Ausgehend davon, dass europaparlament“ benötigt wird, wurden 27 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XXIII 2024 - 2. bis 8. Juni - Aktuelles+ Begünstigt Künstliche Intelligenz die Gefahr eines Atomkriegs aus Versehen?

    könnte aufgelöst, Limjaroenrat für die Politik gesperrt werden. Ähnlich erging es nach der Wahl 2019 bereits der Vorgängerpartei. Auch sie war damals nach der Wahl verboten worden... * Europaparlament | Martin Sonneborn Der Diogenes aus Osnabrück Vielfalt gibt es in den Parlamenten wenig. Auch im Europaparlament herrscht eine Politikerkultur in grau in grau. Eine Ausnahme gibt es. Einen...

  2. Newsletter XXIV 2024 - 9. bis 15. Juni - Aktuelles+ Basis gegen Vorstände – Gewerkschafter suchen Schulterschluss mit Friedensbewegung

    und Bürger sollten sich zwischen elf und 16 Uhr nicht im Freien aufhalten, das gelte insbesondere für Alte, Kinder und chronisch Kranke, warnt das AKOM in Istanbul... * FDP | Flüchtlinge | Europaparlament Schutzstatus: FDP-Fraktionschef stellt subsidiären Schutz für Flüchtlinge infrage Wer in seinem Herkunftsland bedroht ist, aber kein Anrecht auf Asyl hat, genießt bislang subsidiären Schutz....

  3. Newsletter XXII 2024 - 26. Mai bis 1. Juni - Aktuelles+ Antisemitismusbeauftragter warnt vor rassistischer Popkultur

    Noch nie seit 1945 waren Nationalpopulisten oder gar Parteien mit nur mühsam bemäntelter faschistischer Tradition in so vielen Ländern der Regierungsmacht so nahe wie heute. Auch das Europaparlament, das zwischen dem 6. und 9. Juni neu gewählt wird, droht in den kommenden fünf Jahren ein deutlich anderes Gesicht zu zeigen. Wer die Stärke der Rechten ermessen will, muss nicht auf ihre bekannten...

  4. Newsletter XXI 2024 - 19. bis 25. Mai - Aktuelles+ Geld regiert die Welt

    die steht jetzt vor ihrer ersten wirklichen Bewährungsprobe. Rechte Parteien versuchen, sie zu untergraben, besonders die AfD. Die hat mittlerweile sogar bei den gleich gesinnten Parteien im Europaparlament das Vertrauen verloren. Sie haben die AfD aus der rechten ID-Fraktion ausgeschlossen. Am Donnerstagabend spricht ZDF-Talkmeister Markus Lanz mit zwei Politikern, die dieses Land mit geprägt...

  5. Newsletter XX 2024 - 12. bis 18. Mai - Aktuelles+ Top-Autor: Israel durch Krieg in Existenzkrise, Armee startet Räumung in Rafah

    das der niederländische Staat als Gesellschafter gewährt hat. Tennet will an den geplanten Investitionen in Deutschland und den Niederlanden demnach festhalten. * Korruption | Lobbyismus | Europaparlament | LobbyControl LobbyControl sieht EU nicht genug vor Einflussnahme geschützt Reguliert die EU Lobbyismus effektiv genug? Nein, bilanziert die Organisation LobbyControl kurz vor der Europawahl....

  6. Newsletter XVII 2024 - 21. bis 27. April - Aktuelles+ Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurück

    und der AfD -, einen zusätzlichen Paragrafen 108f ("unzulässige Interessenwahrnehmung") ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Dessen Regeln gelten auch für Abgeordnete in Landtagen und im Europaparlament sowie für Mitglieder der parlamentarischen Versammlung einer internationalen Organisation. Die heutige Entscheidung gilt als Folge der sogenannten Maskenaffären während der Corona-Pandemie. Die...

