Newsletter X 2025 - 2. bis 8. März - Aktuelles+ Anscheinend bricht unser System zusammen
den atomaren Supermächten mit Erleichterung aufgenommen werden. Warum verfallen dann alle in Panik und Entrüstung? Warum heißt es jetzt: Zu den Waffen – von Berlin über Brüssel und Paris bis nach London? Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) spricht von einer "neuen Zeit der Ruchlosigkeit". Die "regelbasierte internationale Ordnung und die Stärke des Rechts" müssten nun gegen die "Macht der Stärkeren" verteidigt werden. [...] Europa verliert den Kompass...
Newsletter VII 2025 - 9. bis 15. Februar - Aktuelles+ MEGA - Make Egoism Great Again
Potenzial – sondern auch die Chance, beim Einsatz von KI in kritischen Systemen wie Energieversorgung oder Mobilität von den USA unabhängig zu bleiben. * Wehrhafte Demokratie | Uneinigkeit | Egoismus Sicherheitskonferenz in München: Baerbock weist Vance zurück und lobt "wehrhafte Demokratie" in Europa Auch Annalena Baerbock kritisiert die Rede von US-Vizepräsident Vance und nennt Russland "unseren größten Feind". Robert Habeck ruft die EU zur Einheit auf. Bundesaußenministerin Annalena...
unter denen Angel Merkel, Nicolas Sarkozy, der frühere britische Labour-Premier Anthony Blair oder US-Multimilliardär Bill Gates hervorstechen. Auch zählt er nicht zur späteren Generation, wie etwa Emmanuel Macron oder Annalena Baerbock. Dafür bringt der CDU-Chef die aktuell viel wertvollere Referenz des weltgrößten Vermögensverwalters mit – bei dessen deutschem Ableger er bis 2020 Aufsichtsratschef war. Eine Empfehlung von Blackrock wiegt aktuell schwerer, als eine des WEF. Das hat vor allem...
protestieren konnte. Martin Niemöller * Türkei | Syrien | Kurden Kurdische und protürkische Milizen führen heftige Kämpfe in Nordsyrien Im Osten von Aleppo bekämpfen sich Kurden und von der Türkei unterstützte Gruppen teils mit Raketen. Annalena Baerbock warnt vor einer Eskalation. In Nordsyrien ist es zu heftigen Kämpfen zwischen dem von Kurden angeführten Militärbündnis Syrian Democratic Forces und von der Türkei unterstützten Gruppierungen gekommen. Das berichtet die Syrische...
Das mantraartig vorgetragene Recht Israels auf Selbstverteidigung verschließt in Deutschland den Blick auf die brutale israelische Kriegsführung. Elf Mal sei sie im vergangenen Jahr in den Nahen Osten gereist, berichtet Außenministerin Annalena Baerbock in der ARD-Talkshow von Caren Miosga stolz. Davon neun Mal nach Israel. Weil es ihr Ansatz als Außenministerin sei, immer alle Perspektiven in den Blick zu nehmen. Dass sie damit genau die Unausgewogenheit ins Schaufenster stellte, die die...
eine so wichtige Rolle in den internationalen Beziehungen spielen." Der Ruf nach einer europäischen oder gar deutschen Atomstreitmacht wird lauter. Und so auch die Politiker: Abschreckung, so Pistorius, sei unsere "Lebensversicherung"; Baerbock sieht darin eine berechtigte Verteidigung und glaubt, dass uns Raketen schützen; der Kanzler selbst hat neuen Stationierungen zugestimmt; die SPD-Parteispitze stellt sich nachträglich hinter dieses Vorhaben. "Der Präsident kann Gott spielen …" Wer aber...
