zeigen!" (Der Retter) All das erinnert sehr an „Duce“ Mussolini und „Gröfaz“ Hitler, die brachten ebenfalls zuerst die Reichen auf ihre Seite und dann die Presse auf Linie. Sie kriminalisierten ihre Gegner, schickten sie ins Gefängnis, ließen sie foltern und töten. Sie untergruben die Demokratie von innen und ergriffen schließlich die Macht wie alle anderen Gewaltherrscher vor ihnen... * Vereinigte Staaten | Universität | Bildung | Justiz | Fördergelder Nach Schikane durch US-Präsident...
und Videomaterial aus. Es geht um Vorgänge während der israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen, aber auch im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem seit dem 7. Oktober 2023. Die Kommission hatte im Juni 2024 einen Bericht über Gewalt und Folter bei dem Überfall der Terroristen auf Israel veröffentlicht. Israel reagierte nach Angaben der Kommission nicht auf Anfragen... * Erneuerbare | Energiewende | Verkehrswende Erneuerbare Energien für Energiesicherheit, Wertschöpfung und...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
mit einem Staatsflugzeug nach Hause fliegen." Auch Menschenrechtsgruppen kritisierten die Freilassung scharf. Mediterranea Saving Humans bezeichnete den Schritt als "beschämenden Schutz", den die rechte Regierung in Rom einem "Menschenhändler und Folterer" gewähre. IMHO Faschisten sind an der Macht! Konnten wir ernsthaft etwas anderes erwarten? Meloni und Trump lassen Verbrecher frei, Henker und Folterer können die Faschisten immer gut gebrauchen. * Don Trumpl | antifaschistische Gegenwehr |...
hatte es in der vergangenen Woche Berichte über geflutete Notunterkünfte und Feldkrankenhäuser in Gaza gegeben. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde meldete, dass fünf Säuglinge infolge der Kälte gestorben seien... * Ukraine | Folter | Kriegsdienstverweigerung | Misshandlung OHCHR: Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird von der Ukraine unangemessen eingeschränkt Danielle Bell, die Menschenrechtsbeauftragte der Vereinten Nationen (OHCHR), hat ihren Bericht zur Situation in der...
als die ‚eigentliche‘ Gesellschaft verstehen. Auch wird mit dem Begriff der Ausschluss von Grundrechten wie dem Recht auf angemessene Ernährung, dem Recht auf Grundschulbildung, dem Recht an Wahlen teilnehmen zu können, dem Recht auf Schutz vor Folter und politischer Verfolgung, dem Recht auf medizinische Versorgung und dem Recht auf Familienplanung und ähnlichen Rechten verstanden. Bisweilen empfindet sich, wer so ausgegrenzt wird, selber als ‚wertlos‘ und ‚außenstehend‘, akzeptiert die...
der Gehirnwäsche entstanden zunächst im Zusammenhang mit totalitären Staaten. Später wurde auch religiösen Gruppen (Sekten) vorgeworfen, Gehirnwäsche zu praktizieren. 1975 schloss die UNO in ihrer Erklärung über den Schutz aller Personen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (Nr. 3452, 9. Dezember 1975) die Methode der Gehirnwäsche mittels manipulativer Psychotechniken ein. Ob Gehirnwäsche möglich ist, wird wissenschaftlich bezweifelt......
werden. Deshalb bin ich der Ansicht, dass dieser Angriff rechtswidrig war. Aber der Angriff ist nicht mehr gegenwärtig. Jedenfalls deswegen darf der Iran Israel nicht angreifen. Ein Recht auf Vergeltung kennt das Völkerrecht nicht... * Israel | Folter | Militärgefängnis Bericht von Menschenrechtsorganisation Dutzende Opfer schildern systematische Folter in israelischen Gefängnissen Im Militärgefängnis Sde Teiman sollen israelische Sicherheitskräfte palästinensische Häftlinge foltern und...
der Golanhöhen. Bereits in der Nacht zum Dienstag flog die israelische Armee nach eigenen Angaben Angriffe... * Rechtsextreme wollten Ermittlungen wegen Misshandlung stoppen Israel: Rechtsextreme proben Aufstand Als die Militärpolizei der Folter an einem Palästinenser beschuldigte Reservisten festnahm, riefen Minister zum Protest auf und stürmten Rechstextreme das Militärgefängnis Sde Teiman und einen Stützpunkt. Während ein möglicher Krieg zwischen Israel und der Hisbollah nach dem tödlichen...
28 Jahre alten Parteichef des RN, Jordan Bardella. Dies wiederum könnte der früheren RN-Parteichefin Marine Le Pen den Weg ebnen, 2027 Präsidentin zu werden. * Akten | Informationsfreiheit | Justitia EGMR: Rechtsprechung für die Vertuscher von Folter und Völkermord Keine Einsicht in Akten des BND und des Verfassungsschutzes über ihre Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Militärdiktaturen (2. Teil). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat eine ganze Reihe von...
sind diejenigen, denen weder Asyl noch Flüchtlingsschutz gewährt wird, denen in ihrem Herkunftsland aber Schaden drohen könnte. Oft fliehen die Menschen vor Bürgerkriegen; andere Gründe sind die Verhängung der Todesstrafe in ihrem Heimatland oder Folter... 11. Juni Frankreich | Rechtspopulisten | Nationalversammlung Jahrzehntelanger Konsens wankt Chef von Frankreichs Republikanern plant Bündnis mit Le Pen Klar ist in Frankreich derzeit nur, dass die Nationalversammlung aufgelöst und am 30....
Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt
c Ziffer iii; Vergewaltigung und andere Akte sexueller Gewalt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe g und auch als Kriegsverbrechen gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe e Ziffer vi in Einheit mit Gefangennahme; Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f und als Kriegsverbrechen gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer i in Einheit mit Gefangennahme; Andere unmenschliche Handlungen als Verbrechen gegen die...
Hamas hatten den Strafgerichtshof im Februar außerdem dazu aufgerufen, gegen die Führer der Terrororganisation zu ermitteln und Haftbefehle zu erlassen. Sie forderten strafrechtliche Ermittlungen wegen Geiselnahme, sexueller Gewaltverbrechen, Folter und Mord. * Ukraine | Wehrpflicht | Kriegsdienstverweigerung Die Masse der ukrainischen Kriegsdienstverweigerer durchkreuzt Nato-Interessen Nach Umfragen will sich eine Mehrheit der wehrpflichtigen Männer nicht mobilisieren lassen. Der Fall zeigt,...
dass die Menschen dort ein faires Asylverfahren erhalten, argumentierte das Gericht. Dabei berief es sich auf Berichte des UN-Flüchtlingshilfswerks und frühere britische Angaben über außergerichtliche Hinrichtungen, Todesfälle in Haft sowie Folter und eine hohe Ablehnung von Asylanträgen aus Konfliktgebieten wie Syrien. [...] Auch in Deutschland gibt es Forderungen nach einem Ruanda-Modell – sie kommen vor allem aus der Union und der FDP. Die Grünen lehnen die Forderungen ab, auch die SPD ist...
[...] Das bestehende Weltrechtsprinzip wurde bereits bei Verfahren gegen zwei Syrer vor dem Oberlandesgericht Koblenz angewandt. Gegen einen von ihnen verhängte das Gericht im Januar 2022 eine lebenslange Haftstrafe. Er soll als Mittäter für die Folter von mindestens 4000 Menschen und den Tod von mindestens 27 Gefangenen verantwortlich sein. Ein zweiter Syrer war zuvor bereits wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden....
nicht mehr. Was das bedeutet, wenn "die multipolare Weltordnung" Wirklichkeit wird, können wir nun in Bergkarabach sehen. Die Türkei, Russland und Aserbaidschan verfügen über das Schicksal von 150.000 Menschen, ob ihnen Vertreibung, Tod oder Folter droht. Und beide Begriffe finden sich auch bei der AfD. Und das könnte man auch so übersetzen. Deutschland hat die Wahl: Eurasien oder Westbindung, Miami oder Sibirien. * Demokratie | Pressefreiheit | Justiz | Flüchtlinge »Wir sind ein mitleidsloses...
entstehen mehr und mehr extrem giftige und hochradioaktive Abfälle... 10. September Chile | Militärputsch | Kissinger 50 Jahre Putsch in Chile: Der andere 11. September Am 11. September 1973 stürzten Chiles Militärs die gewählte linke Regierung. Folter und Mord folgten – und ein radikaler Umbau der Gesellschaft. Das Land war eine Hoffnung. Nach dem gescheiterten Ungarnaufstand von 1956 und dem Prager Frühling, dem von Truppen des Warschauer Paktes 1968 ein Ende bereitet wurde, schien es, dass...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
Investigativjournalist Amerikas, anders als Bob Woodward übrigens, der nur noch Stenograph ist, oder Ronan Farrow, der eher seinen Ödipuskomplex abarbeitet. Er hat das Massaker in My Lai aufgedeckt – dafür bekam er den Pulitzerpreis –, Folter in Abu Ghraib, das geheime israelische Atomwaffenprogramm und die Intrigen der Neocons im Pentagon. [...] Natürlich kann man es aus politischen oder pragmatischen Gründen gut finden, dass Nord Stream zwangsweise stillgelegt wurde, wegen Putin und so,...
Newsletter I 2023 - 1. bis 7. Januar - Aktuelles+ Wo sind die Friedensstifter?
sich die russischen Truppen auch vom Westufer des Dnepr zurück und gaben die seit März 2022 besetzte Stadt Cherson auf. Nach dem Abzug der russischen Truppen wurden in den befreiten Städten kriegsverbrecherische Misshandlungen, Vergewaltigungen, Folter und Hinrichtungen von Zivilisten bekannt... * Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, oftmals auch als Weltsicherheitsrat bezeichnet, ist ein Organ der Vereinten Nationen. Er setzt sich aus fünf...
Die Geschichte wiederholt sich nicht, es sind die Geschichten... * Die interne Suche nach Militärisch-industrieller Komplex brachte u.a. folgende Ergebnisse: 14. August 2022 - Gehirnwäsche? – Strategische Kommunikation! * 26. Juni 2022 - Wo Folter "an der Tagesordnung" ist * 06. September 2021 - Das Reich des Todes: Milliardengewinne und "coole Militärkommandeure" * 25. April 2021 - MiK rüstet sich für kommende wichtige Schlachten * Wer die Wahrheit ausspricht, wird von den Horrorclowns der...
Newsletter XXXIII 2022 - 14. bis 21. August - Aktuelles+ Gehirnwäsche? – Strategische Kommunikation!
mit totalitären Staaten. Später wurden sie vereinzelt auch in religiösen Gruppen (Sekten) angewandt. Ob Gehirnwäsche möglich ist, ist wissenschaftlich nicht gesichert. 1975 hat die UNO in ihrer Erklärung über den Schutz aller Personen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (Nr. 3452, 9. Dezember 1975) auch die Methode der Gehirnwäsche mittels manipulativer Psychotechniken eingeschlossen... * Integrierte Kommunikation Integrierte...