  7. Newsletter IX 2024 - 25. Februar bis 2. März - Aktuelles+ Täuschend echte KI-Videos: Was, wenn wir gar nichts mehr glauben können?

    an die Ukraine drängt nun auch das EU-Parlament auf die Ausrüstung der Ukraine. Nach der Taurus-Absage von Kanzler Olaf Scholz wird die Kritik aus anderen Staaten immer größer. Straßburg. Das Europaparlament drängt auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Das von Russland angegriffene Land brauche „insbesondere hochentwickelte Luftabwehrsysteme, Marschflugkörper mit großer...

  8. Newsletter VIII 2024 - 18. bis 24. Februar - Aktuelles+ Zum Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny

    - nicht zuletzt, weil dort auch die EZB ihren Sitz hat. Die neue Anti-Geldwäschebehörde der Europäischen Union soll in Frankfurt am Main angesiedelt werden. Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments stimmten am Abend mehrheitlich für den Sitz der sogenannten Amla (Anti-Money Laundering Authority) in der Main-Metropole, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. [...] Kampf gegen...

  9. Newsletter VI 2024 - 4. bis 10. Februar - Aktuelles+ Atomkraft ist ein totes Pferd – warum steigt Merz nicht ab?

    Die CO₂-Emissionen von Reisebussen und Lkw sollen der Einigung zufolge bis 2040 verglichen mit 2019 um 90 Prozent sinken. Der nun zwischen den EU-Staaten abgestimmten Einigung muss auch das Europaparlament noch zustimmen... * Algerien | Wasserstoff | Pipeline Deutschland und Algerien planen Aufbau einer Wasserstoff-Produktion – Grüne Wasserstoff-Pipeline von Algerien bis Süddeutschland Berlin -...

  10. Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar - Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun

    Alternativen zu lenken, ihnen aber unter dem Strich kein Geld wegzunehmen: Wer besonders wenig CO₂ ausstößt, gibt weniger dafür aus, als er an Klimageld überwiesen bekommt... * Korruption | Europaparlament | Immunität Klage abgewiesen: EU-Politikerin Kaili scheitert vor EU-Gericht Die frühere Vizepräsidentin des Europaparlaments Eva Kaili steht wegen Betrug und Korruption unter Verdacht. Nun...

  11. Newsletter LII 2023 - 24. bis 31. Dezember - Aktuelles+ Kernkraft-Fantasie scheitert an desolater Industrie

    in Deutschland... 25. Dezember EU-Parlament | Korruption | Katargate Katargate oder Marokkogate? Das EU-Versagen im Korruptionsskandal Ein Jahr nachdem auch bei der Vizepräsidentin des Europaparlaments Eva Kaili bei Razzien hohe Bargeldsummen gefunden wurden, sind alle Beschuldigten wieder auf freiem Fuß und Kaili geht längst wieder im Parlament ein und aus. Die Ermittlungen der belgischen...

  12. Newsletter LI 2023 - 17. bis 23. Dezember - Aktuelles+ Schrittchen zur Klimawende, verunsicherte Opec und liebevolle Politik

    Kilogramm Verpackungsmüll. Ohne zusätzliche Maßnahmen könnte die Zahl Experten zufolge bis 2030 auf mehr als 200 Kilogramm steigen. Das geplante Gesetz geht nun in die Verhandlungen mit dem Europaparlament. * Unterstützer der AfD bejubeln rechtsextreme Gewalttaten Studie: Wenn Nazi-Terroristen töten, wird die AfD stärker Im sächsischen Pirna gewann der Kandidat der gesichert rechtsextremen AfD...

  13. Newsletter L 2023 - 10. bis 16. Dezember - Aktuelles+ Der Schwanz wedelt mit dem Hund und die Rechten führen uns am Nasenring „Zurück in die Zukunft“

    Der Strommarkt in Europa soll reformiert werden, außerdem bekommt die EU ein einheitliches Lieferkettengesetz. Darauf haben sich am Donnerstagmorgen Unterhändler der EU-Staaten sowie des Europaparlaments verständigt. Das Gesetz zum Umbau des Strommarktes soll Verbraucher in Europa künftig besser vor ausufernden Strompreisen schützen. Neben stabileren Preisen soll mit den Neuerungen der Ausbau...

