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Hamas aufgefordert habe, die Geiseln unverzüglich freizulassen, um einen Waffenstillstand und eine Erleichterung für die Menschen in Gaza zu erreichen. * Israel | Haftbefehle | IStGH Benjamin Netanjahu fürchtet Haftbefehl aus Den Haag Israels Premier wartet laut Medienberichten besorgt auf eine Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs. Demnach könnte es Haftbefehle nicht nur gegen ihn...
des Gebäudes in Damaskus als "angeblich israelischen" Angriff zu bezeichnen. Dabei wird die Verantwortung der israelischen Streitkräfte und der Regierung des rechtskonservativ Benjamin Netanjahu international von kaum jemandem in Abrede gestellt. In den USA etwa berichteten sowohl das Nachrichtennetzwerk CNN, als auch die New York Times – beide Medien jeglicher Sympathien für Iran unverdächtig –...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Für Samstag ist laut Polizei Berlin eine Demonstration mit 1.500 Menschen gegen das Verbot des Kongresses angemeldet. Die Behörden rechnen mit spontanen Protestveranstaltungen. „Putin und Netanjahu wären stolz auf die Berliner Polizei“, sagte Wieland Hoban von der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ zur taz. Auch die Einreiseverbote und die Kündigung seines Vereinskontos seien...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Interviews gegeben und sich mit dem Oligarchen aus der Ukraine und Putin-Unterstützer Wiktor Medwedtschuk getroffen, der hinter Voice of Europe stehen soll, wie Denik N berichtete... * Israel | Netanjahu Israels Militär in Gaza: Der überzogene Krieg Israels Ministerpräsident Netanjahu zeigt sich im Gazakrieg starrsinnig. Deutschland ist bei aller Solidarität nicht verpflichtet, eigene Werte...
auf die Konfliktparteien Israel und die Hamas. Es ist jedoch fraglich, ob oder inwieweit die Resolution Einfluss auf Entscheidungen der israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu oder der Hamas zum weiteren Kriegsverlauf haben wird. Bemühungen um eine Forderung des Weltsicherheitsrats nach einer Waffenruhe waren bislang vor allem am Widerstand der USA gescheitert. Nach...
unter Druck setzt. Nun erklärte US-Außenminister Antony Blinken, dass man dem Uno-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf für eine "sofortige Feuerpause" vorgelegt habe. Zudem forderten die USA Netanjahu auf, die Waffen ruhen zu lassen und Abstand zu nehmen von einer Invasion in die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. Blinken hoffe, dass von dem Resolutionsentwurf ein "starkes Signal"...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
will Mögliche israelische Rafah-Invasion belastet das Verhältnis zu Kairo und den USA. Ägypten befindet sich in einer Zwickmühle. Warum das so ist. Gastbeitrag. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat eine Invasion nach Rafah angekündigt, einer Stadt an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten, in der derzeit mehr als 1,5 Millionen Palästinenser Schutz suchen. Für Ägypten steht...
Wiederbesetzung" USA lehnen Pläne für "Sicherheitszone" in Gaza ab In der Frage, wie die Lage im Gazastreifen nach dem Krieg geregelt werden soll, sind sich die USA und Israel nicht einig. Netanjahu erntet Kritik für seinen Plan, laut dem die israelische Armee eine "unbegrenzte Freiheit" zu Einsätzen im Gazastreifen haben soll. Die US-Regierung hat dem Nachkriegsplan des israelischen...
in Rafah im Süden des Gazastreifens verhallen derzeit wirkungslos. „Wer uns sagt, nicht nach Rafah zu gehen, sagt uns im Grunde: Verliert den Krieg“, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Wochenende dem US-Sender ABC-News. „Wir werden die verbleibenden Hamas-Bataillone in Rafah kriegen.“ In der Stadt an der Grenze zu Ägypten drängen sich Schätzungen zufolge um die eineinhalb Millionen...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Säuberung eintritt, rief den Transfer-Befürwortern, ein anderen Wort für Vertreibung oder Deportation, zu: „Sie haben Recht. Um sie zu ermutigen, freiwillig von hier wegzugehen.“ Er forderte Netanjahu auf, „eine moralische Lösung für das humanitäre Problem“ zu finden, es sei jetzt Zeit, den Gazastreifen wieder zu besiedeln bzw. „nach Gush Katif und Nord-Samaria heimzukehren“, um Sicherheit zu...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
... 24. Januar Israel | Propaganda | Zweistaatenlösung Moshe Zuckermann: „Rechte sind Rechte“ – Remigration heißt in Israel Bevölkerungstransfer Der Philosoph Moshe Zuckermann im Gespräch über Netanjahus Strategie, die Parallelen zwischen deutschen und israelischen Säuberungsvorstellungen und dass die Israelis aus den Medien nichts über das Leid der Palästinenser erfahren. Heute sind auf einen...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
20. Januar Israel | Zweistaatenlösung | Palästina Forderung nach Waffenruhe Guterres: Israel muss Recht auf Palästinenser-Staat anerkennen Israels Ministerpräsident Netanjahu lehnt einen eigenständigen palästinensischen Staat ab. UN-Generalsekretär Guterres hält das für "inakzeptabel". UN-Generalsekretär António Guterres hat sich erneut für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen. "Das Recht des...
