Newsletter XXVIII 2025 - Aktuelles+ - 6. Juli - Dass wir sie lächerlich finden, nützt der AfD
Gewerkschafter warnen: Rüstung kostet Jobs, Wohlstand, Demokratie und bedroht die Jugend durch neue Wehrpflicht. Die Aufrüstung hierzulande findet nicht nur Zustimmung – das wollen Aktivisten verdeutlichen, die ein Bündnis von Gewerkschaften und Friedensbewegung fordern. Laut Satzung setzt sich die IG Metall "für die Sicherung und den Ausbau des sozialen Rechtsstaates und die weitere Demokratisierung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung und den...
* Vereinigte Staaten | Israel | Iran USA bombardieren iranische Atomanlagen, Iran droht mit Konsequenzen Neben Fordow wurden auch Isfahan und Natanz angegriffen. US-Präsident Trump verkündet erfolgreiche Angriffe und sieht den Zeitpunkt für Frieden gekommen Die USA haben in der Nacht auf Sonntag drei Atomanlagen im Iran angegriffen. Neben der tief im Berg liegen Anlage Fordow wurden auch Bomben auf die Stätten Isfahan und Natanz abgeworfen. US-Präsident Trump zufolge wurden die Anlagen...
Newsletter XXIV 2025 - 8. bis 14. Juni - Aktuelles+ Bis das Menschenrecht am Boden liegt
israelischen Waffen und Gefälligkeiten. Sie stellen keine politische Bedrohung, die eine Zweistaatenlösung und einen palästinensischen Staat fordert, dar. Sie dienen lediglich als verlängerter Arm der israelischen Besatzung. IMHO Es wird keinen Frieden im Nahen Osten geben, solange korrupte Banden auf allen Seiten gutes Geld mit dem Konflikt verdienen. ARTE Reportage Hamas: Die Erschaffung eines Monsters Wessen Geschöpf ist die Hamas? Ist sie ein Instrument der Muslimbruderschaft, um das...
und Effizienz: ein Schlüssel zur erfolgreichen Verteidigung. Der Preis solch einer Effizienz könnte jedoch sehr hoch sein. Nicht nur für die Zukunft des Krieges, sondern für die Zukunft der Demokratie selbst. * Aufrüstung | Waffenlieferungen | Friedensforschung | Friedensgutachten Friedensgutachten 2025 Handreichung für Kriegskurs Vier »führende« Institute der Friedensforschung legen jährlichen Bericht vor. Russland und USA dienen als Vorwand, um für Aufrüstung zu plädieren Vom Etikett soll...
Ich glaube, dessen Ausbildung ist gut genug. Ich habe einen Job für den, sobald er hier ankommt" - dann sollen wir denen doch bitte um Himmels Willen nicht ins Handwerk pfuschen, sondern die Marktwirtschaft machen lassen... * Don Trumpls Friedenspolitik in Somalia Horn von Afrika: Warum Trump den "größten Luftangriff der Geschichte" angeordnet hat Die USA überziehen Somalia mit schweren Angriffen. Der "Friedensmacher" in Washington setzt auf den militärischen Vorschlaghammer. Was steckt...
des Hungarian Helsinki Committee in Budapest. "Wenn Orbans Regierung dich und deine Organisation nicht mag, kann sie dir das Geld wegnehmen. Sie kann dich ersticken, verhungern, erwürgen", sagt Pardavi, deren Organisation 2021 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde, gegenüber ntv.de. [...] Auch Katarina Barley, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, fordert die Kommission auf, vor Orbans Machenschaften nicht die Augen zu verschließen. "Ungarn unter Viktor Orbán ist inzwischen eher ein...
auf, wo sie sich potenziell überschneiden. Wir sind daher der Meinung, dass die JDA einen besseren Rahmen bietet, um strittige Fragen zu erörtern... * Russland | MiK | Wlad PutIn | Rüstungsindustrie Wirtschaft auf Krieg getrimmt Putin kann sich Frieden nicht leisten Die russisch-ukrainischen Verhandlungen in Istanbul waren zum Scheitern verurteilt. Nicht nur, weil Putin keinen Frieden will, er kann den Krieg auch aus ökonomischen Gründen kaum einfach stoppen. Die Logik der Kriegswirtschaft...
