Newsletter XVI 2025 - 13. bis 19. April - Aktuelles+ Omri Boehms Ausladung
die das Wirtschaftssystem überwinden will, die den Sozialismus will. Doch genau diese Linke wird die kommende Koalition noch brauchen. Sogar ein Bundeskanzler Friedrich Merz wird früher oder später auf sie angewiesen sein, vorausgesetzt die Brandmauer zur AfD hält. Denn für Entscheidungen, die nur mit einer Zweidrittelmehrheit zustande kommen können, müssen künftig neben Union, SPD und Grünen auch Linke oder AfD zustimmen. Da gibt es aber ein Problem: Die Union hat sich diese Möglichkeit mit...
Newsletter IX 2025 - 23. Februar bis 1. März - Aktuelles+ Hatten wir denn eine Wahl?
der nun „so viele alte Gewissheiten untergingen“. Aber diese Gewissheiten waren keine. Sie waren die Wunschträume und Selbsttäuschung jener, die die Wirklichkeit nicht wahrhaben wollten. Nun wackeln nicht nur ihre Gedankengebäude, auch ihre Brandmauern drohen einzustürzen, weil man die Zeichen der Zeit nicht erkennen wollte. * Don Trumpl | Machtübernahme | Elon Muskulus | Doge Donald Trumps Machtübernahme Rechtslibertärer Staatsstreich Donald Trump und Elon Musk behaupten, sie wollten den...
Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, der Abteilung seines Effizienzberaters Musk Zugang zum Zahlsystem der Regierung zu geben, hatte bei Demokraten, Gewerkschaften und Aktivisten für massive Kritik gesorgt... * Demokratie | Faschisten | Brandmauer Nach Merz-Antrag zur Migrationspolitik Der Kampf gegen rechts braucht Ausdauer Der Rechtsruck lässt sich nicht allein mit Großdemos und moralischen Appellen aufhalten. Es braucht langfristige Mobilisierung und linke Politik. Die Brandmauer...
gegen die Ukraine, dürfte ihr allerdings kaum aus Zeitmangel entfallen sein. Hätte sie noch eine Minute mehr gehabt, hätte Wagenknecht Friedrich Merz zum Beispiel daran erinnern können, dass er sein wichtigstes Argument zur Schleifung von Brandmauern von ihr übernommen hat: Eine Forderung werde nicht dadurch falsch, dass die AfD ihr zustimme, sagte Wagenknecht schon im Februar 2024 der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. [...] Inzwischen hat sich die Linkspartei über diese Frage...
Newsletter IV 2025 - 19. bis 25. Januar - Aktuelles+ Donald Trumps zweite Amtszeit - On Day One
allem mit wem sie wiederhergestellt werden kann. Nicht nur an PalästinenserInnen im Gazastreifen hat der Staat Israel Schlimmstes verbrochen, auch seine eigenen jüdischen BürgerInnen hat er nicht verschont. 24. Januar CDU/CSU | Merzthutjanix | Brandmauer Rechtsdrift der Union Merz auf dem Sprung über die Brandmauer Kanzlerkandidat Friedrich Merz verschärft deutlich seine Rhetorik in der Migrationspolitik. Setzt er auf die Stimmen der AfD? Berlin taz | Die Brandmauer wackelt offenbar. Die Union...
Newsletter XLVI 2024 - 10. bis 16. November - Aktuelles+ Sie wussten, was sie tun
à la Merz und Lindner jedoch die Initiativen der Radikalreformer zum Anlass nehmen, um noch heftiger in ihr libertäres Horn zu stoßen. Europa ist in den vergangenen beiden Jahrzehnten weit hinter den USA zurückgeblieben... * Rechtsextreme | Brandmauer | Rechtskonservative | Burschenschaft Rechte Netzwerke in Burschenschaften „Die Brandmauer wird systematisch durchbrochen“ Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der...
Ach ja? Gegen wen? Wer bedroht uns? Die Legende von der „kaputtgesparten“ Bundeswehr hat keine inneren Feinde, kennt nur Kameraden im Geiste: Sie wird mit Inbrunst von CSU/CDU, über FDP bis hin zur AfD vertreten. Man kann auch sagen: Die „Brandmauer gegen rechts“, die CSU/CDU, FDP, FDP, Grüne bis LINKE bis zur Unkenntlichkeit vereint, hat also einen ähnlichen Legendenstatus wie die „kaputtgesparte“ Bundeswehr... * Ukraine | Energieinfrastruktur | Akw-Sicherheit | Atomkraftwerke der Ukraine...
durchaus für möglich“, sagte Wichmann der Neuen Osnabrücker Zeitung. Im Interview wischt er den Hinweis auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU weg: „Der wird über kurz oder lang aufgelöst werden, davon bin ich überzeugt.“ Die sogenannte Brandmauer gegen die AfD sei auf Dauer nicht aufrechtzuerhalten. „Die CDU wird früher oder später nicht umhinkommen, Koalitionen mit der AfD einzugehen“, prophezeit Wichmann. In drei Jahren wird das Landesparlament in Hannover neu gewählt. Die AfD liegt...
im Ranking der Bund ab. Mit 92 Prozent der erfüllten Kriterien macht sich das verstärkte Lobbyregister bemerkbar. Abzug gibt es, weil Lobbyisten erst ab einer Erheblichkeitsgrenze eingetragen werden. * Koalition | Umfragen | Rechtsextremisten | Brandmauer Umfrage unter CDU-Mitgliedern 45 Prozent wollen Kooperation mit AfD nicht ausschließen Umfragen sehen die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen weit vorn und in Sachsen fast gleichauf mit der CDU. Steht die viel beschworene Brandmauer zu...