ihre Mutter John E. Kelly, einen Oberst der US-Army. Petra Lehmann nahm den Namen ihres Stiefvaters an und ging mit den Eltern in die USA. Dort lernte sie politisches Engagement kennen. Allerdings in völlig andere Weise als etwa Annalena Baerbock. Der Kontrast ist schreiend: Eine Rebellin, die für einen grundsätzlichen Neuanfang kämpft, im Unterschied zu einer Karrierefrau, die den politischen Betrieb nutzt, um nach oben zu kommen. Kelly ging in den USA auf die Schule und absolvierte dort...
den antisemitischen Twitter-Chef befeuert: Auch Musk selbst scheint besessen von einem “Bürgerkrieg” in Europa zu sein – und offenbar möchte er hier ganz aktiv etwas nachhelfen. Wer allerdings führenden Regierungspolitiker wie Außenministerin Baerbock oder Kanzler Scholz auf Social Media folgen möchte, der kommt immer noch kaum um Twitter herum. Warum haben offizielle Stellen noch Accounts auf einer derart gefährlichen Plattform, die inzwischen dazu beiträgt, durch Hass und Lügen Gewalt,...
Ordnung bei“, in dem sie zu den Kriegsverbrechen der israelischen Armee schweige. „Sie verspielt damit ihre Glaubwürdigkeit“, so Duchrow. „Doppelstandards vertragen sich nicht mit der menschenrechtsbasierten Außenpolitik, die Annalena Baerbock angekündigt hat.“ Amnesty übt seit Jahren scharfe Kritik an der israelischen Regierung, unter anderem wegen der Siedlungspolitik. Die Hamas und andere bewaffnete Gruppen hätten mit ihrem brutalen Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen...
RWE zum Abbaggern frei. Dagegen demonstrierten im Januar 2023 zehntausende Menschen; die Räumung des Ortes machte einen der größten Polizeieinsätze in der Landesgeschichte erforderlich... * Israel | Propaganda | Gaza Streit bei Treffen in Israel Baerbock und Netanyahu geraten heftig aneinander »Wir sind nicht wie die Nazis«: Beim Israelbesuch von Außenministerin Baerbock soll es hinter verschlossenen Türen zum heftigen Streit mit Regierungschef Netanyahu gekommen sein. Auslöser waren Bilder...
sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.“ Außenminister Annalena Baerbock ganz ähnlich: „Wie kaum ein anderer war Alexej Nawalny Sinnbild für ein freies und demokratisches Russland. Genau deswegen musste er sterben.“ Natürlich wird nirgendwo auf Julian Assange verwiesen, der sich auch für Demokratie und Freiheit –...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
um einen Völkermord zu verhindern. Zugleich müsse Israel sicherstellen, dass sich die humanitäre Lage dort verbessere, erklärten die Richter. Innerhalb eines Monats müsse Israel der Uno Rechenschaft darüber ablegen. [...] Bundesaußenministerin Baerbock erklärte, »auch beim Recht auf Selbstverteidigung gibt es Regeln und auch beim Kampf gegen Terroristen gilt das humanitäre Völkerrecht«. Diese Regeln müsse Israel »auch in einem schwierigen Umfeld« einhalten, »in dem die Hamas alle Regeln bricht...
2024 eine Woche alt wurde, hatte der Spuk ein Ende und seither ist die Rubrik "Für mich" bei Google News wieder einigermaßen frei von rechter Propaganda... 11. Januar Grünen | Hass | Demokratie Hass auf die Grünen Warum sind immer Habeck und Baerbock schuld? Von den vergangenen 42 Jahren saß die CDU 32 Jahre im Kanzleramt. Doch die Wut über hohe Energie- und Lebenshaltungskosten, knappe Kassen, Kriminalität und Migration entlädt sich in Deutschland überwiegend bei der Partei, die bislang...
