Ausgehend davon, dass „friedrich“ benötigt wird und „merz“ benötigt wird, wurden 31 Ergebnisse gefunden.
neulich die heiklen und komplizierten Gespräche mit der Ampel über einen besseren Schutz des Verfassungsgerichtes vor extremen Kräften platzen lassen. Dann besann sich die Fraktionsführung um Friedrich Merz (CDU) wieder und kehrte doch an den Verhandlungstisch bei Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zurück. Und nun liegt bereits ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das...
es von Anfang an die Union, denn eine Grundgesetzänderung gibt es nur mit Zweidrittelmehrheit. CDU und CSU zeigten sich anfangs aufgeschlossen. Nun wollen sie aber doch nicht mehr. Parteichef Friedrich Merz eierte schon bei der Generaldebatte vor drei Wochen herum, er stelle eine Zustimmung zu Grundgesetzänderungen "heute grundsätzlich nicht in Aussicht". Nun sagte die Fraktionsspitze, in Person...
das tatsächlich passiert, ist äußerst gering, denn das deutsche Stromnetz ist eines der stabilsten in Europa und auch weltweit . Die Versorgungssicherheit nimmt sogar immer weiter zu. Obwohl Friedrich Merz persönlich noch im Herbst 2022 gewarnt hat, Deutschland drohe ein »Blackout«. Es ist eines der Narrative, die Merz von ganz weit rechts übernommen hat. Aber zurück zur Frage: Falls es wider...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
teuren Form der Energieerzeugung als „Option“ festhalten. Es brauche einen Kurswechsel, heißt es in der „Heidelberger Erklärung“. Die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke hatte der CDU-Chef Friedrich Merz damals einen „schwarzen Tag für Deutschland“ genannt... * Demokratie | Populismus | Neoliberalismus Wie man die AfD kleinkriegt Die demokratischen Parteien sind bestürzt von den...
Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun
kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ist dagegen, ebenso Bundesfinanzminister Christian Lindner oder CDU-Chef Friedrich Merz. Gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die Argumente der Verbotsgegner erinnern an die Schulzeit. Schon damals im Geschichts- und Politikunterricht gab es die Argumente gegen...
Forderung nach Reformen. Der Streit in der Union um den Umgang mit der Schuldenbremse reißt nicht ab. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat auf Kritik des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz reagiert und seine Forderung nach einer Reform der Schuldenbremse wiederholt. "Ich habe eine klare Haltung: Die Reform der Schuldenbremse für Zukunftsinvestitionen ist dringend erforderlich",...
wolle »die großen Umweltverschmutzer nun zur Verantwortung ziehen«... * AfD | CDU | Merzthutjanix Rechtes Gerangel Union und AfD Auch verlogene Phrasen entwickeln ein Eigenleben. Dass Friedrich Merz Ende 2021 davon sprach, seine Partei unterhalte eine »Brandmauer zur AfD«, fliegt der Union nun, da sie versucht, politisch zu manövrieren, um die Ohren. Das, was sich am Donnerstag im Thüringer...
mit der WirtschaftsWoche. Der grönländische Vizebergbauminister Jørgen Hammeken-Holm bestätigte dem Magazin, dass eine Abbaugenehmigung erteilt worden sei... * Merzthutjanix Der Opa von Friedrich Merz Der Briloner Bürgermeister Josef Paul Sauvigny (1875-1967), die „Einigung alles deutschen Blutes“ 1933 und ein Vorläuferkapitel der CDU-Parteigeschichte. Der Sauerländer Friedrich Merz führt die...
für die CDU ein Problem. Noch steht ihr nicht das Wasser bis zum Hals, immerhin ist die Union seit dem vergangenen Jahr in den Umfragen stärkste Kraft in Deutschland. Doch wie Parteichef Friedrich Merz am Wochenende einmal mehr vorgeführt hat, birgt das Thema Sprengstoff. Mit seinem unglücklichen Auftritt im ZDF-Sommerinterview löste er einen Aufschrei auf. Er hatte die kompromisslose Ablehnung...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
sind... * Militärische Forschung | Merzthutjanix | Sommerloch Freiwilligkeit verbieten? Daniel Lücking zur Zivilklausel an Universitäten Auf dem Weg ins aufziehende Sommerloch sorgt CDU-Chef Friedrich Merz für Diskussionsstoff. Er fordert, die Zivilklausel an Universitäten abzuschaffen, die besagt, dass dort nicht zu militärischen Themen geforscht werden darf. Das ist in doppelter Hinsicht...
Jahre 1961 bis 1990 waren es mit 51 Liter pro Quadratmeter nur 60 Prozent des Sollwertes. Nimmt man die Jahre 1991 bis 2020 als Referenz, so waren es nur 70 Prozent vom Üblichen... 30. Juni Friedrich Merz führt die CDU mit der "Agenda für Deutschland" in eine Juniorpartnerschaft mit der AfD Friedrich Merz im Kulturkampf: Für den billigen Erfolg Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als...