38 Arbeiter wurden im Atomkraftwerk Rajasthan in der Nähe von Kota einer Strahlung ausgesetzt. Zwei Arbeiter wurden Dosen ausgesetzt, die möglicherweise die jährlichen Grenzwerte... Aktuelles+ Hintergrundwissen Aktuelles+ Abschiebung | Brandmauer | Bürgergeld Die Rechten sind schlagbar: Mit Marx gegen AfD und FPÖ? Die AfD wird zweitstärkste Kraft bei der Europawahl. Eine Strategie gegen Rechts fehlt. In Österreich zeigt die KPÖ, wie es gehen kann. Die Brandmauer gegen Rechts schien zu stehen...
Akw Forsmark, SWE 30. Juni 1983 (INES Klass.?) Akw Embalse, ARG Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 8. Juni Europawahl | Rechtsextrem | Brandmauer Brandmauer im EU-Parlament: Zu liberal gegenüber den Rechten Europas Liberale streiten wegen fehlender Brandmauern der niederländischen Regierung. Die FDP versucht, die Aufregung herunterzukochen. BERLIN taz | Bei Europas Liberalen ist ein Streit...
nach Süddeutschland bringen sollen. Mit Blick auf die Stromtrassen hat Aiwanger seine Meinung mittlerweile geändert , denn weil der billige Windstrom nicht in Süddeutschland ankommt, drohen dort höhere Strompreise... * Thüringen | Strategen | Brandmauer CDU und AfD in Thüringen: Rechte Offerte an die CDU In Sömmerda behauptet der AfD-Landratskandidat vor der Stichwahl, mit dem CDU-Kandidaten Absprachen getroffen zu haben. Der bestreitet diese Aussage. HAMBURG taz | Im Kreis Sömmerda treten am...
Stimmen an die extreme Rechte geht, fällt das massiv ins Gewicht. Nimmt man noch die weiterhin starke PiS in Polen hinzu, stellt man fest: Der Rechtsruck vollzieht sich im historischen und geografischen Zentrum der Europäischen Union. [...] Die Brandmauer, um deren Erhalt in Deutschland derzeit gerungen wird, haben Konservative anderswo längst untergraben oder gleich ganz umgestürzt. Selbst wenn Weber es wollte, könnte er die EVP wohl kaum auf einen strikten Abgrenzungskurs verpflichten. Auch...
Tor. Nach den jüngsten Angriffen auf Politiker und Wahlkampfhelfer haben zwei Bündnisse für diesen Sonntag zu spontanen Demonstrationen in Berlin und Dresden aufgerufen. Das Internetportal Zusammen gegen Rechts und das Bündnis Wir sind die Brandmauer Dresden veröffentlichten entsprechende Aufrufe auf ihren Instagramkanälen. In Berlin soll ab 18 Uhr vor dem Brandenburger Tor protestiert werden, in Dresden ab 17 Uhr am Pohlandplatz. Beide Bündnisse hatten auch die Großdemonstrationen gegen...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
von Frauen wie auch andere unbeteiligte Gaza-Bewohner zeugen von großem Rachebedürfnis und rasender Vergeltungslust, von verheerender Zerstörungs- und Verwüstungswut. Die Toten der anderen zählen nicht... * Kooperationen | Rechtsextremen | Brandmauer Die Brandmauer zur AfD hat viele Löcher Eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Kooperationen mit mutmaßlich oder erwiesen rechtsextremen Parteien in Deutschland sind keine Seltenheit. Die Zahl könnte weiter steigen. "Keine Zusammenarbeit...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
Zehntausende Menschen haben in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin waren es laut Polizei 150.000 Demonstranten. Auch in anderen Städten gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen. Unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer: Bündnis gegen rechts" protestieren in Berlin erneut zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD. Die Hauptversammlungsfläche am Reichstag sei "vollständig ausgelastet", schrieb die Polizei auf X (vormals Twitter). "Bitte versuchen Sie...
der Stadtverordnetenversammlung (SVV) zur Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen kritisiert. "Dass hier erstmalig CDU und AfD gemeinsam einen Antrag gestellt haben und dieser auch mit einer Stimme der SPD durchgebracht wurde, zeigt, wie die Brandmauer gegen Rechts weiter eingerissen wird", sagte der Kreisverbandsvorsitzende Stefan Binder am Sonntag laut einer Mitteilung. "Auch die zahlreichen Enthaltungen während dieser Abstimmung lassen einen moralischen Kompass vermissen und ebnen indirekt...
Wegner vermisst vor allem eine klare Haltung Aiwangers zu dem, was war, und kein Rumgeeiere. „Ich fürchte, dass dies ein Tor öffnet zum Neuerwachen eines untergründigen antisemitischen Geredes, nicht nur in Bayern“, sagte Wegner der taz. „Die Brandmauer gegen Antisemitismus hat einen Riss bekommen.“ Dieses Fazit muss auch Rechtsextremismusforscher Dittrich ziehen: „Hier wurde eine Grenze überschritten – und diese Grenzüberschreitung verschiebt den Diskurs nach rechts.“ * Freie Wähler |...
Opposition schieben sich im Wechselspiel den Schwarzen Peter zu – und tun damit faktisch alles, um der AfD zu neuen Höchstwerten zu verhelfen. [...] Was hilft gegen die AfD? Letztlich fällt schon mit der Übernahme der AfD-Rhetorik eine wichtige Brandmauer gegen rechts. Dass bei diesem Überbietungswettbewerb der bürgerlichen Konkurrenz nur die AfD gewinnen kann, ist offensichtlich. Sie spielt mit den anderen Parteien Katz und Maus, oder genauer: Hase und Igel. Kloppen CDU, CSU und Co. auf die...
