Newsletter XLV 2025 - Aktuelles+ - 2. November - Spannungsfall 2026
fragmentierte Regelwerk zu vereinheitlichen. Gegen das Klimaabkommen waren die Öl-Staaten – und die USA. Donald Trump drohte mit Vergeltungsmaßnahmen, sollten die IMO-Länder die neuen Klimaregeln beschließen. Zölle, Visa-Einschränkungen, Einreiseverbote für individuelle Verhandler*innen – es mangelte nicht an Strafideen. Dann schlug Saudi-Arabien vor, die Abstimmung zu verschieben. 57 Länder stimmten für den Vorschlag, der einer Ablehnung gleichkommt, nur 49 stimmten dagegen. Trump war...
hat, darf nicht mehr ins Land. Das dürfte schnell auf Kritik an Trump und Maga erweitert werden. Kritik an ihm sieht Trump sowieso schon als „illgeal“ an, ist er doch der Verkünder der allein seligmachenden Wahrheit. Zuvor wurden bereits Einreiseverbote wegen Antisemitismus und Kritik an Amerika vollzogen. Der Wendepunkt, der „Turning Point“, wie die von Kirk gegründete Organisation heißt, zeigt sich auch darin, dass Gruppen von Maga-Anhängern die Denunziation von denjenigen, die sich kritisch...
gegen eine Mauer aus Ignoranz und Wegschauen angerannt, als er vorschlug, die Handelsvorteile auszusetzen, die Israel durch das Assoziationsabkommen mit der EU genießt. Das hätte das Land hart getroffen. Immerhin konnte Veldkamp im Juli ein Einreiseverbot für die extrem rechten israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir in die Niederlande durchsetzen... * 25. August 2008 (INES 3) Nuklearmedizin IRE Fleurus, BEL Greenpeace Belgien: Strahlenunfall schwerer als gedacht Der Unfall...
auszuschließen. Der Vorschlag sorgte international für Empörung. Zuvor war sie in die Kritik geraten, als sie behauptet hatte, der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober sei nicht antisemitisch motiviert gewesen. Israel belegte sie mit einem Einreiseverbot... * Europas steigende Militärausgaben sind ihm nicht genug, Don Trumpl will die Unterwerfung US-Außenministerium wirft Europa eine „aggressive Kampagne gegen die westliche Zivilisation selbst“ vor Die niederländische Journalistin Caroline...
und den früheren Verteidigungsminister Joav Gallant ermöglicht haben. Aufgrund der Sanktionen wird etwaiger Besitz der Richterinnen in den USA eingefroren. Zudem dürfen US-Firmen und US-Bürger keine Geschäfte mehr mit ihnen machen. Ein Einreiseverbot erließ die US-Regierung hingegen nicht. [...] Bereits Sanktionen während Trumps erster Amtszeit Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt seit 2002 besonders Verbrechen, wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit....
Guterres vor, den iranischen Angriff nicht "unmissverständlich verurteilt" zu haben. Außenminister Katz erklärt ihn zur Persona non grata. Israel hat UN-Generalsekretär António Guterres zur Persona non grata erklärt und ihn damit mit einem Einreiseverbot belegt. Israels Außenminister Israel Katz nannte als Grund, dass Guterres den iranischen Angriff auf Israel nicht "unmissverständlich verurteilt" habe. Katz warf Guterres auf X zudem vor, "Terroristen, Vergewaltigern und Mördern der Hamas, der...
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Beide werden als rechtsextrem eingeschätzt und gelten als Verfechter der aus Sicht des höchsten UN-Gerichts illegalen Siedlungspolitik in besetzten palästinensischen Gebieten. Sanktionen könnten Einreiseverbot umfassen Ben-Gvir hatte sich zuletzt unter anderem dafür ausgesprochen, Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu stoppen, um die dort herrschende Terrororganisation Hamas zum Aufgeben zu bewegen. Ähnlich äußerte sich Finanzminister Smotrich....
kommen. Wir sollten zumindest einen Teil der Produktion zurück nach Europa holen. Ich möchte mir keine Welt vorstellen, in der China deutsche Windenergieanlagen vom Netz nehmen kann und unsere Energieversorgung kontrolliert... * Demokratie | Einreiseverbot | Palästina-Kongress „Palästina-Kongress“ in Berlin: Weiter Wirbel um Varoufakis Wer hat das Einreiseverbot gegen den griechischen Ex-Minister verfügt? Die Behörden stiften Verwirrung. Linke und Amnesty fordern Aufklärung. BERLIN taz | Das...
Newsletter XV 2024 - 7. bis 13. April - Aktuelles+ Shell plädiert auf nicht schuldig
Früchte seien keinem Hitzestress ausgesetzt und deswegen erholter. Die Äpfel könne er zwar erst eine Woche später ernten, aber sie leideten nicht unter Sonnenbrand und auch Hagelschäden blieben aus, so der Landwirt. * Antisemitismus | Einreiseverbot | Palästina-Kongress „Palästina-Kongress“ in Berlin aufgelöst: Kampf um die Deutungshoheit Nur zwei Stunden nach Beginn hatte die Polizei den umstrittenen „Palästina-Kongress“ aufgelöst. Über das Vorgehen tobt der Streit nun im Netz. BERLIN taz |...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
ist die Unterstützung westlicher Länder für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland. Es sei "wichtig, dass unsere Verbündeten ihre eigenen Bestände auffüllen, während wir die Ukraine weiter unterstützen", sagte Stoltenberg... * Einreiseverbot für Rechtsextremisten wird geprüft Einreisesperre für Sellner? Mehmet Daimagüler, Antiziganismusbeauftragter der Regierung, fordert ein Einreiseverbot für Martin Sellner. Das wird nun geprüft. BERLIN taz | Martin Sellner gehört wohl zu den...
Newsletter XXXI 2022 - 01. bis 06. August - Aktuelles+ Zieht die Atomwaffen aus Europa ab!
ganzen Land Fracking in Norddeutschland Bayern-Bashing aus Berlin Da fragt man sich: Was für einen Unsinn wird er sich morgen einfallen lassen? Löhne sollten jenseits des Weisswurstäquators nur noch in ungekühltem Weissbier ausgezahlt werden? Einreiseverbot für ganz Bayern bei Majestätsbeleidigung? Einführung der Prügelstrafe für aufmüpfige Preußen? Ausstieg vom Ausstieg aus der Kanzlerkandidaten-Show? Es gibt reichlich Arbeit zu tun im schönen Bayernland und es werden sich Leute dafür finden...
