Ausgehend davon, dass scholz“ benötigt wird, wurden 55 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter VII 2024 - 11. bis 17. Februar - Aktuelles+ Superwahljahr im entscheidenden Klima-Jahrzehnt

    Zuletzt war er am 15. Februar noch in einem Video während einer Anhörung zu sehen. Die Bestürzung über Nawalnys Tod im Westen ist scheinheilig und politisch instrumentalisiert. Bundeskanzler Scholz gab über X bekannt: „Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare...

  2. Newsletter LII 2023 - 24. bis 31. Dezember - Aktuelles+ Kernkraft-Fantasie scheitert an desolater Industrie

    Westen geredet: Drohen auch hierzulande, wie einst in Frankreich, wütende Proteste gegen eine Dieselpreiserhöhung? [...] Diese Regierung hat mit Robert Habeck den besten Erzähler des Landes. Olaf Scholz ist jemand, der viel Erfahrung mit Regierungsapparaten hat. Und Christian Lindner? Tja, Lindner. Es fällt in diesen Tagen vielen leicht, alles Versagen der Ampel beim Klimaschutz bei der FDP, den...

  3. Newsletter L 2023 - 10. bis 16. Dezember - Aktuelles+ Der Schwanz wedelt mit dem Hund und die Rechten führen uns am Nasenring „Zurück in die Zukunft“

    zwischen Deutschland und dem Irak geheim. NDR, WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. Für Olaf Scholz sind sie "das Wichtigste", was man in der Migrationspolitik benötige. In "kurzer Zeit" schon würden sie die "wichtigste Veränderung" bedeuten. Was der Bundeskanzler derart auflädt, sind Vereinbarungen mit...

  4. Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie

    heraus, oder dass Frank-Walter Steinmeier auf dem Händeschüttelfoto nicht lächelte, sondern dass er seinem Gast den roten Teppich ausgerollt hatte. Es wurde geschrieben, Kanzler Olaf Scholz habe keine Antwort auf Erdoğans Kritik gehabt. Bei der Pressekonferenz agierte Erdoğan entspannt, als handelte es sich um ein Heimspiel, obwohl es ja ein Auswärtsspiel war, genau wie das Fußballspiel am...

  5. Newsletter XLVIII 2023 - 26. November bis 2. Dezember - Aktuelles+ Greenwashing bei COP28: Wie Konzerne gegen Klimaziele lobbyieren

    Hektar Wald, also größer als das Vereinigte Königreich, wie unter anderem der britische »Guardian« berichtet. Ein Mitglied der königlichen Familie Dubais soll die Geschäfte verantworten... * Olaf Scholz | Klimakonferenz | Ausstieg | fossil | 1,5-Grad Klimagipfel COP28: Scholz fordert weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas In Dubai verlangt der Kanzler eine globale Abwendung von fossilen...

  6. THTR Rundbrief Nr. 156, Dezember 2023

    Norden, während die Festung Europa Mauern und Zäune hochzieht, die Menschen davon abhalten sollen, ihre Küsten zu erreichen“. Südamerika: Alternativenergie für "Motorsport"! Als Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Januar 2023 Südamerika bereiste, ging es auch um die zukünftige Zusammenarbeit in dem Bereich Grüner Wasserstoffproduktion. Im chilenischen Teil von Patagonien (Punta Arenas) haben,...

  7. Newsletter XLVI 2023 - 12. bis 18. November - Aktuelles+ Gewalt als Konsequenz des Klimawandels: Keine kühlen Köpfe

    sogar Taifunen standhalten können. Zuletzt gab es wieder Schock-Nachrichten aus Europas Windkraft-Branche und damit für die Energiewende: Siemens Energy musste die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) um milliardenschwere Staatsgarantien angehen, um im Geschäft mit den Riesen-Rotoren bleiben zu können. Und der dänische Windprojektentwickler Ørsted meldete einen Verlust von rund 2,7...

  8. Newsletter XLV 2023 - 5. bis 11. November - Aktuelles+ Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein Trio infernale?

    bis 20 Jahre eine Entschädigung wegen entgangener Gewinne zahlen müssen. Die Terminals sind zum Fenster herausgeschmissenes Staatsgeld... * Zeitenwende | Verteidigungsausgaben | Zwei-Prozent-Ziel Scholz will nächstes Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen Bundeskanzler Olaf Scholz spricht schon seit dem Ukraine-Krieg immerzu von der „Zeitenwende“. Jetzt wird er konkret und spricht von...

  9. Newsletter XLIV 2023 - 29. Oktober bis 4. November - Aktuelles+ Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

    beschlossen. Die Verfolgung von im Ausland verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit soll in Deutschland verbessert werden. Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz beschloss dazu eine Reihe von Änderungen. Im Völkerstrafrecht sollen die Rechte von Opfern gestärkt werden. Auch die internationale Wirkung deutscher Verfahren und Urteile will die Bundesregierung...

  10. Newsletter XLIII 2023 - 22. bis 28. Oktober - Aktuelles+ Stadtwerke treten aus Lobbyverband Zukunft Gas aus

    seien aber im Augenblick nicht angebracht. Die Äußerungen eines Generalsekretärs der Vereinten Nation bewerte er dabei "grundsätzlich gar nicht", sagte der Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz. Er betonte zugleich die Solidarität der Bundesregierung mit Israel: "Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite Israels." Guterres hatte bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag den...

