Ausgehend davon, dass „staatsgewalt“ benötigt wird, wurden 6 Ergebnisse gefunden.
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
sieht das Bundesverfassungsgericht die „Möglichkeit gleichberechtigter Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung der Staatsgewalt an das Volk“. Zum Rechtsstaatsprinzip in diesem Sinne zählt das Bundesverfassungsgericht die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt, die Kontrolle dieser Bindung durch unabhängige Gerichte und das...
ein zweites Projekt, Sizewell C. Ohne die AKW-Neubauten wird Großbritanniens AKW-Kapazität wegen der anstehenden Stilllegung alter Reaktoren in den nächsten zehn Jahren stark absinken... * Staatsgewalt | Rechtsextreme in den Sicherheitsbehörden Bilanz zum Hannibal-Netzwerk Warten auf „Tag X“ Die rechtsextreme Gruppe Nordkreuz und das Hannibal-Netzwerk – eine Bilanz nach sechs Jahren Recherche....
die Unterzeichner eines von Enthüllungsjournalist Günter Wallraff initiierten offenen Briefes an die Grünenpolitikerin, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt... * Überwachung | Eichhörnchen | Staatsgewalt Anti-AKW-Aktivistin klagt erfolgreich: Zu Unrecht observiert Cécile Lecomte wurde von der Bundespolizei zu Unrecht überwacht und in einem Fahndungssystem geführt. Das entschied das...
noch weiß, was da in der Tiefe steckt, ist derzeit nicht abschätzbar. Einen deutschen Nationalstaat gibt es erst seit sechs Generationen... * Polizei | Definitionsmacht | Polizeigewalt | Staatsgewalt Gewalt bei Einsätzen Die Definitionsmacht der Polizei Welche Form von Gewalt darf die Polizei anwenden? Ein Forschungsteam hat 3300 Betroffene dazu befragt und Interviews mit Einsatzkräften...
Newsletter III 2023 - 15. bis 21. Januar - Aktuelles+ Klima-Betrug - Exxon wusste alles
nicht nur durch Einwirkung von Aktivisten, sondern zum Beispiel, weil sie im Schlamm mit dem Fuß umgeknickt seien... IMHO Hier ist der unumstößliche Beweis: Ein feiger Angriff auf die Staatsgewalt. Stoi Polipop..., haltet den Schlammmönch! * Klimawandel | Methan | Permafrost Auftauende Permafrostböden: „Ein gewaltiger Unterschied“ Auf der Nordhalbkugel taut der Klimawandel Böden auf, die...
THTR Rundbrief Nr. 149 Dezember 2017
Staatsschutzes mit "Erkenntnissen" aus Hamm und breitete vor dem Auge der aufgeschreckten LeserInnen des Provinzblattes ein wahres Horrorszenario aus: Körperverletzungen, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Landfriedensbruch, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Volksverhetzung gingen angeblich gleich dutzendfach seit 2013 auf das Konto des Häkelclub-Umfelds! Dieser hat sich zu allem Überfluss...
