Newsletter XII 2025 - 16. bis 22. März - Aktuelles+ Trump verbietet Worte Buchstäblich ungerecht
und Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu vor Kundgebungen am Wochenende. Er werde Störungen der öffentlichen Ordnung nicht hinnehmen, sagte der 71-Jährige. "So wie wir dem Terrorismus nie nachgegeben haben, werden wir auch dem Vandalismus nicht weichen." Mit Blick auf die gegen Imamoglu erhobenen Vorwürfe und die Aufrufe zu Protesten sagte er weiter: "Es ist zutiefst unverantwortlich, zur Verteidigung von Diebstahl, Plünderung, Illegalität und Betrug auf die Straße zu verweisen, anstatt...
und Linken. Ziel ist es, beim Bundesverfassungsgericht ein Verfahren zum Verbot der AfD zu beantragen. Ein Parteienverbot kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden... * Sachsen-Anhalt | Vandalismus | Gedenksteine Gedenktafeln Unbekannte reißen alle Stolpersteine in Zeitz heraus Stolpersteine sollen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. In Zeitz wurden nun alle Gedenksteine herausgerissen. Der Staatsschutz ermittelt. Unbekannte...
Schwung. Daher ist Defätismus fehl am Platz und ein Zeitfenster existent, das genutzt werden muss, um die breite Öffentlichkeit zu informieren und die Menschen gegen Kriegsszenarien aller Art zu mobilisieren. * Hetze | Rechtsextremismus | Vandalismus Zahl der Angriffe gegen Jugendsozialarbeit steigt Hakenkreuze, Vandalismus und Hetze im Internet: Immer wieder werden Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit ins Visier genommen. Dabei sind gerade diese Jugendzentren wichtig für viele...
Newsletter X 2024 - 3. bis 9.März - Aktuelles+ Mehr Mut wär´ schon gut
| Einschüchterung Versammlungsrecht Rechtsextreme Montagsdemos in Gera: Warum schreitet das Ordnungsamt nicht ein? Immer wieder kommt es in Gera bei von Rechtsextremisten angemeldeten Demonstrationen und Kundgebungen zu Zwischenfällen wie Vandalismus oder Einschüchterungsversuchen. Warum wird das Ordnungsamt nicht aktiv? [...] Eine halbe Stunde lang standen sich beide Gruppen direkt gegenüber am vergangenen Montag vor der Geraer Salvatorkirche - dazwischen Bereitschaftspolizisten. Die einen...
THTR Rundbrief Nr. 140 Dezember 2012
dieser Polizeieinsatz indienweit heftig diskutiert. Der ehemalige Marinechef Admiral L. Ramdas forderte ein Moratorium. Die Schriftstellerin Arundhati Roy kritisierte öffentlich den quasi-militärischen Ausnahmezustand in der Region und den Vandalismus der Polizei, der sogar in den Häusern der Fischer stattfand (10). Spektakuläre Seeblockaden Am 21. September begann die "Seeblockade" der Atomkraftwerke durch 500 Fischerboote, selbstgebastelte Holzbojen und durch Menschenketten im Wasser. Auf...
