Ausgehend davon, dass parlament“ benötigt wird, wurden 107 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XXIII 2024 - 2. bis 8. Juni - Aktuelles+ Begünstigt Künstliche Intelligenz die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen?

    immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 8. Juni Europawahl | Rechtsextrem | Brandmauer Brandmauer im EU-Parlament: Zu liberal gegenüber den Rechten Europas Liberale streiten wegen fehlender Brandmauern der niederländischen Regierung. Die FDP versucht, die Aufregung herunterzukochen. BERLIN taz | Bei Europas...

  2. Newsletter XXIV 2024 - 9. bis 15. Juni - Aktuelles+ Basis gegen Vorstände – Gewerkschafter suchen Schulterschluss mit Friedensbewegung

    Bürger sollten sich zwischen elf und 16 Uhr nicht im Freien aufhalten, das gelte insbesondere für Alte, Kinder und chronisch Kranke, warnt das AKOM in Istanbul... * FDP | Flüchtlinge | Europaparlament Schutzstatus: FDP-Fraktionschef stellt subsidiären Schutz für Flüchtlinge infrage Wer in seinem Herkunftsland bedroht ist, aber kein Anrecht auf Asyl hat, genießt bislang subsidiären Schutz....

  3. Newsletter XXII 2024 - 26. Mai bis 1. Juni - Aktuelles+ Antisemitismusbeauftragter warnt vor rassistischer Popkultur

    nach Auszählung fast aller Stimmen bestätigt: Der regierende ANC hat viele Stimmen an andere Parteien verloren. Mit wem er das Land regieren könnte. Der Verlust der absoluten Mehrheit bei den Parlamentswahlen bedeutet für Südafrikas Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) mehr als ein massives Wahldebakel. ANC wohl 17 Prozentpunkte an Stimmen verloren Denn zum ersten Mal in der...

  4. Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt

    einer Abspaltung der extrem rechten Forza Italia (FI), unter Hausarrest. Er soll Bestechungsgeld entgegengenommen haben, um es zum Kauf von Stimmen im Wahlkampf zur Neubesetzung des Regionalparlaments 2020 zu verwenden. Spitze vom Eisberg Insgesamt wird im Rahmen der Affäre gegen 25 hochrangige Personen aus Politik und Wirtschaft ermittelt. Bei Totis am selben Tag festgesetzten Kabinettschef...

  5. Newsletter XIX 2024 - 5. bis 11. Mai - Aktuelles+ Zu viel Geduld bei Blockierern, 20 nötige Kraftwerksjahre und "Stranded Investments" im Heizkeller

    jeweils etwa 100 Euro. Die Mitglieder des Verwaltungsrates sind zum Teil vom Rundfunkrat gewählt, zum Teil von den Landesregierungen entsandt. Der Rundfunkrat ist entsprechend so etwas wie das Parlament. Er hat beim SWR 74 Mitglieder, deren monatliche Aufwandsentschädigung etwa 660 Euro beträgt, zuzüglich Reisekosten und Sitzungsgelder. Der Rundfunkrat setzt sich aus den sogenannten...

  6. Newsletter XVIII 2024 - 28. April bis 4. Mai - Aktuelles+ Hybris des Westen: Drei Jahrzehnte Chaos und Niedergang

    sowie der zeitlichen und örtlichen Nähe davon aus, dass es sich in beiden Fällen um dieselben Täter handelt... * Israel | Palästinenser | Gaza | UNRWA UNRWA: So bearbeitete ein Israel-Lobbyist Parlamentarier Fakes: Zuerst habe sich die Hilfsorganisation am Terror vom 7. Oktober beteiligt und dann antisemitische Schulbücher verwendet. Die pro-israelische Seite habe mit «wortgewaltigen Auftritten»...

  7. Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April - Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück

    und der AfD -, einen zusätzlichen Paragrafen 108f ("unzulässige Interessenwahrnehmung") ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Dessen Regeln gelten auch für Abgeordnete in Landtagen und im Europaparlament sowie für Mitglieder der parlamentarischen Versammlung einer internationalen Organisation. Die heutige Entscheidung gilt als Folge der sogenannten Maskenaffären während der Corona-Pandemie. Die...

  8. Newsletter XVI 2024 - 14. bis 20. April - Aktuelles+ Polen: Auch die Regierung Tusk setzt auf Atomenergie

    der Woche darauf soll beides durch den Bundestag und den Bundesrat gepeitscht werden. Der Ampel ist wie etwa beim Heizungsgesetz wieder einmal nicht klar, dass interne Verhandlungen das übliche parlamentarische Prozedere keineswegs ersetzen. Immerhin: Ein großer Wurf sind weite Teile des Solarpakets. Unzählige Privatleute und Unternehmen warten auf die Entbürokratisierung, um eine...

  9. Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus

    Bewertungsskala für nukleare Ereignisse mit der Stufe 4 eingeordnet und vom TIME magazine als „one of the world’s worst nuclear disasters“ bezeichnet... 5. April CORRECTIV Tschechischer Parlamentarier bestätigt: Bis zu einer Million Euro russisches Geld soll über Polen geflossen sein „Das Geld an die Agenten innerhalb der EU-Politik – darunter auch aus der AfD – gelangte über Polen nach...

  10. Newsletter XIII 2024 - 24. bis 30. März - Aktuelles+ Protest am ersten Atomgipfel in Brüssel gegen die „Atom-Fantasien“ der IAEA

    der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse. Klimagerechtigkeit ist ein schönes Wort. So hübsch, dass es sich an so seltsamen Orten wie dem letzten Bundestagswahlprogramm der Grünen oder parlamentarischen Anträgen der Union wiederfinden lässt. Das 2023 erschienene Buch "Bausteine für Klimagerechtigkeit – 8 Maßnahmen für eine solidarische Zukunft" des Leipziger Konzeptwerks Neue Ökonomie ist...

