollte sein ungarischer...
zu. Die Liste ließe sich fortsetzen. Dennoch soll der israelische Ministerpräsident zusammen mit seiner Frau Sara am Mittwoch für fünf Tage zu einem Staatsbesuch in Ungarn aufbrechen. Es ist der erste in Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November einen internationalen Haftbefehl gegen ihn verhängt hat. Zumindest über eine Festnahme muss sich Netanjahu nicht sorgen: Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hatte bereits kurz nach der Entscheidung des Gerichts eine Einladung...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
von ihm als „Spezialoperation“ bezeichnete Angriffskrieg löste eine Flüchtlingswelle von über sechs Millionen Ukrainern über die Landesgrenze sowie von ca. acht Millionen Vertriebenen im Inland aus. Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin wegen begründeten Verdachts auf Verschleppung von ukrainischen Kindern auf russisches Gebiet... ** YouTube https://www.youtube.com/results?search_query=Bundestagswahl 2025...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
sorgt mit Musks Sparmaßnahmen für eine Schlankheitskur der Zukunftskosten bis auf die Knochen des Skeletts. Netanjahu ist für die Zerstörung des Gazastreifens und die Tötung Zehntausender von Zivilisten verantwortlich und der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) tut seine Arbeit. Die Stürmer des Kapitols, die Don Trumpl freigelassen hat, sind Gewalttäter. Die Gerichte, Staatsanwälte und FBI-Agenten haben nur ihren Job gemacht. Die wahren Wahlbetrüger sind Don Trumpl und seine rassistischen...
„ihrem Obersten Führer“ Zugang zu Informationen und Zugriff auf alle staatlichen Zahlungen ermöglichten, dann sei dies ein moderner Staatsstreich, der möglicherweise nicht erkannt würde... * Sanktionen | Ermittlungen | Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) Erklärung von 79 Staaten Internationale Kritik an US-Sanktionen gegen IStGH Die von US-Präsident Trump angeordneten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof stoßen auf viel Kritik. 79 Staaten versicherten dem Gericht ihre...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
| freigelassen IStGH verlangt Erklärung Italien lässt mutmaßlichen Kriegsverbrecher frei Italien hat einen international gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Libyen verhaftet - und gleich wieder freigelassen. Der Internationale Strafgerichtshof wurde dazu nicht kontaktiert. Das Gericht verlangt nun Aufklärung. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) verlangt von Italien Antworten auf die Frage, warum es einen Libyer freigelassen hat, der mit internationalem Haftbefehl wegen...
Krieg führenden Staaten zu verhalten haben. Es ist zum Beispiel verboten, die Zivilbevölkerung grausam zu behandeln oder Soldaten, die sich ergeben, zu töten. Wer das dennoch tut, begeht ein Kriegsverbrechen und kann vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden. Auch Plünderungen sind nicht erlaubt. Plündern bedeutet, dass fremde Geschäfte und Wohnungen einfach leer geräumt werden oder Kunstschätze, die dem besetzten Staat gehören, gestohlen werden. Weiterhin ist es auch verboten,...
Hamas verhindert werden soll. [...] Netanyahus Likud-Partei verurteilte Ya'alons »unehrliche Bemerkungen« und bezeichnete sie als »Geschenk für den IStGH und das Lager der Israelfeinde«. Damit bezog sich die Partei auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der am 21. November einen internationalen Haftbefehl gegen Netanyahu und dessen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen des Vorwurfs der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen hatte... *...
Verfolgung bezeichnet. [...] Laut Polizeibericht kam es deshalb nicht zu dem Putsch, weil der damalige Militärchef Marco Antônio Freire Gomes und andere ranghohe Vertreter der Streitkräfte nicht mitziehen wollten. * Internationaler Strafgerichtshof | Netanyahu | G7-Staaten G7 will bei Haftbefehl gegen Netanjahu Verpflichtungen einhalten Die G7 haben sich nach intensiver Debatte zum Umgang mit dem Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu positioniert. Dabei erkennen nicht alle Länder das Gericht an....
