Ausgehend davon, dass „sozialdemokrat“ benötigt wird, wurden 46 Ergebnisse gefunden.
vor gut zwei Jahren erlebt das Denken in rein militärischen Kategorien auch in der Bundesrepublik eine Renaissance. Dass kräftig aufgerüstet werden müsse, gilt als unumstößliche Tatsache. Ein sozialdemokratischer Verteidigungsminister will Deutschland wieder „kriegstüchtig“ machen. Ein grüner Wirtschaftsminister trifft sich mit den Chefs deutscher Rüstungsunternehmen zum „Austausch zu...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
schwierig. Koalition zwischen Rechten und Konservativen unwahrscheinlich Für den regierenden Partido Socialista (PS) waren die Wahlen eine deutliche Schlappe. Von den 41 Prozent, die die sozialdemokratische Partei bei den vergangenen Parlamentswahlen 2022 holten, blieben nur noch knapp 29 Prozent übrig. Fast einen Prozentpunkt mehr erreichte das konservative Parteienbündnis Aliança Democrática...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
Parlament setzt nun voll auf Kernenergie. Am Dienstag beschloss die Mehrheit der Abgeordneten, dass vier neue Reaktoren gebaut werden sollen – doppelt so viele wie die Regierung wollte. Grüne, Sozialdemokraten, die sozialistische SP und die Tierschutzpartei stimmten dagegen. Zwei der neuen Reaktoren werden wohl neben dem aktuell einzigen niederländischen AKW in Borssele in der Provinz Zeeland...
Newsletter V 2024 - 28. Januar bis 3. Februar - Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden?
sich auch daran, wie diszipliniert strittige Fragen, Widersprüche und Differenzen ausgeklammert wurden. Es war eine Wohlfühl-Oase für ergraute Altlinke. So sympathisch die Sehnsucht nach der sozialdemokratischen Friedens- und Sozialpolitik der 70er-Jahre ist, auf die sich Oskar Lafontaine ausdrücklich beruft – es ist fraglich, ob das reicht, um den Herausforderungen der Gegenwart zu begegnen....
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Gesetzesvorhaben von Parlament und Senat vorerst ausgebremst Javier Milei lebt in einem veritablen Paralleluniversum. Er sieht überall Sozialist*innen und sortiert sie ebenso wie Christ- oder Sozialdemokraten, Nazis oder Kommunisten in die Schublade »Kollektivisten« ein. Für ihn sind das all jene, die dem Staat wichtige Funktionen zuschreiben. Mit so einer Haltung kann man gegen eine unpopuläre...
Newsletter I 2024 - 1. bis 6. Januar - Aktuelles+ - Der notwendige Wandel braucht mehr Unterstützung
weil man sich darin einrichtet, die AfD light zu sein, die Alternative der Alternative: Man kopiert ihre Themen, macht sie aber präsentabel, mainstreamt rechte Diskurse und drängt die sozialdemokratischen Parteien ideologisch in die Ecke. Die CDU braucht die AfD als ideologischen Themenmotor. SPD und Grüne hingegen würden mit einem Verbotsverfahren in der aktuellen Stimmung implodieren –...
der Politik der Grünen in dieser Koalition zu ziehen. Aus Sicht der emanzipatorischen Linken ist diese einfach nur als katastrophal zu bezeichnen. [...] Als einer der ersten hatte der sozialdemokratische Jurist H. Heller bereits 1934 den Begriff des autoritären Liberalismus geprägt: "Sobald nämlich von Wirtschaft die Rede ist, verzichtet der autoritäre Staat restlos auf seine Autorität, und...
in den Sicherheitskräften, doch angeblich richtet man sich nur gegen die geplante Amnestie in Katalonien, die eine der Bedingungen von Exilpräsident Puigdemont für eine Unterstützung der Sozialdemokraten ist. Nach mehreren Nächten, in denen in Spanien Parteibüros der Sozialdemokraten (PSOE) von ultrarechten Protestlern belagert wurden, kommt es seit Montag auch zu heftigen Krawallen, vor allem...
* SPD | Profit | Lobbyisten »Die SPD hat in erster Linie Politik für die obersten 10 Prozent gemacht« Marco Bülow galt vor einigen Jahren als Hoffnungsträger der SPD – als Gesicht einer Sozialdemokratie, die sich nicht Merkel und der Macht unterwirft. Dann trat er aus der SPD aus. Roberto De Lapuente hat sich mit ihm unterhalten. De Lapuente: Herr Bülow, als Sie 2018 aus der SPD ausgetreten...
