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Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
vom Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ profitieren... * Asyl | Migration | Zuwanderung Über Migranten zu streiten, löst kein einziges Problem Während sich die Politik in populistischen Migrationsdebatten verheddert, bleiben die echten Probleme in Deutschland ungelöst. Und am Ende freut sich gar die AfD. In Deutschland gibt es derzeit einen erstaunlichen politischen Konsens: Sämtliche Parteien...
Appell: „Wir haben keine Zeit mehr!“ [...] Gerade kocht das Thema Glyphosat wieder hoch. Die EU wird über eine Neuzulassung des Totalherbizids für zehn Jahre abstimmen. Was denken Sie über die Debatte? Ich finde, es gibt genug Forschung, um zu sagen: Wir sollten in der EU nach dem Vorsorgeprinzip handeln. Das heißt, ab dem Moment, bei dem es Zweifel an der Sicherheit einer Substanz gibt, kann...
Wenn zudem der rhetorische Effekt mit Überhöhungen und Aneinanderreihungen deklarativer Phrasen zum inhaltlichen Transport von Exklusion missbraucht wird, droht jegliche demokratische Debatte populistisch dominiert und letztlich zerstört zu werden. Ganz verstehe ich das nicht. Könnten Sie die Unterscheidung von populär und populistisch an einem Beispiel klarmachen? Paul Sailer-Wlasits: Am...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
* Dänemark | Asylant | Flüchtling Europas strengste Asylpolitik Wie Dänemark seine Flüchtlingszahlen gesenkt hat Flüchtlinge und Migranten bestimmen in Deutschland mehr und mehr die Debatte. Dabei richtet sich der Blick nach Dänemark. Im Vergleich zu den hiesigen Regeln geht das Land sehr streng mit Einwanderern um. Pläne, Asylverfahren in Ruanda durchzuführen, sind mittlerweile aber vom Tisch....
Bundeszentrale für politische Bildung Klimagerechtigkeit Was bedeutet Gerechtigkeit im Kontext der Klimakrise? Dies ist sowohl politisch als auch ethisch umstritten. Eine zentrale Rolle nimmt die Debatte ein, wer wieviel Verantwortung für die Klimakrise tragen sollte. [...] Während europäische und US-amerikanische Regierungen finanziell in der Lage sind, im Zuge der immer häufiger auftretenden...
für kommende Auseinandersetzungen mit der Atomindustrie und den Kampf gegen agrarindustrielle Verwüstung. Das anstehende 500jährige Jubiläum der Bauernkriege weckte in ersten auswertenden Debatten Lust auf neuen Protest mit Bezug auf ländliche Rebellion. Für Pierrot war das Camp eine »deutliche Ansage gegen die Atomindustrie und die Endlageragentur ANDRA, die die Landkreise mit Millionen zur...
Segler. Um den knapper werdenden Platz konkurriert jetzt auch die Offshore-Windkraft, bisher vor allem mit den Naturschützern. Geht es dieser Tage um die deutsche Küste, dreht sich die politische Debatte meist um die geplanten Flüssigerdgas-Terminals – ob sie alle gebraucht werden und auch, wie die fossile Infrastruktur die Umwelt belastet. Da ging fast unter, dass Deutschlands Küsten jetzt im...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
einer Eskalation "Taurus"-Marschflugkörper für die Ukraine: Das Risiko, dass die Nato zur Kriegspartei wird, steigt. Auch aus humanitären Gründen muss es zum Ende der Kriegshandlungen kommen. Die Debatte um die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine spitzt sich zu, während Kiew zeitgleich offenbar zunehmend Ziele in Russland angreift. Attacken mit westlichen Waffen auf...
bekanntgegeben, dass der Standort statt wie im Gesetz vorgesehen nicht 2031, sondern frühestens 2046 feststehen wird. Ein anderes Szenario sieht sogar einen Zeitkorridor bis 2068 vor. Die Debatte greift viel zu kurz, sagen Atomkraftgegner. Sie sorgen sich um den Verbleib der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle – und wollen das Thema deshalb mehr in den Fokus rücken. Der Umgang mit dieser...
der AfD zusammengearbeitet, in Städten und Gemeinden gehe es wohl nicht anders. Auch wohlmeinende Kritiker waren sich einig, dass das zumindest ungeschickt war. Ohne Not entfachte Merz eine neue Debatte über den Umgang der CDU mit der AfD... * Erdüberlastungstag | Ressourcen | CO2-Emissionen Erdüberlastungstag 2023 Schon am 2. August hat die Welt ihre ökologischen Ressourcen für das ganze Jahr...
