Ausgehend davon, dass eu-gipfel“ benötigt wird, wurden 5 Ergebnisse gefunden.

  1. Newsletter XII 2024 - 17. bis 23. März - Aktuelles+ Industrie soll aufhören, über Deutschland zu jammern

    sagte der belgische Ministerpräsident Alexander De Croo. "Ich denke, das ist etwas, was möglich sein sollte." Belgien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Schon vor dem eigentlichen EU-Gipfel in Brüssel kamen am Morgen Regierungschefs zusammen, deren Länder Atomkraft nutzen oder nutzen wollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei dem Treffen, dass die Atomenergie eine...

  2. Newsletter XLIV 2023 - 29. Oktober bis 4. November - Aktuelles+ Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit

    Anfang der Woche zunächst gegen eine solche Waffenpause gestellt. Vor dem UNO-Sicherheitsrat am Dienstag sprach Baerbock dann von der Notwendigkeit sogenannter "humanitärer Fenster". Auf dem EU-Gipfel in Brüssel haben die EU-Staaten diese Haltung bekräftigt. Doch solch diplomatisch gewählten Formulierungen dürfen nicht vom Wesentlichen ablenken: Das Menschenrecht auf Gesundheit muss selbst im...

  3. Newsletter XIII 2023 - 26. März bis 1. April - Aktuelles+ Was Uranmunition in der Ukraine anrichten würde

    „strategischen“ Technologien im Net-Zero Industry Act (NZIA) der Europäischen Kommission, der am 16. März vorgestellt wurde, nicht erwähnt. In Paris hat das Entrüsten ausgelöst. Im Vorfeld des EU-Gipfels in der vergangenen Woche forderte das Büro des französischen Staatspräsidenten Klarheit in dieser Angelegenheit und drängte die Mitgliedstaaten, „ein für alle Mal“ zu entscheiden, ob die...

  4. Newsletter XLI 2022 - 16. bis 22. Oktober - Aktuelles+ Die „Friends of MIK“ in AFD, CDU/CSU und FDP sind bereit für die Atomindustrie zu kämpfen bis die Demokratie am Ende ist

    mehr die parlamentarischen Instanzen. Das Grünen-Mitglied bringt es auf den Punkt: „Je mehr Notstand da ist, desto weniger Demokratie haben wir!“... * Frankreich | Energie | Rüstungspolitik | EU-Gipfel Streit über Energie- und Rüstungspolitik: Deshalb knirscht es zwischen Berlin und Paris Eine gemeinsame Konsultation der Kabinette Deutschlands und Frankreichs wird vertagt. Beim EU-Gipfel in...

  5. Newsletter XIII - 25. bis 30.03.2021 - Aktuelles+ 25. Maerz - Macron, Orbán und Co. fordern „aktive“ EU-Unterstützung für Atomenergie

    für Atomenergie Eine Gruppe aus insgesamt sieben EU-Staaten, angeführt vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, hat die Europäische Kommission im Vorfeld des heute beginnenden EU-Gipfels aufgefordert, die Kernkraft in Europa nicht länger zu „bremsen“ und Möglichkeiten zu prüfen, sie in das Regelwerk der EU für „grüne Finanzen“ aufzunehmen. In einem Brief an die EU-Exekutive erklären die...

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