Ausgehend davon, dass „karlsruhe“ benötigt wird, wurden 56 Ergebnisse gefunden.
Merz (CDU) wieder und kehrte doch an den Verhandlungstisch bei Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zurück. Und nun liegt bereits ein erster Gesetzentwurf als Arbeitspapier vor, wie das Karlsruher Gericht besser geschützt werden könnte – durch die Aufnahme zentraler Elemente in das Grundgesetz. Dazu scheinen Koalition und Opposition bereit. Hintergrund ist vor allem das Erstarken extremer...
Klasse" AfD flutet Gerichte und Ministerien mit Klagen und Anfragen Eine wahre Flut von Klagen und Anfragen durch die AfD belastet das Bundesverfassungsgericht und die Bundesministerien. In Karlsruhe kommen die Richter kaum hinterher, auch die Ministerien ächzen unter den Anfragen. "Bei der AfD scheint Masse statt Klasse zu gelten", heißt es bei der CDU. Mit zahlreichen Klagen und Anfragen macht...
Newsletter XI 2024 - 10. bis 16. März - Aktuelles+ Es gibt allen Grund, Angst vor der AfD zu haben
Ersten dabei sind, die ein Fusionskraftwerk bauen", sagte die Ministerin. Ihr Ministerium fördert bereits Institutionen, die an der Fusion forschen: Das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, das Karlsruher Institut für Technologie und das Forschungszentrum Jülich. Diese Förderung der Forschung zur Energiegewinnung soll nun eine zweite Säule bekommen, um zusammen mit der Wirtschaft ein...
Zur Erinnerung: Die Ampelkoalition kündigte Ende Januar an, das Bundesverfassungsgericht besser vor zukünftigen autoritären Entmachtungsversuchen schützen zu wollen, indem das Grundgerüst des Karlsruher Gerichts in der Verfassung festgeschrieben werden sollte. Dafür brauchte es von Anfang an die Union, denn eine Grundgesetzänderung gibt es nur mit Zweidrittelmehrheit. CDU und CSU zeigten sich...
Jahren auf 90 Prozent ansteigen. 2023 war ein Rekordjahr für Wärmepumpen, aber auch für Gasheizungen; es wurden etwa 2,5 Mal mehr fossile als klimaneutrale Heizungen verkauft. 4. Mit dem Karlsruher Haushaltsurteil wird die Finanzierung von Klimaschutzinvestitionen zum zentralen Thema für 2024. Nach dem mit Abstand heißesten Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen und dem Beschluss der COP 28 zum...
Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar - Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe?
Meilensteine erreicht. Nun muss der Kreis Dithmarschen noch die Baugenehmigung erteilen, was als Formalie gilt... * Bundesverfassungsgericht | NPD | Parteienfinanzierung Entscheidung in Karlsruhe NPD-Nachfolger »Die Heimat« von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die...
Wichtige Zeitungsartikel zu Atom*... etc. aus 2024
- 28. Januar bis 3. Februar Aktuelles+ US-Außenpolitik: Profit über Frieden? *** 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 *** Newsletter IV 2024 - 21. bis 27. Januar Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe? Aktuelles+ AfD-Verbot: Auf nach Karlsruhe? ** Newsletter III 2024 - 14. bis 20. Januar Aktuelles+ Psychologische Erklärungen fürs Nichtstun: Warum viele die Klimakrise scheinbar kaltlässt **...
wo die Bundesregierung sparen soll – dass so das 60-Milliarden-Loch nichtmal ansatzweise gefüllt werden kann, lässt ihn unbeeindruckt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat nach dem Karlsruher Haushaltsurteil Einsparungen bei Wirtschaftsprojekten abgelehnt und Kürzungen beim Bürgergeld und im Bereich Migration gefordert. „Mein Vorschlag ist, im Sozialen massiv reinzugehen, aber nicht...
in der Regierung In ganz Europa werden grüne Regierungsparteien zu Anhängern des autoritären Liberalismus. In Deutschland am stärksten. Warum ist das so? Ein Gastkommentar. Gerade findet in Karlsruhe der Bundesparteitag der Grünen statt. Nach fast zwei Jahren Ampelkoalition ist es an der Zeit eine Zwischenbilanz der Politik der Grünen in dieser Koalition zu ziehen. Aus Sicht der...
der Bundesregierung vorwirft, Klimaschutz zu verweigern. Im RND-Interview sagt Geschäftsführer Jürgen Resch, dass die Regierung nicht nur gegen geltendes Gesetz, sondern auch gegen Vorgaben aus Karlsruhe verstoße. In der Verfassungsbeschwerde werfen Sie der Bundesregierung vor, mit unzureichenden Klimaschutzmaßnahmen die Freiheit der jungen Menschen in Zukunft einzuschränken. Was bedeutet das...
