gegenüber dem ZDF. Ein erneuter Betrieb sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr sinnvoll. Das habe man politischen Entscheidungsträgern klar signalisiert. Auch RWE lehnte eine Wiederinbetriebnahme als zweiter AKW-Betreiber ab. 19. Februar Parteispenden Parteispenden über 35.000 € - Jahr 2025 Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 35.000 Euro übersteigen (§ 25 Abs. 3 Satz 3 Parteiengesetz) Gemäß § 25 Abs. 3...
die Stromerzeugung zu 51,2 Prozent aus Wasserkraft, 32,4 Prozent aus Windkraft, 12,3 Prozent aus Biomasse, 2,7 Prozent aus Solarenergie und knapp 1,3 Prozent aus Wärmeenergie zu generieren: Insgesamt 100 Prozent... * Bundestagswahl | Parteispenden | Demokratie günstig abzugeben Millionenspende vor der Wahl: AfD profitiert von umstrittenem Geldgebern Die AfD erhält mehrere Großspenden vor der Bundestagswahl. Eine Plakataktion aus Österreich sorgt für Aufsehen – der Spender arbeitete für die...
ansässige Konzern über die Summe von 11,6 Billionen (US-Trillions) Dollar. Das entspricht in etwa der zusammengerechneten nominalen Wirtschaftsleistung von Deutschland, Japan und Frankreich im Jahr 2023 (IWF-Zahlen)... 26. Januar Wahlkampf | Parteispende | Strohmann Steckt "Strohmann" dahinter? Millionenspende an AfD wirft Fragen auf Großspender dürfen ihre Identität nicht verschleiern. Bei einer Gabe von 999.900 Euro an die AfD ist die Sachlage nicht eindeutig. Die Spur führt über einen...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
aus der Papierindustrie verunreinigter Kompost auf Äcker in der Region und sickerte von dort ins Grundwasser. Informationen für Verbraucher gibt es bei der PFAS-Beratungsstelle des Rastatter Landratsamts. * Wahlkampf | Großspende | Parteispenden Bundestagswahlkampf AfD erhält Großspende in Höhe von 1,5 Millionen Euro Es ist offenbar die größte Spende für die AfD in ihrer Parteigeschichte. 1,5 Millionen Euro hat die rechte Partei erhalten. Der Spender ist Arzt, Multimillionär – und sorgte...
zuletzt dutzende Milliarden Steuergelder zugeschossen wurden. Aus deutscher Sicht machen die Französinnen uns mit ihrem Steuergeld also den Strom etwas günstiger – eigentlich eher aus französischer Sicht ein Grund, sich zu ärgern... * Lobby | Parteispenden | Tech-Milliardäre | Elon Muskulus Lobbyismus von Digitalkonzernen „Big Tech kann und muss endlich zerschlagen werden“ Nächste Woche treffen sich die Reichen und Mächtigen wieder in Davos. Max Bank von Lobbycontrol warnt vor dem Einfluss...
von unten nach oben gestellt werden. CDU-Kanzlerkandidat Merz begrüßt die darin markierte sozial- und klimapolitische Wende – für Kanonen statt Butter. Damit ist die Arena des Konfliktes eröffnet. 8. Januar Elon Muskulus | LobbyControl | Parteispende LobbyControl: NGO sieht Gefahr illegaler Parteispende von Elon Musk für die AfD Elon Musk spricht am Donnerstag mit AfD-Chefin Alice Weidel auf X. LobbyControl sieht in der Reichweite auf der Plattform eine illegale Wahlwerbung aus dem Ausland....
mischte auch bei der FDA-Zulassung der neuen OxyContin-Rezeptur mit. Es waren nicht die Behörden, sondern die Journalisten Chris Hamby und Michael Forsythe, welche die Aufträge McKinseys für die «New York Times» (NYT) recherchiert hatten... * Parteispenden Bilanz für 2024 BSW liegt bei Großspenden deutlich vorn Keine Partei hat in diesem Jahr so viele Zuwendungen über 35.000 Euro bekommen wie das BSW. Die Summe der Großspenden liegt rund 40 Prozent über jener der CDU. Das lag vor allem an...
dass keine Tatsachen geschaffen werden, die der Erreichung des Ziels im Wege stehen. Das ist sehr wohl ein „taktischer Umgang“ mit der Wahrheit. Doch das ist etwas ganz Anderes, als einfach zu lügen... ** Parlamentwatch e.V. 21. April 2023 - Parteispenden - Listen veröffentlicht: Diese Konzerne füllten die Wahlkampf-Kassen der Parteien Wer waren die Geldgeber der Parteien im Wahljahr 2021? Die Bundestagsverwaltung hat jetzt die Spendenlisten veröffentlicht – darauf findet sich das Who is Who...
Nach den Dammbrüchen im Bereich der Gemeinde Baar-Ebenhausen ist eine Reparatur nach Angaben der Feuerwehr nicht möglich. Nun müssten Menschen gerettet werden, hieß es. An der Paar droht ein weiterer Dammbruch... * Verbrenner | Populismus | Parteispende Rückstand durch Technik Nur eine deutsche Firma will nach 2035 unbedingt noch Verbrenner verkaufen. Unterstützt wird BMW von Union und FDP. Ein fataler Irrweg, gepflastert mit peinlichen Pannen – und viel Geld. Der Werbespruch war so...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
viel geschrieben worden. Die Enteignung von Nationalbankguthaben eines Staates, mit dem man sich nicht im Krieg befindet, dürfte völkerrechtswidrig sein und das Vertrauen in die westlichen Währungen untergraben... * Lobbyismus | LobbyControl | Parteispende LobbyControl bescheinigt Ampelregierung deutliche Fortschritte Strengere Regeln für Beamte, eine Lobbyfußspur für Gesetze: Die Regierungsarbeit lasse sich sehen, bilanziert LobbyControl. "Eklatante Mängel" blieben bei Parteispenden. Die...
Mitarbeiter laut Generalstaatsanwältin Letitia James insgesamt 6,35 Millionen Dollar (5,86 Millionen Euro) Strafe zahlen. [...] Der Einfluss der NRA ist enorm: Die Organisation kann erheblichen Druck auf Politiker ausüben und ist ein wichtiger Parteispender. Unter anderem förderte sie den Präsidentschaftswahlkampf des Republikaners Donald Trump im Jahr 2016 mit Millionensummen. Versuche, das Waffenrecht zu verschärfen, scheiterten immer wieder auch am Widerstand der Waffenlobby. * US-Regierung...
Newsletter LIX - 27. bis 31.12.2021 - Aktuelles+ 27. Dezember 2021 - Milliarden für Angra 3
- Atomkraft? Nein danke! * Atomausstieg 30. Dezember 2021 - AKW gehen vom Netz / Deutscher Atomausstieg ist gut und richtig * SES | Schweiz Der Elefant im Raum 30. Dezember 2021 - AKW-Laufzeiten von 50, 60 oder gar bis zu 80 Jahren? * Lobby | Parteispenden 29. Dezember 2021 - Geldsegen von der Rüstungsindustrie * Photovoltaik 29. Dezember 2021 - Luft nach oben bei der Solarenergie * Kohleausstieg 29. Dezember 2021 - So kann der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 gelingen * Klima 29....
