Thule Airport, Grönland, DNK 24. Januar 1961 (Broken Arrow) Goldsboro, NC, USA Wir sind immer auf der Suche nach aktuellen Informationen. Wer helfen kann, sende bitte eine Nachricht an: nukleare-welt@reaktorpleite.de 1. Februar Linke | BSW | Asylrecht Anti-Asyl-Plan der Union Merz' wichtigstes Argument kommt von Wagenknecht Eine Forderung werde nicht dadurch falsch, dass die AfD ihr zustimme, meinte Sahra Wagenknecht. Friedrich Merz hat sich den Gedanken zu eigen gemacht. Die...
gilt eine Person laut diesen Daten, wenn ihr Einkommen weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens beträgt. In einem Bericht im Juli hieß es zudem, dass jedes siebte Kind hierzulande armutsgefährdet ist... * Flüchtlinge | Kini Jödler | Asylrecht | Auswanderung Die sogenannte "Remigration" ist längst Realität Die AfD hat sich bei der Migrationspolitik im Grunde durchgesetzt: Die verschärfte Migrationspolitik führt dazu, dass viele Deutschland verlassen. Ein riesiger Schaden Was vor wenigen...
Newsletter XXXIX 2024 - 22. bis 28. September - Aktuelles+ Auch in der Krise gelten alle Rechte
andere Politik zu werben, als die eigene Partei umsetzt, heißt es weiter. Als Beispiel führt die Grüne-Jugend-Spitze das Sondervermögen für die Bundeswehr, die Auseinandersetzung um die Räumung des Braunkohlestandorts Lützerath und die Asylrechtsverschärfungen an. »Wir glauben, dass es mittelfristig keine Mehrheiten in der Partei für eine klassenorientierte Politik gibt, die soziale Fragen in den Mittelpunkt rückt und Perspektiven für ein grundsätzlich anderes Wirtschaftssystem aufzeigt«,...
Anschlag in Solingen forderte sie ein Betretungsverbot für Geflüchtete bei öffentlichen Veranstaltungen und nahm dabei »Kollateralschäden« in Kauf. Zudem plane sie eine private »Abschiebe-Industrie« mit Container-Knästen. * Grünen | Wahlkampf | Asylrecht Lang übt scharfe Kritik am Asyl-"Wahlkampfgetöse" der CDU Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat sich dafür ausgesprochen, das Asylrecht in seiner bestehenden Form abzuschaffen. Grünen-Chefin Ricarda Lang zeigt sich schockiert. Sie...
kann. Klar: Wer unbekannt ist, wird wohl kaum gewählt. Die Werbe-Industrie weiß das seit Jahrzehnten. In Social Media dominiert die AfD mit cleverer Propaganda und Desinformation schon lange die Trends... * Grundgesetz | Migrationspolitik | Asylrecht Bis niemand mehr Schutz erhält In der Asyldebatte wird jetzt mal wieder mit Obergrenzen hantiert. Wer das fordert, muss sagen, was er wirklich will: das individuelle Recht auf Asyl abschaffen. Marcus Söder ist ein Mann der markigen Worte....
Newsletter XXXVI 2024 - 1. bis 7. September - Aktuelles+ Gefühlte Bedrohungen und reale Risiken
Zeit und Kriegsverbrecher würden von vielen Menschen heute noch als Helden gefeiert. Diese Geschichtsvergessenheit will die Jugendinitiative überwinden und so eine echte Vergangenheitsbewältigung ermöglichen. * Kini Jödler | Migrationspolitik | Asylrecht Söder stellt Grundrecht auf Asyl infrage – Migrationsrechtler spricht von „nationalistischem Überbietungswettbewerb“ In Politik und Gesellschaft wird die Migrationspolitik weiter diskutiert. CDU und CSU fordern von der Bundesregierung...
es : “Hitler hat den Menschen im Stande ihrer Unfreiheit einen neuen kategorischen Imperativ aufgezwungen: ihr Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.”... 30. August Flüchtlinge | Asylrecht | Leistungskürzungen "Sicherheitspaket" der Ampel Darf man Dublin-Flüchtlingen die Leistungen streichen? Die Koalition will Leistungen für Asylsuchende ganz streichen, deren Asylverfahren in einem anderen EU-Staat stattfinden muss und kann. Das...