Gericht gestellt werden. Für Deutschland wird das zur politischen Zwickmühle: Respektiert es die Entscheidung des Gerichts oder hält es zu Israel, dessen Schutz häufig mit der Staatsräson begründet wird? Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu spaltet die Welt. Während der Iran und die Palästinensische Autonomiebehörde den Beschluss des Gerichts in Den Haag feiern, kritisieren mehrere Verbündete Israels – allen voran die USA...
2024 - Studie: Elon Musk beeinflusst US-Wahlkampf mit Desinformation 28. Juli 2024 - Autoritäre Phalanx: Trump, Vance und die Tech-Elite um Paypal-Milliardär Thiel 17. Oktober 2023 - Neue Nakba droht: Spanische Ministerin will Netanjahu vor Strafgerichtshof bringen 13. März 2022 - Rechtsextremer Milliardär als Königsmacher bei Republikanern 25. April 2021 - MiK rüstet sich für kommende wichtige Schlachten ** Die Suchmaschine Ecosia pflanzt Bäume! https://www.ecosia.org/search?q=Apartheid...
des Jahrestages sagt Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland: "Die schrecklichen Verbrechen, die von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen begangen wurden und die vom Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs als Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersucht werden, lassen sich durch nichts rechtfertigen. Der 7. Oktober ist ein Tag der Trauer für Israelis, die geliebte Menschen verloren haben oder deren Angehörige weiterhin als Geiseln gehalten...
sein. Die israelische Regierung, die ihre Armee bekanntlich zur moralischsten der Welt erklärt und damit auch deren militärisches Vorgehen meint, sieht sich nicht nur über dem Völkerrecht stehen und weist Vorwürfe des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), im Gazastreifen vermutlich Kriegsverbrechen begangen zu haben, als antisemitisch zurück, sondern auch jenseits der internationalen Ordnung. Anders ist der Affront nicht zu verstehen, den UN-Generalsekretär António Guterres jetzt zur...
ins russische Hinterland. Dazu werden auch eigene Langstreckenwaffen entwickelt. Das AKW Kursk wurde bereits mit Drohnen angegriffen. Die ukrainische Regierung hat schon den ersten Schritt gemacht und mit dem Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf der Ausnahme bestanden, dass ukrainische Bürger sieben Jahre lang von diesem nicht wegen Kriegsverbrechen belangt werden können (Ukraine ist auf Druck der EU dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten – aber nur halb). Als...
fordert Untersuchung Israels Justiz ermittelt in einzelnen Fällen von Kriegsverbrechen der IDF in Gaza. Die Forderungen nach großangelegten Ermittlungen werden lauter. Netanjahu blockiert. Tel Aviv – Angesichts der beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beantragten Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Joaw Gallant werden die Stimmen in Israel lauter, die eine eigenständige Verfolgung der Vorwürfe fordern. Hinzukommt das laufende...
Bericht: Israels Geheimdienste sollte Ermittlungen von IStGH gegen Regierung abwenden. Chefanklägerin eingeschüchtert und bedroht Israels Regierung hat vergangene Woche mit Empörung auf die Ankündigung reagiert, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joaw Gallant erlassen könnte. Von Überraschung kann man nach einer am Dienstag veröffentlichten Reportage des Londoner Guardian und der israelischen Webseiten...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premier und Verteidigungsminister beantragt hat, verhalten reagiert. Wie bewerten Sie das? Daniel Marwecki: Ich halte es für wichtig, dass das Auswärtige Amt die Rechtmäßigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht in Zweifel gezogen hat. Warum? Kriegsverbrechen sind nun einmal Kriegsverbrechen. Das Auswärtige Amt hat lange versucht, den Widerspruch zwischen der deutschen Staatsräson im Sinne einer fast bedingungslosen Unterstützung Israels und...