Newsletter XXXVIII 2023 - 17. bis 23. September - Aktuelles+ Eine Zukunft, vor der mir graut
sind mittlerweile aber vom Tisch. Während in Deutschland über Möglichkeiten nachgedacht wird, wie man die Zuwanderung begrenzen kann, hat Dänemark längst gehandelt. Ausgerechnet eine sozialdemokratische Regierung verfolgt die wohl strengste Einwanderungspolitik Europas: Als die Sozialdemokratin Mette Frederiksen 2015 Parteichefin wurde, verordnete sie ihrer Partei einen neuen Kurs. Statt...
zur Unidad Popular („Volkseinheit“) zusammengeschlossen und auf den Arzt Salvador Allende als Kandidaten geeinigt: Allendes Sozialistische Partei, die Kommunistische, die Radikale und die Sozialdemokratische Partei sowie zwei linke Abspaltungen von der Christdemokratischen Partei. In der Wahl erhielt Allende nur eine relative Mehrheit gegenüber dem konservativen Kandidaten Jorge Alessandri, aber...
System als Urgrund ihrer Probleme begriffen und dieses System zerstören und überwinden wollten. Dies treffe aber ebenso wenig auf Arevalo wie auf Milei zu. "Ich sehe in Arevalo einen Sozialdemokraten, der einen Kapitalismus will, der stärker von Institutionen und weniger von Korruption dominiert wird." Und auch die Ex-Präsidenten der USA und Brasiliens, Donald Trump und Jair Bolsonaro, seien...
Newsletter XXXIV 2023 - 20. bis 26. August - Aktuelles+ Die Sonne scheint noch 4,5 Milliarden Jahre
hat für die Natur gestimmt – das Nein-Lager, das für eine Fortführung der Erdölforderung warb, hat verloren... * Guatemala | Wahlen | Korruption Guatemala: Arévalo besiegt Pakt der Korrupten Sozialdemokrat gewinnt Stichwahl in Guatemala gegen etablierte Kandidatin Sandra Torres Guatemala hat sich entschieden: Hoffnungsträger Bernardo Arévalo gewinnt mit rund 58 Prozent die...
Republik ist das türkische Parlament am Dienstag zu einer Sondersitzung in der Sommerpause zusammengekommen, um über einen Umweltkonflikt zu debattieren. Auf Antrag der oppositionellen sozialdemokratischen CHP musste der von der AKP gestellte Parlamentspräsident die Sitzung einberufen, um über die Abholzung eines großen Waldgebietes, unter dem Braunkohle abgebaut werden soll, debattieren zu...
Atomkraft blieb dabei außen vor. Sehr zum Missfallen der Atomkraft-Befürworter, allen voran Frankreich. [...] Am Dienstag nahmen die Dinge jedoch eine neue Wendung. Mit der Unterstützung der Sozialdemokraten (S&D), der Konservativen (EVP), der Nationalisten (EKR) und der Rechtsextremen (ID) sicherten Grudler und die Befürworter der Atomkraft die Aufnahme dieser in die einheitliche Liste von...
3 Prozent der Stimmen eine marginale Kraft im Parlament, erreichte 1932 bei Landtagswahlen in Wien, Niederösterreich und Salzburg plötzlich zweistellige Ergebnisse von bis zu 20 Prozent. Die Sozialdemokraten, noch stärkste Partei im Parlament, sahen mit großer Sorge, was sich in Deutschland anbahnte. Sie versuchten vergeblich, den Christlichsozialen eine gemeinsame Front gegen die Nazis in...
Prozent der ursprünglichen Kreditsumme erlassen. Bei einem Haus, das nach der Sanierung die beste Effizienz-Klasse 40 erreicht, sind es 20 Prozent... *** 31. März Aufruf Frieden schaffen | Sozialdemokrat | Olaf Scholz 200 Sozialdemokraten für Frieden Willy Brandts Sohn schreibt an Scholz Während der Kanzler in seiner Zeitenwende-Rede betont, dass seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
werde. Er erinnert daran, dass die USA mit weniger als 2000 Flugzeugen in den Zweiten Weltkrieg gezogen sind, und bis zum Ende dann 300 000 gebaut haben: So etwas müsse man schaffen, sagt der Sozialdemokrat. Munition muss her, koste es, was es wolle – und zwar: subito! Wie 1914 Und die Grünen, die viele Jahre lang mal Frieden ohne Waffen schaffen wollten, lassen Sara Nanni, Ombudsfrau dieser...
wäre also Tempo angesagt, doch stattdessen wird viel Zeit vergeudet. Noch nicht einmal ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ließ sich durchsetzen... * Korruption | EU-Parlament | Sozialdemokraten | Marokko EU-Korruptionsfall Eva Kaili: Wie aus "Katargate" ein "Marokkogate" wird Geheimdienst und Botschafter des autoritären Königreichs spielen nach Ansicht der Ermittler eine zentrale Rolle in...
den Ukraine-Krieg, eine idiotische Logik in den Medien und eine "faschistoide Stimmung". Der ehemalige Kanzlerkandidat und Finanzminister der SPD, später dann berühmter Aussteiger bei den Sozialdemokraten und führender Vertreter der Linken, Oskar Lafontaine, dürfte das umstrittenste Buch dieses Winters geschrieben haben. Schon der Titel "Ami, it’s time to go!" legt sich quer zum üblichen...
