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Newsletter XLI 2024 - Aktuelles+ 6. Oktober - Warum ich an der Seite Israels stehe, gerade jetzt
7. Oktober Warum ich an der Seite Israels stehe, gerade jetzt Der 7. Oktober steht für den größten Massenmord an Juden seit dem Holocaust. Der seither tobende Krieg in Nahost polarisiert. Die Netanjahu-Regierung verprellt Israels Freunde. Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, erklärt, warum er dennoch unbedingt solidarisch bleibt mit Israel. In der hitzigen Debatte...
auf eine von Frankreich und den USA vorgeschlagene 21-tägige Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah sagte der französische Staatschef, er bedauere, dass Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu "eine andere Wahl getroffen" habe. Bei der Pressekonferenz zum Abschluss eines Gipfels der französischsprachigen Länder sagte Macron zudem, dass sich die 88 Staaten "einvernehmlich" für eine...
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
problematisch: Die Flächen dürften zum Beispiel sowieso nur als Weideland genutzt werden. Zudem seien auch für den neuen Eigentümer die bisherigen Kontrollpflichten bindend. * Israel | Gaza | Netanjahu Gaza: Netanjahus Wille zum Krieg opfert die eigenen Leute Meinung Der Generalstreik in Israel und die Demonstrationen am Wochenende waren ein klares Misstrauensvotum gegen eine rechtsextreme...
Sowohl Smotrich als auch Ben-Gvir sorgten zuletzt mit Äußerungen gegen Palästinenser für Empörung und sind Koalitionspartner in der Regierung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Beide werden als rechtsextrem eingeschätzt und gelten als Verfechter der aus Sicht des höchsten UN-Gerichts illegalen Siedlungspolitik in besetzten palästinensischen Gebieten. Sanktionen könnten...
zu leben und sich dabei rechtskonform zu verhalten ist zumindest im Sinne des internationalen Rechts unmöglich, gelten die Siedlungen doch als völkerrechtswidrig. Dass die Regierung von Benjamin Netanjahu und auch dieser selbst sich zu den Ausschreitungen so deutlich äußern, ist kaum überraschend. Denn die Bilder eines von Siedlern angezündeten Dorfs im Westjordanland ist wohl das Letzte, was...
Block wurde am 30. Juli wegen Turbinenvibrationen außerplanmäßig abgeschaltet, die von den AKW-Ingenieuren in einem weiteren geplanten Stillstand am 2. August stabilisiert wurden. * Israel | Netanjahu | Dolchstoßlegende Sicherheitspolitik als Quatsch und Landesverrat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant befinden sich schon seit langem im Konflikt. Der...
Demonstrationen, an denen am Sonntag Hunderttausende Menschen teilnahmen, haben mittlerweile den Rücktritt der seit 2009 amtierenden Hasina und ihres Kabinetts zum Ziel... * Israel | Netanjahu | Nahostkonflikt Gezielt getötete Bemühungen Von den Geiselfamilien bis zu den US-Verbündeten: Innerhalb und außerhalb Israels wächst die Furcht, dass Benjamin Netanjahu aus Eigennutz einen Regionalkrieg...
auf israelischem Staatsgebiet zu unterbinden, die Webseite ist seitdem blockiert. Al Jazeera unterstütze den Terror der Hamas, so die Ansicht der Regierung von Premier Benjamin Netanjahu. Die arabische Version von Al Jazeera gilt in der arabischen Welt als Katar-freundlich und Sprachrohr der Muslimbrüderbewegung. Und: Seit dem 7. Oktober ist es vor allem den Teams von Al Jazeera zu verdanken,...
mit mehr als 170 Millionen Einwohnern ist die Arbeitslosigkeit hoch. Am Donnerstag signalisierte die Regierung Bereitschaft für eine Reform der Regelung und für Gespräche. * Europäische Union | Netanjahu | Orbán In der Ratspräsidentschaftszeit Ungarn blockiert kritische EU-Botschaft an Israel Viktor Orbán hat in den vergangenen Wochen viele in der EU mit seinen Trips nach Moskau und Peking...
Newsletter XXX 2024 - 21. bis 27. Juli - Aktuelles+ Donald Trump: Die Leere hinter dem Bild
demokratische Abgeordnete aus New York, Alexandria Ocasio-Cortez, hingegen schrieb zu zur Rede des israelischen Premiers in den beiden Kammern des US-Kongresses auf X: Nur damit das klar ist: Netanjahu hat die Unterstützung so viele Menschen verloren, dass er nur noch vor einem Bruchteil des Kongresses spricht. In solchen Fällen werden die Sitze mit Nicht-Mitgliedern belegt, wie es bei...
