Ausgehend davon, dass „migrationspolitik“ benötigt wird, wurden 8 Ergebnisse gefunden.
WDR und SZ liegt die schriftliche Erklärung zu Migration und Abschiebungen beider Länder vor. Die Opposition verlangt Aufklärung. Für Olaf Scholz sind sie "das Wichtigste", was man in der Migrationspolitik benötige. In "kurzer Zeit" schon würden sie die "wichtigste Veränderung" bedeuten. Was der Bundeskanzler derart auflädt, sind Vereinbarungen mit Staaten, aus denen viele Asylbewerber nach...
Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie
[...] Sahra Wagenknecht, Gesicht und Namensgeberin der Neu-Partei, spricht sich in Talkshow-Auftritten immer wieder gegen das Gendern und sogenannte Wokeness aus – aber für eine restriktive Migrationspolitik. Die Zuwanderung überfordere das Land, sagte sie jüngst beim ZDF-Talk von Markus Lanz und stellte die Idee in den Raum, dass Migranten ohne Asylanspruch keine Sozialleistungen mehr...
Daraus resultiert der entscheidende, aktuelle Kernsatz des Buches, des Autors und seines institutionellen Zuhauses, der Deutschen Umwelthilfe: „Nicht beklagen, sondern verklagen“... * Migrationspolitik | rechtskonservative | Rhetorik | Gewalt Sprache in der Migrationspolitik Die demokratische Mitte rückt verbal nach rechts – und das hat Folgen „Physische Gewalt“, „Sozialleistungen kürzen“,...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Kathrin Gerlof kann angesichts des verschärften Asylrechts hierzulande nur den Kopf schütteln Inhaltlich läge man nah beieinander. Das wurden die Teilnehmer*innen des Spitzentreffens zur Migrationspolitik in der vergangenen Woche im Bundeskanzleramt nicht müde zu betonen. Am 6. November sollen konkrete Beschlüsse gefasst werden, wie man Migration begrenzen oder vielmehr am besten verhindern...
Nach den Wahlerfolgen in Bayern und Hessen träumt Parteichefin Weidel vom Kanzleramt. Die Ampelparteien und die Union sind vor den Landtagswahlen im Osten 2024 alarmiert – gerade in der Migrationspolitik. Die AfD kann vor Kraft kaum noch laufen - das gilt nach dem Doppelwahltag in Bayern und Hessen erst recht. „Unsere Rekordergebnisse geben unserer Politik recht!“ teilte Parteichefin Alice...
Neapels – es ist vulkanischer Schwefeldampf, der aus den Erdritzen kriecht... * Die Grünen | Asyl | populistisch Rechtsruck in grün Jana Frielinghaus über die geforderte »realistische« Migrationspolitik Robert Habeck hat seiner Partei mehr Pragmatismus im Umgang mit Abschiebungen verordnet. Anderenfalls sei die Situation den Kommunen nicht mehr zuzumuten, sagte er am Wochenende. Vor allem aber...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
der Asylpolitik Die Zahl der Asylbewerber steigt und die Union setzt die Bundesregierung unter Druck. Jetzt bereitet Vizekanzler Robert Habeck seine Grünen auf einen schärferen Kurs in der Migrationspolitik vor. Sein Appell: »die Wirklichkeit annehmen«. Besonders bei den Grünen tun sich viele mit Verschärfungen des Migrationsrechts schwer. Doch Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck...
Newsletter X 2022 - 07. bis 11. März - Aktuelles+ Geht die Welt eher unter als der Kapitalismus?
... * Frauen | Exil | Menschenhandel Weltfrauentag: Geschlechtsspezifische Fluchtgründe anerkennen Zum heutigen 8. März fordert das europäische Bündnis "Feminist Asylum" eine Umkehr in der Migrationspolitik... ** 07. März NATO | Russland Washingtons Umgang mit Russland war ein politischer Fehler epischen Ausmaßes Es war lange klar, dass die Expansion der Nato in den Osten zu einer Tragödie...
