Ausgehend davon, dass „parteien“ benötigt wird, wurden 143 Ergebnisse gefunden.
der Regierungspartei AKP kontrolliert, so dass es keine echte Debatte darüber gibt. In den letzten 23 Jahren hat die Regierung nie eine Debatte mit der Anti-Atom-Bewegung geführt. Die Oppositionsparteien kritisieren das Akkuyu-Projekt vor allem wegen des teuren Stroms, aber sie beziehen keine eindeutige Position gegen die Kernenergie. Betrachtet man jedoch die öffentlichen Meinungsumfragen, so...
Markus Söder als auch CDU-Chef Friedrich Merz hatten zuvor versucht, die Debatte über eine Reform der Schuldenbremse in den eigenen Reihen mit Machtworten zu beenden. Mehrere Politiker der Unionsparteien, darunter einige CDU-Ministerpräsidenten, hatten sich zuvor offen für eine Reform gezeigt... * 29. November 1970 (INES 3 | NAMS 2,5) Atomfabrik Sellafield, GBR Über den Schornstein des Gebäudes...
den Einsatz des Mittels beschränken können... * Assange | Pressefreiheit | Journalismus Neue Vorstösse zur Freilassung von Julian Assange Im US-Parlament gibt es einen weiteren Versuch aus beiden Parteien, die Verfolgung des prominenten Whistleblowers einzustellen. Im US-Parlament gibt es neue Anläufe, die Haft von Julian Assange zu beenden. Unter den Parlamentariern zirkuliert ein offener...
einfach, weil man sich nicht sicher ist, was da eigentlich in letzter Konsequenz gefordert wird. Unwohlsein ereilen kann einen auch bei den eher staatstragenden Gedenkveranstaltungen, zu denen Parteien oder israelnahe Vereine in den vergangenen Wochen aufgerufen haben. So wie etwa beim Gedenken an die Opfer und die Geiseln am Brandenburger Tor, organisiert von derdeutsch-israelischen...
war offensichtlich, ist hier nicht allen gelegen. Immer wieder tritt die nach der Wahl deutlich gestärkte AfD-Fraktion lautstark in Erscheinung, pöbelt, quittiert Redebeiträge der demokratischen Parteien mit höhnischem Gelächter. Während CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek gerade in seiner Rede den bisherigen Ministerpräsidenten Markus Söder zur Wiederwahl vorschlägt, tauscht man in der ganz...
Dynamik? Die Gegenpole der Einschätzung und Schlussfolgerung zum Thema Lobbyismus Ein Hotelunternehmer spendet im Landtagswahlkampf und im Bundestagswahlkampf Millionenbeträge an zwei Parteien, die bald darauf auf Bundesebene koalieren. Kurz nach der Bundestagswahl beschließt die neue Regierung eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für den Geschäftszweig des Großspenders. Das klingt...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Deutschland – alles Nato-Mitglieder übrigens – sich in Gefahr wähnen. Die Russen würden mit keinem Nato-Mitglied einen Krieg anfangen... 20. Oktober Grünstrom | Power-to-Heat | Wasserstoff Ampel-Parteien wollen Abregelung von Grünstrom mit Auktionsmodell reduzieren Berlin - Die Bundestags-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben kurzfristig einen Änderungsantrag eingebracht, mit dem eine neue...
Bayern | Hessen Nach Rechtsruck in Bayern und Hessen: AfD-Erfolge erzeugen Handlungsdruck in Berlin Nach den Wahlerfolgen in Bayern und Hessen träumt Parteichefin Weidel vom Kanzleramt. Die Ampelparteien und die Union sind vor den Landtagswahlen im Osten 2024 alarmiert – gerade in der Migrationspolitik. Die AfD kann vor Kraft kaum noch laufen - das gilt nach dem Doppelwahltag in Bayern und...
dann wäre die AfD schon damals nicht so enorm revitalisiert worden. Doch anstatt die Herausforderung der Migration gemeinsam und entschlossen anzugehen, kam es beinahe zur Trennung der Schwesterparteien, ging die CSU fast bis zur Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft. Und nachdem Seehofer die Kanzlerin öffentlich gedemütigt hatte, konnte der damalige AfD-Chef Alexander Gauland die desaströse...