einbauen. Auch die Nachrüstung bestehender Anlagen werde geprüft. Der Energieversorger EnBW will künftig grundsätzlich Batteriespeicher in neu geplante Solarparks einbauen. Damit setzt der Karlsruher Konzern nach eigenen Angaben als erstes Energieunternehmen in Deutschland standardmäßig auf solche Speicher in Solarparks. "Dafür wollen wir in den nächsten ein bis zwei Jahren einen zweistelligen...
der seinerzeit sowohl das ursprüngliche Gesetz, als auch die Nachbesserung gemeinsam mit der Union unter Angela Merkel auf den Weg gebracht hatte, offenbar nicht mehr gebunden. Die Karlsruher Richterinnen und Richter hatten seinerzeit im März 2021 den Gesetzgeber gerüffelt, weil das Verschieben des Klimaschutzes in die Zukunft die junge Generation über Gebühr in ihren Freiheitsrechten...
wegen Setzen eines Links auf das Archiv der verbotenen Plattform linksunten.indymedia.org waren rechtswidrig. Der Sender spricht von einer „juristischen Ohrfeige“ für die Staatsanwaltschaft Karlsruhe. Das Karlsruher Landgericht hat mit Beschluss vom 22. August letztinstanzlich entschieden, dass die Hausdurchsuchungen bei Radio Dreyeckland (RDL) rechtswidrig waren. Das berichten heute der...
Newsletter XXIV 2023 - 11. bis 17. Juni - Aktuelles+ Wie der Westen den Globalen Süden verliert
sich ein Journalist des freien Senders Radio Dreyeckland nun doch vor Gericht verantworten. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart kippt damit in zweiter Instanz einen Beschluss des Landgerichts Karlsruhe. Fachleute sehen die Pressefreiheit in Gefahr. Beim Vorgehen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen einen Freiburger Journalisten gab es eine Kehrtwende: Der Redakteur soll sich nun doch vor...
Strommarkts, da die aktuelle Form auch in Nachbarländern zu Marktverwerfungen führt... * Klage | Pressefreiheit | Radio Dreyeckland | Indymedia Link auf Linksunten war rechtens Das Landgericht Karlsruhe hat Staatsanwaltschaft und Amtsgericht wegen der umstrittenen Razzien und Ermittlungen gegen den freien Sender „Radio Dreyeckland“ zurückgepfiffen. Der Sender hatte in einem Artikel auf die...
KIT Campus Nord Zwei neue Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll sollen in Eggenstein in Betrieb gehen. Auf dem KIT Gelände Campus Nord, dem ehemaligen Kernforschungszentrum Karlsruhe. Auf dem Gelände des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) bei Eggenstein (Landkreis Karlsruhe) werden in diesem Jahr zwei neue Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in...
Entsorgungsfrage vor Gericht Streit um Müllentsorgung - Rückbau des Atomkraftwerks Philippsburg gerät ins Stocken Wohin mit dem Bauschutt des abgeschalteten Atomkraftwerks in Philippsburg (Kreis Karlsruhe)? Der Entsorgungsstreit liegt beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Es kommt zu ersten Verzögerungen beim Rückbau. Mitten in der Corona-Pandemie fielen die beiden Kühltürme des...
Newsletter VI 2023 - 5. bis 11. Februar - Aktuelles+ Krieg ist Frieden, Frieden ist Krieg
... * CO2 | Rohstoff | Kohlenstoff Aus Luft werde Kohlenstoff - Forschung für Klimaschutz Um die Klimakrise einzudämmen, muss viel CO2 aus der Atmosphäre geholt werden. Ein Ansatz kommt aus Karlsruhe, wo aus Luft Hightech-Rohstoffe gemacht werden - die auch in der... Karlsruhe (dpa) - . Schon ein leichter Windhauch reicht, um das schwarze Pulver wegzuwehen. Es ist der Hightech-Rohstoff Carbon...
Newsletter III 2023 - 15. bis 21. Januar - Aktuelles+ Klima-Betrug - Exxon wusste alles
Am Ende des Artikels steht der lapidare Satz: „Im Internet findet sich linksunten.indymedia.org als Archivseite.“ Dabei war die Archivseite auch verlinkt. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, die für politische Delikte in Baden zuständig ist, wertete diesen Hinweis als „Werbung“ für die verbotene Webseite, unter dem „Vorwand“ der Information. Der Autor habe sich damit zum „verlängerten Arm“ und zum...
Weg und können mit dem CO2 aus der Luft einen stabilen Kohlenstoff flexibel konfigurieren und produzieren. Jetzt soll das Verfahren skaliert werden. Im Forschungsprojekt Necoc hat das Karlsruher Institut für Technologie (KI) zusammen mit Industriepartnern ein Verfahren entwickelt, das negative Emissionen mit der Produktion eines Hightech-Rohstoffs verbindet. Im nächsten Schritt soll die Methode...