mit je knapp über 1.000 MW-Bruttoleistung. Danach folgen die Atomkraftwerke Cofrentes (1.100 MW), der Block 2 des AKW Vandellos (1.087 MW) und zuletzt das jüngste AKW Trillo (1988) mit einer Leistung von (1.066 MW) im Jahr 2035... * China | Baerbock Die Chinesen verstehen Deutschland einfach nicht mehr China ist eine Weltmacht – und wartet nicht unbedingt auf moralische Ratschläge Made in Germany. Die Chinesen verstehen nicht, wie es in Deutschland so weit kommen konnte. Roberto De Lapuente...
verstanden, "dass sie auf einem Produkt sitzen, das in der Zukunft wahrscheinlich nicht mehr so stark nachgefragt wird". ntv.de: Besiegelt die COP28 wirklich "de facto das Ende des fossilen Zeitalters", wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte? Oder ist das Zweckoptimismus? Frauke Röser: Annalena Baerbock ist Diplomatin, da spricht man anders über die Ergebnisse einer solchen Konferenz. Natürlich ist es gut, dass erstmals in einer Abschlusserklärung alle fossilen Energien erwähnt...
Deutschland (RND). „Wir haben eine semantische Verschiebung Richtung Rechts im politischen Diskurs.“... Aktuelles+ Hintergrundwissen Seitenanfang Aktuelles+ ** Kriegswirtschaft | Kriegsmüde | Rüstungsindustrie Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein … … Trio infernale? Nein, natürlich nicht. Sie wollen stets das Gute schaffen. Ich komme gerade aus dem Garten, habe dort ein paar Vögel beobachtet, wie sie sich artistisch in die Sträucher hängend mir meine Himbeeren stiebitzten, gemein, denn diese...
Abflauen weiter angestiegen. Im März 2023 hatte die globale Erwärmung laut IPCC-Synthesebericht bereits gut 1,1 Grad Erwärmung gegenüber den präindustriellen Werten erreicht – Tendenz sich stark beschleunigend... 30. Oktober Annalena Baerbock und Julian Assange Unbefriedigende elf Seiten Im Wahlkampf setzte sich die Grüne Baerbock für Julian Assange ein. Als Außenministerin tut sie zu wenig für den inhaftierten Journalisten. „Gezielte Irreführungen“, hat Hannah Arendt einmal festgestellt,...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Staaten ab... * Frieden | Ukraine | Europa Gerhard Schröder im Interview: So scheiterten die Friedensverhandlungen zwischen Ukraine und Russland Der Altkanzler spricht über die Israel-Politik von Olaf Scholz, migrantischen Antisemitismus, Baerbocks Moral und wie ein neuer Friedensplan für die Ukraine aussehen könnte. Gerhard Schröder empfängt gemeinsam mit seiner Ehefrau Soyeon Schröder-Kim in seinem Haus in der Hannoveraner Innenstadt. Der Altkanzler ist gut gelaunt, führt durch sein Büro und...
Die SPD feiert sich für das angebliche Machtwort des Kanzlers in der EU-Asylpolitik. Die Grünen müssen wider ihrer Überzeugung klein beigeben. Rückwirkend wirkt es wie ein Akt der Verzweiflung. Vor einer Woche warnte Außenministerin Annalena Baerbock noch eindringlich vor der geplanten „Krisenverordnung“ der EU. Diese könne Länder an den Außengrenzen dazu motivieren, im Krisenfall wieder eine große Zahl nicht registrierter Flüchtlinge nach Deutschland weiterzuleiten, brachte sie als neues...
sich dieser Tage aus erneuerbaren Energien.“ Außerdem habe man angesichts der Klimakrise schlicht keine Zeit mehr, auf ein AKW zu warten, das laut Regierungsangaben 17 Jahre Bauzeit benötigt... * Assange WikiLeaks-Gründer: Prominente bitten Baerbock um Hilfe für Julian Assange Zahlreiche Prominente fordern die Außenministerin in einem Brief auf, sich in den USA für Julian Assange einzusetzen. Unter ihnen ist auch ein Amtsvorgänger Baerbocks. Prominente Unterstützer von Julian Assange haben...
