Andainya "partiien" diperlukan, menjadi 130 keputusan dijumpai.
monatliche Aufwandsentschädigung etwa 660 Euro beträgt, zuzüglich Reisekosten und Sitzungsgelder. Der Rundfunkrat setzt sich aus den sogenannten gesellschaftlich relevanten Gruppen zusammen. Die Parteien überwiegen, auch weil sie noch hinter bestimmten Gruppierungen stehen. Eine Wahl zum Rundfunkrat gibt es nicht, die Mitglieder werden entsandt. Unter den gesellschaftlich relevanten Gruppen...
Werte werden attackiert“, erklärten die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Henning Homann und Kathrin Michel. „Die Reihe von Angriffen durch Schlägertrupps auf Plakatierteams demokratischer Parteien sind ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie.“ Minuten zuvor attackierte laut Polizei bereits eine vierköpfige Gruppe einen 28-jähriger Wahlkampfhelfer der Grünen ebenfalls beim Plakatieren....
Millionenprovisionen erhalten. Trotz späteren Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit konnten sie dafür nach der bisher geltenden Rechtslage aber nicht bestraft werden. Die Ampel-Parteien hatten daher in ihrem Koalitionsvertrag eine Rechtsverschärfung vereinbart. * SuperGAU | Akw Tschernobyl Litschauer zum Jahrestag des SuperGAU von Tschernobyl: Wir müssen endlich aus der...
Ein Schritt vor, zwei zurück Gut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht. Erst haben die Ampelparteien über viele Monate darüber gestritten, jetzt geht es hopp, hopp: Am Montag verkündeten die Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP die Einigung über die Änderung des Klimaschutzgesetzes und des...
Surat Berita XV 2024 - 7 hingga 13 April - News+ Shell mengaku tidak bersalah
gäbe?", gibt Reuters die Worte eines Ökonomen vom Peterson Institute wieder. * Ampel | Vertrauen | Bertelsmann Neue Umfrage Ampel verliert besonders bei Menschen mit geringerem Einkommen Die Parteien der Ampelkoalition kämpfen mit einem massiven Vertrauensverlust. Laut einer Umfrage gilt das vor allem für Milieus der unteren Mittelschicht und der Unterschicht. Die Union profitiert im Gegenzug...
Surat Berita XIV 2024 - 31 Mac hingga 6 April - News+ - Bukan hanya Jerman yang akan keluar
Er glaube nicht, dass die AfD damit Erfolg hat, sagte er dem NDR Niedersachsen... * Antisemitismus | Jugendorganisationen | Palästina-Kongress „Gegen Terrorverherrlichung und Antisemitismus“: Parteiennachwuchs protestiert gegen Palästina-Kongress in Berlin Israelhasser planen in einer Woche einen Palästina-Kongress. Die Jugendorganisationen von SPD, Union, FDP und Grünen rufen nun gemeinsam zum...
| Ukraine | Nato Mit diesem Schritt könnte die Nato den Streit mit Russland umgehend beenden In der Ukraine ist der Konflikt zischen Nato und Russland eskaliert. Per se ist keine der beiden Parteien das Problem. Es fehlt ein nachhaltiges Sicherheitssystem. Eine Utopie. Nichts sollte unversucht bleiben, den Krieg zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine zu beenden. Letztlich droht hier...
Surat Berita XII 2024 - 17 hingga 23 Mac - Industri Berita+ harus berhenti merengek tentang Jerman
von der Leyen sagte bei dem Treffen, dass die Atomenergie eine wichtige Rolle beim Umbau zu einer klimafreundlichen Wirtschaft spielen könne. Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl und tritt damit für eine zweite Amtszeit an. [...] Neben Frankreich, das rund 65 Prozent seines Stroms aus Kernkraft bezieht, setzten lange vor allem...
Surat Berita XI 2024 - 10 hingga 16 Mac - News+ Terdapat sebab untuk takut dengan AfD
* Kooperationen | Rechtsextremen | Brandmauer Die Brandmauer zur AfD hat viele Löcher Eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt: Kooperationen mit mutmaßlich oder erwiesen rechtsextremen Parteien in Deutschland sind keine Seltenheit. Die Zahl könnte weiter steigen. "Keine Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland (AfD)!" Das betonen alle anderen im Deutschen Bundestag vertretenen...
