den Verbrauch intelligent zu verschieben und Speicher oder Elektroautos zu nutzen, um überschüssige erneuerbare Energie abzuspeichern. Deswegen brauchen wir kaum Gaskraftwerke, selbst fünf bis zehn Gigawatt wären hochgegriffen. Auch bei Robert Habeck ging es zwischenzeitlich um bis zu 25 Gigawatt. Dann sollte die Hälfte ausgeschrieben werden. Die schwarz-rote Regierung spricht jetzt von bis zu 36 Gigawatt. Woher kommt so viel Unsicherheit? Von der Berechnungsgrundlage: Diese Zahlen kann man...
Newsletter XXX 2025 - 20. bis 26. Juli - Aktuelles+ - Hände weg von der Zweidrittelmehrheit
mit der Initiative "Made for Germany" von sich reden, in der insgesamt 61 Unternehmen sich mit der gewaltig anmutenden Investitionssumme von 631 Milliarden Euro dem zu verschreiben den Anschein machen, was der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einmal "Standortpatriotismus" getauft hat. Die beabsichtigte Strahlkraft dieses öffentlichen Bekenntnisses wird allerdings durch zwei Umstände getrübt: Einer davon ist, dass viele der zugesicherten Investitionen bereits vor dem Bekenntnis...
Einer der ersten Sätze von Katherina Reiche als neue Wirtschaftsministerin hatte es in sich. "Ich möchte Ihnen danken für Ihre fast übermenschliche Leistung, die Sie in diesen Tagen, Wochen und Monaten vollbracht haben", sagte Reiche über Robert Habeck bei der Amtsübergabe am 6. Mai. Lob für den Vorgänger bei dessen Abschied - verständlich. Doch die Überschwänglichkeit, mit der eine CDU-Frau ausgerechnet über den in konservativen Kreisen so gescholtenen Grünen Habeck sprach, überraschte. War...
Die Bohrungen sollen teilweise unter dem Meeresboden in deutsches Hoheitsgebiet hineinreichen. Das mit den entsprechenden Umweltprüfungen betraute niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat keine Einwände dagegen. Habeck bremste Projekt Umweltverbände warnen vor Gefahren für das Unesco-Weltnaturerbe Wattenmeer. Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN) hatte im Vorfeld an die Bundesregierung appelliert, kein Abkommen zu schließen. "Nicht nur die Nordsee,...
Kurzfristig wurde der Tagesordnungspunkt jedoch auf den 2. Juli verschoben. Konkret geht es dabei um ein völkerrechtliches Abkommen zwischen beiden Staaten, über das seit Sommer 2022 verhandelt wurde. Der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte noch im August 2024 erklärt, vor einer Unterzeichnung mögliche Gerichtsurteile abwarten zu wollen. Ein Bündnis von Umweltschutzorganisationen um die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die Stadt Borkum klagen vor dem OVG gegen die...
Speicherung von CO₂ vorantreiben. Dabei stößt sie jedoch auf einige Schwierigkeiten. Ab in die Erde damit – Deutschland soll unterirdische Deponien für das Treibhausgas CO₂ bekommen. Der bisherige grüne Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat dieses Thema vorangetrieben und auch die sich abzeichnende Koalition verfolgt das Thema intensiv. Im Entwurf für den Koalitionsvertrag heißt es: „Wir werden umgehend ein Gesetzespaket beschließen, welches die Abscheidung, den Transport, die...
immer nutzen viele Abgeordnete Twitter, als wäre es eine neutrale Plattform – dabei ist klar, dass Musk ein faschistischer Akteur ist, der gezielt Desinformation und rechte Propaganda fördert. Warum sind Friedrich Merz, Olaf Scholz oder Robert Habeck auf Twitter? Warum noch viele offizielle Regierungsaccounts? Auf der Plattform eines Holocaust-verharmlosenden Faschisten? Was bedeutet „Nie wieder“ denn wirklich? Es gibt genug Alternativen. Frankreichs Regierung hat bereits Konsequenzen gezogen...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
Die SPD und ihr “Olaf hat Cum-Ex-Husten! Was? Das darf er nicht!” haben wieder einmal alle Glaubwürdigkeit verspielt. Die Grünen kommen aus ihren hippen Lackschuhen nicht mehr raus und Turnschuhe passen so überhaupt nicht zum Outfit. Robert Habeck hat sich also selbst einen Strick um den Hals gelegt und nun sieht es so aus, als würde er von seiner schicken Krawatte erwürgt. Die Linke erhebt sich gerade aus der Asche und wird vermutlich noch etwas Zeit und Unterstützung brauchen, bis sie ein...
er dennoch. Ob der Westen als Idee endgültig kaputt ist, wird sich auch daran zeigen, welchen Kurs Europa jetzt nimmt. Der Bruch des Westens ist für manche offenbar ein Aufbruchsignal in ein staatsfreudiges Europa: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck fantasiert von einer europäischen Alternative zu X. Für ihn und andere linke Politiker muss der Staat die Meinungsfreiheit verleihen, durch Schutzmaßnahmen in einem umzäunten Habitat für Internetnutzer. Es ist nicht die erste Idee dieser Art und...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
Uneinigkeit | Egoismus Sicherheitskonferenz in München: Baerbock weist Vance zurück und lobt "wehrhafte Demokratie" in Europa Auch Annalena Baerbock kritisiert die Rede von US-Vizepräsident Vance und nennt Russland "unseren größten Feind". Robert Habeck ruft die EU zur Einheit auf. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz US-Vizepräsident J. D. Vance nach dessen Vorwurf eines "Rückzugs" der Meinungsfreiheit in Europa widersprochen. "Wir nennen...
der Europäischen Union oder einem Land einreise, in dem die Europäische Menschenrechtskonvention gelte. [...] „Lieber Herr Merz, ich glaube Ihnen die Betroffenheit, das Engagement und den Einsatz für Sicherheit in Deutschland“, sagte Habeck an Merz gewandt. Aber auch ein Kanzler stehe nicht über dem Recht. „Auch das Ausweichen auf das Gewissen entbindet nicht von politischer Verantwortung“, warnte der Wirtschaftsminister. „Stimmen Sie nicht mit denen ab, es entkräftet alle Ihre Argumente wenn...