Newsletter XXIX 2023 - 16. bis 22. Juli - Aktuelles+ Ich möchte nicht mein Enkel sein
Als aus Hartz IV das Bürgergeld wurde, änderte sich nicht das System, sondern vor allem der Name. Vor allem die SPD wollte ein Trauma loswerden, ohne wirklich etwas zu ändern. Dennoch ist eine Debatte darüber entbrannt, wie ungerecht es ist, dass Arbeitslose so wenig Unterstützung bekommen. Auch nach Krisen und starken Preissteigerungen. Dies sei ungerecht gegenüber den "hart arbeitenden"...
sicher ist dies aber noch nicht, auch wenn mit dem Parlamentsvotum eine wichtige Hürde genommen wurde... * Klimapolitik | Hitzewelle | Texas Trotz tödlicher Hitzewelle: Texas verweigert jegliche Debatte zur Klimapolitik Der US-Bundesstaat Texas leidet unter tödlichen Hitzewellen, verweigert aber eine öffentliche Debatte über die Klimakrise. Die republikanische Regierung fördert Fossile und lehnt...
müssen für ihr Tun auch persönlich haften Für die gescheiterte Pkw-Maut muss der Bund an die vorgesehenen Betreiberfirmen Schadensersatz in Höhe von 243 Millionen Euro zahlen. Das hat die Debatte darüber belebt, ob Politiker für ihre Entscheidungen auch persönlich in Haftung genommen werden sollten. Ja, mit gewissen Einschränkungen, meint Tim Szent-Ivanyi. Berlin. 243 Millionen Euro muss der...
damit feuern könnten, befinden sich derzeit in Deutschland... *** 23. Juni Fossile Energien | Klimaschutz | Energiewende Denk dran: Die großen Konzerne wissen seit 50 Jahren vom Klimawandel In Debatten zum Klimaschutz wird gern die Verantwortung des Einzelnen in den Fokus gestellt – auf die eine oder andere Art. Und auf jeden Fall ist es eine gute Sache, wenn du auf Fleisch verzichtest, lieber...
abgeschaltet, die meisten davon in Großbritannien... * Freiheit für Presse und Kunst, Julian Assange und Roger Waters... Freiheit für Roger Waters! Kaum jemandem fällt auf, wie skurril die Debatte über den Pink-Floyd-Gründer verläuft. Und welche Gefahren sie birgt. Ein Telepolis-Leitartikel. Es geht um ein fliegendes Schwein, einen Ledermantel auf der Bühne, eine Armbinde mit gekreuzten...
mehr blockieren. Diese Art von Protest ist eine Steilvorlage für jene, die keinen Klimaschutz wollen. Sie können mit dem Ärger, den die Blockaden bei vielen Menschen erzeugen, ablenken von der Debatte, die wir wirklich führen müssten... * Klimawandel | Letzte Generation | Polizei Razzia TV-Professor sieht „rote Linie“ überschritten Harald Lesch solidarisiert sich mit Letzter Generation: „Ihr...
Strom teilen, bringt dann so ein Energy Sharing auch wirklich etwas? Eine Analyse dazu stellte das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) jetzt auf den Berliner Energietagen in einer Debatte zum Sharing vor. Weil Energy Sharing hierzulande rechtlich noch nicht möglich ist, hatten sich die ISE-Forscher an der österreichischen "Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft" orientiert. Seit 2017...
UdSSR 26. April 1986 (INES 7 | NAMS 8) Akw Tschernobyl, UdSSR * Wir suchen aktuelle Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 29. April Klima Debatte | FDP | CDU Zündeln und zweifeln beim Klimaschutz: Union und FDP gießen Öl ins Feuer Union und FDP fachen die ohnehin hitzige Klimadebatte an - mit Vorschlägen, die für den Klimaschutz nicht...
Wiedereinstieg für "drei, vier, fünf Jahre" für nötig... 21. April Letzte Generation | Aktivisten | Klimaprotest Versachlichung gefordert 1.400 Fachleute stellen sich hinter Klimaproteste Die Debatte entwickle sich in die falsche Richtung, mahnen Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft. Die Proteste seien als "letztes Mittel" legitim Die Klimaproteste der Letzten Generation, die...
sein." Die Atommacht Russland liefert unter anderem Uran für Atombrennstäbe und lagert radioaktiven Müll bei sich. Man müsse sich EU-weit von Russland weiter unabhängig machen, sagte Habeck... * Debatte Atomausstieg | EnBW | Erneuerbare EnBW-Chef zu Atomausstieg : "Überrascht über öffentliche Diskussionen" An diesem Samstag gehen die letzten Meiler vom Netz, doch die Debatte über die Atomkraft...