  11. Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff

    ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder im Interview: So scheiterten die Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland Der Altkanzler spricht über die Israel-Politik von Olaf Scholz, migrantischen Antisemitismus, Baerbocks Moral und wie ein neuer Friedensplan für die Ukraine aussehen könnte. Gerhard Schröder empfängt gemeinsam mit seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim in seinem...

  12. Newsletter XL 2023 - 1. bis 7. Oktober - Aktuelles+ FDP-Vorschlag zur Industriestrompreis-Entlastung ist goldrichtig

    tot und sie müsste mehr denn je sehr lebendig sein, aber die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr. Die SPD führt zwar die Regierung an, aber eigentlich verwaltet sie nur – und Kanzler Scholz und die Führung der SPD kopieren Angela Merkel und ihre postdemokratische Politik. Sie tragen in der Regierung das Erbe der GroKo, die verkörperte diffuse Mitte mit sozialdemokratisch gesprenkeltem...

  13. Newsletter XXXIX 2023 - 24. bis 30. September - Aktuelles+ „Populistisch, verbalradikal, völkisch“ – und kein Ende in Sicht

    (Telepolis hatte berichtet.) Doch wirkliche Einsicht scheint das Urteil den Regierenden nicht gebracht zu haben. Ein Jahr später verglich der inzwischen zum Bundeskanzler avancierte Olaf Scholz Klimaschützer, die von ihm Gesetzestreue einforderten, mit Nazis. Derweil ist die Konsequenz, die die Berliner Ampel aus ihrem Versagen im Klimaschutz zieht, atemberaubend. Nicht nur, dass sie sich...

  14. Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut

    Wirtschaftsentwicklung auf Rügen behindere... * Reform der UNO | Sicherheitsrat Die UNO muss reformiert werden UNO-Generalsekretär Guterres, der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz forderten in diesen Tagen übereinstimmend grundlegende Reformen der UNO. Die meisten Politiker der Welt bedauern die Hilflosigkeit und Machtlosigkeit des UNO-Sicherheitsrates, wenn es um Krieg...

  15. Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre

    Ministerien eigentlich binnen drei Monaten ein Sofortprogramm hätten vorlegen müssen. So sieht es das noch geltende Klimagesetz vor, doch die Ministerien blieben untätig, und Kanzler Olaf Scholz (SPD) verzichtete darauf, seine Richtlinienkompetenz einzusetzen. Stattdessen liegt nun ein neues, Ressort übergreifendes Klimaschutzprogramm vor. Immerhin gibt es dafür vom Expertenrat Unterstützung......

  16. Newsletter XXXIII 2023 - 13. bis 19. August - Aktuelles+ Militärputsch im Niger: Uran-Abbau und Umweltzerstörung als tiefere Gründe?

    Nennleistung montiert, 2023 waren es in einem halben Jahr schon 6.500 Megawatt. Fachleute erwarten, dass bis zum Jahresende die 10.000-Megawatt-Marke fallen wird. [...] Noch nicht geschafft haben Scholz und Co das beim Wiederaufbau der deutschen Solarindustrie, die damals fast komplett aus dem Land verschwand. Das aber wäre fast genauso wichtig. Denn der "Solarboom zwei" sollte nicht von Modulen...

  17. Newsletter XXX 2023 - 23. bis 29. Juli - Aktuelles+ Chomsky: Was passiert, wenn Befehlen aus Washington nicht gefolgt wird?

    Kriegssituation ist und das einfach die Top-Priorität hat.“ Es fehle nicht an Lösungen, es gebe auch bereits die nötigen Technologien, doch es fehle der politische Wille – auch bei Bundeskanzler Scholz. Das ganze Interview können Sie hier nachlesen. Die Hörfassung finden Sie hier. Gesendet wird das Interview am Sonntag ab 11:05 Uhr im Deutschlandfunk... * Ukraine Krieg | Propaganda | Opfer...

  18. Newsletter XXV 2023 - 18. bis 24. Juni - Aktuelles+ US-Kriegsmaschine: Viele wussten es, nur er hat widersprochen

    Energien. ​ BERLIN taz | Der westafrikanische Staat Senegal soll unter anderem aus Deutschland 2,5 Milliarden Euro erhalten, um in erneuerbare Energien zu investieren. Das gaben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Senegals Präsident Macky Sall in Paris bekannt – anlässlich der dort stattfindenden Konferenz zur Finanzierung von Armutsbekämpfung und...

  19. Newsletter XXI 2023 - 21. bis 27. Mai - Aktuelles+ Welttag für Biodiversität: Scheitert der Plan, Europas Artenvielfalt wiederherzustellen?

    jedes Mal fragen, bevor man mal schnell eine kleine Umarmung braucht. So ging es auch dem Mann, der sich diese Woche in Frankfurt unbemerkt in den Konvoi des Bundeskanzlers einreihte und Olaf Scholz nach dem Aussteigen am Flughafen „überraschend innig“ umarmte, wie es aus Regierungskreisen hieß. Überraschend ist der Vorfall gleich in mehrfacher Hinsicht. Erstens: Jemand möchte Olaf Scholz...

  20. Newsletter XIX 2023 - 7. bis 13. Mai - Aktuelles+ Verwandelt der Westen die Ukraine in ein nukleares Schlachtfeld?

    Klimawandelleugner Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren. Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz? Die Meldungen überschlagen sich. Patrick Graichen, ehemals Leiter der Agora Energiewende und heute Staatssekretär bei Robert Habeck, steht im Mittelpunkt. Ihm wird vorgeworfen, dass er Gutachten und...

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