ist in aller Munde: Es gibt Populisten, Rechtspopulisten, Linkspopulisten und im politischen Kampfgefecht beschuldigt man sich gegenseitig des Populismus. Doch es gibt auch PolitikerInnen und Parteien, die sich selbst als Populisten bezeichnen. Was also ist Populismus? Populismus kann als eine besondere politische Logik definiert werden. Im Zentrum steht die Idee, dass die Macht dem Volke gehört...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
»eine gewisse Dramatik«, sagte er demnach – und zeigte sich offen, dagegen vorzugehen. »Wenn wir nicht wollen, dass der Rechtspopulismus dieses Thema ausbeutet, dann sind alle demokratischen Parteien verpflichtet, bei der Suche nach Lösungen zu helfen.« [...] »Man sollte aber nicht suggerieren, dass keine Asylbewerber mehr kommen, sobald es stationäre Grenzkontrollen gibt.« Wenn ein Mensch an...
von 1956 und dem Prager Frühling, dem von Truppen des Warschauer Paktes 1968 ein Ende bereitet wurde, schien es, dass der demokratische Sozialismus in Chile eine neue Chance bekommen würde. Sechs Parteien hatten sich 1970 für die Präsidentschaftswahlen in Chile zur Unidad Popular („Volkseinheit“) zusammengeschlossen und auf den Arzt Salvador Allende als Kandidaten geeinigt: Allendes...
Newsletter XXXVI 2023 3. bis 9. September *** 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit... Auszug...
Newsletter XXXV 2023 27. August bis 2. September *** 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit......
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
sollte darum gehen: Wie können wir die Zukunft unserer Generation, aber auch von allen nachkommenden auf diesem Planeten sichern? Statt darüber zu sprechen, konzentrieren sich viele, auch in den Parteien, mittlerweile darauf, Klimaaktivisten zu kritisieren. Das ist eine Verschiebung des Diskurses. Das halte ich für sehr gefährlich, weil es vom eigentlichen Thema ablenkt... 25. August Ecuador...
Newsletter XXXIII 2023 13. bis 19. August *** 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit... Auszug...
vor allem DörflerInnen aus der betroffenenRegion, die sich seit Jahren gegen den Braunkohleabbau wehren, waren nach Ankara gefahren und belagerten dann die Fraktionssitzungen der verschiedenen Parteien, bevor es im Plenum zu einer Aussprache kam. „Gehen Sie hin und hören Sie zu“, rief der Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, im Parlament den VertreterInnen der Regierungsfraktionen zu, die...
Newsletter XXXI 2023 30. Juli bis 05. August *** 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Aktuelles+ Hintergrundwissen Nuclear Power Accidents Diese PDF-Datei enthält eine Liste bekannt gewordener Zwischenfälle aus den verschiedenen Bereichen der zivilen und militärischen Atomindustrie. Einige dieser Informationen gelangten nur auf Umwegen an die Öffentlichkeit... Auszug...
2000 bis 2009 - INES, NAMS und andere Ereignisse
Proteste gestartet. Der UNO-Sicherheitsrat verurteilte den Raketenstart am 13. April 2009. Aus Protest hiergegen erklärte das Außenministerium Nordkoreas am 14. April 2009 das Ende der Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm und dessen konsequente Fortsetzung. Am 25. Mai 2009 wurde ein weiterer Kernwaffentest durchgeführt. Nach russischen Angaben erreichte der...
Die Hörfassung finden Sie hier. Gesendet wird das Interview am Sonntag ab 11:05 Uhr im Deutschlandfunk... * Ukraine Krieg | Propaganda | Opfer Ukraine: Wenn nur Russen im Krieg sterben Alle Kriegsparteien benutzen Opferzahlen für ihre Propaganda. Neue Todeszahlen zum Ukraine-Krieg zeigen, wie gefährlich es ist, wenn Medien Unangenehmes ausblenden. Über ein Rätsel und seine Lösung. Der klassische...