von israelischen Soldaten erschossen Geiseln trugen weiße Fahne Trotz eines erkennbaren Schutzzeichens wurden drei Hamas-Geiseln im Gazastreifen von israelischen Soldaten erschossen. Premier Netanjahu bedauert den Vorfall. Noch mehr als hundert Geiseln in den Händen der Hamas Von den rund 250 Geiseln, die bei dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel Anfang Oktober verschleppt...
Der Ernst der Lage erfordert eine rasche und gründliche Reaktion.“ Die NYT weist die Beschuldigungen zurück, die Fotojournalisten hätten nur ihre Arbeit gemacht. Aber nicht nur die Netanjahu-Regierung selbst, sondern auch die Kriegsregierung versucht dies auszuschlachten. Ex-Ministerpräsident, Ex-Verteidigungsminister und Ex-Generalstabschef Benny Gantz, Mitglied der Kriegsregierung, schrieb:...
Friedemann Schrenk vom Senckenberg Forschungsinstitut in Frankfurt am Main geht davon aus, dass der aufrechte Gang der Menschen vor rund sieben Millionen Jahren entstanden ist... * Israel | Netanjahu | rechtsradikale | Einheit Es gibt kein Rechts-Links in Israel Ein Poster auf Israels Straßen hebt die politische Aufteilung in Rechts und Links auf. Was hat es damit auf sich? Israels Straßen sind...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Aus Jülicher Sicht kann es losgehen. Auch vom Bund wird diese Option bevorzugt, wegen der Kosten... * Israel | Kriegsverbrechen | Strafgerichtshof Neue Nakba droht: Spanische Ministerin will Netanjahu vor Strafgerichtshof bringen Von Aushungern bis Bombardieren von Zivilisten: Gilt für Netanjahu, was für Putin gilt? Warum Ex-Chef von Human Rights Watch Gaza kurz vor ethnischer Säuberung sieht....
er nach einem Geheimdienst-Briefing. „Ich möchte nicht zu sehr in die Geheimhaltung gehen, aber es gab eine Warnung. Ich denke, die Frage war, auf welcher Ebene.“ Man kann spekulieren, ob der Netanjahu-Regierung, also vor allem Netanjahu selbst und seinem Verteidigungsminister, die Warnung übermittelt wurde, ob sie irgendwo als unglaubwürdig eingeschätzt hängen blieb oder absichtlich beiseite...
Newsletter XLIII 2022 - 28. bis 31. Oktober - Aktuelles+ Klimaschutz: Es reicht nicht
nicht. taz am wochenende: Herr Kremnitzer, der Wahlsieg der rechtsextremen Fratelli d’Italia macht vielen Angst. Am 1. November wird in Israel gewählt, hier sind die Sorgen groß, dass Benjamin Netanjahu an die Macht zurückkehrt. Ist der Rechtsruck ein globales Phänomen? Yuval Kremnitzer: Natürlich muss man den lokalen Kontext berücksichtigen. Israel kann man in vielerlei Hinsicht nicht mit...
THTR Rundbrief Nr. 104 Januar 06
Urananreicherung voranzutreiben. Je nach Anreicherungsgrad kann das Atommaterial zur friedlichen Stromerzeugung, aber auch zum Bau von Atombomben dienen. Israels Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte gestern einen Präventivschlag gegen das iranische Atomprogramm: Wie schon 1981 müsse die israelische Luftwaffe die Atomanlage bombardieren - und so Abdul Khadir Khans Technologietransfer...
