Ausgehend davon, dass „rechts“ benötigt wird, wurden 242 Ergebnisse gefunden.
in Frage stelle: „Entscheidend ist, dass der gesellschaftliche Diskurs durch illegitime Mittel verletzt wird, indem eine Gruppierung versucht, sich – gegebenenfalls moralisch überhöhend – über die rechtsstaatliche Ordnung und die demokratischen Abläufe zu stellen“, so die zentrale Aussage des Münchener Gerichtsbeschlusses. [...] Es mag für Jurist:innen nur schwer zu verstehen sein, aber...
weiter erschweren werden. Erst in der Debatte zur Migrations- und Asylpolitik entlud sich das Unbehagen, das sich in Teilen der Basis gesammelt hat. Darüber, dass die Grünen an den härtesten Asylrechtsverschärfungen der letzten 30 Jahre beteiligt sind; und dass es falsch sei, einen Rechtsruck damit zu beantworten, den Rechten immer weiter entgegenzukommen. Kritik an den eigenen Spitzenleuten zu...
des Pentagon bereits 6756 Anschläge verübt. Mit anderen Worten: Seit die Vereinigten Staaten ihre Anti-Terror-Operationen in Afrika verstärkt haben, hat der Terrorismus um 75.000 % zugenommen... * Rechtsextreme greifen Journalist an Empörung über Angriff auf Journalisten bei AfD-Veranstaltung Es war nicht das erste Mal, dass der Journalist in Thüringen angegriffen wurde. Dass er bei einer...
den Einfluss der erneuerbaren Energien, weil der Strompreis deutlich unterhalb der Entwicklung der Preise von fossilen Brennstoffen oder der CO₂-Preise liegt."... * Solidarität mit Israel, solange Rechtsradikale es zulassen... Israelische Fahne wird in Augsburg bald ganz abgehängt Die Stadt hängt zwei Friedensflaggen auf und will damit ein Zeichen als Friedensstadt setzen. Andernorts werden zwei...
dokumentiert: Rücktrittsschreiben des Leiters der OHCHR-Vertretung in New York. UN-Funktionär spricht von Völkermord in Gaza. Das Vorgehen Israels vergleicht er mit anderen Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen. Der Leiter der New Yorker Vertretung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Craig Mokhiber, hat aus Protest gegen die seiner Meinung nach zu nachgiebige Haltung gegenüber den...
[...] Die jüngste Exportorientierung der südkoreanischen Solarbranche hat auch damit zu tun, dass sich in der Heimat neuerdings ein paar Schwierigkeiten auftun. Seit Mitte 2022 regiert der Rechtskonservative Yoon Suk Yeol das Land. Die Unterstützungen für die Solarbranche hat er zurückgefahren und forciert stattdessen den Ausstieg aus dem Atomausstieg. In Deutschland sei man hingegen jetzt...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
die seit 30 Jahren in Gaza und im Westjordanland lebt und von dort berichtet. [...] Die israelische Regierung setzt das politische Programm der extrem faschistischen, messianischen, religiösen, rechtsgerichteten Siedlerpartei unter der Führung von Bezalel Smotrich fort, der bereits2017 sagte, er habe einen Plan für die Palästinenser. Sie hätten drei Möglichkeiten, sagte er den Palästinensern....
in Italien keine Atomkraftwerke mehr in Betrieb. Vizeregierungschef Matteo Salvini will das ändern – und wirbt für eine neue Volksabstimmung. Auch einen Standort hat er schon im Auge. In Italiens Rechtsregierung gibt es Bestrebungen für eine Rückkehr zur Atomenergie. Infrastrukturminister Matteo Salvini nannte das Jahr 2032 als Termin, um erstmals wieder ein neues Atomkraftwerk in Betrieb zu...
wurden zehn Städteaufgefordert, drei Jahre lang mindestens jeweils 1.000 neue Elektrobusse in ihre Flotten aufzunehmen... * Europäische Union | Menschenrecht | Asyl "Objektiv ein Rechtsmissbrauch" Ex-Verfassungsrichter: Asylrecht zweckentfremdet Aufwendige Asylverfahren für Menschen, die offenkundig kein Recht auf Schutz haben, sorgen für eine Überlastung des Systems. Ex-Verfassungsrichter...