Detonation des konventionellen Sprengstoffs der Waffe auslösten... 16. Januar Atomausstieg | Atomlobby | Untersuchungsausschuss Atom-Untersuchungsausschuss Scholz verteidigt den Ausstieg - und sein Machtwort Tagsüber wurde Wirtschaftsminister Habeck neun Stunden lang vom U-Ausschuss zum Atomausstieg befragt, am Abend dann Kanzler Scholz. Der verteidigte sowohl den Atomausstieg selbst als auch das Machtwort, das er 2022 sprechen musste. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem...
selten gewordenen Spezies von Politikern gehört, die noch wissen, was sie wollen. Denn Deutschland braucht das Geld für die Freiheit. Sie muss bekanntlich gegen Putin verteidigt werden, das erfordert Waffen, Rüstung, Militär. Somit schlägt Robert Habeck als grüner Spitzenkandidat eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5% des Bruttoinlandsproduktes vor. Die Grünen muss man bekanntlich nicht zum Jagen tragen, wenn es um die militärische Zeitenwende geht. Daneben versucht Habeck mit...
wäre? Beides spielt sicher eine Rolle. Symptomatisch für die Unfähigkeit ist jedoch die verheerende Neigung der Politiker, das flache und sinnlose Gequatsche in Fernseh-Talkshows dem Volk als sachliche Auseinandersetzung zu verkaufen. Robert Habeck treibt es nun auf die Spitze, er setzt sich zum Blabla öffentlichkeitswirksam an einen beliebigen Küchentisch, anstatt sich hinter den Kulissen mit den besten Fachleuten auseinanderzusetzen. Wohin man auch schaut, überall findet man die Flucht vor...
das Gericht in der Maßnahme einen Eingriff in die Unternehmens- und Berufsfreiheit. Doch dieser Eingriff sei »verfassungsrechtlich gerechtfertigt«... * Desinformation | "Experte" Spahn | Stromhandel Wegen AKW-Ausfällen: Frankreich “bettelte” Habeck um Strom an Cicero, BILD und Jens Spahn erfinden schon wieder einen Skandal um Habeck und Atomkraft. Diesmal werden die Fakten komplett auf den Kopf gestellt. 2022 fiel die Hälfte der französischen AKW aus, Habeck wollte wissen, ob Deutschland ihre...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
müsse »endlich mehr in die Rohstoffsicherheit investieren«. Zumindest im Fall des Erdwärmeprojekts von Vulcan Energy in Rheinland-Pfalz, aus dessen Grundwasser wiederum das Lithium gewonnen werden soll, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck sich den Appell zu Herzen genommen. Am Dienstag sagte er dem Unternehmen eine staatliche Förderung zu, die im Jahr 2026 rund 22 Millionen und im Jahr 2027 weitere 78 Millionen Euro betragen soll. Denn, wie Vulcan-Energy-Boss Moreno bereits zuvor erklärt...
Newsletter XLV 2024 - 3. bis 9. November - Aktuelles+ Kein Weiter wie bisher
Die Vertrauensfrage will Scholz am 15. Januar im Bundestag stellen. Neuwahlen sollen dann spätestens bis Ende März stattfinden [...] Auch vor dem Hintergrund der weltpolitischen Krisen hatte Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) gewarnt: “Dies ist die schlechteste Zeit, dass die Regierung scheitert.” Der Präsident des Kiel Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, schrieb auf der Plattform X vom vielleicht schwierigsten Moment in der Geschichte der Bundesrepublik....
wurden jahrelang in den Wind geschlagen Dass VW die E-Transformation verschlafen könnte und das zu enormen Verlusten von Marktanteilen führen wird, ist keine neue Erkenntnis. 2019 warnte bereits (und jetzt müssen einige Leute stark sein) Robert Habeck (Grüne) vor genau dem Szenario, das wir jetzt live beobachten können... * Klimawandel | CO₂-Emissionen | Abwärme Maßnahme gegen den Klimawandel Abwärmenutzung kann CO₂-Emissionen in Deutschland stark reduzieren In Deutschland wird die Abwärme...
Ausbau der erneuerbaren Energien droht ab 2027 mit einem Systembruch bei der EEG-Vergütung vollends zum Stillstand zu kommen, warnen Banken und Kreditinstitute jetzt in einem Klimareporter° vorliegenden Schreiben an Wirtschaftsminister Habeck. Was ist das Vorzeigeprojekt der Energiewende in Deutschland? Der Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Grünstrom-Anteil am Strommarkt kratzte dieses Jahr an der 60-Prozent-Marke – und es gehe auf die 80 Prozent zu, klopfte sich Wirtschaftsminister Robert...
besser arbeiten würde; 54 Prozent sehen keinen Unterschied. 26 Prozent halten Friedrich Merz (CDU) für einen guten Kanzler, 55 Prozent glauben das Gegenteil. Olaf Scholz (SPD) erhält 22 Prozent Zustimmung und 69 Prozent Ablehnung. Robert Habeck (Grüne) wird von 21 Prozent als potenzieller guter Kanzler angesehen. * Erneuerbare | Solarenergie | Hermann Scheer Unendlich viel günstige Energie "Wir stehen an der Schwelle zur nachhaltigen Solarzivilisation" Seit Jahrzehnten träumt die Menschheit...
