Ausgehend davon, dass „koalitionsausschuss“ benötigt wird, wurden 4 Ergebnisse gefunden.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vor die Presse treten. Für den Nachmittag ist nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ein Koalitionsausschuss geplant... * Fossile Energien | 1,5-Grad | COP28 Weltklimakonferenz ruft zur Abkehr von fossilen Energien auf Kein Ausstieg, aber ein Umstieg: Erstmals ruft die Weltgemeinschaft bei einer...
Entwicklung innerhalb ihrer Bundestagsfraktion sein: In den letzten Tagen gab es ja einiges Kopfschütteln und Irritationen angesichts ihrer Regierungsarbeit: Ein bereits im Koalitionsausschuss abgesegnetes und vom Kabinett angenommenes, wichtiges Gesetz zur Reduktion von Klimaemissionen im Gebäudesektor wurde auf einmal doch noch gestoppt. Ein Gesetz, das FDP-Chef Lindner bereits im April als...
in der Regierung zum eigenen Programm macht. Das übt die FDP gerade bis zur Perfektion und wird dabei auch von der Bild-Zeitung unterstützt. Kaum hatten die Liberalen beim letzten Koalitionsausschuss nach langem Hin und Her dem Aus für die Gasheizungen zugestimmt, machten sie wieder einen Rückzieher und verlangen Nachbesserung und längere Übergangszeiten. Die Liberalen also verschleppen den...
entkernen soll. „Die Einhaltung der Klimaschutzziele soll zukünftig anhand einer sektorübergreifenden und mehrjährigen Gesamtrechnung überprüft werden“, heißt es im Ergebnispapier des Koalitionsausschusses der Ampel-Regierung. Bislang gelten für jedes Jahr und die einzelnen Wirtschaftssektoren jeweils konkrete CO2-Grenzwerte. Werden sie überschritten, muss das zuständige Ministerium den...