Newsletter XXIII 2023 - 4. bis 10. Juni - Aktuelles+ Politik mit Gift, Hetze und Propaganda
Doch statt sich zu distanzieren, nähern sich die anderen Parteien thematisch an. [...] Es sind jetzt wieder die anderen Schuld, die „schwache und beständig streitende Regierung“, so Friedrich Merz. Seine Partei hingegen habe mit der AfD „nichts zu tun“. Als hätte er nie von „kleinen Paschas“ gesprochen, als hätte die CDU keine Vornamen abfragen wollen, als hätte der Bautzener Landrat keinem...
... 9. Mai Medien | Blackout | Panikmache Was ist jetzt eigentlich aus der ganzen Blackout-Panikmache geworden? Wisst ihr noch? „Wutwinter“? Blackout-Panikmache in den rechten Medien? CDU-Chef Friedrich Merz, der sagte, Anfang 2023 würde ein Blackout drohen? Schlagzeilen wie in „WELT“, die einen Blackout für unausweichlich erscheinen ließen? Manche, wie der rechtsradikale...
| Merzthutjanix | Zurück in die Zukunft „Welt geht morgen nicht unter“: Merz findet Klimaschutz in der Politik überbewertet Die Politik nimmt den Klimaschutz zu wichtig, findet CDU-Chef Friedrich Merz. Es sei nicht so, dass „morgen die Welt untergeht”, sagte der 67-Jährige im Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit”. Harsche Kritik äußerte er an der FPD, der SPD und den Grünen. CDU-Chef...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
Vergangenheit. "Es droht eine vollkommene Überlastung des Stromnetzes im Herbst und Winter sowie eine mangelhafte Versorgung mit Strom." So unkt der selbsternannte Energieexperte und CDU-Chef Friedrich Merz Anfang September 2022 in der Bild am Sonntag. Schuld sei die Regierung, die am Atomausstieg festhält. "Habeck und die Ampel riskieren bewusst einen Blackout", sekundiert der bayerische...
Newsletter II 2023 - 8. bis 14. Januar - Aktuelles+ Wir haben schon jetzt gewonnen
„Klima-Terroristen“ auf dem zweiten Platz landete „Sozialtourismus“. Bereits 2013 war das Wort „Unwort des Jahres“. Damals wurde damit Stimmung gegen Zuwanderung gemacht, aktueller Bezug ist Friedrich Merz. Der hatte das Wort 2022 im Zusammenhang mit Geflüchteten aus der Ukraine benutzt. Auf den dritten Platz wählte die Jury den Begriff „Defensive Architektur“. Das Wort meint eine Bauweise, die...
So hat der Bayrische Ministerpräsident im Sommer eine Überprüfung von Fracking-Zulassungen in Niedersachsen – natürlich nicht zu Hause in Bayern – gefordert. Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach sich für Fracking aus. Aktuell besteht im Wasserhaushaltsgesetz ein Fracking-Verbot für Deutschland. Nach langen Diskussionen wurde dieses Fracking-Verbot mit guten Gründen vor Jahren vom...
Newsletter XL 2022 - 09. bis 15. Oktober - Aktuelles+ Im Hyperloop der Erregung
Kernkraftwerke weiter betreiben, CO2-Abgaben abschaffen und bloß keine Windräder aufstellen. Kernkraftwerke weiter betreiben will auch die CDU, beziehungsweise deren Chef-Atomlobbyist Friedrich Merz, der sich in einem Tweet für den Weiterbetrieb des 1979 abgeschalteten Kernkraftwerks Lingen aussprach. Gemeint haben dürfte er das AKW Emsland. Soviel zu Merz‘ Kompetenz in Sachen Atomkraft... *...
nicht... * Merzthutjanix | Sozialtourismus | Provokation „Bitte in aller Form um Entschuldigung“ Ukraine-Flüchtlinge als Sozialtouristen: CDU-Chef Merz rudert nach heftiger Kritik zurück Friedrich Merz hat Geflüchteten aus der Ukraine „Sozialtourismus“ vorgeworfen hat. Was darauf folgte, war Empörung und Kritik. Nun meldet sich der CDU‑Chef auf Twitter zu Wort und bedauert seine Äußerungen....
Debatte werde so faktenfrei geführt wie die um eine Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke, so brachte es Britta Haßelmann, Bundesfraktionsvorsitzende der Grünen, auf den Punkt. CDU-Chef Friedrich Merz jedenfalls lässt keine Gelegenheit aus, um zu behaupten, vor allem ein Weiterbetrieb der Atommeiler um drei bis fünf Jahre könne die gegenwärtige Energiekrise lösen. Ganz abgesehen von der...