Iran, Äthiopien, Ägypten, Argentinien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind bereits beigetreten. Über 40 Länder haben darüber hinaus ihr Interesse bekundet... * Israel | Gaza | Netanjahu Zwischenbilanz des Gaza-Krieges Welches Fazit über die Auswirkungen des Gaza-Krieges lässt sich derzeit, noch vor seiner Beendigung, aus israelischer Perspektive ziehen? Der Gaza-Krieg kann noch nicht...
aus – so düster, wie wenn man die falsche Person umarmt oder niedergestochen wird, nur weil man geglaubt hat, dies sei ein gemeinsames Spiel, das man mit geschlossenen Augen spielt. * Biden | Netanjahu | Palästina | Zwei-Staaten-Lösung Bidens Rede und ihre Implikationen Joe Biden hat eine wichtige Rede gehalten. Welche Auswirkungen hat sie auf die innere Politik Israel? In einer als “bedeutsam”...
verheimlicht wurden: Pannen oft absonderlichster, profanster Art von den Vereinigten Staaten und Argentinien bis Bulgarien und Pakistan... 9. Juni Israel | Rechtsradikale | Netanjahu Israelische Regierung: Minister Benny Gantz verlässt Israels Notstandsregierung Benny Gantz hat verkündet, die Notstandsregierung Israels und das Kriegskabinett zu verlassen. Der Rechtsradikale Ben-Gvir verkündete,...
dem es heißt: "Die Energiewirtschaft sehen wir nicht als Anwendungsbereich." Sie setzen darauf, dass das Gesetz im parlamentarischen Verfahren noch verändert werden könne... * Israel | Medien | Netanjahu Wahrnehmungsvakuum der Realität Israel steht vor dem Abgrund. Das Land geht zugrunde. Aber es ist, als würden die Bürger den staatlichen Selbstmord begehen. Eine der Nebenwirkungen des...
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
zu überbrücken. Aber wer diesen Krieg beenden und Kriegsverbrechen geahndet sehen will, sollte die Entscheidung begrüßen. Und ich denke, dass viele in Washington und Berlin froh wären, Netanjahu nicht mehr an der Macht zu sehen. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat nach der IStGH-Entscheidung gesagt, die deutsche Staatsräson werde nun getestet. Wie sehen Sie das? Da hat er nicht...
Yahya Sinwar als auch Itamar Ben-Gvir. In der Irrationalität ihrer religiösen Ausrichtung auf den Konflikt sind beide zweckrational miteinander verbunden. Davon profitiert auch zynisch Benjamin Netanjahu, der sich um Gott etwa so schert, wie er sich um die jüdischen Geiseln in der Hamas-Gefangenschaft kümmert. * Landwirt | Pestizid | Pflanzenschutzmittel Nach Kita-Vorfall in Dohna Welche Regeln...
Hamas aufgefordert habe, die Geiseln unverzüglich freizulassen, um einen Waffenstillstand und eine Erleichterung für die Menschen in Gaza zu erreichen. * Israel | Haftbefehle | IStGH Benjamin Netanjahu fürchtet Haftbefehl aus Den Haag Israels Premier wartet laut Medienberichten besorgt auf eine Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs. Demnach könnte es Haftbefehle nicht nur gegen ihn...
des Gebäudes in Damaskus als "angeblich israelischen" Angriff zu bezeichnen. Dabei wird die Verantwortung der israelischen Streitkräfte und der Regierung des rechtskonservativ Benjamin Netanjahu international von kaum jemandem in Abrede gestellt. In den USA etwa berichteten sowohl das Nachrichtennetzwerk CNN, als auch die New York Times – beide Medien jeglicher Sympathien für Iran unverdächtig –...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Für Samstag ist laut Polizei Berlin eine Demonstration mit 1.500 Menschen gegen das Verbot des Kongresses angemeldet. Die Behörden rechnen mit spontanen Protestveranstaltungen. „Putin und Netanjahu wären stolz auf die Berliner Polizei“, sagte Wieland Hoban von der „Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden“ zur taz. Auch die Einreiseverbote und die Kündigung seines Vereinskontos seien...
Newsletter XIV 2024 - 31. März bis 6. April - Aktuelles+ - Nicht nur Deutschland steigt aus
Interviews gegeben und sich mit dem Oligarchen aus der Ukraine und Putin-Unterstützer Wiktor Medwedtschuk getroffen, der hinter Voice of Europe stehen soll, wie Denik N berichtete... * Israel | Netanjahu Israels Militär in Gaza: Der überzogene Krieg Israels Ministerpräsident Netanjahu zeigt sich im Gazakrieg starrsinnig. Deutschland ist bei aller Solidarität nicht verpflichtet, eigene Werte...