Der Bund muss jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen«, sagte Günther dem SPIEGEL. »Sie ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, und sie gefährdet unseren gesellschaftlichen Frieden. Die Einstufung der AfD im Bund als gesichert rechtsextremistisch führt hoffentlich auch ihren Wählern vor Augen, wie gefährlich diese Partei ist«, so Günther weiter. Linke will »alles« für AfD-Verbot tun Auch Linkenchef Jan van Aken sprach sich für...
restlichen Kosten haben bei einem Unfall die Steuerzahler_innen zu tragen, im Falle der EU über den europäischen Finanzausgleich letztlich die Menschen aller EU-Länder... * Vereinten Nationen | Atomwaffenverbotsvertrag | Atomstaaten | IStGH | Friedensstifter Die UNO – zahnloser Tiger oder unverzichtbarer Friedensstifter? Die UNO wurde nach dem 2. Weltkrieg gegründet, um den Frieden zu sichern. Doch strukturelle Probleme behindern oft ihre Handlungsfähigkeit. Die gedankliche Einbettung der...
Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
und die Krankheitssymptome sind allgegenwärtig. Die von den USA geführte Ordnung ist beendet, aber die multipolare Welt ist noch nicht geboren. Die dringende Priorität besteht darin, eine neue multilaterale Ordnung zu schaffen, die den Frieden und den Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung bewahren kann. Wir befinden uns am Ende einer langen Welle der Menschheitsgeschichte, die mit den Reisen von Christoph Kolumbus und Vasco da Gama vor mehr als 500 Jahren ihren Anfang nahm. Diese Reisen...
Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
Waffenruhe vollständig umgesetzt und dauerhaft wird. Zudem muss die Hamas die Geiseln freilassen, die sie auf grausame Art und Weise festhält und deren Freilassung sie beharrlich verweigert." Alle Israelis und Palästinenser hätten das Recht auf Frieden und Sicherheit, teilten die drei Staaten weiter mit. Alle Länder mit Einfluss auf die palästinensische Terrororganisation Hamas riefen sie dazu auf, diesen zu nutzen, um sicherzustellen, dass es keine weiteren Angriffe auf Israel gebe. "Wir sind...
Newsletter X 2025 - 2. bis 8. März - Aktuelles+ Anscheinend bricht unser System zusammen
der Atomenergie entschied sich für den endgültigen Ausstieg. Selbstkritisch schreibt sie dazu in ihren Memoiren: „Mich aus energiepolitischen Gründen für die Kernenergie einzusetzen und gleichzeitig zu versuchen, den gesellschaftlichen Frieden zu wahren, war im Rückblick betrachtet von vornherein zum Scheitern verurteilt, zumindest glich es der Quadratur des Kreises. Damit hatte ich weder die vehementen Befürworter der Kernenergie noch ihre Gegner überzeugen können.“ Erst jetzt, 25 Jahre nach...
zur Wiederaufrüstung Europas" vorgeschlagen, der nahezu 800 Milliarden Euro mobilisieren soll. Alternativlos Friedrich Merz begründete das Sondervermögen auf einer Pressekonferenz am 4. März: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt für unsere Verteidigung gelten: whatever it takes. Unionsfraktionsvize Jens Spahn wurde noch deutlicher: Was nützt die schönste Schuldenbremse, wenn der Russe vor der Tür steht? Wir Europäer haben doch zugespitzt...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
der PKK. Die PKK äußerte demnach die Hoffnung, dass die Türkei Öcalan freilassen werde. Er solle den Entwaffnungsprozess leiten, forderte sie. Auch müssten die notwendigen politischen und demokratischen Bedingungen geschaffen werden, damit der Friedensprozess erfolgreich verlaufen könne. [...] Der Gründer und Anführer Öcalan sitzt seit seiner Festnahme im Jahr 1999 auf der Gefängnisinsel İmralı im Marmarameer in Einzelhaft. Er durfte nur selten Besuch empfangen. Das letzte Foto von ihm stammte...