und Kundgebungen wird es in Jülich und Ahaus geben, weitere an Rheinbrücken sind in Planung. Auf geht's - solidarisch für eine bessere Welt! Solidarische Grüße Sofa Münster * Neukölln | Neonazis | Rechtsextreme | Staatsschutz Neukölln-Untersuchungsausschuss: Neonazis plastisch beschrieben Obwohl gegen ihn ein Ermittlungsverfahren läuft, stellt sich ein Polizist im Neukölln-Untersuchungsausschuss...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
Habeck seine Grünen auf einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik vor. Sein Appell: »die Wirklichkeit annehmen«. Besonders bei den Grünen tun sich viele mit Verschärfungen des Migrationsrechts schwer. Doch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck hat nun betont, dass seine Partei zu pragmatischen Lösungen bereit sei, um den Zuzug bereits an den EU-Außengrenzen zu senken. Bei einer...
statt: Auch liberale Flügelleute der CDU wie die stellvertretende Bundesvorsitzende Karin Prien sprangen den Thüringer Parteifreunden bei. Auch sie hält den kleinen Ausflug nach weiter rechts offensichtlich für erforderlich. Warum ist das so? Die Union schlägt sich erfolglos und sichtbar ratlos mit dem ernsten Problem herum, dass sie kaum von der Krise der Ampelregierung profitiert. Das alte...
hatte sie zwei Jahre lang im polizeilichen Informationssystem Inpol geführt und darum wurde Lecomte jedes Mal gründlicher kontrolliert als Mitstreiter*innen. Das Gericht urteilte jetzt: Das war rechtswidrig. Die verdeckte Überwachung fand rund um den Protest gegen einen Castor-Transport 2020 aus dem britischen Sellafield nach Biblis statt. Mehrere Wochen wurde Lecomte damals überwacht, die...
Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht. Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des Krieges. Die...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
umgehen mit politischer Paranoia? Denn auch diese Krankheit hat nicht nur Symptome, sie hat auch Ursachen. Nahezu überall in Europa das gleiche Bild: Autoritäre, populistische, antidemokratische, rechtsextreme, neofaschistische Bewegungen und Parteien erhalten Zulauf, gewinnen an Einfluss und kommen hier und da an die Macht. Sie können lügen, dass sich die Balken biegen, sie können ihre...
nicht von sonderlicher Wichtigkeit oder gar Brisanz: Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), hatte im Zuge der Europawahlversammlung der AfD mehrfach auf rechtsextremistische Strömungen in der Partei und entsprechende Äußerungen auf dem Parteitag hingewiesen. [...] Wenn aber diepolitischen Protagonisten dieser Demokratie mittlerweile unverhohlen, ungeniert...
Philippsburg (Baden-Württemberg) Mit defektem Notkühlsystem wurde Philippsburg II im August 2001 hochgefahren. Obwohl man den Defekt zwei Wochen später entdeckte, blieb der Reaktor rechtswidrig in Betrieb. Später wurde festgestellt, dass das Notkühlsystem Jahre lang nicht ausreichend befüllt worden war. Hinzuzufügen bleibt, dass der Betreiber diesen Vorfall von 2001 der Aufsichtsbehörde nicht...
werden.“... * Faschis | AfD | bürgerlich AfD, Union und "Ungeziefer": Natürlich ist das Bürgertum Faschismus wird gerne als Gesinnung des Pöbels und der Ungebildeten dargestellt. Die sind aber für Rechtspopulisten nur Schwungmasse. Wie pseudolinker Klassenhass von oben ihnen nützt. Zuletzt war es der CSU-Politiker und Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer, der das gern als bürgerlich bezeichnete...
1980 bis 1989 - INES, NAMS und andere Ereignisse
Karte der nuklearen Welt Die Uranstory INES, NAMS und die Störungen Radioaktive Niedrigstrahlung?! Urantransporte durch Europa Das ABC-Einsatzkonzept INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen 1980 bis 1989 *** INES, Who the f... is INES? Die Internationale Skala nuklearer und radiologischer Ereignisse (INES) ist ein Instrument, um der Öffentlichkeit die sicherheitstechnische Bedeutung...
1950 bis 1959 - INES, NAMS und andere Ereignisse
Karte der nuklearen Welt Die Uranstory INES, NAMS und die Störungen Radioaktive Niedrigstrahlung?! Urantransporte durch Europa Das ABC-Einsatzkonzept INES und die Störungen in kerntechnischen Anlagen 1950 bis 1959 *** INES, Who the f... is INES? Die Internationale Skala nuklearer und radiologischer Ereignisse (INES) ist ein Instrument, um der Öffentlichkeit die sicherheitstechnische Bedeutung...