  11. Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben

    mit der Alternative für Deutschland (AfD)!" Das betonen alle anderen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Aber halten sie sich auch an ihre Selbstverpflichtung? Auf der höchsten parlamentarischen Ebene, also im Bundestag, hat es bislang geklappt. Aber schon eine Stufe darunter, in den Landesparlamenten, funktionierte die oft als "Brandmauer" bezeichnete Abgrenzung nur bis 2019. [...] Der...

  12. Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut

    und mehr – unter Umgehung der gesetzlich vorgeschriebenen Berichte an den Kongress... * Niederlande | Laufzeit | Akw Borssele Strahlende Zukunft für Zeeland Atomkraft ohne Ende Niederländisches Parlament beschließt den Bau von vier neuen Kernkraftwerken. 50 Jahre alter Reaktor könnte noch bis 2050 weiterlaufen Die Gasförderung im niederländischen Groningen soll noch in diesem Jahr zu Ende gehen....

  13. Newsletter IX 2024 - 25. Februar bis 2. März - Aktuelles+ Täuschend echte KI-Videos: Was, wenn wir gar nichts mehr glauben können?

    erklärt, mit den Ampelfraktionen keine Verhandlungen führen zu wollen über eine solche Reform. Ihre Zustimmung wäre für eine entsprechende Grundgesetzänderung notwendig... * Ukraine-Krieg | EU-Parlament | Marschflugkörper Kritik an Olaf Scholz EU-Parlament fordert Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine In der Frage nach einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine...

  14. Newsletter VIII 2024 - 18. bis 24. Februar - Aktuelles+ Zum Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny

    angekündigt, seine Modulfabrik in Freiberg in Sachsen zu schließen, wenn die Bundesregierung keine Subvention in Form eines so genannten „Resilienzbonus“ beschließt und in Gesetzesform durch das Parlament bringt. Das ist bislang nicht geschehen. Deshalb hat Meyer Burger verkündet, seine Modulfabrik im März zu schließen. Gleichzeitig hat das Unternehmen verkündet, wie es den Aufbau seiner...

  15. Newsletter VI 2024 - 4. bis 10. Februar - Aktuelles+ Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt Merz nicht ab?

    entscheidet im Falle eines solchen Verfahrens selbst, wie es ermittelt, Materialien überprüft und welche rechtlichen Konsequenzen es schlussendlich daraus zieht. * Pakistan | Korruption | Parlamentswahl Sharif und Khan ringen um den Sieg Bei der Parlamentswahl in Pakistan hat Ex-Premier Sharif mit seiner Partei PML-N die Mehrheit verfehlt. Unabhängige Kandidaten, die dem inhaftierten Ex-Premier...

  16. Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?

    einfachere Reparatur möglich zu machen und Hersteller in die Pflicht zu nehmen, ist der richtige Weg. [...] Bis das Gesetz der große Wurf wird, dauert es ohnehin noch. Die formale Zustimmung von Parlament und EU-Staaten gilt zwar als Formsache. Mehr Zeit dürfte es aber danach in Anspruch nehmen, die Vorgaben in nationales Recht umzusetzen. Deutschland hätte in dieser Hinsicht nicht auf Brüssel...

  17. Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?

    von ihrer Stärke - Kandidaten vorschlagen. Abgestimmt wird dann über die gesamte Liste auf einmal. Der Gedanke dahinter, "dass unser Verfassungsgericht nicht nur, aber auch ein Abbild des Parlaments und damit des politischen Diskurses in der Gesellschaft sein soll", sei in der Verfassung hinterlegt, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion, Michael Hofmann, im Plenum im Namen...

  18. Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun

    2023 hält sie der Ampel-Koalition im Bundestag vor, in ihrem Haushalt falsche Schwerpunkte zu setzen. Cotar war früher Mitglied der AfD-Fraktion, jetzt sitzt sie als fraktionslose Abgeordnete im Parlament. [...] Auch CSU-Generalsekretär Martin Huber greift es auf. Am 16. Januar schreibt er bei X: "Die Ampel verteilt Geld in aller Welt, aber für unsere hart arbeitenden Bäuerinnen und Bauern ist...

  19. Newsletter II 2024 - 7. bis 13. Januar - Aktuelles+ SMR: US-Entwickler von Mini-Atomkraftwerken unter Druck – Sammelklage von Aktionären gegen NuScale Power

    sind die Interessenvertreter der Finanzwirtschaft in Berlin so stark präsent wie die keiner anderen Branche. Damit kommt fast ein Finanz-Lobbyist auf einen Bundestagsabgeordneten; das Parlament hat 736 Sitze. Die Finanzwirtschaft habe ein Gesamt-Budget von knapp 43 Millionen Euro zur Verfügung, berichtet die „Bürgerbewegung Finanzwende“ in ihrer neuen Studie „Die Macht der Finanzlobby“. Die...

  20. Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung

    und Uranmetall, ein Arbeiter war einer erhöhten Strahlung ausgesetzt. (Kosten ca. 5,4 Millionen US$) Nuclear Power Accidents AtomkraftwerkePlag La Hague (Frankreich) In einer vom Europäischen Parlament im Jahr 2001 herausgegebenen Studie sind Ereignisse im Zeitraum von 1989 bis 2000 aufgelistet. Acht Störfälle wurden näher beschrieben... Siehe in der EU-Studie von 2001 auf den Seiten 112 und...

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