für die Unterstützung eines von den USA vorgelegten Resolutionstextes zum Ukraine-Krieg geworben. Die USA hätten eine „einfache, historische Resolution eingebracht, die wir alle Mitgliedsstaaten auffordern, zu unterstützen, um einen Weg zum Frieden zu finden“, erklärte Rubio am Freitag. Auf den Inhalt der Resolution ging er nicht weiter ein. Der Text, den die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte, fordert ein „schnelles Ende des Konflikts“ – allerdings ohne die territoriale...
hervorbrachten. Werke zur Geschichte der Politik der Großmächte, insbesondere Paul Kennedys Meisterwerk Aufstieg und Fall der großen Mächte, haben auf die tieferen geografischen, wirtschaftlichen und militärischen Strukturen, die zu Krieg und Frieden geführt haben, hingewiesen. [...] Doch um diesen vollständig zu verstehen und politische Lösungen zu entwickeln, sollten wir ihre tieferliegenden strukturellen Ursachen, welche oft bis zum Ende des Kalten Krieges und darüber hinaus zurückreichen,...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
weltweit für nukleare Abrüstung. Dahinter steht das Netzwerk Mayors for Peace. Dennoch werden die Arsenale größer. Anlässlich des vierten Jahrestages des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2025 haben Vertreter des friedenspolitischen Netzwerks Mayors for Peace weltweit zur Abschaffung von Nuklearwaffen aufgerufen. Inzwischen gehören dem Netzwerk über 8.000 Städte und Gemeinden aus 166 Ländern an. In Deutschland sind über 800 Mitglieder dem Bündnis beigetreten. Die...
bei der Verteidigung. Sie schicken zum Beispiel Soldaten. Die NATO ist also ein Verteidigungsbündnis. Das Ziel der NATO ist die Sicherheit der Mitgliedstaaten und die Stabilität in der Welt. In dem NATO-Vertrag steht, dass sich die NATO für Frieden und Freiheit einsetzt. 1949 haben die USA, Kanada und 10 andere Staaten aus Westeuropa die NATO gegründet. Seit 1955 ist die Link hat Vorschau-PopupInterner Link: Bundesrepublik Deutschland Mitglied der NATO. Zuletzt sind Finnland und Schweden der...
von NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU), der die Kürzung eigentlich gutheißt. "Deutschland ist mittlerweile Weltmeister bei den Krankmeldungen": Mit diesen Worten zitierte das "Handelsblatt" am Montag Allianz-Chef Oliver Bäte. Dieser zeigt unzufrieden mit der Anzahl der Krankheitstage hierzulande. Er beklagt die dadurch entstehenden Kosten im Sozialsystem und macht einen Vorschlag, um Arbeitgeber und Krankenkassen zu entlasten. Karenztag-Idee: Am ersten Tag der Krankmeldung kein Lohn Demnach...
Hybrid-Fahrzeugen gerechnet, aber trotzdem um Längen besser als in Deutschland. Gleichzeitig scheint der Erdölverbrauch seinen Höchststand erreicht zu haben und absehbar zu sinken... * Erdgas | Gasspeicher | Gasverbrauch Netzagentur trotzdem zufrieden Gasverbrauch steigt in diesem Winter deutlich Die Gasmangellage nach dem Ausbleiben der russischen Lieferungen ist in Deutschland überwunden, inzwischen legt der Verbrauch wieder deutlich zu. Die Privathaushalte spielen dabei aber eher eine...