Surat Berita X 2024 - 3 hingga 9 Mac - Berita+ Lebih berani adalah bagus
Die Bundesregierung habe sich nochmal dazu bekannt, dass es dieses Gesetz geben soll, betont der Grünen-Politiker. Doch über den Inhalt des Gesetzes, da gehen die Meinungen zwischen den Ampel-Parteien in der Koalition weit auseinander. Özdemir will Werbung für Produkte mit zu viel Zucker, Fett und Salz zu bestimmten Zeiten im Fernsehen und online komplett verbieten. Unter anderem Montag bis...
sind nicht erfreut. Gleich vier Verbände tun ihrem Unmut in einem gemeinsamen Aufruf kund. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Es geht darum, das Bundesverfassungsgericht stärker vor dem Zugriff extremer Parteien abzusichern und dafür bestimmte Regeln ins Grundgesetz aufzunehmen - etwa die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit für die Richterwahl. Die Unionsfraktion im Bundestag hatte vergangene Woche...
Vorschlägen längst verabschiedet. Die CDU tut lieber so, als wäre sie keine Volkspartei – sondern eine Wünsch-dir-was-Truppe im Bierzelt. Das nützt nur der AfD. Schon bei der Analyse liegen die Parteien weit auseinander. Union und FDP glauben, dass Deutschland vor allem ein „Wettbewerbsproblem“ hätte und der „Standort in Gefahr“ wäre. Die Zahlen geben das jedoch nicht her. Im Jahr 2023...
Gründen jetzt erwacht und wir uns gerade in ein anderes Klimaregime bewegen... * Wahlen | Klimapolitik | Rechtsruck Serie: Superwahljahr 2024 Rechtsruck gefährdet EU‑Klimapolitik Rechte Parteien sitzen in Europa in Regierungen und springen von Umfragehoch zu Umfragehoch. Eine Hoffnung gegen den Rechtsruck bei den kommenden EU-Parlamentswahlen könnte eine pragmatische Entscheidung von...
Surat Berita VI 2024 Februari 4 hingga 10hb *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Berita + latar belakang pengetahuan Fail PDF "Nuklear" lain-lain industri Nuklear. Beberapa insiden tidak pernah didedahkan kepada umum melalui saluran rasmi, jadi maklumat ini hanya disediakan kepada orang ramai secara bulatan...
hat ein systematisches Problem. Hans-Georg Maaßen ist nicht der erste Chef des Geheimdienstes, der nicht nur eine miese Bilanz hat, sondern auch seine Hand schützend über rechtsextreme Parteien, Gruppen und Personen hielt. [...] Unter Maaßen sollte sich beim Geheimdienst viel verbessern, offensichtlich war er der Falsche dafür: Er hielt während seiner Amtszeit seine schützende Hand über die AfD,...
Surat Berita IV 2024 - 21 hingga 27 Januari - Berita semasa + larangan AfD: Pergi ke Karlsruhe?
Finanzermittlungen in den vergangenen eineinhalb Jahren bereits stark ausgebaut, so Faeser. "Wir schauen genau hin, welche Kreise hier am Werk sind: von der Identitären Bewegung bis hinein in die Parteien und Vereine am rechten Rand – und bis zu Unternehmern oder Privatpersonen, die diese mit ihrem Geld fördern." Wer an rechtsextreme Organisationen spende, sollte sich nicht darauf verlassen,...
Kesabaran dan empati menjadi semakin kurang penting. [...] Undang-undang Asas tidak buta terhadap keadaan ini. Atas sebab yang baik, ia mempunyai instrumen demokrasi defensif seperti larangan ke atas parti atau perampasan hak asasi dalam kes penghasut pelampau sayap kanan seperti Björn Höcke. Tetapi politik mesti mencipta perisai pelindung untuk demokrasi. Masanya sudah tiba, sekarang. *...
Silke Borgstedt: Selalu ada orang yang lebih dekat atau lebih jauh dari parti. Selalu ada ucapan khemah bir di mana orang menjerit dan melepaskan tembakan dengan kebencian tertentu terhadap pihak lain. Tetapi dengan Greens ia sebenarnya adalah dimensi yang berbeza. Ini bukan lagi sekadar penolakan politik, tetapi kebencian? sebahagiannya. Tetapi ia bukan kumpulan yang sangat besar...
menetapkan dirinya sebagai cahaya AfD, alternatif alternatif: mereka menyalin topik mereka, tetapi menjadikannya menarik, wacana sayap kanan arus perdana dan secara ideologi mendorong parti-parti demokrasi sosial ke sudut. CDU memerlukan AfD sebagai enjin ideologi untuk isu. SPD dan Greens, sebaliknya, akan meletup dengan prosedur larangan dalam suasana semasa - sepadan...
Surat Berita LII 2023 Disember 24 hingga 31hb *** 2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 Fail semasa fail PDF "Pengetahuan latar belakang" Nuklear yang lain-lain . Beberapa insiden tidak pernah dikeluarkan melalui saluran rasmi, jadi maklumat ini hanya tersedia kepada orang ramai di...
