Ausgehend davon, dass „machtwort“ benötigt wird, wurden 11 Ergebnisse gefunden.
1. Oktober Grüne | EU-Außengrenze | Asyl Grüne und EU-Asylrecht: Grüne im Regen Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihrer Überzeugung klein beigeben. Rückwirkend wirkt es wie ein Akt der Verzweiflung. Vor einer Woche warnte...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Wenn die deutsche Politik verstärkt in Rüstung investiert, erreicht der Unternehmenswert Höchstwerte. Doch wenn das deutsche Kartellamt ein Machtwort spricht, bricht der Kurs trotz guter Geschäfte plötzlich ein. Dass nach dem Ende des Kalten Krieges auch Rüstungsaufträge aus Russland an Land...
der Asse zu suchen, stoßen auf Widerstand. Beim Besuch von Bundesumweltministerin Steffi Lemke vor Ort fordertenmehrere Bürgerinitiativen ein Machtwort der Grünen-Politikerin. Lemke müsse die BGE als Betreiber anweisen, endlich den von Umweltgruppen und Anwohnern verlangten Standortvergleich für...
weniger als die volle Leistung, das waren etwa vier Prozent des Strombedarfs. Deshalb hätte ich mir gut vorstellen können, dass es trotz des Machtwortes des Kanzlers noch in dieser Woche eine orchestrierte politische Aktion der Kernenergiebefürworter zur "Dummheit" des deutschen Ausstieges aus der...
(Grüne) gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Das hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im vergangenen Herbst per Machtwort erwirkt, nachdem seine Mitkoalitionäre, Grüne und FDP, erbittert gestritten hatten. Statt Ende 2022 würden die letzten drei deutschen AKWs am 15....
über eine Laufzeit der deutschen AKW über Frühjahr 2023 hinaus ist zumindest für Wirtschaftsminister Robert Habeck beendet: Er verweist auf das Machtwort des Kanzlers - und sieht Deutschland auch für den Winter 2023/24 in einer guten Position. Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert...
will Schlussstrich unter AKW-Debatte Die Atomfrage sorgte zwischen Liberalen und Grünen wochenlang für Streit – dann sprach der Kanzler ein Machtwort. Für FDP-Chef Lindner ist die Debatte damit beendet. Eine »Backup-Lösung« habe er sicherheitshalber parat. Lange konnten sich Grüne und FDP in der...
wandelt sich... * Laufzeitverlängerung | Schlussstrich Nach Streit um AKW-Laufzeitverlängerung: Grüne und FDP geloben Besserung Erst ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz beendete den koalitionsinternen Streit um verlängerte AKW-Laufzeiten. Die Spitzen von Grünen und FDP geben sich zerknirscht....
Newsletter XL 2022 - 09. bis 15. Oktober - Aktuelles+ Im Hyperloop der Erregung
Neue Brennelemente zu beschaffen, lehnt Habecks Ministerium aber ab... * Atomausstieg | Weiterbetrieb | Laufzeit Spricht der Kanzler ein Machtwort? Atomkraft-Streit in der Regierung: Kanzler Scholz kündigt schnelle Entscheidung an Viel Zeit bleibt nicht mehr: Während der grüne Wirtschaftsminister...
FDP für Tempolimit - für Radfahrer Die FDP in Christian Lindners Heimatstadt Düsseldorf macht sich für ein Tempolimit stark. Doch ein Machtwort des Parteichefs, passionierten Porschefahrers und Tempolimit-Gegners Lindner wird nicht notwendig sein: Es soll nur für Radfahrer gelten. * Österreich |...
wird es in den nächsten Monaten sehr schwer haben, ihr Atomprogramm durzuziehen. Möglicherweise wird das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort sprechen und die Entscheidungsbeteiligung der Bundesländer bei der Laufzeitverlängerung anmahnen. Am 23. Oktober 2010 ist der Castorstrecken-Aktionstag...