Sprache der Schützengräben würde man sagen: Sie hat einen Mangel an Menschenmaterial und Kanonenfutter. Daher erfasst und rekrutiert sie auch Ukrainer, die wegen des Krieges ins Ausland geflüchtet sind. Sie versucht es zumindest. Denn wenn das Asylrecht in den westlichen Ländern irgendwo greifen sollte, dann wohl an der Stelle, wo man Menschen in das Mahlwerk des Todes werfen möchte – genannt Kriegsfront. [...] Es geht doch längst nicht mehr um Schuld. Es geht ums Überleben. Der Kurs des...
mehr in die Zeit« und schwächten »den Wirtschaftsstandort«. »Ältere Unternehmer« dächten deshalb darüber nach »ganz aufzuhören«. Da fragt man sich doch, wer es ist, der »nicht mehr in die Zeit passt«... * Parteitag der Grünen | staatstragend | Asylrecht Streit bei den Grünen um Asylpolitik: Irgendwann ist es zu viel Die Grünen verhärten sich in der Asylpolitik. Das Irre daran: Sie werden derzeit für eine Politik kritisiert, die sie gar nicht umsetzen. Drei Tage lang lief der Parteitag der...
Newsletter XLII 2023 - 15. bis 21. Oktober - Aktuelles+ Für einen neuen Faschismusbegriff
Die aufgeheizte Stimmung spielt den Rechten in die Hände Bundesregierung Migration begrenzen, besser noch verhindern: Rechts hat’s gesagt. Und die sogenannte Mitte hat jetzt etwas draus gemacht. Kathrin Gerlof kann angesichts des verschärften Asylrechts hierzulande nur den Kopf schütteln Inhaltlich läge man nah beieinander. Das wurden die Teilnehmer*innen des Spitzentreffens zur Migrationspolitik in der vergangenen Woche im Bundeskanzleramt nicht müde zu betonen. Am 6. November sollen konkrete...
wurden zehn Städte aufgefordert, drei Jahre lang mindestens jeweils 1.000 neue Elektrobusse in ihre Flotten aufzunehmen... * Europäische Union | Menschenrecht | Asyl "Objektiv ein Rechtsmissbrauch" Ex-Verfassungsrichter: Asylrecht zweckentfremdet Aufwendige Asylverfahren für Menschen, die offenkundig kein Recht auf Schutz haben, sorgen für eine Überlastung des Systems. Ex-Verfassungsrichter Papier schlägt vor, dass Migranten vor dem Grenzübertritt eine Vorprüfung durchlaufen müssen. Das...
wird die Union ihren Antrag so formulieren, dass die Ampelkoalition ihn nur ablehnen kann. Und dann ist jede Blockade der Letzten Generation zugleich eine „Ampel-Blockade“. Ganz nach der Unions-Losung der 1990er Jahre, ohne Abschaffung des Asylrechts sei „jeder Asylant ein SPD-Asylant“. Die Koalition kann natürlich kontern, der Union vorhalten, dass sie die Justiz missachtet. Schließlich wären ja heute schon härtere Strafen möglich. Bei Nötigung können nach derzeitiger Rechtslage...
wird die Union ihren Antrag so formulieren, dass die Ampelkoalition ihn nur ablehnen kann. Und dann ist jede Blockade der Letzten Generation zugleich eine „Ampel-Blockade“. Ganz nach der Unions-Losung der 1990er Jahre, ohne Abschaffung des Asylrechts sei „jeder Asylant ein SPD-Asylant“... * Neckarwestheim | Abschalt Demo Protest bei AKW Neckarwestheim Mehrere Hundert Menschen bei „Abschalt-Demo“ Zwischen 300 und 500 Menschen haben am Sonntag in Neckarwestheim gegen die Laufzeitverlängerung...