  14. Newsletter XLIX 2023 - 3. bis 9. Dezember - Aktuelles+ Die Sprache der Autokratie

    Im Kern geht es um Windräder in Waldgebieten. Die waren in Thüringen schon einmal untersagt worden. Doch das Bundesverfassungsgericht kippte die Regelung im November 2022... * Klimaschutz | Europaparlament | Gebäudesanierung Gebäuderichtlinie zum Klimaschutz EU verzichtet auf Sanierungspflicht »Omas Häuschen ist sicher«: Die EU hat sich auf verbindliche Vorgaben zur Energieeffizienz auch für...

  15. Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut

    zu verstärken und politische Entscheidungsträger*innen dazu zu bewegen, sich aktiv für Deutschlands Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen. Mehr als 650 deutsche Abgeordnete im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen haben bereits die ICAN-Abgeordnetenerklärung für das Atomwaffenverbot unterzeichnet... * Verkehr | Wissing | Mobilität Wissing muss Bundesverkehrswegeplan...

  16. Newsletter XXXVI 2023 - 3. bis 9. September - Aktuelles+ Wissenschaftler sagt brutale „Bevölkerungskorrektur“ noch in diesem Jahrhundert voraus

    im Trinkwasser Am 15. September entscheidet die EU-Kommission über eine Neuzulassung des Herbizids Glyphosat. Doch eine Studie zeigt die Risiken einer Genehmigung. BRÜSSEL taz | Die Grünen im Europaparlament warnen vor einer Neuzulassung von Glyphosat in der Europäischen Union. Es wäre „grob fahrlässig“, wenn die EU-Kommission den umstrittenen Unkrautvernichter wieder genehmigen würde, sagte der...

  17. Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein

    sofortige Entlassung Wissings wegen „Arbeitsverweigerung“. „Dafür würde er in jedem Unternehmen sofort gekündigt“, sagte Sprecher Terjung... * Die Linke | Carola Rackete | Gerhard Trabert | Europaparlament Es ist ein Match – Die Linke und Carola Rackete Mit Unterstützung der Bewegungen für Klimagerechtigkeit und gegen Rassismus ins Europaparlament [...] Bei einer Pressekonferenz am Montag haben...

  18. Newsletter XXVI 2023 - 25. Juni bis 1. Juli - Aktuelles+ Zwei Tipps, wie wir die rechtsextreme AfD weiter stärken können

    von der dänischen Hauptstadt Kopenhagen entfernt ist, drang die dänische Regierung darauf, das Kernkraftwerk im Zuge des schwedischen Atomausstiegs als erstes abzuschalten... 27. Juni Europaparlament | EVP-Fraktion | Renaturierungsgesetz Keine Einigung auf Renaturierung: Showdown bei Europas Klimaschutz Eines der wichtigsten EU-Gesetze, um die Treibhausgas­emissionen zu senken, ist in Gefahr....

  19. Newsletter XXI 2023 - 21. bis 27. Mai - Aktuelles+ Welttag für Biodiversität: Scheitert der Plan, Europas Artenvielfalt wiederherzustellen?

    Fischerei, die sehr offensiv und in aller Offenheit versuchen, das Gesetz zu Fall zu bringen. Leider bekommen sie seit einiger Zeit auch Unterstützung von Seiten der konservativen Parteien im Europaparlament, allen voran von der EVP-Gruppe mit dem CSU-Politiker Manfred Weber an der Spitze. Die EVP-Gruppe, zu der aus Deutschland CDU und CSU gehören, hat Anfang des Monats damit gedroht, das...

  20. Newsletter XIX 2023 - 7. bis 13. Mai - Aktuelles+ Verwandelt der Westen die Ukraine in ein nukleares Schlachtfeld?

    | EU-Parlament Kampf gegen Greenwashing »Öko« soll bald wirklich öko sein »Umweltfreundlich«, »klimaneutral«: Für solche grünen Werbeversprechen soll es bald strenge Vorgaben geben. Das Europaparlament hat entsprechende Vorgaben abgesegnet. Wo »öko« drauf steht, soll künftig nur noch »öko« drin sein. Das Europaparlament hat am Donnerstag in Straßburg strengeren Auflagen für die...

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